Mongoleinachrichten September 2020

Beginn der Herbstsitzungen
Laut „Gesetz über die Große Staatsversammlung" beginnen die regulären Herbstsitzungen am 01. Oktober 2020.
Die Versammlung muss mindestens an 75 Tagen zusammenkommen.

Covid-19
Mit Stand vom 29. September sind in der Mongolei 313 mit Sars-CoV-2 infizierte Personen registriert.
Alle sind aus dem Ausland eingereist.
305 sind inzwischen wieder genesen, sechs sind leicht erkrankt, zwei mittelschwer (khundevter).
Im Zusammenhang mit der 2. Welle der Infektion in Europa steigt die Zahl der Mongolen, die in die Heimat zurückwollen, auch hier.
Am 24. September landete eine MIAT-Maschine von Frankfurt/Main kommend mit 209 Passagieren an Bord in Buyant Ukhaa.
Es handelte sich um Schwangere, alte und kranke Menschen, Kinder und solche Menschen, deren Existenz im Ausland nicht mehr gesichert sei.
Den Regeln entsprechend müssen sie sich in vorgesehenen Unterkünften in eine 21-tägige Quarantäne begeben.
Nach den sehr frühen Grenzschließungen (Januar 2020) und des damit verbundenen Stopps aller kommerziellen Flüge, hat die Mongolei seitdem 23.000 Mongolen aus allen Teilen der Welt per Charterflügen, Zügen und Bussen zurückgeholt.
Für mehr Informationen sh. auch:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/mongolei-node/mongoleisicherheit/222842

Auch Zweijährige dürfen wieder in die Kindergärten. Foto news.mn

Verlängerung des Erhöhten Bereitschaftzustandes bis zum 31. Oktober 2020
Die Regierung hat auf ihrer Sitzung am 14. September dem Vorschlag der Nationalen Notfallkommission zugestimmt, den Erhöhten Bereitschaftszustand bis zum 31. Oktober zu verlängern.
Schulen, Kindergärten, Universitäten und Hochschulen können hingegen ab dem 21. September in den Normalbetrieb wechseln, Wirtschaftsunternehmen, Kultur-, Sport- und Dienstleistungseinrichtungen ab dem 16. September.
Die vorgesehenen Schutzmaßnahmen, Hygiene, Masken etc. seien einzuhalten und würden kontrolliert.
Vor allem in Bars und Kneipen stellten die Kontrolleure in den vergangenen Tagen zahlreiche Verstöße fest. Im Fall von Wiederholungen (z. B. Missachtung der Maskenpflicht bei Servierpersonal) drohen Betriebsschließungen.
Nach Beschlüssen der Regierung vom 14. September und des Ministers für Bildung und Wissenschaft vom 16. September über die Rückkehr zum normalen Schul- Lehr- und Betreuungsbetrieb können auch wieder zweijährige Kinder in die staatlichen Kindergärten Ulaanbaatars aufgenommen werden.
Die Registrierung erfolgte vom 18. September, 09:00 Uhr bis zum 21. September 14:00 Uhr online über https://tsetserleg.ulaanbaatar.mn/.
Die Eltern und Betreuer sind per SMS über die Ergebnisse unterrichtet worden.
Insgesamt sind 17.550 (von 77.235 Zweijährigen) registriert worden.
Die Plätze reichen bei weitem nicht für alle 309.670 Kindergartenkinder aus.

Außenminister Wang Yi und N. Enkhtaivan. Foto gov.cn

Außenminister Wang Yi zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung von Außenminister N. Enkhtaivan absolvierte der chinesische Außenminister am 15. und 16. September einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
Gespräche über die weitere Zusammenarbeit beim Road-and-Belt-Projekt, bei der Covid-19-Bekampfung und bei der Verbesserung der Infrastruktur führte er mit Ministerpräsident U. Khurelsukh und Präsident Kh. Battulga.
Während des Besuchs protestierten über 100 Mongolen auf dem Sukhbaatarplatz und vor dem Regierungspalast gegen die restriktive Sprachenpolitik der chinesischen Regierung in der Inneren Mongolei. „Wang Yi- hau‘ ab" skandierten sie und forderten von den mongolischen Offiziellen klare Worte hinsichtlich des Verbots von Unterricht in Mongolisch an innermongolischen Schulen.
„Ohne seine Sprache verliert ein Volk seine Identität".
Auf Anfrage erklärten Präsident, Ministerpräsident und Außenminister, sie hätten in den Gesprächen mit dem chinesischen Gast über Souveränität und Unabhängigkeit der Länder und Völker gesprochen und das die Muttersprache ein wichtiger Teil des Selbstverständnisses eines jeden Menschen sei.
Harsche Kritik an Chinas Vorgehen in der Inneren Mongolei übte Expräsident Ts. Elbegdorj, der dafür vom chinesischen Botschafter in der Mongolei „gerügt" worden war.
Zu einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung war es nicht gekommen.
https://www.voanews.com/east-asia-pacific/inner-mongolians-boycott-classes-protest-chinese-language-policy
https://www.tagesschau.de/ausland/mongolei-innere-101.html

