Neues aus der Mongolei
10. bis 16. August 2009

Sondersitzung der Großen Staatsversammlung
Nachdem der Nationale Sicherheitsrat dem von der Regierung überarbeiteten und mit den Investoren verhandelten Entwurf des Oyutolgoiabkommens zugestimmt und die Regierung offiziell um die Einberufung einer außerordentlichen Parlamentssitzung ersucht hat, verkündete D. Demberel als Termin für diese Sitzung den 19. August.
Auf der Tagesordnung werden im Zusammenhang mit dem Investitionsabkommen Änderungen und Zusätze zu den Gesetzen über Steuern, Autobahnbau und Wasser stehen. Das Sondergewinnsteuer- oder 68-Prozent-Gesetz soll ab 2011 außer Kraft gesetzt werden.
Wichtigste Eckpunkte des Entwurfs: Der Staat wird zu 34 Prozent Eigentümer der Lagerstätte Oyutolgoi, die Investoren werden von keinen Steuerzahlungen befreit, es werden seitens der mongolischen Regierung keine Kompensationszahlungen außerhalb der Gesetze geleistet. Die mongolische Regierung wird nicht mehr als 816 Millionen USD beitragen, ursprünglich hatten die Investoren für deren Anteil 1,7 Milliarden gefordert.
Die Investoren werden zunächst 250 Millionen USD in Form eines Kredites zahlen, für den 5 Prozent Zinsen anfallen. Ursprünglich hatten die Investoren 125 Millionen angeboten, davon 25 Millionen zinslos, für den Rest wären jedoch 9,9 Prozent Zinsen fällig geworden.
Die Explorationskosten würden nicht mit dieser Anleihe verrechnet.
Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 4,1 Milliarden USD geschätzt.
Vom 27. Juli bis 05. August verhandelten die Vertreter der mongolischen Regierung, Finanzminister Bayartsogt, Bergbauminister Zorigt und Umweltminister Gansukh, mit denen der Investorengruppe, Ivanhoe Mines Mong. Co. und Rio Tinto.

Bayar-Besuch im Selenge-Aimag
Ministerpräsident Bayar hat bei seiner Dienstreise in den Selenge-Aimag an der Eröffnung des Technischen Dienstleistungszentrums teilgenommen und in seiner Rede auf die bereits erfolgreich operierenden nun insgesamt 13 Zentren in mehreren Sums der Aimags Darkhan-Uul, Tuv’, Khovd, Uvurkhangai und Bulgan verwiesen.
Die Maßnahmen zur Entwicklung der Landwirtschaft zeitigten erste positive Ergebnisse.
2009 seien landesweit 282 200 Hektar bebaut worden, davon 255 500 mit Getreide, mehr als in den vergangenen Jahren. Die Anbaufläche für Kartoffeln, Gemüse, Futterpflanzen sei um 3 600 Hektar vergrößert worden.
In der Mongolei sind 1 084 größere und kleine Landwirtschaftsbetriebe registriert, davon 28, die über 3 000 Hektar bebauen.

Mongolisch-chinesische Konsultationen im Außenministerium.

Konsularische Konsultationen
Am 13. und 14. August fanden in Ereen (Erlian), Zamyn Uud und Ulaanbaatar die 11. mongolisch-chinesischen Konsulatstreffen statt.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen Beratungen über den Stand der gegenseitigen Besuchsreisen sowie darüber, wie die juristischen Rahmenbedingungen zur Wahrung der Bürgerrechte verbessert werden können.
Die chinesische Delegation wurde vom Leiter der Konsulatsabteilung im Außenministerium der VR China, Bei Bei, geleitet.
Am 14. August empfing Außenminister S. Batbold die chinesische Delegation.

Bayangol und die Parlamentswahlen
Das vierte Mandat für das Abgeordnetenhaus im Stadtbezirk Bayangol (Bayangol-Duureg) ist immer noch nicht vergeben.
Erinnern Sie sich?
Am 29. Juni 2008 haben die Mongolen ihr neues Parlament gewählt. Drei Tage später standen Gebäude und Fahrzeuge in Flammen.
Die Nachwirkungen des „Schwarzen Dienstag" sind bis heute zu spüren.

