Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Gemüsemarkt auf dem Freiheitsplatz in Ulaanbaatar
Beginn der Herbstsitzungen des Großen Staatskhurals
20 Gesetzesentwürfe, Gesetzesänderungen und
–ergänzungen stehen auf der Tagesordnung der am 02. Oktober beginnenden
Herbstsitzungsperiode des Großen Staatskhurals.
Dazu gehören die Reform der territorialen Verwaltungseinheiten, das Gesetz über
den Minibergbau, Ergänzungen zum Gesetz über die Entsendung von Arbeitskräften
ins Ausland u.a.
Aus der Kabinettssitzung
Die reguläre Kabinettsitzung am 20.
September wurde von Shadar Said, M. Enkhsaikhan, geleitet.
Besprochen wurden die Ergebnisse der Beratung der Mongolisch-Russischen
Regierungskommission, der Stand der Vorbereitungen auf die deutsch-mongolischen
Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit, die vom 26.-28.09. in
Ulaanbaatar stattfinden werden sowie die Ergebnisse der Mongolisch-Türkischen
Regierungsverhandlungen zur Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur und Bildung
von 2005 bis 2008.
Mit Genugtuung wurde auf der Regierungssitzung angemerkt, dass Deutschland seine
Zusammenarbeit mit der Mongolei auf dem bisherigen Niveau fortführen wird,
obwohl die Zahl der Länder, mit denen Deutschland entwicklungspolitisch
zusammenarbeitet, reduziert wurde. Insgesamt werde Deutschland für die
internationale Entwicklungszusammenarbeit in Zukunft 0,33 Prozent seines BIP,
anstatt wie bisher 0,28 Prozent, ausgeben.
V.l. M. Roßbach, U. Dreesen, M. Schuhmacher
15 Jahre Deutsch - Mongolische
Entwicklungszusammenarbeit (EZ)
Im Jahr 2006 feierten die Mongolen das
800-jährige Gründungsjubiläum ihres Staates, im gleichen Jahr blicken die
Bundesrepublik Deutschland und die Mongolei auf 15 Jahre
Entwicklungszusammenarbeit zurück.
Mit Ausnahme der Friedrich-Ebert-Stiftung nutzten alle in der Mongolei aktiven
deutschen EZ-Einrichtungen die Gelegenheit, sich am 21. September in der
Deutschen Botschaft in Ulaanbaatar der mongolischen Öffentlichkeit zu
präsentieren.
Botschafter Ulrich Dreesen hob in seiner Begrüßungsrede die Tatsache hervor,
dass die Bundesrepublik neben Japan und den USA das dritte Land sei, mit dem die
Mongolei eine „Umfassende Partnerschaft" (comprehensive partnership) verbinde.
Dreesen weiter, „Diese Partnerschaft beruht auf fünf Säulen, eine davon ist die
Entwicklungszusammenarbeit".
So habe Deutschland seit 1991 in der Mongolei Projekte im Wert von 230 Millionen
Euro technisch und finanziell unterstützt. Seit 2003 konzentriere sich das
deutsche Engagement in der Mongolei auf die Schwerpunkte „Umwelt" und
„Wirtschaftsförderung".
„Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit wird unterteilt in Technische (TZ) und
in Finanzielle Zusammenarbeit (FZ). Die größte Organisation für die TZ ist die
Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), die allein in der
Mongolei elf Projekte und Programme realisiert. Die FZ wird über die
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) realisiert. Der Erste Sekretär der
Botschaft, Matthias Schuhmacher, ging in seiner Rede auf die verschiedenen
Instrumente der deutschen EZ ein und stellte die anwesenden Repräsentanten und
ihre Organisationen vor, ehe diese über ihre Arbeit und einzelne Projekte
Auskunft gaben:
EZ-Tag in der Deutschen Botschaft
Die Vertreter von Presse, Rundfunk und Fernsehen nutzten anschließend die Gelegenheit, sich mit Material an den vorbereiteten Informationsständen der EZ-Institutionen zu versorgen und Fragen zu stellen.
