Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
24. bis 30. August 2009

von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

Strategische Partner

Denkmal zu Ehren der Gefallenen in der Schlacht am Khalkhyn Gol. Foto Klaus Bormann im Juni 2008

Medvedev und Elbegdorj besichtigen die Khalkhyn-Gol-Ausstellung

Strategische Partner Mongolei und Russland
Am 26. August setzten Präsident Elbegdorj und Präsident Medvedev ihre Unterschriften unter die „Deklaration über die Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen der Mongolei und der Russischen Föderation". Beide Seiten streben in Zukunft wieder eine engere politische, wirtschaftl7iche, kulturelle und militärische Zusammenarbeit an.
Die Unterzeichnung eines Vertrages über die Gründung einer gemeinsamen GmbH „Dornod Uran" und zweier Memoranden über die Zusammenarbeit der Ulaanbaatar-Eisenbahn AG, der Russischen Eisenbahngesellschaft und des größten russischen Fahrzeugherstellers „Transmasch Holding" sowie zwischen beiden Eisenbahn-Regierungsagenturen unterstreicht diese Absichten. Außerdem signierten die beiden Vorsitzenden der ZWK ein Protokoll über den Informationsaustausch zu juristischen und wahlrechtlichen Fragen.
Medvedev räumte ein, Russland habe die Beziehungen zum direkten Nachbarn in den vergangenen Jahren vernachlässigt.
Bei den Verhandlungen zwischen den Delegationen betonte Präsident Elbegdorj Gleichberechtigung, Fairness und die Wahrung der Interessen des Partners seien eine unverzichtbare Grundlage für die bilateralen Beziehungen, er verwies auf das 90-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen 2011 und äußerte Genugtuung darüber, dass die langjährigen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und der Mongolei auf eine neue Stufe gehoben wurden.
Am Vormittag des 26. August nahmen Medvedev und Elbegdorj an der Festveranstaltung anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des gemeinsamen Sieges in der Schlacht am Khalkhyn Gol teil. Präsident Elbegdorj und Verteidigungsminister Bold dankten dem russischen Volk für seine Unterstützung und die Hilfe bei der Sicherung der Unabhängigkeit der Mongolei, Medvedev ging in seiner Rede auf die im Kampf gegen Japan 1939 und 1945 sowie gegen die deutschen Faschisten bewährte Waffenbrüderschaft ein.

V. l. Fliegergeneral Gungaa

Viel Beifall für seine bewegende Gedenkrede erhielt der 91–jährige Fliegergeneral Dugaryn Gungaa, Held der Mongolei, Träger des Sukhbaatarordens und der erste Kampfpilot der Mongolei überhaupt.

D. Nyam mit seiner Tochter N. Davaa

Aus allen Aimags der Mongolei waren Kriegsveteranen eingeladen, an der Festveranstaltung in Ulaanbaatar teilzunehmen. Einige von ihnen, darunter Dendeviin Nyam (96) aus dem Orkhontuul-Sum im Selenge-Aimag oder Damdingiin Choidor aus dem Dashinchilen-Sum im Bulgan-Aimag, hatte Präsident Elbegdorj wenige Tage zuvor mit dem Sukhbaatar-Orden bzw. der Khalkhyn-Gol-Medaille 2009 ausgezeichnet.
Am Nachmittag informierte sich der russische Gast über den Verlauf des gemeinsamen Manövers „Darkhan 2" bei Yarmag im Süden Ulaanbaatars, am frühen Morgen legten beide Delegationen Kränze am Denkmal von General G. K. Shukov nieder, ehe sie die Ausstellung „Schlacht am Khalkhyn Gol" im Kulturpalast besichtigten.
In den Gesprächen mit den drei Staatsspitzen spielte die Sicherheit und die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Asien-Pazifik-Region sowie die Situation auf der Koreanischen Halbinsel eine gewichtige Rolle. Russland und die Mongolei sind sich einig darüber, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm einstellen sollte.
In der Pressekonferenz zur Auswertung des Staatsbesuches am 27. August ging es vor allem um die Frage der „Großen Schuld". Die Mongolei war der Meinung, die sei seit 2003 getilgt. Doch aus der Umgebung Medvedevs verlautete, ein Rest von zwei Prozent sei noch offen. Das Problem hinge mit den Gemeinschaftsunternehmen „Erdenet" und „MonRostsevtmet" zusammen. Der stellvertretende Finanzminister T. Ochirkhuu kündigte an, in den nächsten zwei Monaten würde dieses Kapitel endgültig abgeschlossen sein. D. Dorligjav, der Chef des Präsidialamtes, ergänzte, das Problem sei in den Medien aufgebauscht worden.

