Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
17. bis 23. Oktober 2005

Präsident Bush besucht die Mongolei
Am 21. November wird der Präsident der USA, George W. Bush, der Mongolei auf Einladung von Präsident Enkhbayar einen offiziellen Staatsbesuch abstatten.
Geplant sind Gespräche über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Bush und seinem mongolischen Amtskollegen sowie mit Ministerpräsident Elbegdorj.
Der Mongoleibesuch steht im Zusammenhang mit der Asienreise des amerikanischen Präsidenten im November.
Am 15. November wird Bush Kioto (Japan) besuchen und am darauf folgenden Tag mit Ministerpräsident Koizumi zusammentreffen.
Am 18. und 19. November nimmt Bush am Gipfeltreffen der Länder der Asien-Pazifik-Region in Pusan (Südkorea) teil. Auf dem Treffen geht es um Fragen der Sicherheit in der Region, Handelserleichterungen und Unterstützung für mehr Wirtschaftswachstum. Anschließend reist Bush weiter nach China, trifft dort mit Staatschef Hu Jintao zusammen, um am 21. von Peking nach Ulaanbaatar zu fliegen.
Pentagonchef Donald Rumsfeld weilte am 22.10. für vier Stunden in der Mongolei, um mit Präsident Enkhbayar, Ministerpräsident Elbegdorj und mit dem Minister für Verteidigung, Ts. Sharavdorj, über beiderseitig interessierende Fragen zu sprechen.

Oberster Richter ernannt
S. Batdelger wurde am 17.10. von Präsident Enkhbayar zum Vorsitzenden des Obersten Gerichts der Mongolei und damit zum Nachfolger von Ch. Ganbat ernannt, am 19. trat er sein neues Amt an.
Batdelger war von 1999 bis 2005 der Oberste Richter von Ulaanbaatar. Seit 2005 arbeitete er als Richter am Obersten Gericht der Mongolei.
Die Amtszeit des höchsten Richters des Landes ist auf sechs Jahre begrenzt.
Einer erneuten Kandidatur des bisherigen Amtsinhabers Ganbat hatte der Staatspräsident eine Absage erteilt.

Wer wird der nächste Oberbürgermeister von Ulaanbaatar?
Auf der Außerordentlichen Sitzung der Bürgerversammlung (Stadtverordnetenversammlung) von Ulaanbaatar am 20.10. war einer der Tagesordnungspunkte die Ernennung des Oberbürgermeisters und Verwaltungschefs von Ulaanbaatar.
An der Sitzung nahmen 38 Stadtverordnete teil. Nach heftigen Auseinandersetzungen und geheimer Abstimmung stimmten 26 für Ts. Batbayar (MRVP) und 12 für E. Munkh-Ochir.
Batbayar, geb. 1963, verheiratet, zwei Kinder, war bisher der Bürgermeister des Außenstadtbezirkes Bagakhangai. Er war der Favorit der Parteiführung, Munkh-Ochir (Bürgermeister von Bayanzurkh) wurde vom Demokratischen Sozialistischen Jugendverband gegen Batbayar in Stellung gebracht. Es heißt, die Parteiführung sei über die mangelnde Disziplin eines Teils der Stadtverordneten nicht amüsiert gewesen.
Ministerpräsident Elbegdorj und Shadar Said Ulaan müssen der Ernennung zustimmen. Auch hier droht Ungemach: Elbegdorj will Batbayar nicht bestätigen, verlautete aus der Umgebung des Regierungschefs.

Wahlrechtsänderung?
Im Zusammenhang mit den Diskussionen um eventuelle Änderungen des Wahlsystems und –gesetzes wurden die Parteien aufgefordert, offizielle Vorschläge an den Gesetzgeber einzureichen.
In letzter Zeit häuften sich die Stimmen, die einen Wechsel vom Mehrheitswahlrecht zu einem gemischten Wahlrecht zwischen Mehrheits- und Verhältniswahlrecht als verfassungswidrig einschätzen.
Die Bürgermut-Republikanische Partei hat als erste Partei ihren Vorschlag eingereicht: Sie plädiert für ein gemischtes Wahlverfahren. Danach sollen 38 der 76 Abgeordneten direkt, die anderen 38 über Parteienlisten gewählt werden.

