Mai in der Mongolei

Covid-19
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/mongolei-node/mongoleisicherheit/222842
https://www.worldometers.info/coronavirus/country/mongolia/
Mongolia: WHO Coronavirus Disease (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data | WHO Coronavirus (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data

Entwicklungsprogramm 2023 beschlossen
Am 26. Mai informierte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses S. Chinzorig über die abschließende Debatte zum Entwicklungsprogramm 2023 im Ausschuss und stellte den Entwurf zur Diskussion im Plenum.
Schließlich stimmten 55,8 Prozent der anwesenden Abgeordneten dem Beschluss zu.
Der Mindestlohn betrage aktuell 550.000 Tugrug, die Auslandsverschuldung 33,2 Milliarden USD, davon Regierungsschulden 8,4 Milliarden.

Präsident Khurelsukh für bessere Gesetze im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit
Am 20. Mai traf sich Staatspräsident, Oberkommandierender der Streitkräfte und Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates U. Khurelsukh mit Vertretern des Verteidigungsministeriums, des Justizministeriums und angeschlossener Behörden:
Im Mittelpunkt des Treffens standen mögliche Veränderungen im Bereich der nationalen Sicherheit.
Khurelsukh forderte verbesserte Gesetze und Regularien im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit, eine Stärkung der personellen Kapazitäten sowie regelmäßige gemeinsame Trainings.

Japanischer Außenminister in der Mongolei
Der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi hat vom 30. April bis zum 02. Mai der Mongolei einen offiziellen Besuch abgestattet.
Im Fokus der Gespräche standen der Ukraine-Krieg und der Wunsch Japans, die Mongolei als Vermittlerin im Konflikt mit Nordkorea zu gewinnen.
Zuvor war der japanische Chefdiplomat zu Gast in Kasachstan und Usbekistan, ehe er am 06. Mai seine Reise zu den Pazifik-Inseln Fidschi und Palau fortsetzte.

Vizeaußenminister empfängt nordkoreanischen Botschafter
Der stellvertretende Außenminister M. Batsumber hat am 20. Mai den Botschafter der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) O Song Ho empfangen.
Batsumber betonte die Bedeutung der guten Beziehungen zwischen beiden Ländern und versprach Unterstützung, sei es bilateral oder multilateral, im Kampf gegen Covid-19.

Außenministerin zu Gast beim Weltwirtschaftstreffen
Wegen der Pandemie fand das Weltwirtschaftsforum in Davos zwei Jahre lang nur virtuell statt.
In diesem Jahr trafen sich Politiker und Wirtschaftsführer aus aller Welt wieder höchstpersönlich in Davos (Schweiz).
Vom 22. bis zum 26. Mai versammelten sich insgesamt 2.500 Gäste, darunter 50 Staatsoberhäupter und Regierungschefs unter dem Motto „Geschichte am Wendepunkt: Regierungspolitik und Wirtschaftsstrategien".
Die mongolische Delegation wurde von Außenministerin. B. Battsetseg angeführt.
Battsetseg nahm u. a. an den Meetings „Wiederbelebung von Reisen und Tourismus" sowie „Die Zukunft der Demokratie" teil.
Außerdem traf sie sich zu Gesprächen über die bilateralen Beziehungen mit ihrem Amtskollegen aus Katar Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani sowie mit der Sonderbotschafterin der Republik Korea (Südkorea) Na Kyung-won.

Mongolische Delegation in Deutschland
Auf Einladung der SPD war kürzlich eine Delegation der MVP unter Leitung von Generalsekretär D. Amarbayasgalan in Deutschland zu Gast.
Der Delegation gehörten ferner die stellvertretende Vorsitzende der mongolisch-deutschen Parlamentariergruppe in der Großen Staatsversammlung Ts. Munkhtsetseg, die stellvertretende Fraktionschefin der MVP Kh. Bulgantuya, das Mitglied der Staatsversammlung N. Enkhbold sowie der Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen der MVP M. Tselmuun an.
In den Gesprächen mit Niels Nannen, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, SPD-Fraktionschef R. Mützenich und SPD-Generalsekretär K. Kühnert ging es auch um den Wunsch der Mongolei, wieder direkter Partner im Programm der Entwicklungszusammenarbeit zu werden.
Nach einem Beschluss des BMZ soll diese Mitgliedschaft 2024 auslaufen.

„Die Mongolen können heute nicht mehr frei ihre Meinung äußern"
Auf einer Protestkundgebung der DP auf dem Sukhbaatarplatz am 25. Mai forderten führende Mitglieder der DP den Rücktritt von Polizeichef J. Bold, des Ulaanbaatar-Polizeichefs Otgonjargal, des Ulaanbaatar-Staatsanwalts Ariunbold sowie des Polizeichefs des Sukhbaatar-Duuregs Chinbat.
Sie werfen ihnen gewaltsame Unterdrückung von Meinungsäußerungen einfacher Bürger¹ vor.
Demokratie und Bürgerrechte in der Mongolei drohten, ausgehebelt zu werden.
E. Bat-Uul, DP-Chef von Ulaanbaatar, erklärte, alle zu bekämpfen, die „Putins, Hand und Fuß seien".
Namentlich erwähnte er zum wiederholten Male den Namen des ehemaligen Staatspräsidenten Kh. Battulga, der die Mongolei zu einem 2. Belarus machen wolle.
Er sollte aus der DP ausgeschlossen werden.
Ein Anlass für die Proteste war der Gerichtsbeschluss, dem Vorsitzenden des Mongolischen Demokratischen Bundes und Mitinitiator der Bewegung „NoDoubleStandard" D. Mongolkhuu das Verlassen des Bayanzurkh-Stadtbezirks für ein Jahr zu untersagen.

