Mongoleinachrichten

August 2022

Renate Bormann, Berlin

 
Ulaanbaatar im August 2022. Foto Privat

Beileidsbekundung zum Tod von M. S. Gorbatschow
Die Regierung der Mongolei hat der Familie und den Freunden1 des am 30. August nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 91 Jahren verstorbenen Michail Sergejewitsch Gorbatschow ihr tiefempfundenes Mitgefühl übermittelt.
In den Herzen des mongolischen Volkes werde der Generalsekretär des ZK der KPdSU und von 1990 bis 1991 Staatspräsident der Sowjetunion als Symbol für Reformen, Reorganisation und Demokratie auf ewig seinen Platz haben.
Die von ihm initiierten Reformen hätten nicht nur historische Bedeutung für die ehemalige UdSSR gehabt, sondern für die Menschen weltweit.

Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung
Die Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung beginnt am 15. Oktober.
Auf der Agenda stehen u. a. das Gesetz über Gerichtreformen, das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, Änderungen und Zusätze am Strafgesetz, das Gesetz über den Rechtsstatus der Richter sowie das Gesetz über die Kreditvergabe.
Weitere wichtige Diskussionspunkte werden die Umsetzung der 2021 beschlossenen Erneuerungspolitik, Ernährungssicherheit und Gesundheitsfürsorge sein.

Verlängerung der außerordentlichen Parlamentssitzung
Am 26. August hat der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar die Verlängerung der außerordentlichen Sitzung bis zum 31. August verfügt.
Am Tag zuvor hatten 98,4 Prozent der anwesenden Abgeordneten den Änderungen an der Verfassung zugestimmt.
Danach wurde die Bestimmung, wonach lediglich vier Mitglieder der Regierung auch Mitglieder der Staatsversammlung sein dürften, annulliert.
Am 15. August hatte die Große Kammer des Verfassungsgerichts die damalige, aus dem Jahr 2019 stammende Verfassungsänderung als nicht verfassungsgemäß bezeichnet.
Mitglieder der Staatsversammlung dürften nicht von der Übernahme politischer Ämter ausgeschlossen werden.
Außerdem hat der Ministerpräsident das Recht, die Mitglieder seiner Regierung selbst zu bestimmen, ohne Anhörung in der Staatsversammlung.
Ernte, Wintervorbereitung, Energiesicherung, technische und personelle Ausstattung der Schulen, Infrastrukturprojekte, nationale Sicherheit, soziale Absicherung vulnerabler Gruppen - Präsident Khurelsukh erwarte von den zuständigen Ressorts entsprechende Lösungsvorschläge und Arbeitsanstrengungen.

Neues Kabinett vereidigt
Nachdem Ministerpräsident L. Oyun-Erdene die Liste der Regierungsmitglieder Präsident U. Khurelsukh vorgelegt hatte und der keine Einwände geltend machte, sind zehn neue Kabinettsmitglieder am 30. August vereidigt worden.

Das neuformierte Kabinett:

Minister ohne Portfolio
Chef der Regierungskanzlei: D. Amarbayasgalan (neu)
Staatsminister für Ulaanbaatar und Verkehrsdichte: J. Sukhbaatar (neu)
Minister für Sport und Olympia: B. Bat-Erdene (neu)
Staatsminister für Wiederbelebung der Grenzübergänge: N. N.
Minister für Wirtschaft und Entwicklung: Ch. Khurelbaatar (neu)
Ministerin für auswärtige Angelegenheiten: B. Battsetseg
Finanzminister: B. Javkhlan
Minister für Justiz und Innere Angelegenheiten: Kh. Nyambaatar
Minister für Umwelt und Tourismus: B. Bat-Erdene
Verteidigungsminister: G. Saikhanbayar
Minister für Bildung und Wissenschaft: L. Enkh-Amgalan
Minister für Bergbau und Schwerindustrie: J. Ganbaatar (neu)
Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit: D. Sarangerel (neu)
Minister für Straßen und Verkehrsentwicklung: S. Byambatsogt (neu)
Kulturministerin: Ch. Nomin
Minister für Nahrungsgüter, Landwirtschaft und Leichtindustrie: Kh. Bolorchuluun (neu)
Minister für Digitalentwicklung und Kommunikation: Kh. Uchral (neu)
Energieminister: B. Choijilsuren (neu)
Gesundheitsminister: S. Enkhbold
Minister für Bau und Stadtentwicklung: B. Munkhbaatar