Ministerpräsident reist nach Moskau
Ministerpräsident Elbegdorj wird am 26. Oktober am Treffen der Regierungschefs der Staaten der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" in Moskau teilnehmen.

Haushaltsdebatte
Der von der Regierung vorgelegte Haushaltsplan für das kommende Jahr stößt bei einigen Abgeordneten auf Kritik.
Vor allem die Delegierten der ländlichen Wahlkreise äußerten ihren Unmut über die Reduzierung der Ausgaben für die Entwicklung im ländlichen Raum.
Über den höchsten Etat wird nach bisherigen Vorgaben das Ministerium für Soziale Sicherheit und Arbeit verfügen können (fast 204 Milliarden Tugrug), gefolgt vom Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft (178,2 Milliarden), das Landwirtschaftsministerium bekommt 10,8 Milliarden, das Verteidigungsministerium fast 24 Milliarden.
Der Abgeordnete Damiran beklagt die Ausgabenreduzierung für Berufsbildungszentren in den Aimags. Von Arbeitslosigkeit und Armut seien gerade Ungelernte oder schlecht Ausgebildete betroffen. Bildungsminister Tsagaan entgegnete, die für die Errichtung von Bildungszentren in vier Aimags vorgesehenen 79 Millionen Tugrug seien an die Jahrtausendstiftung umgeleitet worden. Diese Stiftung unterstütze ihrerseits die Entwicklung auf dem Lande.
Finanzminister Altankhuyag (Etat: 192,2 Milliarden) erklärte, dass im nächsten Jahr 71,6 Milliarden Tugrug an Auslandskrediten zurückgezahlt werden müssten.

Investorentreffen
Seit dem Übergang zur Marktwirtschaft vor 15 Jahren trafen sich ausländische Investoren bereits achtmal in der Mongolei. Das erste mongolische Investorentreffen hingegen fand am 20. Oktober dieses Jahres statt. Initiiert wurde es von der IHK der Mongolei, unterstützt vom Ministerium für Industrie und Handel und der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).
Das Grußwort sprach Präsident Enkhbayar, Reden hielten Ministerpräsident Elbegdorj, der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Ts. Damiran, der Minister für Industrie und Handel, S. Batbold sowie der Vorsitzende der IHK, S. Demberel.
Hauptkritikpunkte waren die Kreditvergabepolitik der Banken und die hohen Kreditzinsen.
Unternehmer aus allen Landesteilen beklagten den Egoismus der Politiker, einschließlich der Volksvertreter: Mehrstöckige Häuser und große Jeeps könnten doch sicher nicht von der Abgeordnetenvergütung bezahlt werden.
Die inländischen Unternehmer müssten seitens der Regierung wesentlich stärker unterstützt werden (Steuererleichterungen etc.) forderte der Vertreter des Gewerkschaftsverbandes.
Die Abhängigkeit von Importen würde immer größer, die inländischen Produzenten würden im Vergleich zu den ausländischen benachteiligt.

