Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
vom 29. April - 5. Mai 2002

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar

v.r. Oberlama Choijamts

Mehr Investitionen aus Deutschland
Auf einer Pressekonferenz, die Ministerpräsident Enkhbayar unmittelbar nach seiner Ankunft in Buyant-Ukhaa am 29. April gab, schätzte er seinen Staatsbesuch in Deutschland als großen Erfolg ein. Bundeskanzler Schröder hätte zugesagt, sich für mehr deutsche Investitionen in der Mongolei sowie eine Erhöhung des Handelsumsatzes einzusetzen.
Ergebnisse des Besuches seien vertraglich gesicherte wirtschaftliche, kulturelle und politische Beziehungen zwischen der Mongolei und den Bundesländern Bayern und Hessen, die Erhöhung der Zahl mongolischer Studenten an deutschen Bildungseinrichtungen sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit kleiner und mittlerer Unternehmen, einschließlich Tourismus.
Die Minister E. Bulmahn und A. Tsanjid unterzeichneten ein Abkommen über eine engere Zusammenarbeit auf den Gebieten Bildung und Wissenschaft.
In Frankfurt am Main trafen Enkhbayar und Mitglieder seiner Delegation mit Ministerpräsident Koch und Vertretern deutscher Banken zusammen.
Gesprächspartner der Mongolen in München waren unter anderem Ministerpräsident Stoiber sowie der Minister für Wirtschaft, Transport und Technologie, Wiesheu. Es wurde vereinbart, dass noch in diesem Jahr eine bayerische Wirtschaftsdelegation in die Mongolei reisen wird, um die Kooperationsmöglichkeiten auf den Gebieten Tourismus, Lebensmittelindustrie, Bank- und Finanzwesen sowie Versicherungen zu prüfen bzw. bestehende Beziehungen auszubauen.
In Berlin sprach Enkhbayar vor mongolischen und deutschen Unternehmern über die allgemeine politische und wirtschaftliche Situation in der Mongolei, über Investitionsmöglichkeiten und –wünsche.
Auf einem Meeting mit jungen Mongolen in Berlin versprach der Ministerpräsident Unterstützung für das Vorhaben der „Vereinigung mongolischer Studenten in Deutschland", Ende August in Ulaanbaatar eine „Jobbörse" zu organisieren.

v.l. Enkhbold, Tumur-Ochir, Bagabandi, Enkhbayar, Gurragchaa

Chinggis-Khaan-Ehrungen haben begonnen
Am dritten Mai wurde im Nationalen Freizeit- und Erholungszentrum in Ulaanbaatar der Grundstein für ein Chinggis-Khaan-Monument gelegt. Anlass war der Geburtstag des Heerführers und Staatsgründers, der sich am 03. Mai 2002 zum 840. Mal jährte.
Die Grundsteinlegung bildete den Auftakt für eine Reihe von Maßnahmen, die dem Gedenken an den bekanntesten Mongolen aller Zeiten und dem 800. Jahrestag der Gründung des ersten mongolischen Einheitsstaates gewidmet sind und bis zum Jahr 2006 fortgesetzt werden.
Für den Chinggis-Khaan-Komplex mit Denkmal, Museum und Forschungszentrum steht eine Fläche von 3,75 ha vor dem Natsagdorj-Denkmal zur Verfügung.
Staatspräsident N. Bagabandi, Parlamentsvorsitzender S. Tumur-Ochir, Ministerpräsident N. Enkhbayar und der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, M. Enkhbold, gehörten zu den Teilnehmern an der feierlichen Grundsteinlegung.
Lamas des Gandanklosters mit dem Khamba(Ober)-Lama Choijamts an der Spitze, sangen Beschwörungsformeln, um die Erdgeister günstig zu stimmen.
Verteidigungsminister J. Gurragchaa würdigte in einer kurzen Ansprache die Leistungen und Verdienste Chinggis-Khaans um die Einheit der mongolischen und zentralasiatischen Stämme.
Unter den Klängen der mongolischen Nationalhymne enthüllten zwei Offiziere schließlich den mit der Inschrift: „ An dieser Stelle wird die Gedenkstätte des genialen und heiligen Chinggis-Khaan emporragen" versehenen Grundstein.
Am Nachmittag des gleichen Tages fanden die Ehrungen mit einer Festveranstaltung im Staatstheater ihre Fortsetzung..
Am 04. Mai wurde in der „Galerie für moderne mongolische Kunst" eine Ausstellung mit Gemälden junger mongolischer Maler eröffnet.
Höhepunkt für viele Mongolen wird sicher der Ringwettkampf am Nachmittag des 04. Mai im Ringerpalast von Ulaanbaatar gewesen sein.
Ein Festkonzert im Akademietheater beschloss am Abend die erste Etappe der Chinggis-Khaan-Gedenkfeiern.
Vom 27. bis 29. Juli finden zu Ehren der „Weißen Standarte" des Chinggis verschiedene Kulthandlungen in Burkhan-Khaldun im Khentii-Aimag statt, ähnliche Zeremonien werden für das bisher einzige Chinggis-Khaan-Denkmal im Dadal-Sum veranstaltet werden.