Protest in Ulaanbaatar gegen die Zurückdrängung der mongolischen Sprache in der Inneren Mongolei. Foto EPA-EFE

Rückkehr zum traditionellen Alphabet bis zum Jahr 2025
Bereits am 18. März hatte die Regierung ihren Plan verkündet, bis zum Jahr 2025 die traditionelle mongolische Schrift (Altmongolisch) anstelle des kyrillischen Alphabets wieder einzuführen.
Am 11. September wurde dieses Vorhaben bekräftigt.
Die Regierung will das Projekt in mehreren Schritten umsetzen. Zunächst soll die traditionelle Schrift im „elektronischen Umfeld" genutzt werden.
Wissenschaft, Literatur und staatliches Registeramt sind aufgefordert worden, ein System für die mongolischen Namen zu entwickeln.
Die Medien müssen bis 2024 zunächst in beiden Schriften publizieren und die Schulen den Altmongolisch-Unterricht ausweiten.
Die unterschiedlichen Schriftsysteme hätten die die drei Millionen Mongolen in der Mongolei und die sechs Millionen im Autonomen Gebiet Innere Mongolei der VR China getrennt.
Hier war immer das traditionelle Alphabet in Gebrauch.
Aktuell verfolgt China eine Politik, die den Gebrauch des Mongolischen in der Inneren Mongolei zurückdrängen soll.
Ab dem 01. September sind mongolischsprachige Lehrbücher an vielen innermongolischen Schulen durch chinesischsprachige ersetzt worden.
Dagegen protestierte die mongolische Minderheit in China, auch dadurch, dass kaum ethnische Mongolen zu Beginn des Schuljahres zum Unterricht kamen.
China geht mit Gewalt gegen diese Proteste vor. Verhaftungen seien an der Tagesordnung.
https://www.scmp.com/news/china/politics/article/3101186/language-rules-inner-mongolia-another-step-erode-ethnic-group

Außenminister Lawrow in der Mongolei. Foto news.mn

Außenminister Enkhtaivan in Russland
Auf Einladung seines russischen Amtskollegen S. W. Lawrow absolvierte Außenminister N. Enkhtaivan vom 20. bis zum 22. September einen offiziellen Besuch in Russland.
Während der Staatsvisite von Präsident Putin im vergangenen Jahr hatten beide Länder einen Vertrag über „Freundschaftliche Beziehungen und eine umfassende strategische Partnerschaft" geschlossen.
Beide Parlamente haben diesen Vertrag ratifiziert.
Die beiden Außenminister haben die entsprechenden Schriftstücke ausgetauscht.
Damit ist der Vertrag in Kraft getreten.
Außerdem sprachen Enkhtaivan und Lawrow über geplante Maßnahmen anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im nächsten Jahr, den Ausbau der wirtschaftlichen Kooperation und über eine vertiefte Zusammenarbeit im Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Kommunalwahlen 2020
Am 15. Oktober haben die Bürger der Hauptstadt, der Stadtbezirke (Duureg), der Aimags (Provinzen), der Sums (Kreise) von 07:00 bis 20:00 Uhr die Gelegenheit, ihre Volksvertreter zu wählen.
Insgesamt bewerben sich 17161 Kandidaten um die Mandate.
In den Aimags und in der Hauptstadt Ulaanbaatar wetteifern 1.901 Kandidaten um die 816 Mandate, darunter 125 Unabhängige, in den Sums 14.388 Kandidaten von acht Parteien um 7.062 Mandate und in den Duuregs 693 Kandidaten von sechs Parteien und Wahlbündnissen.
In den Aimags und in der Hauptstadt stellen sich
Die Kandidatenausweise werden am 30. September überreicht.
Vom 30. September bis zum 14. Oktober, 00:00 Uhr, darf Wahlwerbung betrieben werden.
Die fliegenden Wahlurnen sind am 14, 10. von 09:00 bis 20:00 Uhr in Betrieb.
Es gilt landesweit Ulaanbaatar-Zeit.
Die Kosten für die Wahlen zur Großen Staatsversammlung beliefen sich auf 20,5 Milliarden Tugrug, für die Kommunalwahlen seien Kosten in Höhe von 16,6 Milliarden eingeplant.
In den Aimags und Sums sowie in Ulaanbaatar und den Stadtbezirken haben die Wähler jeweils zwei Stimmen. Geben sie ihre Stimme für weniger als die mögliche Kandidatenanzahl im jeweiligen Wahlkreis ab, bleibt der Wahlzettel trotzdem gültig.
Mehr Namen als die vorgesehene Kandidatenanzahl anzukreuzen, ist hingegen nicht erlaubt.

