Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
8. bis 14. Dezember 2008

Bei Zuunmod (Zentralaimag). 12.12.08

Clinton Global Initiative
An der internationalen Asienkonferenz der Clinton Global Initiative vom 01. bis zum 03. Dezember in Hongkong nahm eine mongolische Delegation unter Leitung von Präsident N. Enkhbayar teil.
Die Vertreter von Unternehmen, Regierungen und Nichtregierungsorganisationen aus Asien waren sich einig, dass sie ihr Engagement zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise erhöhen müssen.
Hauptthemen der dreitägigen Beratungen waren Energiepolitik und Klimawandel, Bildung und öffentliche Gesundheit.
Enkhbayar hielt ein Referat zu den Problemen und Möglichkeiten, die sich für die Mongolei als Nachbar zwischen den großen Mächten Russland und China und als Binnenstaat für die wirtschaftliche Entwicklung ergäben.
Am Rande der Konferenz traf sich das mongolische Staatsoberhaupt u. a. mit US-Expräsident Bill Clinton und nahm an einem Rundtischgespräch mit Vertretern der Deutschen Bank und von „Goldman Sachs" teil. Beide Seiten erörterten ihr Interesse, bei der Erkundung und Ausbeutung der mongolischen Bodenschätze langfristig zusammenzuarbeiten, Investitionen zu tätigen bzw. die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Auslandsinvestoren zu verbessern.
Der mongolischen Delegation gehörten neben dem Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Handel, Su. Batbold, die Mitglieder der Großen Staatsversammlung, Ts. Elbegdorj und D. Damba-Ochir, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Ch. Khurelbaatar sowie der mongolische Botschafter in China, G. Batsukh, an.

Kommunalwahlen 2008
Wegen unzureichender Beteiligung an den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars und zu drei Stadtbezirksversammlungen am 12. Oktober wurden diese Wahlen am 30. November wiederholt.
Am 04. Dezember verkündete der Vorsitzende der Wahlkommission der Hauptstadt, Ts. Boldsaikhan, die offiziellen Ergebnisse der Wiederholungswahlen.
Demnach errang die MRVP 36, die DP neun von insgesamt 45 Mandaten der Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung.
Bei den Nachwahlen zu den Bürgerversammlungen der Stadtbezirke Songinokhairkhan, Chingeltei und Bayanzurkh gewann die MRVP in Bayanzurkh alle, in Chingeltei 23 Sitze, 12 gingen an die DP, in Songinokhairkhan gewann die MRVP 31, die DP vier Sitze.
Bis auf Khan-Uul stellt die MRVP alle Stadtbezirksbürgermeister.
Zur Überraschung der Beobachter hatte die DP den „roten" Stadtbezirk Khan-Uul für sich entscheiden können.
Am 11. Dezember überreichte Ministerpräsident S. Bayar den 20 neu gewählten Aimaggouverneure ihre Ernennungsurkunden.
Den von der Bürgerversammlung (Landtag) des Gobi-Altai-Aimags vorgeschlagenen Kandidaten wies er wegen Unregelmäßigkeiten beim Zustandekommen des Vorschlags ab.

Postentausch in Ulaanbaatar
Zum neuen Oberbürgermeister von Ulaanbaatar wählte die Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember ihren bisherigen Vorsitzenden (davor Generalmanager der Hauptstadt), G. Munkhbayar, zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung den bisherigen Oberbürgermeister T. Bilegt.
Zu den wichtigsten in naher Zukunft zu lösenden Problemen erklärte Bilegt die Reduzierung der Luftverschmutzung über Ulaanbaatar und die Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum. Er lud die DP-Stadtverordneten ein, gemeinsam mit ihren MRVP-Kollegen an der Stadtentwicklung zu arbeiten.
Der neue Oberbürgermeister Munkhbayar räumte ein, sein Versprechen, das er als Generalmanager Ulaanbaatars 2006 gegeben hatte, 2008 werde die Smogbelastung um 30 Prozent reduziert sein, nicht gehalten zu haben. Grund seien fehlende finanzielle Mittel gewesen. Nötig sei jährlich eine Summe von 50 Milliarden Tugrug. Das am meisten Erfolg versprechende Mittel sei die schnelle Umsetzung des Wohnungsbauprogramms in den Gervierteln.
Noch vor Jahresende soll der Stadtverordnetenversammlung der Entwicklungsplan für die Hauptstadt 2008 bis 2012 vorgelegt werden.

