Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
9. bis 15. April 2007

Immer wieder Chinggis-Khaan...15.04.07

Streit um Entscheidungen des Verfassungsgerichts
Die Feststellung des Verfassungsgerichts, wonach der Vorsitzende des Großen Staatskhurals, Tsendiin Nyamdorj, verfassungswidrig Gesetzestexte geändert habe, stieß bei der MRVP auf harsche Kritik, die DP-Fraktion fordert den Rücktritt des Parlamentsvorsitzenden.
Mehr Einigkeit herrscht bei den Parlamentariern bezüglich der Ablehnung der 250 Millionen Tugrug – Entscheidung des Verfassungsgerichts. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung beschlossen, 250 Millionen Tugrug pro Wahlkreis aus dem Staatshaushalt zu zahlen, über die der jeweilige Abgeordnete verfügen könne.
Das Verfassungsgericht hält diese Zahlungen für verfassungswidrig und undemokratisch. Sie verletzten die Gleichheit der Bürger. Jeder Abgeordnete würde das Geld bevorzugt für die Bürger ausgeben, die ihn gewählt hätten. Der Staat versuche, das Parlament zu bestechen.
Die Gegner der Verfassungsgerichtsurteile werfen den Richtern vor, die parlamentarische Demokratie schwächen zu wollen. „Bevorzugen Sie womöglich ein Präsidialsystem?", solche und ähnliche Fragen mussten sich der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, J. Byambadorj und sein Stellvertreter, N. Jantsan, anhören.

Entscheidung des Verfassungsgerichts zurückgewiesen
Die Mehrheit der Mitglieder des Großen Staatskhurals hat die Entscheidung des Verfassungsgerichts, die 250-Millionen-Zuwendung für die 76 Wahlkreise sei verfassungswidrig, nicht akzeptiert.
L. Gundalai gehört zu den wenigen, die von Anfang an gegen die Zuwendung gestimmt haben. Er fordert auch nach wie vor den Rücktritt des Parlamentsvorsitzenden Nyamdorj wegen dessen eigenmächtiger Änderungen an zwei verabschiedeten Gesetzen.
Die Mehrheit der zuständigen Ausschüsse „Staatsorgane" und „"Justiz" stimmten gegen Rücktrittsforderungen, jedoch für die Rücknahme der Änderungen an den Gesetzestexten.

Wirtschaftsausschuss stimmt für Davaadorj
Auf der Tagung des Ständigen Ausschusses für Wirtschaft am 11. April stimmten acht von elf anwesenden Mitgliedern für die Nominierung Ts. Davaadorjs als Minister für Industrie und Handel.

Frostaufbrüche auf der Straße zwischen Ulaanbaatar und Altanbulag im Zentralaimag, 14.04.07

46,9 km Straße zwischen Kharkhorin und Tsetserleg
Jährlich gibt der mongolische Staat 30 Milliarden Tugrug für den Straßenbau aus.
In diesem Jahr werden es 110 Milliarden sein. 30 Milliarden kommen aus dem Staatshaushalt, 30 Milliarden aus dem „Fonds für Entwicklung der Mongolei", das restliche Geld stammt aus internationalen Projekten, von Auslandsinvestoren und aus Vorzugskrediten.
In diesem Jahr sollen insgesamt 500 km Straße gebaut werden. Dazu zählen die Straße zwischen Khujirt und Kharkhorin (36,6 km). Am 06. April begannen die Straßenbauarbeiten zwischen Kharkhorin (Uvurkhangai-Aimag) und Tsetserleg (Arkhangai-Aimag) mit einer feierlichen Zeremonie.
Insgesamt wird der neugebaute Straßenabschnitt 46,9 km lang sein.

„Gobi"-Privatisierung rechtmäßig
Das mongolisch-italienische Gemeinschaftsunternehmen „Mon It Cashmere" ist mit seinen Klagen gegen den Verkauf des mongolischen Kaschmirunternehmens „Gobi" an ein japanisches Konsortium gescheitert.
Am 10. April bestätigte die Verwaltungsgerichtskammer des Obersten Gerichts die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Ulaanbaatar, wonach der Verkauf von „Gobi" rechtmäßig gewesen sei. Das „Komitee für Staatseigentum" habe sich keine Versäumnisse vorzuwerfen.