V. l. S. Batzayaa, Ts. Sukhbaatar, D. Dorligjav, S. Batbold, T. Ochirkhuu, Kh. Ayurzana, B. Bayasgalan.

An der Pressekonferenz nahmen neben Außenminister S. Batbold, dem Leiter des Präsidialamtes und dem stellvertretenden Finanzminister, der Abgeordnete, Ts. Sukhbaatar, Kh. Ayurzana, die Pressesprecherin des Präsidenten, S. Batzayaa sowie der Leiter der Presse- und Informationsabteilung im Außenministerium, B. Bayasgalan, teil.

Große Staatsversammlung schafft Voraussetzungen für „Oyutolgoi"-Vertragsabschluss
Am 25. August haben die Abgeordneten der Großen Staatsversammlung vier Gesetze verabschiedet, die für den Abschluss des Oyutolgoi-Investitionsabkommen mit Ivanhoe Mines von Bedeutung sind.
86,9 Prozent der anwesenden Abgeordneten stimmten für das Gesetz über die Unternehmens- und Körperschaftssteuer, 88,3 für das Gesetz über den Autobahnbau und schließlich auch für das Gesetz über die Sondergewinnsteuer (85 Prozent) und das Wassergesetz (90,9 Prozent).
Das novellierte Unternehmens- und Körperschaftssteuergesetz tritt am 01.01. 2010 in Kraft.
Den meisten Streit gab es um das Sondergewinnsteuergesetz. Der Abgeordnete N. Batbayar wies darauf hin, dass durch die Abschaffung dieser Steuer ab dem 01.01. 2011 der mongolische Staat 20 Milliarden Tugrug an Ivanhoe Mines verschenken würde.
Durch ihre mehrheitliche Zustimmung zu den von der Arbeitsgruppe der Regierunge vorgeschlagenen Gesetzesänderungen und –zusätzen haben die Abgeordneten den Weg für die Regierung freigemacht, die Verhandlungen mit den Investoren Ivanhoe Mines und Rio Tinto zum Abschluss zu bringen.
Der Vorsitzende der Staatsversammlung, D. Demberel, erinnerte noch einmal daran, dass die Vorkommen von „Oyutolgoi" auf 44 Millionen Tonnen Kupfer und 1 800 Tonnen Gold geschätzt würden, die Lagerstätte 100 Jahre lang in Betrieb sein könnte.
Anschließend verkündete er das Ende der Parlamentssondersitzung.

Steuerrückzahlungen gestoppt
Nach dem neuen Mehrwertsteuergesetz können Bergbauunternehmen, die keine Fertigprodukte herstellen, nicht mehr mit Rückzahlungen rechnen.
Vor der Verabschiedung dieses Gesetzes wurden an 15 bis 16 Unternehmen jährlich insgesamt 40 Milliarden USD an Steuerrückzahlungen geleistet.