V. l. T. Nasankhuu, D. Khulan, S. Batbold

Exequatur für Honorarkonsuln
Am 12. Dezember erteilte Außenminister Su. Batbold den Honorarkonsuln Luxemburgs und Mexikos für die Mongolei in einer feierlichen Zeremonie im Außenministerium die Erlaubnis zur Ausübung ihrer Befugnisse.
Die mongolische Staatsbürgerin D. Khulan, Ökonomin, seit 2003 Vizepräsidentin der „Tavan Bogd" – Unternehmensgruppe, Vorstandsmitglied des Kaschmirunternehmens „Gobi" und der Khaanbank, wurde im Oktober zum Honorarkonsul des Großherzogtums Luxemburg ernannt.
Frau Khulan ist verheiratet und hat vier Kinder.
Der mongolische Staatsbürger T. Nasankhuu ist Ingenieur der Leicht- und Lebensmittelindustrie, seit 2002 Generaldirektor von "Monfresh". Er arbeitet als Berater für verschiedene Institutionen, u. a. im "Rat für wissenschaftliche Bildung" beim Präsidenten.
Im Mai 2008 wurde er zum Honorarkonsul der Vereinigten Mexikanischen Staaten in der Mongolei ernannt.
Nasankhuu ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

Investitionsabkommen zu „Tavan Tolgoi" und „Oyu Tolgoi" in Vorbereitung
42 von 50 anwesenden Abgeordneten stimmten am 04. Dezember stimmten für die Annahme einer „Richtlinien"resolution, die die Regierung autorisiert, den Entwurf eines Investitionsabkommens für die Kohlelagerstätte „Tavan Tolgoi" und die Kupfer- und Goldlagerstätte „Oyu Tolgoi" zu erarbeiten. Der Entwurf muss bis zum 01. Februar 2009 dem Parlament vorgelegt werden. Finanzminister S. Bayartsogt, der Minister für Mineralische Rohstoffe und Energie, D. Zorigt und der Minister für Natur, Umwelt und Tourismus, L. Gansukh, sind aufgefordert, dem Kabinett bis zum 20. Januar einen Vertragsentwurf zur Diskussion vorzulegen.
John Macken, geschäftsführender Direktor von Ivanhoe Mines, dem Lizenzinhaber von „Oyu Tolgoi", äußerte sich erfreut über die Bekanntgabe dieser konkreten Termine und hofft, das Abkommen werde auf den Bestimmungen des Bergbaugesetzes von 2006 basieren.
Die Resolution ermächtigt die Regierung zudem, internationale Unterstützung für die Abfassung beider Dokumente in Anspruch zu nehmen.
„Tavan Tolgoi" gehört bereits mehrheitlich dem Staatsunternehmen „Erdenes MGL".
Bei der Suche nach Investoren favorisiert ein Teil der Verantwortlichen eine internationale Ausschreibung, während andere dafür plädieren, unter den weltweit tätigen Großunternehmen zu wählen.
„Nicht weniger als 51 Prozent verbleiben in der Hand des mongolischen Staates" heißt es in der Resolution.
Mindestens 34 Prozent von „Oyu Tolgoi" gehörten dem mongolischen Staat. Die Regierung solle prüfen, inwieweit dies auf 50 Prozent nach der Amortisierung der Investitionskosten erhöht werden könne.
Nach bisherigen Untersuchungen wird eine jährliche Goldförderung von 320 000 Feinunzen Gold und 440 000 Tonnen Kupfer mit einer Laufzeit von 35 Jahren erwartet.
Der DP-Abgeordnete E. Bat-Uul erinnerte daran, dass die seit zwei Jahren stockenden Verhandlungen nicht auf die Proteste der Bürgerbewegungen zurückzuführen seien, sondern infolge privater oder Gruppeninteressen von Abgeordneten. (Die Annahme des Regierungsentwurfs für das Investitionsabkommen mit „Oyu Tolgoi" 2007 war hauptsächlich am Widerstand der DP-Abgeordneten gescheitert. R. B.).
Entsprechend den Vorgaben der Resolution soll auch die Sondergewinnsteuer von 68 Prozent überprüft werden. Sie sei für in- und ausländische Bergbauunternehmen kontraproduktiv.