Erfolgreiche Jungviehaufzucht
Bis zum 05. April waren im Bayankhongor-Aimag 218 654 Jungtiere geboren worden, von denen 217 664 überlebten. In 12 Sums des Aimags waren keine Verluste an Jungvieh zu beklagen.

Warten auf das erste Grün. 15.04.07

Richtige Auswahl der Winter- und Frühjahrsweiden
Beim Wettbewerb „Bedingungen für die richtige Auswahl der Winter- und Frühjahrsweiden" im Bayankhongor-Aimag wurden die besten drei Bags (kleinste administrative Einheit auf dem Land) mit je einem Kleintraktor, die besten Viehhalter und Genossenschaften mit 200 000 bis 500 000 Tugrug ausgezeichnet.
Die Plätze mussten geeignete Möglichkeiten für die Errichtung von Vorratslagern, Schutzdächern, Ställen, Erdgruben, Gehegen sowie von Pfosten für das Anleinen der Reitpferde und der Hunde bieten. Besonders wichtig: Das Vorhandensein von Brunnen oder Wasserstellen.

Die Mongolei und „Ivanhoe Mines"
Die Ministerien für Finanzen und Umwelt informierten am 10. April über den Stand der Investitionsvereinbarungen mit dem kanadischen Bergbauunternehmen „Ivanhoe Mines Inc. Mongolia", Betreiber einer der größten Gold- und Kupferlagerstätten der Welt „Oyu Tolgoi" in der Südgobi.
Im November 2006 legte die mongolische Seite einen Vertragsentwurf vor.
Seit dem 08. Januar 2007 trafen sich die Arbeitsgruppen beider Seiten drei Mal zu Diskussionsgesprächen über den Vertragsentwurf.. In Kürze soll er dem Großen Staatskhural zur endgültigen Entscheidung vorgelegt werden.
Der Leiter der Arbeitsgruppe, der Staatssekretär im Finanzministerium, Ch. Khurelbaatar, verwies auf die bisherige Investitionssumme des Unternehmens von 400 Millionen USD für Baumaßnahmen und Exploration. Allerdings würden nach dem neuen Vertrag die Steuerzahlungen günstiger für den mongolischen Staat als nach dem alten Vertrag geregelt werden. Das geförderte Gold darf nur über die Mongolbank gehandelt werden. „Ivanhoe Mines" hat für die Rekultivierung des Bodens zu sorgen. Anstelle der von „Ivanhoe Mines" favorisierten Stromlieferungen aus China, wird von mongolischer Seite ein 150 KW-Kraftwerk errichtet. 90 Prozent der Arbeitskräfte müssen Mongolen sein. Sollte das nicht erreicht werden, müssen für jeden Nichtmongolen 690 000 bzw. 140 000 Tugrug im Monat in eine Sonderstiftung eingezahlt werden. Der Vertrag soll eine Laufzeit von 30 Jahren haben.
Schon jetzt frohlockt die mongolische Regierung über einen 40-prozentigen Zuwachs beim BIP und 3 000 bis 4 000 neue Arbeitsplätze. Die Bergbauaktivitäten von „Ivanhoe Mines" werden zudem der Stadtentwicklung dienen. Im Sumzentrum Khanbogd, bisher 2 500 Einwohner, werden in Zukunft 35 000 Menschen leben.
Im Oktober des vergangenen Jahres erwarb „Rio Tinto" zehn Prozent der Aktien von „Oyu Tolgoi", das Unternehmen hat Interesse am Erwerb von 30 Prozent der Aktien angemeldet.

Straße zum „Städtchen" gesperrt
Opfer von Spar- und Kreditgenossenschaften protestierten am 12. April gegen die Untätigkeit von Regierung und Parlament bezüglich der Ausgleichszahlungen für ihre Verluste. Sie hatten sich mit Transparenten an der Straße Richtung Zaisan und „Ikh Tengeriin Am", dem Wohnort von Präsident und Regierungsmitgliedern, postiert.
Die Polizei räumte die Straße gewaltsam und begründete das mit der allgemeinen Verkehrssicherheit.

Sandstürme drohen Zugverbindung in Richtung Süden zu unterbrechen
Starke Sandstürme in der Ostgobi stellen die Eisenbahner vor die schwierige Aufgabe, die Gleise für den Zugverkehr Richtung China verkehrssicher zu halten.
In diesem Jahr toben die Stürme besonders heftig.
290 Eisenbahner sind Tag und Nacht dabei, 183 Kilometer Gleise immer wieder vom Sand freizuschaufeln.

