Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 25. November bis 1. Dezember 2002

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

Vor 78 Jahren wurde die Mongolische Volksrepublik gegründet
Vom 08. bis zum 28. November 1924 kamen die Delegierten des Großen Staatskhurals zu ihrer ersten Sitzungsperiode in Niislel Khuree, der Hauptstadt der Äußeren Mongolei, zusammen. Von den 77 Abgeordneten waren sechs Angehörige der Aristokratie, 46 gehörten der Mongolischen Volkspartei (MVP) an und sechs dem Revolutionären Jugendverband.
Im Mai desselben Jahres war der VIII. Jebtsundamba Khutagt, das weltliche und geistliche Oberhaupt der Äußeren Mongolei, gestorben. Gerüchte, er sei ermordet worden, konnten nie widerlegt werden. Der Weg war frei für die Abschaffung der konstitutionellen Monarchie (seit Juli 1921) und die Proklamierung der Volksrepublik. Die entsprechenden Beschlüsse wurden von den Führungsgremien der MVP auf Initiative und Anweisung der Kommunistischen Internationale (KI) auf dem III. Parteitag der MVP im August 1924 gefasst.
Am 26. November wurde die Volksrepublik proklamiert und um 16.17 Uhr desselben Tages die erste Verfassung der neuen Republik angenommen. Auf Vorschlag des Vertreters der KI, T. Ryskulov, wurde die mongolische Hauptstadt in "Ulaanbaatar" - der Rote Held - umbenannt.
Seitdem änderten sich Bezeichnung, und Mitgliederzahlen des Parlaments mehrmals: "Ulsyn Ikh Khural" (Große Staatsversammlung) bis Mitte der 50-er Jahre des 20. Jahrhunderts, danach bis 1992 "Ardyn Ikh Khural" (Große Volksversammlung) und seit Februar 1992 mit dem Inkrafttreten der vierten Verfassung wieder Große Staatsversammlung. Gleichzeitig wurde die Mitgliederzahl des Abgeordnetenhauses von 370 auf 76 reduziert.
Anlässlich des 78. Jahrestages der Proklamierung der Republik und des Inkrafttretens der ersten Verfassung legten Präsident N. Bagabandi, der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, S. Tumur-Ochir, Ministerpräsident, N. Enkhbayar, legten am Sukhbaatardenkmal auf dem gleichnamigen Platz in Ulaanbaatar Blumenkränze nieder. Im Ringerpalast fand zur Feier der Jubiläen ein traditioneller Ringerwettkampf mit 128 Teilnehmern statt.
Der des Dopings verdächtige Ulsyn Avraga A. Sukhbat gewann in der siebten und letzten Runde gegen Ulsyn Zaan I. Dorjsambuu.

Enkhbayar: Das Jahr 2003 verlangt große Anstrengungen
Im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Staatshaushaltes für das Jahr 2003 im Großen Staatskhural sprach Ministerpräsident N. Enkhbayar von großen Herausforderungen, aber auch Chancen für die wirtschaftliche Entwicklung.
140 Milliarden Tugrug an ausländischen Krediten und Zuwendungen für 2003 überträfen die Summen der vergangenen Jahre. Bei der Verwirklichung der Programme und Projekte würden Parlament, Regierung, Weltwährungsfonds, Weltbank, Asiatische Entwicklungsbank, die Geberländer und die nationalen Finanzinstitute eng zusammenarbeiten.
Die Überwindung der Folgen der vergangenen und erwarteten Naturkatastrophen stelle hohe Anforderungen an das Verantwortungsbewusstsein und den Leistungswillen der Regierung und der Bevölkerung.

Keine einheitliche Meinung im Untersuchungsausschuss
Die Arbeitsgruppe, die die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes in der Nacht vom 12. zum 13. November auf dem Sukhbaatarplatz untersuchen sollte, konnte sich nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen. J. Narantsatsralt (DP) und B. Erdenebat (Neue Sozialisten) warfen den drei Vertretern der Regierungspartei parteiisches Verhalten vor. Die gewaltsame Vertreibung und die Verhaftung von Unterstützern der "Bewegung für eine gerechte Bodenprivatisierung" sowie die Beschlagnahme der Traktoren seien verfassungswidrig gewesen. Es sei eine durchsichtige Ausrede, die verhafteten Journalisten seien als solche nicht zu erkennen gewesen.
Der Leiter der Arbeitsgruppe, D. Demberel, entgegnete, die Demonstranten hätten das Versammlungsgesetz verletzt und alle Auflagen des zuständigen Stadtbezirksgouverneurs missachtet.

Fernsehdiskussion
Auf Vorschlag des Abgeordneten, L. Gundalai (DP) wird eine Diskussion über das Bodenprivatisierungsgesetz im staatlichen Fernsehen übertragen. Allerdings stellte Parlamentsvorsitzender S. Tumur-Ochir eine Bedingung: Im Studio sollten nur Parlamentarier der Opposition teilnehmen. Die Organisatoren der "Bewegung für eine gerechte Bodenprivatisierung" könnten ihre Fragen und Meinungen vorher schriftlich einreichen.