21-Millionen-USD-Vereinbarung
Am 14. September haben Finanzminister Ch. Khurelbaatar für die Mongolei und Andrei Mikhnev für die Weltbank zwei Verträge über insgesamt 21 Millionen USD unterzeichnet.
Das Geld soll helfen, die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Wirtschaft und die Gesellschaft zu mindern sowie vor allem die Mitarbeiter im Gesundheitswesen vor Ansteckung zu schützen.
20 Millionen werden in Form eines zinsgünstigen Kredits für die Unterstützung von Kleinunternehmen und Arbeitssuchenden gewährt, der Zuschuss in Höhe von einer Million USD werde ausgegeben, um die Mitarbeiter im Gesundheitswesen, die an „vorderster Front" im Kampf gegen das Coronavirus stehen, zu schützen.

„Nomad"-Staatsanleihe aufgelegt
Finanzminister Ch. Khurelbaatar und die Mongolbank haben nach gemeinsamen Beratungen vom 27. bis zum 29. September eine neue Staatsanleihe namens „Nomad" aufgelegt.
Es geht um 600 Millionen USD zum Zinssatz von 5,125 Prozent, Laufzeit 5,5 Jahre.
Der „Mazaalai"-Bond, aufgelegt 2016, umfasste 500 Millionen USD, der „Chinggis" Bond aus dem Jahr 2012 eine Milliarde USD, sie müssen bis 2021 bzw. 2022 getilgt sein.
Für die Staatsanleihen „Mazaalai", „Chinggis", „Gerege" und „Khuraldai" musste der Staat jährlich 203 Millionen USD aufbringen.

Tourismusbranche am Abgrund
Der Welttourismustag am 27. September 2020 stand unter dem Motto: „Tourismus und ländliche Entwicklung".
Doch zum Feiern hatten in diesem Jahr die in der Tourismusbranche Beschäftigten weltweit sicher wenig Lust verspürt.
Weltweit sei die Zahl der Touristen um 92 Prozent zurückgegangen, im Asien-Pazifik-Raum sogar um 99 Prozent.
Auf 910 Milliarden USD werden die Einkommensverluste in der Branche weltweit beziffert, 100 Millionen Arbeitsplätze seien ernsthaft gefährdet.
In der Mongolei belaufen sich die Verluste in den ersten acht Monaten dieses Jahres auf 400 Millionen USD, die Zahl der Touristen ging um 92 Prozent zurück, verlautet aus dem Ministerium für Umwelt und Tourismus.
Im Inlandstourismus sehe es etwas besser aus, die die Beherbergungsstätten könnten geringe, aber wenigstens überhaupt Einnahmen generieren.
Während andere Branchen, wenn auch mit Einschränkungen, ihren Betrieb fortsetzen konnten, herrsche im Tourismusgewerbe Stillstand.