Renovierungsarbeiten an Philharmonie und Kunstgalerie

Ein wenig in Vergessenheit geraten ist dabei der Streit um das Wahlergebnis im größten Hauptstadtbezirk.
S. Erdene, ehemaliger Chef der Mongolischen Versicherung und Kandidat der DP sowie N. Bayartsaikhan von der MRVP streiten bis heute um den Sieg.
Bayartsaikhan hat vor verschiedenen Instanzen geklagt. Er sei betrogen worden. Im zuständigen Wahlkomitee sei massiv gefälscht worden.
Inzwischen war Erdene wegen Unterschlagung und Korruption angeklagt und verurteilt worden. Dagegen legte er seinerseits immer wieder Rechtsmittel ein.
Nach der Wahl seines Parteikollegen Elbegdorj zum Staatspräsidenten rechnet er mit der baldigen Annullierung des gesamten Verfahrens.
Gerüchten, das Amnestiegesetz sei auch ihm zum Nutzen verabschiedet worden, weist er zurück. „Ich falle nicht unter das Amnestiegesetz, da ich keine Straftat begangen habe".
Eine Wiederholung der Wahl sei nicht möglich. Sämtliche Fristen seien verstrichen, außerdem müssten sich auch die drei bestätigten Mandatsträger erneut dem Votum der Wähler stellen, verlautet aus der ZWK.
Im Falle der Niederschlagung des Verfahrens gegen Erdene und seiner erklärten Absicht, dann sein Mandat wahrnehmen zu wollen, hat Bayartsaikhan bereits die nächsten rechtlichen Schritte angekündigt. Eine unendliche Geschichte?

Arbeitslosigkeit gestiegen
Nach Informationen aus den Arbeitsämtern der Aimags und der Hauptstadt stieg die Zahl der registrierten und ernsthaft um Arbeit bemühten Arbeitslosen im August 2009 auf 40 700 an. Das sind 9 232 mehr als im vergangenen Jahr.
Während in Bayan-Ulgii, Khovd und Dornod zwischen 13,3 und 25,6 Prozent weniger Arbeitslose registriert wurden, stieg diese Zahl in Selenge, Bayankhongor, Khuvsgul, Dundgov’, Khentii, Dornogov’, Bulgan, Tuv’ und Ulaanbaatar um 20 bis 64 Prozent, in Uvs und Umnugov’ um das Doppelte.

Aufräumarbeiten im Lehrer- und Studentenwohnheim Nr. 1

42 000 Studenten erhalten Staatshilfen
Das neue Ausbildungsjahr beginnt am 01. September bzw. am 01. Oktober.
Angesichts gestiegener Kosten für Ausbildung, Unterbringung und Transport steigt die Zahl der Anträge mit der Bitte um staatliche Beihilfen und zinsgünstige Kredite von Jahr zu Jahr.
In diesem Jahr kommen etwa 42 000 Studenten in den Genuss dieser Leistungen. Antragsberechtigt sind Waisen, Halbwaisen, Kinder aus sehr armen und
aus Viehhalterfamilien.
Im Unterschied zu Meldungen in einigen mongolischen Medien sind Studienanfänger nicht ausgeschlossen.

Streit um Schulbuchausschreibung
Die Verlage „Munkhiin Useg" und „Admon" haben die diesjährige Ausschreibung für die Schulbücherproduktion gewonnen.
18 Verlage hatten sich um den Auftrag beworben.
Nun haben zwei Verlage die Ergebnisse kritisiert, nicht die günstigsten, sondern die teuersten Anbieter hätten gewonnen.
Sie haben ihre Beschwerde an die Asiatische Entwicklungsbank (AEB) gerichtet, die das Geld zur Verfügung stellt und um eine Verschiebung der Auftragserteilung gebeten.
Damit wäre die rechtzeitige Auslieferung der Bücher zum Schuljahresbeginn am 01. September gefährdet.