Gericht weist Anklage gegen S. Erdene zurück
Die Richter am Bayangol-Stadtbezirksgericht haben am 24. August S. Erdene, den ehemaligen Direktor der Mongolischen Versicherung und DP-Vorsitzenden Ulaanbaatars, von allen Anklagepunkten freigesprochen.
Auch die wegen Wahlfälschung und Bestechung Mitangeklagten wurden freigesprochen oder begnadigt.
Erdene äußerte sich nach der Verhandlung erleichtert über den Richterspruch: Das Gericht habe eine gerechtes Urteil gefällt.
Der Generalsekretär der DP, D. Erdenebat, hat an die ZWK ein Schreiben gerichtet, indem die Einsetzung Erdenes in seine Rechte als Abgeordneter gefordert wird.
Aus der ZWK verlautete, bis zum 28. sei das Gerichtsurteil offiziell noch nicht eingegangen.
Am 08. September wird mit der endgültigen Entscheidung in dieser Frage gerechnet.
Dann könnte S. Erdene zum Beginn der Herbstsitzungsperiode Anfang Oktober den Abgeordneteneid ablegen.

Strukturänderungen bei der Sozial- und Krankenversicherung
Das Gesetz über die Sozial- und Krankenversicherung aus dem Jahr 1994 soll überarbeitet werden.
Obwohl 90 Prozent der Bevölkerung krankenversichert seien, kämen sie nicht in den Genuss der vollen Gesundheitsdienstleistungen.
In Zusammenarbeit mit den internationalen Gesundheitsorganisationen wird der Ständige Ausschuss für Sozialpolitik, Bildung, Kultur und Wissenschaft Veränderungen an der Struktur der Versicherung sowie Maßnahmen zur Vervollkommnung des Gesundheitsmanagements in die Wege leiten
Angestrebt sei die organisatorische Trennung von Kranken- und Sozialversicherung.

430 Auslandsstipendiaten
Auf der Grundlage von Regierungsverträgen studieren 430 Mongolen im Ausland.
Die Stipendien werden entsprechend den geforderten Leistungsnachweisen vergeben.
Der Notendurchschnitt muss in allen Semestern über 3,0 liegen. Nach dem Studium erwartet die Regierung, dass die Absolventen ihr Wissen in der Heimat zur Verfügung stellen.
Mit 30 Ländern arbeitet die Mongolei auf dem Gebiet des Bildungswesens zusammen.
In diesem Jahr beginnen 62 Mongolen in der Türkei, 17 in Vietnam, 28 in Südkorea, 12 in Frankreich, 24 in Australien, zehn in den USA, 22 in Polen, sieben in Ungarn, 20 in Indien, vier in Rumänien, 18 in Japan und drei in Laos mit staatlicher Unterstützung zu studieren.

„Bauma – 2010"
Der stellvertretende Vorsitzende der IHK der Mongolei, Ts. Yansanjav sowie der stellvertretende Geschäftsführer der Messe München GmbH, Eugen Egetenmeir, haben am 24. August ein Memorandum über die Teilnahme der Mongolei an der „Bauma – 2010" vom 19.-25. April 2010 in München unterzeichnet.
Die Ausstellungsfläche für die 29. Internationale Fachmesse für Baumaschinen, Baustoffmaschinen, Bergbaumaschinen, Baufahrzeuge und Baugeräte musste in diesem Jahr wegen des großen Interesses auf 550 000 Quadratmeter vergrößert werden.

Hat Frau Amgalan einen Schlägertrupp auf Herrn Tsogtbaatar gehetzt?
In einem Interview für die „Ardyn Erkh" am 27. August bestätigt der Vorsitzende der MRVP im Bayangol-Duureg, P. Tsogtbaatar, dass er von Mitgliedern des Wahlstabes seiner Nachfolgerin im Amt des Stadtbezirksbürgermeisters, L. Amgalan (ebenfalls MRVP), beleidigt und geschlagen worden sei.
Der Vorfall hatte sich am Nachmittag des 22. August auf einer Parteifeier, an der etwa 200 Personen teilnahmen, ereignet.
Die Männer, der Chef einer Autowaschanlage und der Ehemann einer Mitarbeiterin der Bayangol-Duureg-Fachaufsichtsbehörde, hätten ihn beschuldigt, der Presse verleumderische Informationen über die Reise von L. Amgalan und den beiden Männern nach Deutschland zugespielt zu haben.
Tsogtbaatar ist überzeugt davon, dass Frau Amgalan die beiden beauftragt habe, ihn zu verprügeln und zu demütigen.