Vossloh liefert Schienenbefestigungssysteme in die Mongolei
70 km der neuen Eisenbahnstrecke zwischen Tavan Tolgoi Gashuun Sukhait an der Grenze zu China sind bereits fertiggestellt.
Ende 2021 soll die Strecke in Betrieb gehen.
Die Auslieferung der Befestigungssysteme ist im Sommer dieses Jahres angelaufen.
Auf der Strecke werden bis zu 30 Millionen Tonnen Rohstoffe hauptsächlich für die Stahlproduktion transportiert.
Die Mongolei, vertreten durch Bodi International, hat sich für die Vossloh AG entschieden, da deren Schienenbefestigungssysteme für die Schwerlaststrecke und das Klima mit bis zu minus 40 Grad im Winter bestens geeignet sei.

Grippeschutzimpfungen
Vom 01. bis zum 10. Oktober finden in Ulaanbaatar und der Hauptstadt die regelmäßigen Grippeschutzimpfungen statt.
In den Aimagzentren betrifft das die Kindergartenkinder zwischen zwei und fünf Jahren in der Hauptstadt Kinder ab einem Alter von 6 Monaten bis neun Jahre.

Kein Alkoholverkauf am Sonntag?
Sozialausschuss, Justizausschuss, die Frauengruppe in der Staatsversammlung und das Justizministerium haben am 24. September den Entwurf eines überarbeiteten Gesetzes zum Kampf gegen Alkoholmissbrauch vorgelegt.
Übermäßiger Alkoholkonsum sei eine wesentliche Ursache für die Zunahme von Gewalt, auch in den Familien.
Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben den Vorschlag eingebracht, den Verkauf alkoholischer Getränke an jedem Sonntag zu verbieten.
Kritiker dieser Idee weisen darauf hin, dass Verbote lediglich den illegalen Vertrieb ankurbeln würden,
Die Regierung müsste sich viel intensiver um Aufklärung und die Schaffung von Arbeitsplätzen kümmern, das gesellschaftliche Klima dahingehend verändernd, dass der übermäßige Konsum von Alkohol nicht länger toleriert werde.
In der Mongolei produzierten derzeit 44 Unternehmen Arkhi (Wodka) und Bier, 2012 seien es noch 75 gewesen.
Zur Verringerung des Verbrauchs an alkoholischen Getränken hätte das jedoch nicht geführt. 2011 konsumierte jeder Mongole 10,6 Liter Schnaps und Wein, 2015 waren es 7,2 Liter, 2019 8,5 Liter.
Der Bierverbrauch lag pro Person bei 28,1 Liter (2011), 25,3 Liter (2015) und 28,8 Liter (2019).
Damit liegt die Mongolei hinsichtlich des Alkoholkonsums auf dem vierten Platz in Asien. Weniger Alkohol produzierende Unternehmen führten also nicht automatisch zu weniger Alkoholkonsum.

127 Ausländer müssen die Mongolei verlassen
In den ersten acht Monaten dieses Jahres wurden 127 ausländische Bürger aus 16 Ländern und ein Staatenloser offiziell abgeschoben.
Die meisten stammten aus Russland, der VR China, Südkorea und Vietnam. Ihre Aufenthaltserlaubnis war abgelaufen und/oder sie konnten keine gültige Arbeitserlaubnis vorweisen.
Ein russischer Bürger z. B. hatte 20 Jahre illegal im Land gelebt. Laut Gesetz bekomme er ein bis zehn Jahre keine Einreiseerlaubnis mehr.

60 Jahre Industrie- und Handelskammer
Anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der Mongolischen Industrie- und Handelskammer hat Präsident Kh. Battulga den Präsidenten der „Max- Gruppe" D. Ganbaatar, der „Monos-Gruppe" L. Khurelbaatar und der „Jiguur Grand-Gruppe" D. Battur
den Titel „Held der Arbeit" verliehen.
Der Geschäftsführende Direktor von „Erdenes Tavantolgoi" B. Gankhuyag wurde mit dem Titel „Verdienter Mitarbeiter der Industrie" geehrt.
Weitere Auszeichnungen erhielten u. a. der Ingenieur des Bergbauunternehmens „Erdenet" D. Adyaa, die stellvertretende Direktorin des Backwarenunternehmens „Jur-Ur" B. Munkhzul, die Generaldirektorin des Kaschmirunternehmens „Khanbogd" Ch. Gantsetseg und der MIAT-Pilot D. Bayarsaikhan.