Staatshaushaltsdefizit um 92,2 Milliarden Tugrug gestiegen
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik erreichten die Staatsausgaben in den ersten elf Monaten des Jahres 2 076,9 Milliarden Tugrug, die Einnahmen, einschließlich internationaler Hilfen, 1 913,9 Milliarden Tugrug.
Das Defizit beläuft sich somit auf 162,9 Milliarden Tugrug, 92,2 mehr als im Vormonat.
Die Preise für Waren des täglichen Bedarfs und Dienstleistungen sind im Vergleich zu Oktober im Landesdurchschnitt um ein Prozent gesunken. Dies ist vor allem auf Preissenkungen bei Fleisch und Brennstoffen zurückzuführen.

Hauptgebäude der Anodbank in Ulaanbaatar

Anodbank unter Aufsicht der Mongolbank gestellt
Bei Routinekontrollen seitens der Mongolbank (mongolische Staatsbank) im Dezember wurden im Geschäftsverlauf der Anodbank ernste Versäumnisse festgestellt.
Große Summen wurden augenscheinlich außer Landes gebracht, die Auszahlung von Guthaben verzögert, der Rückzahlung bzw. Bedienung von Krediten nicht genügend aufmerksamkeit geschenkt zu haben.
Mongolbankpräsident A. Batsukh widersprach am 10.12. Auffassungen, die Anodbank sei bankrott. Sie werde weiter arbeiten, gemeinsam würden Wege aus den finanziellen Schwierigkeiten gesucht.
Batsukh bestätigte, dass ausländische Investoren noch vor kurzem Interesse an Investitionen in der Anodbank angemeldet hätten.
Am 11. Dezember wurden drei Spitzenmanager der Bank zum Zweck der Zeugenaussage festgenommen und in die Untersuchungshaftanstalt „Gants Khudag" gebracht.
Eine Arbeitsgruppe der Abteilung für Wirtschaftskriminalität hat die Untersuchungen aufgenommen, die Dienst- und Privaträume der Festgenommenen wurden durchsucht.
Inzwischen wird gegen den Direktor der Bank und zwei seiner engsten Mitarbeiter wegen Verstoßes gegen den Paragraphen 156-3 des Strafgesetzes ermittelt.

Lehrerstreik abgewendet
Der ab Montag angekündigte Streik der Lehrer an den Mittelschulen Ulaanbaatars konnte vorerst abgewendet werden.
Das Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft stellte kurzfristig zwei Milliarden Tugrug zur Auszahlung an die Lehrer noch vor Jahresende in Aussicht. Für das nächste Jahr sollen weitere 20 Milliarden bereit gestellt werden.
Nun werden Fragen danach gestellt, wie das Geld verteilt wird. Bekommen Lehrer, die nachweislich schlecht arbeiten und/oder Bestechungen von Eltern annehmen, das Gleiche wie die Lehrer mit überdurchschnittlichem Arbeitsaufwand?
Wie kommt es, dass Lehrer, die 27 Jahre im Schuldienst gearbeitet haben, monatlich nicht mehr als 164 000 Tugrug verdienen, eine Buchhalterin, ebenfalls im Schuldienst tätig, 550 000 Tugrug bekommt?