Kritik der DP an Verfassungsänderung
Die DP mit ihrem Vorsitzenden S. Erdene, ihrem Rechtsberater O. Baasankhuu, dem Vizevorsitzenden Ch. Otgochuluu und Generalsekretär Ch. Unurbayar an der Spitze (die DP ist nach wie vor in mindestens 2 Gruppen gespalten)
haben die beschlossene Verfassungsänderung scharf kritisiert.
Die Zustimmung des Präsidenten sei ein Schlag gegen die Demokratie. Khurelsukh sei nicht der Präsident der MVP, sondern des ganzen Volkes.
Die Regierung sei unfähig, ihren Aufgaben anlässlich der Wirtschafts- und der Demokratiekrise gerecht zu werden.
Der Vorsitzende der Staatsversammlung G. Zandanshatar sollte umgehend zurücktreten.
Die DP-Gruppe in der Staatsversammlung (die Fraktion war vom ehemaligen Fraktionsvorsitzenden D. Ganbat höchstpersönlich aufgelöst worden) hatte mit O. Tsogtgerel einen Gruppenvorsitzenden gewählt, dies war von der o. g. Parteiführung abgelehnt worden, die beteiligten DP-Mitglieder und Mitglieder der Staatsversammlung sind für mehrere Jahre aus der Partei ausgeschlossen worden.
Sie seien Verräter, würden den antidemokratischen Kurs der MVP unterstützen.


Im Khan-Uul-Duureg. Foto Privat

Stärkung der strategischen Partnerschaft zwischen der VR China und der Mongolei
Bei seinem offiziellen Besuch in der Mongolei vom 07. bis zum 09. August traf der Außenminister der VR China Wan Yi auch mit Präsident U. Khurelsukh, Ministerpräsident L. Oyun-Erdene und dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar zu Gesprächen über die Perspektiven der bilateralen Kooperation zusammen.
Beide Seiten vereinbarten eine schnellere Umsetzung des Wasserkraftwerksprojekts Erdeneburen, die Intensivierung des Eisenbahnbaus Gashuunsukhait-Gantsmod, eine Stabilisierung der täglichen Zugverbindungen von den chinesischen Seehäfen in die Mongolei, die Erhöhung der Zahl der Zugwechsel und der Kapazitäten am Grenzübergang Zamyn-Uud – Erlian.
Wan Yi betonte, in den Gesprächen mit Außenministerin B. Battsetseg herrschte Einigkeit über die Notwendigkeit, in diesen international turbulenten Zeiten eine gute Partnerschaft zu pflegen.

