Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
26. März bis 1. April 2007

Blick auf die Emeelt-Berge bei Ulaanbaatar im Mittleren Frühlingsmonat

Auslandsreisen von Präsident Enkhbayar
Vom 16. bis zum 18. April reist Präsident Enkhbayar zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Großbritannien.
Er wird unter anderem Gespräche mit Premierminister Toni Blair führen, außerdem ist ein Empfang bei Königin Elisabeth II. geplant.
Die Handelsbeziehungen zwischen England und der Mongolei hätten in letzter Zeit erfreulich zugenommen.
Mit Enkhbayar reist eine Delegation mongolischer Unternehmer, die sich mit ihren britischen Partnern oder solchen, die es werden wollen, zu einem Rundtischgespräch treffen wollen.

Wenn morgen Wahlen wären…
In der vergangenen Woche veröffentlichte die von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) unterstützte Santmaral-Stiftung die Ergebnisse ihrer monatlichen Befragung zur politischen Stimmungslage in ausgewählten Aimags.
In der Zeit zwischen dem 17. und 24. März wurden 1 767 Bürger in den Aimags Uvurkhangai, Uvs, Selenge und Sukhbaatar sowie in Ulaanbaatar befragt.

Die Frage: Wenn morgen Wahlen wären, würden Sie Ihre Stimme abgeben? beantworteten 72,8 Prozent auf dem Land mit ja, in Ulaanbaatar 62,9 Prozent. 14,3 Prozent auf dem Land und 24 Prozent in UB würden nicht zur Wahl gehen. 10,9 Prozent auf dem Land und 12,4 Prozent in UB wissen es noch nicht.
34,2 Prozent auf dem Land und 24,6 Prozent in Ulaanbaatar gäben ihre Stimme der MRVP, 37,1 bzw. 26,8 Prozent der DP. Unabhängige Kandidaten bevorzugten 5,9 bzw. 11,7 Prozent.
Mit 3,6 bzw. 5,2 Prozent belegte die Partei des Volkes (Ard Tumnii Nam – ATN) von L. Gundalai den 4. Platz, gefolgt von der Bürgermutpartei S. Oyuns (1,7 auf dem Land, 5,5 Prozent in UB) und der Mutterlandpartei B. Erdenebats (1,7 bzw. 0,8 Prozent). Die Republikanische Partei von Exindustrieminister B. Jargalsaikhan käme auf dem Land auf 1,1 in UB auf 2,4 Prozent.

Bei der Frage nach der beliebtesten Partei liegt die MRVP mit 29,3 Prozent (33,3 Land, 24,2 UB) knapp vor der DP mit 28,4 Prozent (32,8 Land, 22,8 UB). Die Ergebnisse für die anderen Parteien: Bürgermutpartei – 5,5 Prozent (2,8 bzw. 8,9 Prozent), Partei des Volkes – 2,7 Prozent (2,4 bzw. 3,0 Prozent), Mutterlandpartei – 1,2 (1,4 bzw. 0,9 Prozent), Republikanische Partei – 1,2 (0,8 bzw. 1,7 Prozent). Für die Neue Nationalpartei von Exministerpräsident und dem Exparteivorsitzenden der DP, M. Enkhsaikhan, würden sich 0,6 Prozent der Wähler auf dem Land und 0,5 in Ulaanbaatar entscheiden.

Die beliebtesten Politiker sind: 1. Präsident Enkhbayar (29,1 Prozent), 2. Exministerpräsident und Vorsitzender der DP, Ts. Elbegdorj (26,8 Prozent), 3. Exgesundheitsminister und Vorsitzender der ATN, L. Gundalai (23,5 Prozent), 4. Vorsitzender des Großen Staatskhurals, Ts. Nyamdorj, 5. Expräsident N. Bagabandi. Ministerpräsident M. Enkhbold kommt mit 8,2 Prozent nur auf den 9. von zehn Plätzen.
Bemerkenswert: Bagabandi erhält in UB 24,6 Prozent und landet auf dem ersten Platz (Elbegdorj 24,5 Prozent), auf dem Land kommt er lediglich auf 6,9 Prozent und belegt den letzten und 10. Platz, Enkhbayar erreicht hier 33,4 Prozent.

Negativ für die MRVP wirkten sich die Skandale um die Sparbank, in die ihr Jugendverband direkt verwickelt ist und um die Spar- und Kreditgenossenschaften aus.
Zwischen Februar und März ist die Zustimmung für die MRVP in Ulaanbaatar um fast sieben Prozent gesunken.
Die DP hat begonnen, auf dem Land verstärkt für ihre Politik zu werben.