Zudgefahr in Zavkhan
In den Sums Bayantes, Tes, Ider, Numrug, Tudevtei, Songino, Tsetsen-Uul, Bayankhairkhan und Asgat des Zavkhan-Aimags sowie in den nordöstlichen Sums des Uvs-Aimags gestaltet sich die Weidung der Herden durch starke Schneefälle sehr schwierig. In manchen Gegenden sind bis zu 60 cm Neuschnee gefallen, Pässe und Straßen mussten gesperrt werden.
Die Bitte der Viehhalter, Futter aus der Staatsreserve zu kaufen, wurde vom Amt für Katastrophenschutz zurückgewiesen, die Vorräte seien für Katastrophen vorgesehen.
Einige Herden konnten auf entferntere Weiden getrieben werden, die Viehhalter zweier Bags mussten ihre Tiere schlachten.
In der Reserve des Zavkhan-Aimags lagern 875 Tonnen Heu und 570 Tonnen Futtermittel.
In der Staatsreserve werden 10 000 Tonnen Heu und 15 000 Tonnen Futtermittel bevorratet.
Das Wetteramt hatte für diesen Winter und das Frühjahr 2009 stärkere Schneefälle als im Durchschnitt der vergangenen Jahre vorhergesagt und die Viehhalter und örtlichen Verwaltungen auf notwendige Vorbereitungsmaßnahmen hingewiesen.
Starke Schneefälle werden für Februar und März erwartet, besonders die Weidung der Schafe und Ziegen und die Aufzucht der Jungtiere werden dadurch weiter erschwert werden.
In einem Dorf im Khentii-Aimag und in einigen Wohnvierteln in Ulaanbaatar sind Leitungen wegen mangelnder Wartungsarbeiten eingefroren (aus Heizungen wurde das Wasser nicht abgelassen etc.).
Die Katastrophenschutzbehörden haben angekündigt, die Verursacher zur Verantwortung ziehen zu wollen.

Tag der Menschenrechte
Am 10. Dezember wird weltweit der "Tag der Menschenrechte" begangen.
An der Nordwestseite des Regierungspalastes in Ulaanbaatar demonstrierten an diesem Tag Angehörige und Menschenrechtsgruppen für die Freilassung ihrer im Zusammenhang mit den Ereignissen am 01. und 02. Juli festgenommenen und verurteilten Söhne, Töchter, Schwestern, Brüder, Enkel, Väter und Mütter.
Zur selben Zeit legten die Spitzen des Staates und der Parteien anlässlich des Gedenktages zum Schutz der Menschenrechte Blumenkränze am Sukhbaatardenkmal und am Chinggis-Denkmal nieder.
Der DP-Abgeordnete G. Bayarsaikhan sammelt seit Tagen Unterschriften für ein erweitertes Amnestiegesetz. Die Mitglieder der DP-Fraktion hätten bereits unterschrieben.
Angehörige und Abgeordnete sind allerdings der Meinung, Amnestie für verurteilte Straftäter und die Freilassung zu Unrecht Beschuldigter oder mit nicht gerechtfertigten Strafen belegter Menschen seien verschiedene Dinge.
Kritisiert werden unverhältnismäßig hohe Haftstrafen, vor allem für Festgenommene nach den Krawallen von Anfang Juli.
So sollen Minderjährige, die lediglich Steine gegen das MRVP-Gebäude geworfen oder Gegenstände von geringem Wert entwendet hätten, zu Haftstrafen zwischen drei und sechs Jahren verurteilt worden sein.
Unter den bisher verurteilten 247 Personen befänden sich fünf Frauen sowie 27 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 15 und 52 Jahren.

