Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
S. Oyun, Vorsitzende der
Bürgermutpartei und Sprecherin der Mutterland-Demokratie-Koalition
Fortsetzung der Parlamentssitzung am Montag
Im Großen Staatskhural ging es auch in der
zweiten Sitzungswoche lebhaft zu.
Abgeordnete der Koalition nutzten die Gelegenheit zur Abrechnung mit der
Regierungspolitik der letzten vier Jahre und zu persönlichen Angriffen auf MRV -
Politiker.
Nachdem MRVP und Mutterland-Demokratie-Koalition am vergangenen Freitag (30.07.)
trotzdem einen baldigen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen
ankündigten, erklärte der Sprecher der Koalition, M. Enkhsaikhan, am Mittwoch
die Verhandlungen als vorerst gescheitert. Die Koalitionsabgeordneten und die
drei Unabhängigen verließen geschlossen den Sitzungssaal.
Enkhsaikhan begründete den Boykott mit der Entscheidung der Zentralen
Wahlkommission (ZWK), die Wahl im Wahllokal (Wahlkreis 24) zu wiederholen,
obwohl das Verwaltungsgericht von Ulaanbaatar den Sieg des Demokratiekandidaten
bereits bestätigt hatte.
Aus den Reihen der MRVP - Abgeordneten wurde die Haltung der Koalition
kritisiert. Die ZWK sei in ihren Entscheidungen unabhängig, die arbeit des
Großen Staatskhurals sei dadurch nicht zu behindern Arbeit, das Volk hätte ein
Recht darauf, dass die Abgeordneten ihre Wählerauftrag erfüllen, eine Regierung
bilden und endlich wieder politisch arbeiten.
MRVP – Generalsekretär, D. Idevkhten, verwies auf die bereits getroffenen
Vereinbarungen, wonach die Koalition den Vorschlag der MRVP für den Posten des
Parlamentsvorsitzenden unterstützt. Im Gegenzug unterstütze die MRVP den
Vorschlag der Koalition für den Ministerpräsidenten. Über die Besetzung der
Ministerien würden beide Seiten einvernehmlich entscheiden.
Am Donnerstag erschienen die Abgeordneten der Koalition wieder im
Versammlungssaal, ihre neue Sprecherin, S. Oyun, Vorsitzende der
Bürgermutpartei, erklärte die Bereitschaft zur Fortsetzung der Verhandlungen mit
der MRVP. Sie hätten eine Verhandlungsgruppe bestehend aus sieben Personen
gebildet. Außer Oyun als Leiterin und ihren drei Stellvertretern, gehören ihr
die Vorsitzenden der DP und der Mutterland-Demokratischen Neuen Sozialistischen
Partei und der Abgeordnete G. Batkhuu an.
MRVP-Generalsekretär Idevkhten
Die Verhandlungsgruppe der MRVP wird von
Generalsekretär Idevkhten geleitet.
Beide Seiten haben beschlossen, die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen, sowohl
getrennt als auch gemeinsam fortzusetzen und die Sitzung des Großen
Staatskhurals bis Montag, den 09.08., 11:00 zu unterbrechen.
L. Gundalai (DP) hat an die CDU und CSU sowie an Außenminister Fischer Schreiben
gerichtet, in denen er über die Wahlergebnisse, vor allem über die in den
strittigen Wahlkreisen informiert. Gleichzeitig gab er seinem Wunsch und seiner
Hoffnung Ausdruck, die Angesprochenen mögen die Demokratieentwicklung in der
Mongolei unterstützen und mit Aufmerksamkeit verfolgen.
Eine Lösung der Probleme ist schwierig: Der Koalitionskandidat hat gegen die
Entscheidung einer Neuwahl im WK 24 Klage beim Gericht eingereicht.
S. Otgonbayar (Mutterland-Demokratie-Koalition) erkennt den Wahlsieg J.
Gurragchaas (WK 59) ebenfalls nicht an.
Hinzu kommt: Die Koalition besteht aus drei Parteien mit jeweils eigenen
Begehrlichkeiten, persönlichen Anti- und Sympathien. So viele Ministerposten
gibt es gar nicht, wie sie vergeben müsste.
Auch innerhalb der MRVP gibt es harte Auseinandersetzungen um Personen,
Strukturen, Inhalte. Doch nach außen wirkt die Partei geschlossener.
Dienstreise nach Israel
Mitglieder der MRVP und der Koalition haben
nach ihrer Rückkehr aus Israel am 05. August über ihre Erkenntnisse bezüglich
der Bildung einer Großen Koalition berichtet.