Enthüllung des Grundsteins

Haftstrafen für Hubschrauberpiloten
Am 02. Mai fällten die Richter in der ersten Instanz das Urteil im Verfahren gegen drei Besatzungsmitglieder des Hubschraubers MI-8, der am 14. Januar 2001 im Malchin-Sum des Uvs-Aimags verunglückte. Die Katastrophe forderte neun Menschenleben.
Die Angeklagten erhielten Haftstrafen von acht, sechs und drei Jahren.
Ihnen wird vorgeworfen, Sicherheitsvorkehrungen missachtet zu haben (zu viele Passagiere, zu hohe Ladung, zusätzliche Benzintanks an Bord, falscher Landeplatz) und so das folgenschwere Unglück verursacht zu haben.
Die Verteidiger der Piloten haben Berufung gegen das Urteil angekündigt. Sehr viel mehr Menschen hätten im Zusammenhang mit dem Absturz Schuld auf sich geladen.
Sh. auch News vom 21.01.01 und „Tragödie im Uvs-Aimag".

Untersuchungsbericht „Erdenet" liegt vor
Die Tageszeitung „Zuuny Medee" veröffentlichte am 03. Mai die Ergebnisse der Überprüfungen im mongolisch-russischen Bergbauunternehmen „Erdenet".
Die Finanz- und Wirtschaftsprüfung des Unternehmens erfolgte in den Jahren 1999 und 2000. Im Juli 2001 wurden die Ergebnisse den Mitgliedern des Großen Staatskhurals vorgelegt.
Zu diesem Zeitpunkt hatte „Erdenet" 6 241 Mitarbeiter, davon 1 114 Ausländer aus 15 Ländern. Der monatliche Durchschnittsverdienst für Mongolen beläuft sich auf 165.000, der für die Ausländer, die meisten davon Russen, auf 710.000 Tugrik. Die Kosten für Miete, Strom und Reisen in die Heimat werden ebenfalls vom Unternehmen bezahlt.
Die Untersuchungen ergaben mehrere gravierende Gesetzesverstöße seitens der damaligen Leitung (mongolischer Direktor damals D. Dorligjav, heute Vorsitzender der DP). So entstanden 1999 und 2000 Verluste allein durch Valutaverkäufe an die private Golomt-Bank, obwohl der offizielle Wechselkurs wesentlich günstiger gewesen wäre. An eine Firma in Zypern wurden Vermittlungsgebühren für ein Geschäft mit der mongolischen Nachbarrepublik Burjatien in Höhe von 800.000 US-Dollar gezahlt. Private Ausgaben (Einfamilienhaus, Landrover, Auslandsreisen für Familienangehörige etc.) wurden aus der Firmenkasse beglichen.
Der zwischen den Regierungen der Mongolei und der Russischen Föderation 1991 abgeschlossene Joint-Venture-Vertrag läuft am 01. Januar 2003 aus. Die Mongolei ist daran interessiert, ihre Anteile zu erhöhen, da sie sich davon eine problemlosere Privatisierung dieser Anteile verspricht.

Hungerstreik abgebrochen
Fünf Opfer einer Firma, die angeblich mongolische Arbeitskräfte nach Südkorea vermitteln wollte, traten am 17. April in einen Hungerstreik. Mittlerweile werden vier von ihnen im Krankenhaus behandelt. Die Polizei räumte die Jurte der Hungerstreikenden vor dem Arbeitsministerium ab. Am 27. brach auch der letzte den Hungerstreik ab, nachdem ihm zugesichert wurde, die Angelegenheit noch einmal zu überprüfen.
Im Oktober 2001 hatte der Minister für Arbeit und Soziales, Batbayar, der mongolischen Firma MIAD, die mit der koreanischen Firma IAD zusammenarbeitete, eine Lizenz für die Arbeitskräftevermittlung erteilt. Im Januar 2002 stellte sich heraus, die entsprechenden Verträge mit der koreanischen Regierung waren gefälscht. Daraufhin annullierte der Minister die Lizenz.
In der Zwischenzeit hatten jedoch 70 Mongolen je 2 250 Dollar für eine Arbeitserlaubnis bezahlt. Sie fordern ihr Geld zurück und machen den Minister für die Schwindelaktion mit verantwortlich. Der lehnt jedoch jede Verantwortung ab.
Der koreanische Geschäftsführer von IAD wurde verhaftet und sitzt in „Gants Khudag" in Untersuchungshaft.