V.l. C. Polzer, H. Jung, Enkhbileg

Hilfe zur Selbsthilfe
Drei Jahre können eine lange, aber auch eine kurze Zeit sein. Lang, wenn man Tage bei 40 Grad minus ohne Strom und Heizung überstehen muss, eher kurz, wenn die Menschen in einer abgelegenen Region in Zentralasien mit den Mechanismen der Marktwirtschaft vertraut gemacht werden sollen.
Armutsbekämpfung steht an erster Stelle im Regierungsprogramm der Mongolei. Die Armut nimmt von Ulaanbaatar aus in Richtung Westen stetig zu. Die Regierenden wissen das, die Einwohner der westlichsten, aber auch der östlichsten Aimags fühlen sich trotzdem von der Zentralregierung oft im Stich gelassen.
Das wirksamste Mittel zur Armutsbekämpfung ist die Schaffung von Arbeitsplätzen oder überhaupt Möglichkeiten ausfindig zu machen, Einkommen aus legaler Tätigkeit zu erwirtschaften.
Heike Jung, Sozialarbeiterin aus Halle an der Saale, zog vor drei Jahren in die Mongolei, um in Khovd, der Hauptstadt des gleichnamigen Aimags und in Ulaangom, Hauptstadt von Uvs, zu leben und zu arbeiten. Sie hat das Gemeinschaftsprojekt von DED und GTZ „Kleinprojektefonds für die westliche Region Khovd, Uvs und Bayan-Ulgii" betreut.
Am 17. Oktober lud sie in die Räume des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) in Ulaanbaatar zur Abschlussveranstaltung „Wirtschaftliche Entwicklung in der Region – Fazit und Perspektiven".
Der Einladung waren nicht nur der Erste Sekretär der deutschen Botschaft, M. Schuhmacher, die Vertreter von GTZ und InWent gefolgt, sondern auch der Aimagvorsitzende von Khovd, Prof. G. Nyamdavaa, der Chef des Büros des Aimagvorsitzenden von Uvs, M. Batjargal, der Konsul der Republik Tuva in Uvs, O. Damtschewitsch sowie die Vorsitzende der neu gegründeten Nichtregierungsorganisation (NGO) „Saintus", Frau Togtokh aus Ulaangom.
In seiner Begrüßungsrede betonte M. Schuhmacher die „großartigen Leistungen" von H. Jung und ihren mongolischen Kollegen in den Aimags. Nicht sehr viele internationale Organisationen sind im „Fernen Westen" der Mongolei tätig. In kleinen Schritten ist Großes entstanden. Auch Claudia Polzer, DED-Repräsentantin in der Mongolei und die Aimagchefs lobten die Ergebnisse der deutsch-mongolischen Entwicklungszusammenarbeit. Bäckereien, Obstverarbeitungsbetriebe, Schreinereien, Nähwerkstätten, ein Schulungszentrum bedeuten nicht nur Arbeitsplätze und Existenzsicherung, auch das Selbstwertgefühl der Menschen sei gestiegen, das Zutrauen in die eigenen Fähigkeiten.
Bei einem Workshop in Ulaangom am 10. und 11. Oktober ging es um die Zukunft, um die Fortsetzung des Erreichten. Zu diesem Zweck war unter Mitwirkung der InWent-Koordinatorin in der Mongolei, Frau Sunjidmaa, die Organisation „Saintus" ins Leben gerufen worden.
Saintus will einen nachhaltigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der westlichen Region leisten und dabei mit den lokalen Partnern im Privat- und im öffentlichen Sektor sowie anderen NGO’s zusammenarbeiten.
In Uvs sollen besonders kleine Projekte gefördert werden, in Khovd kleine Betriebe und Handelseinrichtungen, in Bayan-Ulgii Informationsübermittlung und Dienstleistungen.
Außerdem ist der Aufbau gemeinsamer Strukturen mit den Aimags Zavkhan und Gobi-Altai geplant.
Die nahe Grenze zum russischen Tuva bietet gute Möglichkeiten für Kooperation, Handel und Wandel.
In diesem Zusammenhang liegt Heike die Einrichtung eines „Wirtschaftsfonds Westliche Mongolei und Tuva" besonders am Herzen. Ohne tatkräftige Unterstützung von BMZ und GTZ wird das schwer zu verwirklichen sein. Trotzdem ist sie am Sonntag ins Flugzeug nach Berlin gestiegen, überzeugt, ihre Zeit in der Mongolei gut genutzt zu haben und dass das Begonnene in bewährten Händen liegt.
Einen erneuten Einsatz in der Mongolei schließt sie jedenfalls nicht aus, wieder auf das Verständnis ihres Arbeitgebers in Bonn, das Diakonische Werk, hoffend.