Gerichtsurteil vorerst außer Kraft gesetzt
Das Gerichtsurteil, wonach zwei 1997 in der Geburtsklinik des Khuvsgul-Aimags vertauschte Mädchen jeweils zu ihren biologischen Eltern zurück müssen, wird vorerst nicht vollzogen.
Die biologische Mutter des geistig behinderten Mädchens äußerte, sie würde "ihre" Tochter unter keinen Umständen wieder hergeben, aber wenn die andere Mutter das kranke Kind nicht will, würde sie das Mädchen zu sich nehmen.

40 Mongolen in ausländischen Gefängnissen
Der Minister für Auswärtige Angelegenheiten, L. Erdenechuluun, informierte auf der Sitzung des Großen Staatskhurals darüber, dass 3 200 Mongolen mit einer offiziellen Arbeitserlaubnis in Südkorea tätig sind, 40 mongolische Staatsbürger Haftstrafen in ausländischen Gefängnissen verbüßen, die meisten von ihnen in China und Russland. Sieben Mitarbeiter im diplomatischen Dienst der Mongolei in osteuropäischen Länder wurden wegen Zigarettenschmuggels vom Dienst suspendiert, einige müssen sich vor Gericht verantworten.
Erdenechuluun ging auch auf das von der Regierungsagentur "Tourismus" deklarierte "Jahr der Reise in die Mongolei" für 2003 ein. Visa an ausländische Gäste sollen dann auch direkt am internationalen Flughafen "Buyant Ukhaa" in Ulaanbaatar und am Grenzübergang zwischen der Mongolei und China, Zamyn Uud, erhältlich sein.

Elfjähriger Grenzverletzer
Ein Elfjähriger wurde von russischen Grenzbeamten aus Tuwa in die Mongolei zurückgebracht. Er begründete seinen Grenzübertritt mit der Suche nach drei verlorenen Rindern.

Keine Brücke über den Numrug
Der Wunsch der Verwaltung des Dornod-Aimags nach Herauslösung von 2 500 Hektar Land aus einem Naturschutzgebiet geht nicht in Erfüllung. Das Umweltministerium verweigerte seine Zustimmung. Damit wird die geplante Brücke über den Numrug vorerst nicht gebaut werden können. China hatte Investitionen in Millionenhöhe für den Brückenbau zugesagt.

Neue Personaldokumente
1,1 Millionen Bürger oder 86 Prozent der Berechtigten sind bereits im Besitz des neuen Personalausweises. Ab 25. November begann die Ausgabe der neuen fälschungssicheren Reisepässe.

Weniger Straßenkinder
79 Kinder leben nach Angaben der zuständigen Sozialbehörde in und um den Bahnhof von Ulaanbaatar. Die Zahl der Kinder, die ständig auf der Straße leben, hätte sich in den vergangenen beiden Jahren halbiert.

Angriffe auf Polizisten
Innerhalb von fünf Tagen wurden in Ulaanbaatar vier Polizisten angegriffen. Zwei starben und zwei sind schwer verletzt. Nur eine Tat konnte bisher aufgeklärt werden. Die Untersuchungsbehörden in den Stadtbezirken Sukhbaatar und Chingeltei prüfen, ob zwischen den Taten und den Tätern ein Zusammenhang besteht.
Auch die Angriffe auf Leben und Gesundheit von Taxifahrern haben zugenommen.

Mongolen erobern Südpol
Am 11. Dezember jährt sich zum 30. Mal der Tag, an dem ein Mongole zum ersten Mal den Südpol betreten hat. Der Meteorologe J. Tserendeleg gehörte der 18. russischen Südpolexpedition an. Am 11. Dezember 1972 hisste Tserendeleg die mongolische Flagge. Die Mongolei war damit der 37. Staat, der am Südpol präsent war.

Pferdekopfgeige für Königin Elisabeth II.
Bei einem Gastspiel des mongolischen Folkloreensembles "Tumen Ekh" im Whitehall Palace in London am 13. November wurde der Königin vom Direktor des Ensembles und Komponisten, Purevkhuu, eine Pferdekopfgeige überreicht. Neben den Musikern traten auch zehn Tsamtänzer vor den 400 geladenen Gästen auf.

Tscheche trainiert mongolische Eishockeymannschaft
Der sechsmalige tschechische Eishockeymeister David Kali will mindestens fünf Jahre in der Mongolei bleiben, um die Mannschaft "Otgon Od" (Jüngster Stern) zu trainieren und als Spieler zu verstärken.

Minus 33 Grad in Bayantes
Den Kälterekord im Oktober hält der Bayantes-Sum im Zavkhan-Aimag. Hier wurden minus 33 Grad gemessen.
Am wärmsten war es im Bayankhongor-Aimag mit plus 28 Grad.


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