Yo. Otgonbayar (MRVP) und P. Tsagaan (Mutterland-Demokratie-Koalition) erklärten
übereinstimmend, dass die Erfahrungen Israels, Englands und Deutschlands mit
Großen Koalitionen für die gegenwärtige Situation in der Mongolei nützlich
seien. Die Bedingungen in Israel (1984) kämen dabei der Lage in der Mongolei am
nächsten.
Tsagaan erklärte, die Bildung einer Koalitionsregierung benötige viel Zeit, da
ein tragfähiger Koalitionsvertrag zwischen den politischen Parteien
abgeschlossen werden müsste, zweitens müssten die Dokumente mit den politischen
Grundrichtungen sowie ein Regierungsprogramm ausgearbeitet werden, drittens ein
Arbeitsstatut entsprechend dem Koalitionsvertrag und viertens eine geeignete
Struktur der Regierungsorgane.
Beide Seiten erklärten übereinstimmend, das Wichtigste, damit eine Große
Koalitionsregierung erfolgreich arbeiten kann, sei gegenseitiges Vertrauen.
Regierungssitzung
Auf ihrer Sitzung am 05.08. fassten die
Kabinettsmitglieder Beschlüsse über die Festlichkeiten anlässlich des 80.
Jahrestages der ersten Verfassung und der Gründung der Volksrepublik im Oktober
dieses Jahres, über den Bau einer Wohnung auf Staatskosten für den Präsidenten
nach Ablauf von dessen Amtszeit und über die Entbindung einiger Vizeminister von
ihren Funktionen: S. Batbold (AA), Ts. Munkh-Orgil (Justiz), B. Zandanshatar
(Landwirtschaft) und B. Erdenesuren (Bildung). Die Ablösung erfolgt auf Grund
der Wahl der Genannten in den Großen Staatskhural.
Gesundheitsminister P. Nyamdavaa informierte abschließend über die Finanzierung
für das Naadam-Fest und den 83. Jahrestag der Volksrevolution. 15 Millionen der
ausgegebenen 244,9 Millionen Tugrug stammten aus dem Staatshaushalt, 142
Millionen aus dem Haushalt Ulaanbaatars, 87,9 Millionen aus den Einnahmen durch
Festaktivitäten.
An der Tuul. 07.08.
Telefonkonferenz zur Wintervorbereitung
Ministerpräsident Enkhbayar, die Minister
für Land- und Nahrungsgüterwirtschaft, Infrastruktur, Bildung, Kultur und
Wissenschaft, für Wirtschaft und Finanzen sowie der Chef des Amtes für
Katastrophenschutz berieten mit den Aimagvorsitzenden in einer Telefonkonferenz
Probleme und Stand der Vorbereitung auf den Winter 2004/05.
Zustand des Viehs, Ernte, Straßen-, Gebäude- und Brunnenreparaturarbeiten,
Heubevorratung, Sicherung der Versorgung mit Strom und Energie für
Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten waren die wichtigsten Themen der
Besprechung.
D. Nasanjargal, Minister für Land- und Nahrungsgüterwirtschaft erklärte, dass in
diesem Jahr 45 Prozent der Sommerlager über gute Bedingungen verfügten,
ansonsten seien die Sommerlager durch anhaltende Trockenheit beeinträchtigt.
Infrastrukturminister B. Jigjid berichtete, in seinem Bereich hätte die
Vorbereitung auf den Winter bereits im April begonnen. 70 Prozent der
Reparaturen an Wärmekraftwerken und Energieversorgungseinrichtungen seien
abgeschlossen.
Bis zum 15. September sollen die Ergebnisse der Wintervorbereitung im Detail
vorliegen, Ministerpräsident N. Enkhbayar verkündete den entsprechenden
Regierungsbeschluss.
Wiedereröffnung der Botschaft der
VDR Korea
Nordkoreanischer Vizeaußenminister zu Gast in der
Mongolei
Vom 05. – 08. August besuchte der
stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Demokratischen
Volksrepublik Korea, Kim Yen Ir, die Mongolei.
Er wurde von Präsident Bagabandi und Ministerpräsident Enkhbayar empfangen.
Am 06. August nahm der Minister an der Zeremonie zur Wiedereröffnung der
nordkoreanischen Botschaft in Ulaanbaatar teil. Sie befindet sich jetzt im
renovierten ehemaligen Gebäude der japanischen Entwicklungshilfeorganisation „Jaika".
Nomadismus und Globalisierung
Am 09. August beginnt in Ulaanbaatar eine
internationale Konferenz zum Thema: „Die Existenzbedingungen der Nomaden in
Gegenwart und Zukunft im Zeitalter der Globalisierung".