Musikfestival „Goldener Herbst"
Vom 26. bis zum 29. Oktober findet in Ulaanbaatar zum 23. Mal seit 1982 das Musikfestival „Goldener Herbst" statt.
Im Mittelpunkt des Wettbewerbes stehen Kammermusik und Solomusikstücke.
Geehrt werden die Komponisten. 20 haben ihre Werke eingereicht.
20 Komponisten beteiligen sich am Festival. Das Eröffnungskonzert wird im Schauspielhaus, das Abschlusskonzert im Zentralen Kulturpalast zu erleben sein. Auf dem Galakonzert wird auch die neue Hauptstadthymne zu hören sein.
Organisiert wird das Festival von der Staatlichen Philharmonie, dem Nationalen Tanz- und Gesangsensemble, dem Tanz- und Gesangsensemble der Armee, dem Morin-Khuur-Ensemble sowie dem Komponistenverband der Mongolei.

Zoll beschlagnahmt Dinosaurierei
Die Zollbeamten am mongolisch-chinesischem Grenzübergang Zamyn-Uud haben am 16.10. im Reisegepäck eines mongolischen Staatsbürgers ein versteinertes Dinosaurierei gefunden und beschlagnahmt.
Der Mann, Unternehmensdirektor, war auf dem Weg über China nach Japan.
Zurzeit wird geprüft, ob der Fossilienfund mit dem kürzlich verschwundenen Ei aus dem Museum für Naturgeschichte identisch ist. In jedem Fall wird er an das Museum übergeben und in der Abteilung für seltene Fundgegenstände ausgestellt werden.

Todesstrafe bestätigt
Am Abend des 16. März 2003 wurde im Bayanzurkh-Distrikt Frau O. in eine Wohnhöhle im unterirdischen Heizungssystem gezerrt, mehrere Tage festgehalten, vergewaltigt und schließlich ermordet.
Als Täter wurden vier Brüder ermittelt.
Zwei der Brüder erhielten die Todesstrafe, die beiden jüngeren zehn Jahre besonders verschärfte bzw. sechs Jahre verschärfte Haft.
Ihre Berufung wurde vom Hauptstadt- und vom Obersten Gericht abgelehnt. Auch der durch Krankheit verursachte Tod eines Bruders rechtfertige keine Strafmilderung.

Laubentfernung. Oktober 2005

Subbotnik
Studenten und Schüler werden auch heute noch ab und zu für freiwillige Arbeitseinsätze herangezogen. Am Samstag säuberten sie die Park- und Grünanlagen in Ulaanbaatar. Teilweise mit rabiaten Mitteln.

Neues von Großmeister Dagvadorj
Der 68. Großmeister der japanischen Sumoprofiliga und Seriensieger der letzten Jahre, der Mongole Dolgersurengiin Dagvadorj (Titel: Asashyoryu), ist vor kurzem zum zweiten Mal Vater geworden. Nach einer Tochter brachte seine Frau, G. Tamir, einen Sohn zur Welt.
Mit der Namensgebung wurde der Großvater, Landeselefant D. Dolgersuren, beauftragt. Er gab seinem Enkel den Namen „Jamyandorj". Jamyan war ein in den zwanziger Jahren des 20. Jahrhunderts berühmter mongolischer Ringer. Der Namensteil „Dorj" soll die Verbindung zum Namen des Vaters demonstrieren.

Am 22.10.05 im Buddha-Park

Neuer Wallfahrtsort
Der kürzlich eröffnete „Buddha-Park" im Zaisan-Tal hat sich schon jetzt zu einem beliebten Ausflugsziel der Hauptstädter entwickelt. Animiert durch das unerwartet freundliche Spätherbstwetter pilgern ganze Schulklassen, Familien, Liebespärchen, Alte, gestützt auf Enkel oder Kinder in den Park, drehen die Gebetstrommeln, bringen die riesige Glocke zum Klingen und bewundern den überlebensgroßen Buddha, der von seinem Lotusthron auf die Stadt und den Fluss Tuul blickt. Unterhalb des Throns hat das „Zentrum für kulturelles und religiöses Erbe" sein Domizil gefunden. Es trägt den Namen des ersten Oberhauptes der lamaistischen Kirche in der Mongolei Zanabazar.

Neues aus der Mongolei 17. bis 23. Oktober 2005

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17. bis 23. Oktober 2005