Regionalforum
Am 30. März begann das Forum der Region Khangai in Erdenet.
Präsident N. Enkhbayar hat seine Teilnahme zugesagt.

Kritik am Amt für den Kampf gegen Korruption
J. Batzandan, der Vorsitzende der Bürgerbewegung für eine Gesunde Gesellschaft, hat die Arbeit des „Amtes für den Kampf gegen Korruption" und seines Vorsitzenden, B. Dangaasuren, kritisiert. „Neun Monate sind seit der Verabschiedung des Antikorruptionsgesetzes vergangen, drei Monate seit Bildung des Amtes und nichts ist geschehen." Dangaasuren: „ Zuerst mussten wir geeignete Räumlichkeiten finden, die renoviert wurden. Die Auswahl der 20 notwendigen und geeigneten Mitarbeiter nahm auch geraume Zeit in Anspruch. Bis zum 15. Juni sollen die hohen Staatsbeamten Informationen über ihre Einkünfte und Vermögen liefern."

Ein Hammel wird zerteilt

Fleisch aus Staatsreserve
Landwirtschaftsminister D. Terbishdagva hat angeordnet, Fleisch aus der Staatsreserve freizugeben, um die Fleischpreise zu stützen. In manchen mongolischen Läden werden 4 000 bis 7 000 Tugrug für das Kilo Rind-, Schweine oder Hammelfleisch verlangt.
Mit dem Fleisch aus der Staatsreserve konnten die Preise in ausgewählten Supermärkten auf 2 500 bis 3 000 Tugrug gesenkt werden.

II. Symposium der Hausärzte in Ulaanbaatar
Das II. Symposium der Familienärzte (Hausärzte) der Mongolei begann am 29. März in Ulaanbaatar.

Tschechischer Kosmonaut besucht die Mongolei
Vladimir Remek, der erste Kosmonaut (Astronaut) der Tschechoslowakei, besucht auf Einladung der Mongolisch - Tschechisch – Slowakischen Freundschaftsgesellschaft und unter der Schirmherrschaft der Botschaft der Tschechischen Republik die Mongolei.
Remek wird während seines Mongoleiaufenthaltes vom Vorsitzenden des Großen Staatskhurals, Ts. Nyamdorj, von der mongolisch-tschechischen Parlamentariergruppe und vom ersten und einzigen Kosmonauten der Mongolei, Parlamentsmitglied J. Gurragchaa, empfangen werden. Außerdem ist ein Treffen mit mongolischen Studenten, die an der Staatsuniversität am Institut für Slawistik tschechische Sprache und Kultur studieren, geplant.
Remek wird den Schülern, die sich erfolgreich am Zeichenwettbewerb „Lidice 2006" beteiligt haben, ihre Auszeichnungen überreichen. Ebenfalls auf dem Programm steht eine Reise in den Uvs-Aimag.

„Khaany Ereld 2007"
„Auf Königssuche" unter diesem Namen werden die jährlichen internationalen Manöver und Trainingsmaßnahmen der bewaffneten Streitkräfte in der Mongolei abgehalten. Sie dienen der Vorbereitung auf Einsätze im Rahmen internationaler Friedensmissionen.
In diesem Jahr nehmen 150 Soldaten aus acht Ländern, darunter Russland und China, teil.
Die Mongolei erhält in diesem Jahr 750 000 USD aus dem Fonds für Internationale Friedenseinsätze der UNO. Das Geld ist vorgesehen für Renovierungen und Neuausstattungen militärischer Ausbildungszentren, Kasernen, Kantinen, Krankenstationen.
Die Kasernen in Tavan Tolgoi, dem Manövergelände, sollen bis Juli fertiggestellt sein, um im August den internationalen Gäste bessere Bedingungen bieten zu können. Vier koreanische Ingenieure und 40 mongolische Arbeiter sind für die Renovierungsarbeiten verantwortlich.

Zehn Jahre Haft für Kreditgenossenschaftsbetrüger
Die beiden Direktoren der Spar- und Kreditgenossenschaft „Buteen Baiguulalt – Entwicklungsfonds" wurden vom Stadtbezirksgericht Sukhbaatar in erster Instanz zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt. Sie hätten hohe Geldsummen veruntreut und ihren Kunden „einen unermesslich hohen Schaden zugefügt".
Der Direktor von „Nemegdekh-Undarga-San" erhielt sechs Jahre Zuchthaus. Die Buchhalterin, die für beide Genossenschaften tätig war, wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.
Die Gerichtsverhandlung fand im Untersuchungsgefängnis in „Gants Khudag" bei Ulaanbaatar statt.
Der Verband der Genossenschaftsopfer hat angekündigt, die Protestmaßnahmen zu verschärfen. Unter den Opfern hätte es Selbstmorde gegeben, viele seien in ständiger ärztlicher Behandlung. Der Opferverband werde seine Aktionen mit den Bürgerbewegungen, den Nichtregierungsorganisationen und allen Patrioten abstimmen. Die am Desaster mitschuldigen Parlaments- und Regierungsmitglieder müssten zur Verantwortung gezogen werden.

