Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Endlich: Regierungsmitglieder ernannt

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar


Gundalai gegen Nyamdorj

Am 28. September wählten die Abgeordneten des Großen Staatskhurals die Mitglieder der neuen mongolischen Regierung.
Dem vorausgegangen waren heftige Auseinandersetzungen sowohl über die Struktur der Regierung und die Kompetenzbereiche der einzelnen Ministerien als auch deren personelle Besetzung.
Zum Zankapfel innerhalb der Mutterland-Demokratie-Koalition avancierte das Gesundheitsministerium. Berechtigte Hoffnung, diesem Ministerium künftig vorzustehen, machte sich L. Gundalai, der in den vergangenen vier Jahren unermüdlich gegen die Übermacht der regierenden MRVP im Parlament angeredet hatte. Doch das Amt fiel im Koalitionspoker an die MRVP und Gundalai ging leer aus. Flugs kündigte er an, womöglich aus der Demokratischen Partei (DP), deren Präsidiumsmitglied er ist, auszutreten.
Bei der Abstimmung am Montag im Abgeordnetenhaus protestierte er besonders heftig gegen die Nominierung von Ts. Nyamdorj (MRVP) als Minister für Justiz und Innere Angelegenheiten, seinen Widersacher der abgelaufenen Wahlperiode. Nyamdorj erhielt dann auch nur 48 der 58 abgegebenen Stimmen.
Fragen nach ihrer Kompetenz mussten sich die zukünftige Gesundheitsministerin, T. Gandi (MRVP), von Beruf Journalistin und P. Tsagaan (MDK), Finanzfachmann und als Bildungsminister vorgesehen, gefallen lassen. Trotzdem wurden auch sie mit großer Mehrheit in ihre Ämter gewählt.
Der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister Ch. Ulaan (MRVP) wird Shadar Said, was in der Praxis einem stellvertretenden Ministerpräsidenten entspricht. Der neue Außenminister heißt Ts. Munkh-Urgil (MRVP), ehemals stellvertretender Justizminister.


V. l. D. Terbishdagva, der neue Landwirtschaftsminister

Der ehemalige Außenminister, Su. Batbold (MRVP), wird Minister für Industrie und Handel, D. Terbishdagva (MRVP), Nochbotschafter der Mongolei in Deutschland, davor stellvertretender Minister für Nahrungsgüter- und Landwirtschaft, steht künftig an der Spitze dieses Ministeriums. T. Ochirkhuu wird Minister für für Brennstoffe und Energie.
Der alte und neue Umweltminister heißt U. Barsbold, er und U. Khurelsukh, Minister ohne Portefeuille für Katastrophenschutz sind die einzigen MRVP-Minister, der nicht gleichzeitig Abgeordnete sind.
Die MDK stellt außer für Bildung, Kultur und Wissenschaft, die Minister für Bauwesen und Stadtentwicklung (N. Batbayar), für Wege, Verkehr und Tourismus (G. Batkhuu), für Finanzen (N. Altankhuyag), für Soziale Sicherheit und Arbeit (Ts. Bayarsaikhan)), für Verteidigung (B. Erdenebat für Fachaufsichten - Minister ohne Portefeuille - (I. Erdenebaatar) und den Leiter des Amtes für Regierungsangelegenheiten (S. Bayartsogt).
Mit Ministerpräsident Ts. Elbegdorj gehören der Regierung nunmehr 18 Mitglieder an.
J. Byambadorj wurde einstimmig zum Mitglied des Verfassungsgerichts gewählt, P. Ochirbat, der erste demokratische gewählte Präsident der Mongolei, musste zwei Gegenstimmen hinnehmen.
Zunächst abgelehnt, stimmte die MDK schließlich dem Vorschlag der MRVP-Fraktion zu, nach zwei Jahren den Ministerpräsidenten und seinen Stellvertreter neu zu wählen.
Präsident Bagabandi hat bereits sein Einverständnis mit der neuen Regierung erklärt.
In der nächsten Woche wird er die Herbstsitzungsperiode des Parlaments eröffnen.
Beobachter in Ulaanbaatar sagen der Regierung der Großen Koalition eine Lebensdauer von höchstens einem Jahr voraus. Die Widersprüche, vor allem innerhalb der MDK, seien zu groß für eine dauerhafte „Friedensregelung".
Warten wir ab. Die Mongolen, auch ihre Politiker, sind immer für eine Überraschung gut.


MongoleiOnline

MongoleiOnline
Postfach 130 154, D-53061 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2005 Frank Voßen
Last Update: 10. September 2006