Mongolei bekräftigt „Ein-China-Politik"
Nach dem Besuch von Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA, in Taiwan war auch in der Mongolei eine Eskalation der Situation befürchtet worden.
Die Mitarbeiter des Instituts für Internationale Studien der AdW der Mongolei P. Naranbayar und D. Bazardorj verwiesen auf die Notwendigkeit, die Hintergründe des Konflikts nicht aus den Augen zu verlieren und betonten, die Mongolei werde am Prinzip der „Ein-China-Politik" nicht rütteln.
Nachdem sowohl die 1912 gegründete „Nationale Volkspartei Chinas" (Kuomintang) als auch die 1921 gegründete „Kommunistische Partei Chinas" (KPCh) zunächst gemeinsam gegen die lokalen Kriegsherren gekämpft hatten, drifteten beide Parteien nach dem Tod Sun Yatsens immer mehr auseinander. Chiang Kai-Shek war eher rechts gerichtet und diktatorisch. Die KPCh gewann an Popularität und konnte nach einem blutigen Bürgerkrieg zwischen 1945 und 1949 die Kuomintang besiegen. Die Volksrepublik China wurde gegründet. Die Führer der Kuomintang, ihre Anhänger und die Regierung der Republik China flüchteten auf die 180 km von China gelegene Insel Taiwan.
Heute ist die Republik China, uns besser unter dem Namen Taiwan bekannt, einer der demokratischsten Staaten der Welt, allerding nur von wenigen offiziell anerkannt.
Die mongolischen Wissenschaftler verweisen darauf, das Taiwan-China-Problem sei kein Problem zwischen zwei Staaten, sondern ein innerchinesisches.
Beide beteiligten Großmächte sollten alles für eine friedliche Lösung tun.

UNO-Generalsekretär in der Mongolei
Auf Einladung von Präsident U. Khurelsukh hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres vom 08. bis zum 11. August der Mongolei einen offiziellen Besuch abgestattet.
Anlässe waren der 61. Jahrestag der Aufnahme der Mongolei in die UNO, der 30. Jahrestag der Erklärung über den atomwaffenfreien Status der Mongolei sowie der 20. Jahrestag der mongolischen Teilnahme an UN-Friedensmissionen.
Guterres betonte, sein Besuch diene auch der Wertschätzung der Mongolei für deren Verpflichtung hinsichtlich der Nichtverbreitung von Kernwaffen und für Abrüstung.
Die Mongolei spiele für die Sicherung des Friedens in der Nord-Ost-Asien-Region eine bedeutende Rolle, wovon auch die „Ulaanbaatar-Proklamation" aus dem Jahr 2013 zeuge, so der Generalsekretär zum Abschluss seines Besuches.

Außenminister Südkoreas zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung seiner mongolischen Amtskollegin B. Battsetseg weilte der Außenminister der Republik Korea Dr. Park Jin vom 28. bis zum 30. August zu einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
Nach 2014 war dies der erste Besuch eines südkoreanischen Außenministers in der Mongolei.
Neben den Treffen mit der Außenministerin war Park Jin auch von Präsident U. Khurelsukh, dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar sowie von Regierungschef L. Oyun-Erdene empfangen worden.
Beide Seiten bekräftigten, ihre „Strategische Partnerschaft" ausbauen zu wollen, in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in militärischen Fragen die Gesprächsmechanismen zu festigen und die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit und beim Direktinvestment intensivieren.
Außerdem will man zu internationalen und regionalen Fragen regelmäßig in Erfahrungsaustausch treten.

100 Millionen USD Notfallhilfe
Am 25. August hat die Asiatische Entwicklungsbank beschlossen, der Mongolei 100 Millionen USD an Notfallhilfe zu gewähren.
Die russische Invasion in der Ukraine und die Grenzrestriktionen der VR China infolge der Covid-19-Pandemie hätten in der Mongolei zu ernsten finanziellen Problemen geführt.
Die Regierung bereite ein antizyklisches Ausgaben-Entwicklungsprogramm vor, um armen und vulnerablen Familien zu helfen, den Inflationsdruck abzufedern und die Makroökonomie zu stabilisieren.
Die Inflationsrate erreichte im Juni 2022 16,1 Prozent, vor allem aufgrund der gestiegenen Preise für Nahrungsmittel und Kraftstoffe.
Einer von vier Hauptstädtern lebe inzwischen unterhalb der Armutsgrenze.
43 Prozent der Armen müssten 43 Prozent ihres Einkommens nur für Lebensmittel ausgeben, bei den nicht von Armut Betroffenen seien es 32 Prozent.