Anzeige gegen TV-5, TV-9 und die Industrie- und Handelskammer
Der „Provisorische Verband der Opfer von Kredit- und Spargenossenschaften" hat Anzeige gegen die Fernsehsender TV-5 und TV-9 sowie gegen die IHK der Mongolei erstattet.
Die Fernsehsender hätten offensiver als andere Medien für die umstrittenen Spargenossenschaften geworben, die IHK hätte die Genossenschaften und ihre Direktoren gefördert und mit Lob und Auszeichnungen bedacht, die beim Verbraucher falsches Vertrauen erweckt hätten.

Bürgerbund will 2008 gewinnen
Der Vorsitzende des vor zwei Monaten gegründeten „Bürgerbundes", D. Enkhbat, hat angekündigt, seine Organisation strebe nicht an, die dritte politische Kraft hinter der MRVP und der DP zu werden, „wir wollen die Ersten sein."
In der Mongolei sei eine „Revolution der Wahlen" nötig. Die Gruppierungen, die den Staat in ihre Gewalt gebracht hätten, müssten endlich abgelöst werden.

AEB: Keine Armutsminderung in der Mongolei
Trotz des anhaltend hohen Wirtschaftswachstums in der der Mongolei (2006 8,4 Prozent) hätte dies nur unwesentlich zur Armutsminderung beigetragen, so die Asiatische Entwicklungsbank (AEB) in ihrem jüngsten Bericht zur Mongolei. Immer noch seien 32,6 Prozent der Bevölkerung arm.
Außerdem sei das Wachstum einseitig auf die gestiegenen Weltmarktpreise für Gold und Kupfer sowie die außerordentlich günstigen Witterungsbedingungen (kaum Viehverluste) zurückzuführen.
Das Wohnungsbauprogramm der Regierung (mit Hilfe der AEB) sollen 40 000 bezahlbare Wohnungen entstehen) sei auch eine gute Möglichkeit für die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Ministerpräsident M. Enkhbold hat auf seiner Dienstreise in die Aimags Bayankhongor, Zavkhan, Gobialtai und Arkhangai eine durchweg positive Bilanz der Arbeit seiner Regierung gezogen: Das BIP pro Person sei innerhalb nur eines Jahres um 400 auf 1 200 USD gestiegen, er verwies auf die Kinder-, Ehe- und Müttergeldzahlungen, die kostenlose Vesper an den allgemeinbildenden Schulen. Die Mongolei verfüge über Valutareserven in Höhe von 682 387 USD.

Straßenbauarbeiten
Am 26. März begannen die Straßenbauarbeiten zwischen Ulaanbaatar, Lun und Erdenesant (Tuv-Aimag).
Die Straße Richtung Westen ist eine der wichtigsten Verkehrsadern der Mongolei und auch für eine Autoreise nach Karakorum unverzichtbar.
Die Arbeiten werden von zwei mongolischen Firmen mit mongolischem Geld durchgeführt und sollen im Herbst abgeschlossen sein.

„Khuree Tsam – 108"
Unter diesem Motto werden vom 29. Juni bis zum 05. Juli in Ulaanbaatar religiöse Maskentänze (Tsam) aufgeführt.
Das erste Mal nach 1937 werden alle 108 Masken des berühmten Khuree-Maskentanzes präsentiert.
Im Rahmen des Tsamfestivals können die Zuschauer u.a. eine Modenschau „Stolzes Kaiserreich" und Folklorekonzerte erleben.
Zur selben Zeit werden die Oldtimer von „Peking-Paris 2007" die Mongolei durchqueren.
70 Teilnehmer aus den USA, Russland, China, der Schweiz und Deutschland werden sich mit 30 Fahrzeugen (Baujahr 1913 bis 1967) beteiligen. Die einzige mongolische Teilnehmerin ist P. Munkhdelger, Generalsekretärin der Gesellschaft „Schöne Welt".