(Sh. auch: „Gespräch mit Dr. Thomas Labahn – GTZ")
Neuer amerikanischer Botschafter überreicht
Beglaubigungsschreiben
Mark Minton heißt der neue Außerordentliche
und Bevollmächtigte Botschafter der USA in der Mongolei. Er tritt die Nachfolge
von Pamela Slutz, deren Dienstzeit in der Mongolei Anfang September zu Ende
ging, an.
Am 20. September nahm Präsident Enkhbayar die Beglaubigungsurkunde aus der Hand
von M. Minton entgegen.
Beide Seiten betonten das hohe Niveau und die enge Zusammenarbeit zwischen
beiden Ländern.
61. UNO-Vollversammlung
Ministerpräsident Enkhbold traf am Rande
der 61. UNO-Vollversammlung den Außenminister Südkoreas. Korea, Indien, Sri
Lanka und Thailand sind bisher die einzigen Länder, die einen
Nachfolgekandidaten für UNO-Generalsekretär Kofi Annan nominiert haben.
Die Mongolei unterstützt die Idee, dass der nächste UNO-Generalsekretär ein
Asiate sein sollte.
„Bewegung für einen Sonderparteitag der MRVP"
Die Flügelkämpfe innerhalb der MRVP gehen
weiter. Nach wie vor fordert die „Bewegung für einen Sonderparteitag" die
Einberufung eines solchen.
Bisher wurden 40 000 Unterschriften dafür gesammelt. Laut Parteistatut ist für
die Einberufung eines Sonderparteitags die Unterstützung eines Drittels der
Parteimitglieder notwendig.
Die Anfragen nach Übermittlung der genauen Mitgliederzahl der MRVP blieben
bisher jedoch unbeantwortet.
Der Führungsrat der „Bewegung für einen Sonderparteitag" beriet darüber hinaus
über Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der kürzlich gegründeten Vereinigung
von 36 Bürgerbewegungen und -gruppen, der „Nationalen Soyombo-Bewegung".
Aufruf der Nationalen Soyombo-Bewegung
Am 20. September veröffentlichte die
„Nationale Soyombo-Bewegung" einen Aufruf, in dem sie die verantwortlichen
Politiker der Mongolei einlud, mit den Bürgern in einen Dialog über die
Missstände im Land zu treten.
In der „Einladung" heißt es, in der neuen Verfassung werde zwar eine
menschliche, bürgernahe demokratische Gesellschaft beschworen, doch bis heute
gewährleisteten Staat und Regierung weder die Transparenz noch die Offenheit
ihrer Tätigkeit. Die Politiker seien in ihre Funktionen gewählt oder berufen
worden, um die Interessen der Bürger wahrzunehmen. Doch bis heute bedrückten
Korruption, Armut, Arbeitslosigkeit und Landnahme die Bürger jeden Tag mehr.
Präsident, Ministerpräsident, Parlamentsvorsitzender, Abgeordnete, Minister und
Staatsangestellte täten nichts gegen den heimlichen Ausverkauf der Reichtümer
des Landes.
Warum wurden die Lagerstätten Tavantolgoi, Oyutolgoi, Tsairt, Nariinsukhait und
andere der Kompetenz des mongolischen Volkes entzogen?
Bis heute sei der Regierungsbeschluss vom 31. Mai 2006, wonach die Lizenzen für
Oyutolgoi und Tavantolgoi unter Einbeziehung der Bürgerbewegungen und
gesellschaftlichen Organisationen überprüft werden sollten, nicht umgesetzt
worden.
Berufung im Baatar-Prozess
Die Verteidiger der sechs Verurteilten im „Zollkorruptions"-
oder „Baatar-Prozess" haben Berufung gegen die Urteile eingelegt.
Im Fall des Hauptangeklagten, des ehemaligen Zollchefs der Mongolei, Kh. Baatar,
heißt es zur Begründung, es lägen keine Dokumente vor, die eine aktive und/oder
passive Bestechung Baatars belegten, die Geldsummen, von denen die Zeugen
gesprochen hätten, wären Kredite und keine Bestechungsgelder gewesen.