Apostolischer Präfekt von Ulaanbaatar zum Kardinal ernannt
Damit hatte er nicht gerechnet, der Apostolische Präfekt von Ulaanbaatar (seit 2020), Bischof Giorgio Marengo gehört zu den 20 von Papst Franziskus am 27. August neu ernannten Kardinälen.
Mit 48 Jahren ist er zudem der jüngste der Kardinäle.
Marengo ist seit 2001 als Missionar in der Mongolei tätig, er leitete die Gemeinde „Maria Mutter der Barmherzigkeit" in Arvaikheer.
Zu seinen Aufgabengebieten zählen Seelsorge, die Betreuung von Tageszentren, Handwerksprojekte für Frauen, Betreuung ehemaliger Alkoholiker sowie die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen.
In der Mongolei gibt es 1.400 Katholiken, die in acht Pfarreien organisiert sind.
Im Mai 2022 feierte die katholische Kirche in der Mongolei ihr 30-jähriges Jubiläum.
https://www.vaticannews.va/de/papst/news/2022-08/papst-franziskus-konsistorium-neue-kardinaele-predigt-feuer.html

Wostok 2022
Am 01. September begann das russische Militärmanöver „Wostok – 2022" auf 13 Truppenübungsplätzen in Ostsibirien und im Fernen Osten
mit 50.000 Soldaten, 5.000 Waffen und militärischen Ausrüstungen, 140 Flugzeugen und 60 Kriegsschiffen.
Beteiligt sind neben Belarus auch Indien, China, Aserbaidschan und die Mongolei.
An „Wostok 208" waren 300.000 russische Soldaten und Einheiten aus China und der Mongolei beteiligt.

„Chinggis-Khaans Welt und die Mongolei-Forschung"
Anlässlich des 860. Geburtstages von Chinggis Khaan hat Präsident U. Khurelsukh am 06. August die internationale wissenschaftliche Konferenz „Chinggis-Khaans Welt und die Mongoleiforschung" eröffnet.
An der Konferenz nahmen 54 Mongolisten aus 14 Ländern teil.
In fünf Arbeitsgruppen wurden insgesamt 155 Referate zur Diskussion gestellt.
In seiner Eröffnungsrede wies der Präsident auf die Bedeutung der Chinggis-Forschungen für die Politik der modernen Mongolei hin.
Für ihren Beitrag zur Erforschung des Lebens und Wirkens von Staatsgründer Chinggis Khaan und zur Erforschung des mongolischen Großreiches zeichnete der Minister für Bildung und Wissenschaft L. Enkh-Amgalan
mehrere ausländische Wissenschaftler aus.


Maskentanz

„Danshig Naadam – Khuree Tsam" (Maskentanz)
Das letzte „Danshig Naadam-Khuree Tsam"-Festival fand 2020 statt.
In diesem Jahr war dieses bedeutende religiöse und kulturelle Fest am 06. und 07. August in Khui Doloon Khudag organisiert worden.
Der erste Maskentanz war 1639 zu Ehren der Inthronisierung des I. Javsandamba Khutagt Zanabazar veranstaltet worden.
Seit 1937 waren die Aufführungen verboten.
Erst 1999 wurde die Tradition wiederbelebt.
Der Hauptteil von „Danshig Naadam-Khuree Tsam" ist der Präsentation von Ochirvaani-Vajrapani, dem Schutzherrn der Mongolei gewidmet.
Aber natürlich treten auch andere Masken auf.
Die Darsteller symbolisieren durch Tanzbewegungen, Gesten und leise gesprochene Beschwörungsformeln den Sieg über die bösen Dämonen.
Pferderennen, Ringen und Bogenschießen sind selbstverständlich wichtige Bestandteile dieses Festivals.