Weniger Ausgaben anlässlich der Neujahrsfeierlichkeiten
Auf der Regierungssitzung am 10. Dezember diskutierten die Mitglieder Möglichkeiten, die Staatsausgaben anlässlich des Jahreswechsels zu reduzieren.
Nach Aussagen von B. Dolgor, Leiterin der Regierungskanzlei, sollen weniger Geschenke und Grußkarten verteilt, weniger für Feiern mit teuren Getränken und für Entertainment ausgegeben werden.
Einige Ministerien haben bereits angekündigt, auf die Einladung von Bands, Folkloregruppen Sängern und Sängerinnen für ihre Neujahrsfeier verzichten zu wollen.

Urteile im „Aziin Chono" – Prozess
Zwischen Dezember 2007 und Januar 2008 starben innerhalb von neun Tagen 15 Menschen in Baganuur an vergiftetem Alkohol, 22 erlitten zum Teil schwere Verletzungen.
Produziert worden war das tödliche Getränk im ortsansässigen Getränke- und Lebensmittelunternehmen „Aziin Chono" (Asiatischer Wolf).
Nach zwei Verhandlungstagen verkündeten die Richter am Stadtbezirksgericht Baganuur am 10. Dezember die Urteile gegen die neun Angeklagten.
Die Untersuchungen gegen den Gründer und Exdirektor des Unternehmens, Sh. Munkhbat, waren eingestellt worden, da er zum Zeitpunkt der Ereignisse die Leitung des Unternehmens längst niedergelegt und als Direktor von „Gun Galuut" arbeitete.
Seine Ehefrau, Ts. S., Direktorin von „Aziin Chono" wurde zu sieben Jahren, ihr Bruder Ts. E., Fahrer und Manager, zu acht Jahren Haft verurteilt.
Nach Einschätzung des Gerichts ging die Initiative für den Kauf und die Verwendung von Methanol für die Produktion von insgesamt 600 Flaschen billigen Wodka auf Enkhee zurück, der beträchtliche Schulden bei mehreren Banken hatte.
Die als Qualitätsprüferin eingesetzte Verkäuferin Kh. B. wurde zu fünf Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt.
Die vierjährige Haftstrafe für die Zöllnerin Kh. Ts. wurde aufgrund ihrer Schwangerschaft für zwei Jahre ausgesetzt.
Ts. B., J. L. und Ts. B. erhielten fünf, vier und drei Jahre für die Lagerung und den Handel mit gefährlichen Stoffen, B. B. und Ts. B.-U. drei bzw. fünf Jahre. Sie hatten das Know How für die Produktion des vergifteten Alkohols zur Verfügung gestellt.

Mongolische Schönheit

"Goyol – 2009"
Auf der Modemsse "Goyol – 2009" vom 11. bis zum 13. Dezember präsentierten im Kulturpalast von Ulaanbaatar 70 Models 500 Modelle von 50 Modeschöpfern aus der Mongolei, Frankreich, Südkorea und Russland.
In diesem Jahr konnten die Veranstalter bereits ihr 21-jähriges Jubiläum feiern.
Die Absolventin der Universität für Geisteswissenschaften, O. Uyanga, wurde zum "Besten Model" gekürt.

Sumo
Sekiwake Ama D. Byambadorj wurde auf Grund seiner guten Leistungen in den letzten Sumoturnieren zum Ozeki (zweithöchster Sumotitel) befördert. Er ist der siebente Nichtjapaner, der diesen Titel erringen konnte und nach den Großmeistern Asashoryu und Hakuho der dritte Mongole.
Der 24-Jährige änderte auch seinen Sumonamen von Ama in Harumfuji (eine Kombination aus "Sonnenpferd" und dem Berg Fujiyama).

Neues aus der Mongolei 8. bis 14. Dezember 2008

Neues aus der Mongolei
8. bis 14. Dezember 2008