Die Anderen berufen sich auf ihre Aufgaben, die sie im Auftrag des ehemaligen
stellvertretenden Leiters der Zollbehörde, D. Enkhbat, erfüllt hätten.
Von Kh. Baatar kursiert außerdem ein Offener Brief, datiert vom 13. September,
gerichtet an den Parteivorsitzenden der MRVP, Ministerpräsident M. Enkhbold und
an den Generalsekretär der Partei, S. Bayar.
Darin beklagt er sich über seine Parteigenossen, die genau wüssten, dass er die
ihm zur Last gelegten Vergehen nicht in seinem eigenen Interesse, sondern im
Interesse der Partei begangen hätte. Die Gelder seien nicht in seine Taschen
geflossen, sondern in die der Partei und hätten der Finanzierung diverser
Wahlkämpfe gedient.
Gerüchte über das Vorhandenseins des Briefes kursierten bereits seit einigen
Tagen. Einige Zeitungsredaktionen, der ehemalige Umweltminister Barsbold (MRVP)
und der Vorsitzende der „Bürgerbewegung für eine Gesunde Gesellschaft", J.
Batzandan, sollten über Kopien verfügen.
An diesem Denkmal gebar die junge Frau ihr Kind
Erste Entbindungsklinik weist Hochschwangere ab
Große Empörung, ja Entsetzen, hat ein
Vorfall in der mongolischen Öffentlichkeit ausgelöst, der sich in der Nacht vom
15. zum 16. September in Ulaanbaatar ereignete und über den die „Zuuny Medee" in
ihrer Ausgabe vom 19. berichtete.
Das Personal der Ersten Entbindungsklinik hatte sich mit der Begründung, ihre
Dokumente seien nicht vollständig, geweigert, eine junge, hochschwangere Frau
aufzunehmen.
Die Frau und ihr Mann kamen noch etwa 100 Meter weit, als das Kind an einem
Denkmal im Hof einer benachbarten Privatklinik, geboren wurde. Es gab kein
Lebenszeichen von sich.
Der Mann versuchte ein Messer aufzutreiben, um die Nabelschnur zu durchtrennen,
traf jedoch nur auf den Nachtwächter einer benachbarten Privatklinik, der auch
keinen Rat wusste. Schließlich nahm der Ehemann eine Glasscherbe, durchtrennte
die Nabelschnur und rettete so seiner Frau das Leben.
In einem Interview mit dem Wachmann, das die „Zuuny Medee" führte, erzählte der,
die beiden seien sehr müde, hungrig und schlecht angezogen gewesen und hätten es
abgelehnt, zur Nachbehandlung eine der Kliniken aufzusuchen.
Entsprechende Richtlinien sehen vor, dass eine werdende Mutter kurz vor der
Entbindung in jedem Krankenhaus, unabhängig vom Vorhandensein ordnungsgemäßer
Papiere, aufgenommen werden muss.
Telefontarife
Entgegen bisherigen Befürchtungen, haben
sich die Tarife für Telefongespräche zwischen Deutschland und der Mongolei je
nach Vorwahlnummer nur unbedeutend erhöht.
Für zehn Cent pro Minute sind Gespräche in guter Übertragungsqualität möglich,
bei den 4,5 Cent-Gesprächen ist das leider nicht der Fall.
Sumoherbstturnier vom 10.-24. September 2006
Großmeister Asashyoryu Dagvadorj hat mit
13:2 das Herbstturnier der Sumoringer in Tokio gewonnen.
Der hoch gehandelte Hakuho M. Davaajargal (8:7) konnte sein Ziel, das erste Mal
den Titel eines „Großmeisters" zu erringen, nicht erreichen.
Lange Zeit lagen Asashyoryou Dagvadorj und Ama D. Byambadorj mit je einer
Niederlage gemeinsam an der Spitze des Turniers.
Am Ende standen für Byambadorj elf Siege und vier Niederlagen zu Buche.
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Last Update: 04. Januar 2024