Rehabilitierung Yu. Zedenbals gefordert
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung und Vorsitzende der Nationalen Rehabilitierungskommission S. Odontuya informierte am 27. August über den Stand der Rehabilitierungsgesuche für Yu. Zedenbal, geb.1916 im Khovd-Aimag, gest. 1991 in Moskau) und A. I. Filatova.
Seit Jahren seien sämtliche Gesuche zur Rehabilitierung Zedenbals und seiner Frau Filatova ohne Antwort geblieben.
Beide hätten sich um die politische und gesellschaftliche Entwicklung sowie die internationale Anerkennung der ehemaligen Mongolischen Volksrepublik Mongolei verdient gemacht.
1984 sei ihnen nach einer Auslandsreise die Rückkehr in die Mongolei verwehrt worden, ihr Eigentum sei eingezogen, ihre Renten aberkannt worden. In Moskau mussten sie sich zudem in Hausarrest begeben.
Odontuya erklärte, erneut an das zuständige Gericht ein Gesuch zur offiziellen Rehabilitierung des ehemaligen Staatsführers und seiner Frau gerichtet zu haben.
Viel Zeit bleibe nicht mehr, am 31. 12. 2020 verliere das Gesetz über die Rehabilitierung politisch Verfolgter seine Gültigkeit.
Bisher seien 31.314 Opfer politischer Repressionen rehabilitiert worden.
Unterstützer des ehemaligen Staatschefs waren aber auch in den vergangenen Jahren nicht untätig: seines 100. Geburtstages wurde in der Staatsversammlung gedacht, im Zentrum der Hauptstadt, gegenüber vom Schauspielhaus, steht ein imposantes Denkmal Tsedenbals.

Bogd-Khaan-Gedächtnis-Park eröffnet
Am 24. September wurde neben dem Bogd-Khaan-Museum der 1,4 ha große Bogd-Khaan-Gedächtnispark eingeweiht.
Unter anderem ist im Park eine 4,3 Meter hohe Statue des VIII. Bogd-Gegeen aufgestellt worden.
An der feierlichen Zeremonie nahm auch Ministerpräsident U. Khurelsukh teil, der in seiner Eröffnungsrede die Bedeutung des kulturellen und religiösen Erbes der Mongolen und die Notwendigkeit es sorgfältig zu bewahren, hervorhob.
Dazu gehöre auch die zeitnahe Renovierung des Bogd-Khaan-Museums (Winterpalast des letzten Bogd Gegeen/Khaan).

Erfolgreiche mongolische Matheolympioniken. Foto gogo.mn

Vier Medaillen für junge mongolische Mathematiker
Bei der 61. Internationalen Mathematikolympiade (IMO) vom 19. bis zum 28. September in St. Petersburg haben die mongolischen Schüler eine Gold-, zwei Silber- und eine Bronzemedaille sowie zwei Ehrenpreise mit nach Hause gebracht.
Otgonbayaryn Misheel gewann eine Goldmedaille bei den Jungen und belegte unter den 616 Teilnehmern den 4. Platz.
Die mongolische Mannschaft erreichte unter 105 Ländern Platz 29.

Doping
Am 09. September sandte das Labor in Südkorea die Ergebnisse der Dopingproben der Teilnehmer der diesjährigen Naadamringerwettkämpfe zurück in die Mongolei.
Die Proben dreier Ringer hätten unerlaubte Mittel enthalten.
In den sozialen Medien kursieren seitdem die Namen von Landesmeister (Ulsyn Avarga) N. Batsuuri, Landeshabicht B. Bat-Orshikh und Landesfalke Sh. Purevgarid.
Offiziell seien die Ergebnisse jedoch noch nicht bestätigt worden.
Den betroffenen Sportlern seien vom Justizministerium die Ergebnisse der Dopingproben noch nicht übermittelt worden.
Der diesjährige Sieger Ulsyn Avarga P. Burentugs erklärte, er hätte bisher keine Information über Doping erhalten und forderte die Nutzer und Betreiber der sozialen Medien auf, keine Gerüchte zu verbreiten.
Inzwischen hat N. Batsuuri die Einnahme verbotener Mittel eingestanden und das mongolische Volk um Entschuldigung gebeten.
Gleichzeitig kritisierte er den Ringerverband, der nicht genügend gegen Doping unternähme, kaum Schulungen und Seminare für die Sportler anbiete, um sie regelmäßig über die Richtlinien der WADA zu informieren.

September an der Tuul