Zuflucht im Konsulat in Ereen
Neun mongolische Staatsbürger, darunter Frauen, die sich von ihren chinesischen Ehemännern getrennt haben, sind ins Konsulat der Mongolei in Ereen (Erlian) geflüchtet. Die Frauen haben ihre Kinder dabei, deren Ausreise die chinesischen Behörden nicht gestatten.
Ministerpräsident Enkhbold hat die zuständige Abteilung im Außenministerium beauftragt, die Angelegenheit schnellstmöglich zu klären und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Ungeachtet von Visavergehen u.ä. hätte der mongolische Staat die Pflicht, die Bürger- und Freiheitsrechte sowie die Gesundheit seiner Bürger zu schützen.

Eine Million Hauptstädter
Nun ist es offiziell: Ulaanbaatar hat eine Million Einwohner.
Am 11. April, 12.40, erblickte der einmillionste Bürger der mongolischen Hauptstadt in der Entbindungsklinik Nr. 1 das Licht der Welt.
Der Junge, das dritte Kind seiner Eltern, wog bei seiner Geburt drei Kilogramm und war 49 cm groß.
Freunde und Verwandte konnten das bezaubernde kleine Kerlchen vom Hof der Klinik aus durch das Krankenzimmerfenster bewundern.
Der Oberbürgermeister von Ulaanbaatar, Ts. Batbayar, und ein Abgesandter von Präsident N. Enkhbayar besuchten am Abend des 11. April Mutter und Kind in der Klinik, gratulierten und überreichten Blumen.

Brandkatastrophe
In den späten Abendstunden des 09. April sind sechs Mitglieder einer Familie beim Brand ihres Ger (Jurte) ums Leben gekommen.
Die Katastrophe ereignete sich im Stadtbezirk Bayangol.
23:10 Uhr erreichte der Notruf die zuständige Feuerwache, die Rettungsmannschaft traf wenige Minuten später am Unglücksort ein. Die fünfwandige Jurte und ein Vorratsspeicher waren niedergebrannt. Das Feuer hatte bereits das Nachbargehöft erreicht.
Bei den Toten handelt es sich um einen 50-jährigen Mann, drei Frauen im Alter von 45, 25 und 22 Jahren sowie zwei Kinder, drei Jahre bzw. drei Monate alt.
Die Polizei hat die Ermittlungen über die Brandursache aufgenommen.

Räuberbande gefasst
Drei Männer im Alter zwischen 23 und 24 Jahren, die seit Oktober 2006 Frauen und Mädchen überfielen, um deren Goldschmuck zu stehlen, wurden von der Polizei des Khan-Uul-Duuregs festgenommen.
Insgesamt werden ihnen 36 Raubtaten vorgeworfen.
Die Täter stammen aus dem Dornod-Aimag, leben aber seit einiger Zeit in Ulaanbaatar. Einer ist wegen Diebstahls bereits vorbestraft, ein anderer hat eine Hochschule für Design absolviert.
Ihre bevorzugten Opfer waren ältere Frauen, denen die Ohrringe aus den Ohrläppchen, Ringe von den Fingern gerissen wurden. „Die Großmütter haben uns schon Leid getan, aber außer uns gibt es viele, die ähnliche Taten begehen." Das sagte einer der Festgenommenen bei seiner Vernehmung.

Landesmeister im Schach ermittelt
Vom 28. März bis zum 07. April ermittelten die 16 besten mongolischen Schachspieler und 14 besten Schachspielerinnen ihre Landesmeister.
Bei den Männern siegte überraschend B. Bayarmandakh vor FIDE-Meister N. Tuvsanaa von „Gobi Exploration". FIDE-Meisterin S. Otgonjargal (Khas-Bank Bank) gewann bei den Frauen. Zweite wurde Ya. Batzayaa, Studentin an der Hochschule für Finanzwirtschaft, die damit zum ersten Mal die Bedingungen für den Titel „Meisterin des Sports" erfüllen konnte.

Neues aus der Mongolei 9. bis 15. April 2007

Neues aus der Mongolei
9. bis 15. April 2007