200 Religionsgemeinschaften in der Mongolei aktiv
Am 11. Mai beginnt eine Überprüfung der 200 Religionsgemeinschaften, die mit offizieller Billigung in der Mongolei tätig sind.
Die landesweite Überprüfung erfolgt in Kooperation zwischen der Stadtverwaltung von Ulaanbaatar, dem Ministerium für Justiz und Innere Angelegenheiten, dem Rat für Religiöse Angelegenheiten sowie dem Büro des mongolischen Staatspräsidenten.

Zweite Bildungsmesse in Ulaanbaatar
Vom 26. bis 28. April fand in Ulaanbaatar zum zweiten Mal nach 2001 die „Internationale Bildungsmesse" statt. Die Veranstaltung ist ein Forum für all jene, die Informationen über Bedingungen und Möglichkeiten des Wissenserwerbs im In- und Ausland erhoffen.
Mehr als 10 000 Gäste besuchten die Stände der 72 Aussteller, darunter 16 ausländische aus der Türkei, England, Amerika, Bulgarien, Russland, Deutschland und China.
Immer mehr junge Leute wollen im Ausland arbeiten und studieren. Deshalb stießen Vorträge wie „Beratung zu Fragen der Visaerteilung" von Th. Scherer, Konsul an der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar, auf reges Interesse.

Kiefernwaldaufforstung
U. Barsbold, der mongolische Umweltminister, hat auch Ausländer eingeladen, sich an den Wiederauforstungsarbeiten der zerstörten Kiefernwälder im Selenge-Aimag zu beteiligen.
Am 03. Mai ist die erste Gruppe mongolischer Umweltschützer nach Selenge abgereist, um mit den Arbeiten zu beginnen. Barsbold äußerte Genugtuung darüber, dass sich die UNO-Repräsentanz in der Mongolei der gemeinsamen Initiative seines Ministerium und der Tageszeitung „Zuuny Medee" angeschlossen habe.
Zu der vom 04. bis 06. Juni stattfindenden Konferenz zu Fragen des Umwelt- und Naturschutzes sind ebenfalls die Vertreter der Geberländer eingeladen.
70 Prozent oder 32 000 Hektar der Kiefernwälder sind geschädigt. Bisher konnten, dank der Unterstützung durch Privatpersonen, 6 000 Hektar wieder aufgeforstet werden. Insgesamt sollen 25 700 Hektar rekultiviert werden.

Antrag auf politisches Asyl in Kanada
Fünf mongolische Geschäftsleute, die an einer Beratung zu Fragen des Bergbaus und der Investitionsförderung in Toronto teilgenommen hatten, kehrten nicht mit ihren 21 Kollegen in die Heimat zurück. Sie sollen politisches Asyl in Kanada beantragt haben.
Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Es ist die Rede von hohen Schulden. Politisch hat sich keiner der Manager, Direktoren und Firmenbesitzer betätigt.
Ein Ausreisevisum von mongolischer Seite zu bekommen, wäre sicher auch kein Problem, aber Einreisevisa nach Kanada werden nicht so ohne weiteres erteilt.

Rücktrittsforderungen der Opposition abgelehnt
Am 30. April, einen Tag vor Ablauf des Ultimatums, nach dem die Demokratische Partei von der Regierung eine Stellungnahme zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen forderte, veröffentlichten Regierung und Parlament ihre Antwort. Darin werden die Vorwürfe, wonach sich die regierende MRVP ungeniert aus dem Staatshaushalt bediene, die freien Medien behindere, den Forderungen Russlands nach Begleichung der Altschulden nicht entgegentrete, das Parlament zu einer Marionette degradiere und überhaupt alle Wahlversprechen gebrochen habe, zurückgewiesen. Ebenso lehnte die Regierung ihren Rücktritt oder den einzelner Minister mit der Begründung ab, ihnen wären keine kriminellen Verfehlungen nachzuweisen.
Die Führung der DP gibt sich damit nicht zufrieden und hat für den 07. und 08. Mai weitere Protestkundgebungen angekündigt.
An der Demonstration vom 15. April hatten sich nach Angaben der Organisatoren 10 000, nach Angaben regierungsnaher Kreise 3 000 und nach Angaben neutraler Beobachter 8 000 Menschen beteiligt.

Sechs Goldmedaillen für mongolische Sportler
Bei internationalen Taekwondo-Wettkämpfen in Südkorea errangen mongolische Sportler sechs Gold- zwei Silber und sechs Bronzemedaillen.

Neues aus der Mongolei vom 29. April - 5. Mai 2002

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