Die wahrscheinlich größte Jurte Europas

Neuer Treffpunkt für Freunde1 der Mongolei
Auf dem Hof des Landwirtschafts- und Gemüseanbaubetriebs von Klaus Messinger in Kleinziethen ist am 15. August nicht nur die wahrscheinlich größte Jurte (mong. „ger") Europas eingeweiht worden.
Hier sollen eine Versammlungsstätte für die Mitglieder der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft und ein Treffpunkt für alle Mongolei-Intressierten entstehen.


Was man aus Melonen alles zaubern kann

Die mongolische Botschaft war durch Botschaftsrat Dr. Dorjaa Munkhtur vertreten.
Ein Regenguss, lange ersehnt nach der Hitzeperiode, hatte eher noch zur Steigerung der guten Laune beigetragen.
Für Essen und Trinken war reichlich gesorgt.


Das neue Feuerwehrauto

Ein Höhepunkt der Veranstaltung war die Präsentation des neuen Feuerwehrautos HLF 20 der Freiwilligen Feuerwehr Großziethen.
Mit etwas Verspätung konnte auch der Auftritt der Gruppe „Khukh Mongol" (Blaue Mongolei) starten.
Eine sehr schönes Fest für Groß und Klein, das ganz sicher Wiederholung findet.


Bayar, der kleien Mongolei. Foto Privat

„Bayar, der kleine Mongole"
Die Geschichte des achtjährigen mongolischen Jungen Bayar hat das französisch-mongolische Schriftsteller-Ehepaar Serge und Tsetsgee Ayursed aufgeschrieben, um ihrem Sohn das Heimatland der Mutter näher zu bringen.
Tsolmonbatyn Indra, eine neunjährige Schülerin aus der Mongolei, war ausgewählt worden, die Illustrationen zum Büchlein beizusteuern.
Jetzt wurde das Buch, das bereits im vorigen Oktober publiziert worden war, einem größeren Publikum präsentiert und Indra war als Ehrengast nach Frankreich eingeladen worden.
Die junge Künstlerin hatte bereits mit 5 Jahren ihre erste Ausstellung, später war sie auch im Ausland, in Japan und Russland erfolgreich.
Die Einladung aus Frankreich erreichte die Familie in Deutschland. Mit ihren Eltern reiste Indra nach Frankreich und konnte sich selbst überzeugen, welch großes Interesse die Mongolei, ihre Kultur und Geschichte sowie das Leben der Kinder in der fernen Mongolei beim französischen Publikum hervorgerufen hat.

Goldmedaille für mongolische Schachspielerin
Bei der 44. Schacholympiade vom 28. Juli bis zum 10. August in Mamallapuram (Indien) gewann die Vizemeisterin des Schachweltverbandes (FIDE) B. Mungunzul eine Goldmedaille.
Sie siegte am 4. Brett, von zehn Spielen gewann acht, einmal erreichte sie ein Unentschieden und einmal hat sie verloren.
Mit diesem Erfolg hat sich Mungunzul die Chance auf den Titel „Meisterin der FIDE" erspielt.
Die „Monnis" – Gruppe hat B. Mungunzul in Anerkennung ihres Erfolgs einen „Renault Sandero Stepway" geschenkt.

Mongolische Staatsbürger in Südkorea festgenommen
In Jeju, im Süden der Republik Korea gelegen, sind am 26. Juli vier mongolische Staatsbürger festgenommen worden. Ihnen werden illegaler Aufenthalt und illegale Arbeitsaufnahme vorgeworfen.
Nach Prüfung durch die Ausländerbehörde drohe ihnen die Abschiebung ins Heimatland.

Covid-19
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/mongolei-node/mongoleisicherheit/222842
https://www.worldometers.info/coronavirus/country/mongolia/
Mongolia: WHO Coronavirus Disease (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data | WHO Coronavirus (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data

1 Die Berichterstatterin verwendet für alle Geschlechteridentitäten das generische Maskulinum, wahlweise die männliche oder weibliche Form.


In der Mongolei. August 2022. Foto Privat

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

 


 
 

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Last Update: 05. September 2022

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