Grubenschließung in Nalaikh
Der Stadtbezirksbürgermeister von Nalaikh hat die Schließung von etwa 100 größeren und kleinen alten und unsicheren Kohlegruben angeordnet.
Ausschlaggebend für den Beschluss war die ständig steigende Zahl an schweren Unfällen. Allein in diesem Jahr starben neun „Ninjas" (Menschen, die ohne Genehmigung und oft ohne jegliche Bergbaukenntnisse, mit der Hand Kohle und andere Bodenschätze fördern).
In Nalaikh haben sich etwa 150 Ninjas niedergelassen.

75 Prozent der Mongolen nutzen Mobiltelefone
Nach inoffiziellen Schätzungen von Mobicom sind 900 000 Bewohner des Landes Handykunden bei Mobicom, 600 000 bei Skytel, 400 000 bei Unitel. Beim einzigen mongolischen Anbieter G-Mobile sind 200 000 Kunden registriert.
Auch, wenn davon ausgegangen werde, dass viele Bürger bei mehreren Anbietern registriert seien, könne die Quote als hoch bewertet werden.
Jeder Kunde gäbe durchschnittlich im Monat 10 000 Tugrug für die Handynutzung aus.

Mongolischer Straftäter in Pulkovo gefasst
Am 22. August haben Sicherheitskräfte den über Interpol wegen Unterschlagung gesuchten mongolischen Staatsbürger U. Bold auf dem internationalen Flughafen „Pulkovo -2" im Stadtbezirk Pulkovo von Sankt Petersburg festgenommen.
Zurzeit befindet sich der Beschuldigte noch in Gewahrsam des russischen Innenministeriums.
Die mongolischen Strafverfolgungsbehörden bereiten seine unverzügliche Auslieferung an die Mongolei vor.

Kh. Tsagaanbaatar holt Gold bei Judoweltmeisterschaften
Der frischgebackene Vater, Bronzemedaillengewinner von Athen, Asienvizemeister und Ostasienmeister im Judo, Khashbaataryn Tsagaanbaatar, hat bei den Judoweltmeisterschaften in Rotterdam (Niederlande) eine Goldmedaille in der Gewichtsklasse bis 66 Kilogramm gewonnen.
Es war die erste Goldmedaille nach zwei bronzenen und einer silbernen bei Weltmeisterschaften für Tsagaanbaatar und für den mongolischen Judoverband, nachdem Naidangiin Tuvshinbayar im vergangenen Jahr olympisches Gold geholt hatte.

Studentenspartakiade in Zavkhan
Vom 05.-08. Oktober treffen sich in Uliastai, der Hauptstadt des Zavkhan-Aimags, Studenten und Schüler der Universitäten, Hochschulen und Colleges aus fünf Aimags beim XII. Sport- und Kunstfestival der Studenten der Westregion zum Kennenlernen, Erfahrungs- und Meinungsaustausch. Im Mittelpunkt stehen das sportliche Kräftemessen (Beachvolleyball, Tischtennis, Basketball, Schach und Dame) sowie die Präsentation von Werken verschiedener Kunstgattungen.
Im vergangenen Jahr fand das Festival in Ulaangom, der Hauptstadt des Uvs-Aimags, statt.
Organisiert wird die Veranstaltung vom Sportverband der Studenten der Mongolei und von der Wirtschaftsfakultät der Staatsuniversität im Zavkhan-Aimag.

Teilnehmer an der Expedition Khalkhyn Gol 2009

Neues aus der Mongolei 24. bis 30. August 2009

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