Wissenschaftler aus 16 Ländern, darunter aus Frankreich, Japan, China,
Großbritannien, den USA und aus Russland, nehmen an der Wissenschaftskonferenz
teil.
Organisiert und gefördert wird die Veranstaltung vom Bildungsministerium der
Mongolei, von der UNESCO, der Mongolischen Staatsuniversität, dem
Forschungszentrum für Entwicklung sowie von der Gesellschaft für Technische
Zusammenarbeit (GTZ).
Von den 63 Ländern, in denen es noch nomadische Viehwirtschaft gibt, ist die
Mongolei das einzige, in dem fünf Tierarten (Schafe, Ziegen, Rinder, Pferde und
Kamele) ganzjährig im Wechsel aller vier Jahreszeiten geweidet werden.
Murmeltierpest
In 17 Aimags, betroffen sind 131 Sums, ist
die Murmeltierpest ausgebrochen.
Kürzlich wurde in Eej Khad (Mutterfelsen) im Zentralaimag (Tuv) ein neuer
Krankheitsherd entdeckt.
Zum Schutz vor der Seuche wurden an den Ausfallstraßen von Ulaanbaatar und
anderen Städten vom 25. Juli bis zum 16. Oktober Desinfektionsstützpunkte
eingerichtet und Arbeitsgruppen gebildet, die die Bevölkerung warnen, aufklären
und beraten.
Von Mai bis Juli wurden überdies neun Krankheitsherde der Pocken entdeckt, 19
Menschen erkrankten, 18 von ihnen haben sich die Krankheit durch den Verzehr von
Fleisch erkrankter Tiere geholt.
Im Arvaikheer-Sum des Uvurkhangai-Aimags ist ein Mensch an Tollwut gestorben.
Keine Spur von fünfjährigem Jungen
Der fünfjährige G. Gurvansaikhan aus einem
Kinderheim im Sukhbaatar-Duureg, der am 19. Juni beim Holzsammeln im Sommerlager
des Heimes verschwand, konnte bisher nicht gefunden werden.
Die Suche nach ihm in dem in Frage kommenden Waldgebiet wurde nach 16 Tagen
eingestellt, doch landesweit sind die örtlichen Verwaltungen instruiert, weiter
nach dem möglichen Verbleib des Jungen zu forschen.
Annahmen, wonach das Kind Opfer von Vögeln oder Hunden geworden sein könnte,
wurden dadurch widerlegt, dass von G. oder seiner Kleidung keinerlei Spuren
entdeckt werden konnten
Es wird nicht mehr ausgeschlossen, dass er das Opfer einer Entführung geworden
ist.
Es ist das erste Mal seit dreißig Jahren, dass ein Kind aus einem Kinderheim
verschwunden ist und nicht wieder aufgetaucht ist.
Todessturz
Am 02. August ist im Bayanzurkh-Duureg von
Ulaanbaatar ein Mann vom Balkon seiner im fünften Stock gelegenen Wohnung in den
Tod gestürzt.
Der Polizei erklärte die Ehefrau des Opfers, ihr Mann sei nach einem Streit
plötzlich zum Balkon gegangen und hätte sich hinuntergestürzt.
Die Polizei prüft jedoch auch die Möglichkeit eines Fremdverschuldens. Zum
Zeitpunkt des Streits war der ältere Bruder der Frau anwesend. Zeugen schließen
nicht aus, dass er beim tödlichen Unfall seines Schwagers nachgeholfen haben
könnte..
Mongolische Schönheiten
An der jährlich stattfindenden Modewoche in
Singapur nehmen in diesem Jahr fünf mongolische Models teil.
Sie gehören alle zur Agentur „Mongol Model", gegründet von D. Bolormaa, dem
ersten mongolischen Spitzenmodel. Die 20-jährige Schwester Bolormaas, D.
Enkhsuren, unterschrieb kürzlich einen Zweijahresvertrag mit der Agentur „Kerry",
die eng mit einem französischen Modesender zusammenarbeitet. Außer Enkhsuren
sind zwei weitere Mongolinnen vertraglich an „Kerry" gebunden.
Die Organisatoren der „Miss-World-Wahl", ebenfalls in Singapur, luden eine
Mongolin für den Wettbewerb ein. Diese wird demnächst bei Modenschauen in
Ulaanbaatar ausgewählt.
Neben viel Kritik an derartigen Schönheitswettbewerben („Gute Vorbereitung auf
die Prostitution") werden sie andererseits als Möglichkeit gesehen, den Namen
Mongolei in der Welt bekannt zu machen.
Informationen zur Mongolei:
MongoleiOnline
Kurfuerstenstr. 54, 53115 Bonn, Germany
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Last Update: 04. Januar 2024