Noch kein DP-Vorsitzender gewählt
Alle Versuche der verschiedenen DP-Flügel, einen Vorsitzenden zu küren, sind bisher am Obersten Gericht gescheitert,
Nach der verheerenden Wahlniederlage der DP 2020 war der Vorsitzende S. Erdene zurückgetreten und hatte Amt und Siegel an seinen Stellvertreter Tuvaan übergeben, der die Geschäfte bis zu regulären Wahlen führen sollte.
Tuvaan wollte ohne ausreichende Rückendeckung das Statut ändern, was innerhalb der „alten" Führungsschicht der Partei auf Widerstand stieß.
Die Partei teilte sich in zwei große Flügel, die jeweils eigene Parteitage abhielten, auf denen jeweils ein Vorsitzender gewählt wurde.
(Im CIA-Factbook wird immer noch O. Tsogtgerel, der Gegenspieler zu Erdenes Favoriten Tulgat als Parteivorsitzender geführt).
Das Oberste Gericht lehnte alle ab.
Im März reichte die S.-Erdene-Fraktion einen neuen Statutenentwurf ein, der vom Obersten Gericht akzeptiert worden war.
Inzwischen hatte sich auch Expräsident Kh. Battulga zum Vorsitzenden wählen lassen und um Registrierung beim Obersten Gericht gebeten.
Auch das wurde schließlich abgelehnt. Beobachter gehen davon aus, dass Battulga eine neue Partei gründen will oder schon gegründet hat???
Laut Statut werde am 29. Mai ein neues Nationales Politkomitee gewählt, danach werde über die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden entschieden.

Zollerleichterungen für Lebensmittel
Einem Beschluss der mongolischen Regierung zufolge werden bis zum Ende des Jahres auf bestimmte Nahrungsgüterimporte keine Einfuhrzölle erhoben.
Dazu gehören Zucker, Pflanzenöl und Reis.
Die Verbraucherpreise seien als Folge der andauernden Grenzschließungen aufgrund der Covid-Pandemie und des Ukrainekrieges stark gestiegen.

Landwirtschaftszählung
Am 21. Mai begann die reguläre „Landwirtschafts"zählung (Beschäftigte und Unternehmen in Viehwirtschaft, Ackerbau, Forstwirtschaft, Jagd- und Fischfang).
Die Zählung soll am 08. Juli abgeschlossen sein.

Choibalsan- und Jukov-Denkmal eingeweiht
Anlässlich des 100. Jubiläums der Eröffnung der russischen Botschaft in der Mongolei ist am 19. Mai vor der 1.321. Allgemeinbildenden Schule in Moskau ein Marschall Kh. Choibalsan und Marschall G. K. Jukov gewidmetes Denkmal eingeweiht worden.
Neben dem mongolischen Botschafter in Russland U. Enkhtuvshin nahmen an der Veranstaltung der zweifache Held der Sowjetunion V. A. Janibekov, der Vorsitzende des „Bundes der Veteranen" General A. V. Terentiev, der Leiter der Abteilung „Mongolei" im Außenministerium A. Ts. Dorjiev sowie der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Rates des Verbandes „Geschichte des russischen Militärs" teil.

„Lasst uns mehr lesen"
Unter diesem Motto sind am 20. Mai die unter der Schirmherrschaft des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar stehenden „Tage der nationalen Kultur und des Buches" eröffnet worden.
Zum 10. Mal stellten sich Verlage, Zeitungsredaktionen, Bibliotheken, Buchläden, Schriftsteller und Schriftstellerinnen, Übersetzer und Übersetzerinnen vor, beantworteten Fragen von Erwachsenen und Kindern und gaben Einblicke in ihre Arbeit.
Im Rahmen des Festes wurden unter anderem eine Kalligraphie-Ausstellung und ein Kalligraphie-Wettbewerb organisiert.

„Tag der Offenen Tür"
Darauf musste Ershuugiin Otgonbayar (Otgo) lange warten: Gäste in seinen Ateliers zu empfangen, mit ihnen über seine Bilder und seine Vorhaben zu sprechen.
Am 14. Mai war es soweit.
Der mongolische Maler hatte Kunst- und Mongoleiinteressierte in sein „Großes Studio" nach Berlin-Köpenick und einen Tag später in sein „Kleines Studio" nach Wilmersdorf geladen.
Bestimmendes Thema seiner Arbeiten in den vergangenen zwei Jahren waren die durch das neuartige Coronavirus bedingten Veränderungen im Leben der Menschen weltweit.

Seine oft großformatigen Werke bestechen nicht nur durch handwerkliche und künstlerische Meisterschaft, sondern auch durch eine Vielzahl an Miniaturen, die es zu entdecken gilt, die das Betrachten seiner Bilder so spannend macht.
Noch in diesem Jahr wird Otgonbayar mit Ausstellungen in den Niederlanden, in der Schweiz und in Polen vertreten sein.
http://www.mongolian-art.de/aboutme.htm

Morin-Khuur-Festival in Europa
Am 28. und 29. Mai findet in Ingolstadt das erste Morin-Khuur-Festival in Europa statt.
Zur Eröffnung wird der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in Deutschland S. E. Dr. B. Mandakhbileg erwartet.
Die Besucher können sich auf Folklorekonzerte, ein Theaterstück von Kindern für Kinder (Erwachsene dürfen auch zuschauen), Seminare zu traditionellen Musikinstrumenten wie die Pferdekopfgeige (Morin Khuur), zum Kehlkopfgesang und zum Urtyn Duu (Langlied) freuen.
https://www.morin-khuur.de/hauptseite.html