Mehr Frankreichstipendien
Ministerpräsident S. Bayar hat am 13. August den neuen französischen Botschafter, Jean-Paul Dumont, empfangen und bei dieser Gelegenheit den Vorschlag unterbreitet, die Zahl mongolischer Stipendiaten an französischen Universitäten zu erhöhen.
Beide Seiten sind überzeugt, die gegenseitigen Beziehungen weiter ausbauen zu können.
Die mongolische Regierung hoffe u. a. auf eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Atomenergiesektor.
Außerdem informierte Bayar den Botschafter über Fortschritte bei Projekten der mongolisch-französischen Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und über die Verwendung der Hilfsgelder zur Überwindung der Unwetterfolgen in den Stadtbezirken Khan-Uul und Bayanzurkh.

Mädchen ertrunken
Am 12. August ist ein elfjähriges Mädchen in der Tuul bei Gachuurt im Bayanzurkh-Duureg ertrunken.
Während die Mutter, die ihrer Tochter zu Hilfe eilen wollte, von zwei sich in der Nähe aufhaltenden Arbeitern rechtzeitig aus dem Wasser gezogen werden konnte, blieb das Kind unauffindbar.
Erst am nächsten Nachmittag bargen Angehörige des Zivilschutzes nach Hinweisen von Bewohnern die Leiche des Mädchens aus der Tuul bei Yarmag im Khan-Uul-Duureg.

Grubenunglück
Vier Männer im Alter zwischen 20 und 48 Jahren sind am 13. August im Außenstadtbezirk Nalaikh im Bergwerk „Mulkhuu" ums Leben gekommen.
Die Rettungskräfte fanden die Verunglückten, die alle derselben Familie angehörten, in 15 Meter Tiefe. Sie waren erstickt.
Die Polizei des Stadtbezirks hat die Ermittlungen über die Unglücksursache aufgenommen.

Expräsident Enkhbayar besteigt den Tsagaan Deglii
Am Morgen des 12. August hat sich Expräsident N. Enkhbayar auf den Weg Richtung Uvs-Aimag begeben, um den Gipfel des Tsagaan Shuvuut Uul oder Tsagaan Deglii (weißer Reiher) zu erklimmen.
Enkhbayar, ein passionierter Bergsteiger, der früher immer von mehreren Politikern wie Exministerpräsident M. Enkhsaikhan, Finanzminister S. Bayartsogt oder Parlamentsmitglied Ch. Saikhanbileg begleitet wurde, hat während seiner Amtszeit und bei Dienstreisen nach Uvs immer wieder die Absicht geäußert, den Berg zu besteigen und folgt nun einer Einladung aus dem Aimag.
Der Berg, der sich westlich von Ulaangom, an der Grenze zu Russland erhebt, ist 3 496 Meter hoch.

2. Ringerfestspiele der mongolischen Nationalitäten
Bereits zum zweiten Mal hat Armeelöwe (Tsergiin Arslan) Ch. Sanjaadamba bei den Festspielen im traditionellen mongolischen Ringkampf vom 04. bis zum 07. August in der Inneren Mongolei gewonnen. Zweiter wurde Landesfalke (Ulsyn Nachin) G. Erkhembayar.
Insgesamt beteiligten 128 Ringer, davon 40 aus der Mongolei.
Unter den Teilnehmern war Landeslöwe (Ulsyn Arslan) D. Gankhuyag, ebenfalls aus der Mongolei, der mit dem höchsten Titel.

Erste mongolische Sumoschule
Kyokushyuzan D. Batbayar, der erste mongolische Sumoprofi überhaupt und jetzt Mitglied der Großen Staatsversammlung, hat das erste mongolische Institut zur Ausbildung junger Sumokämpfer gegründet.
Eröffnet wir die Schule „Kyokushyu" Ende August in Ulaanbaatar.
Als Trainer wurden bisher japanische Gastlektoren und Landeselefant (Ulsyn Zaan) S. Myagmarsuren verpflichtet.

Fleißige Lamaschüler am Sonntag