Batmunkh-Stiftung gegründet
Repräsentanten des Khyargas-Sums im Uvs-Aimag und Verwandte von Jambyn Batmunkh, dem letzten Staats- und Parteichef der Mongolischen Volksrepublik (MVR), haben über die Gründung der Jambyn-Batmunkh-Stiftung und die Errichtung seines Denkmals vor der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Mongolischen Staatsuniversität informiert.
Das Geld für das Denkmal wurde von der Regierung am 17. Januar 2006 bewilligt.
Die Stiftung will unter anderem begabten Kindern aus sozial schwachen Familien das Studium finanzieren.
J. Batmunkh trat im März 1990 freiwillig von all seinen Ämtern zurück, so den Weg freigebend für den friedlichen Übergang der Mongolei von der zentralen Plan- zur freien Marktwirtschaft, von der Einparteienherrschaft zu Demokratie und Mehrparteiensystem.

Neue Bußgeldverordnung im Straßenverkehr
Ab dem 19. März werden Verkehrssünder in Ulaanbaatar nicht mehr direkt vom Verkehrspolizisten zur Kasse gebeten, sondern zahlen die Strafe bei einer beliebigen Handelsbank ein. Der Verkehrspolizist erläutert an Ort und Stelle das Delikt, der Verursacher unterzeichnet den vorgefertigten Bußgeldbescheid und hat innerhalb von drei Tage die Strafe zu entrichten. Fahrer vom Lande können bei einer lokalen Bank das Strafgeld einzahlen.
25 000 bis 50 000 Tugrug sind bei Fehlen einer Fahrerlaubnis, 5 000 bis 25 000 Tugrug bei nicht ordnungsgemäß gewarteten Fahrzeugen zu zahlen.
In Ulaanbaatar sind 70 000 Motorfahrzeuge zugelassen.
Nur in den ersten beiden Monaten dieses Jahres registrierte die Polizei 174 Verkehrsunfälle.

Babyleichen gefunden
In den Wohnvierteln XII und XIV im Bayangol-Duureg wurden am 25. März die Leichen von zwei sieben bzw. fünf Monate alten Babys entdeckt. Eine Putzfrau fand das sieben Monate alte Mädchen im Müllbehälter eines Hauses, das andere Baby wurde in einer Tüte auf einem Spielplatz entdeckt.

Wildschmuggel nimmt zu
In letzter Zeit hat der illegale Grenzhandel mit Wildtieren stark zugenommen.
Allein im Monat März entdeckten Grenzbeamte 8 326 Eichhörnchenfelle und 300 Wolfs-, Fuchs- und Steppenfuchsfelle, die illegal über die Grenzen geschmuggelt werden sollten.
Einige Unternehmen haben Fanglizenzen für eine Tonne Fisch, bergen aber 20 Tonnen, um sie zu exportieren. Die ohne entsprechende, vom Ministerium für Natur und Umwelt ausgestellten Erlaubnisscheine gefangenen Fischmengen werden beschlagnahmt.

Kidnapping
Ein Mann, dessen Frau ihn verlassen hatte, nahm am 24. März den 18-jährigen Bruder der Frau als Geisel. Telefonisch drohte der 25-Jährige seiner Frau: „Wenn du nicht zu mir zurückkommst, werde ich Deinen Bruder töten."
Gegen 21:00 Uhr befreite die Polizei den jungen Mann aus der Wohnung des Täters im Chingeltei-Duureg.

Geser Sum in Ulaanbaatar. 01.04.07

Buddhastatue gestohlen
Aus dem Geser-Tempel in Ulaanbaatar wurden in der Nacht vom 24. zum 25. März eine 25 cm hohe vergoldete Statue von Ayush Burkhan und acht silberne Trinkschalen gestohlen.
Bisher konnten die Täter, die durch ein Fenster in den Tempel eindrangen, nicht gefasst werden.

Sumoringer M. Davaajargal gewinnt zum zweiten Mal den Kaiserpokal
Zum zweiten Mal hat Ozeki Hakuho Davaajargal ein Sumoturnier der obersten Liga gewonnen.
Am 25. März wurde ihm in Osaka unter dem Jubel des Publikums, die Halle war bis auf den letzten Platz besetzt, der Pokal des japanischen Kaisers überreicht.
In der Freude über den Sieg gab Davaajargal offiziell bekannt, bereits Ende Februar die 22-jährige japanische Studentin, Sayoko Wada, geheiratet zu haben. Im Mai erwarten sie ihr erstes Kind.

Neues aus der Mongolei 26. März bis 1. April 2007

Neues aus der Mongolei
26. März bis 1. April 2007