Neues aus der Mongolei
28. Juni bis 4. Juli 2010

Engere Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und Saudi-Arabien
Beim Besuch des saudischen Erdölministers Ali Ibrahim Al-Naimi am 29. und 30. Juni in der Mongolei vereinbarten beide Seiten, in den Bereichen Bergbau, Landwirtschaft, Tourismus und Umweltschutz in Zukunft enger zusammenzuarbeiten.
Bei Arbeitstreffen mit dem Chef des Präsidialamtes, D. Battulga, Ministerpräsident S. Batbold und den Ministern für Mineralische Rohstoffe und Energie sowie Natur, Umweltschutz und Tourismus, D. Zorigt und L. Gansukh wurden Erfahrungen und Meinungen ausgetauscht, wie der Gewinn aus der Erdölförderung und aus dem Bergbau durch die Errichtung entsprechender verarbeitender Betriebe und günstigere Handelsbedingungen erhöht werden könnte.
Al-Naimi sagte den Mongolen Unterstützung u. a. bei der Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und bei der Ausbildung von Erdölspezialisten in Saudi-Arabien zu.

Streit zwischen Generalstaatsanwaltschaft und Antikorruptionsbehörde
Der Generalstaatsanwalt der Mongolei D. Dorligjav hat am 28. Juni der Großen Staatsversammlung vorgeschlagen, den Vorsitzenden der nationalen Antikorruptionskommssion Ch. Sangaragchaa von seinem Posten abzulösen.
Der Antrag stehe im Zusammenhang mit der Überprüfung der Tätigkeit der Kommission durch die Ermittlungsbehörde der Generalstaatsanwaltschaft.
Sangaragchaa erklärte, die Generalstaatsanwaltschaft könne zwar strafrechtlich tätig werden, seiner Behörde jedoch keine Weisungen erteilen.
Am selben Tag kündigte die Generalstaatsanwaltschaft die Wiederaufnahme der Verfahren gegen die Verantwortlichen für die fünf Toten nach der Verhängung des Ausnahmezustandes am 01. Juli 2008 an.

Zweite Etappe des GTZ-Programms „Regionalentwicklung"
Der stellvertretende Ministerpräsident M. Enkhbold hat bei einem Treffen mit Hanna Bucher, GTZ - Fachberaterin, am 01. Juli seine Zufriedenheit und Dankbarkeit für viele der mit deutscher Hilfe in der Mongolei realisierten Projekte und Programme ausgedrückt.
Das Treffen fand anlässlich des Beginns der Umsetzung der zweiten Etappe des Programms „Regionale Wirtschaftsentwicklung" statt.
Seit 2000 versuche die mongolische Regierung, ihr Programm zur regionalen Entwicklung umzusetzen, bisher ohne nennenswerte Ergebnisse, so der Vizeministerpräsident. Es sei wichtig, dass beide Seiten ihre Arbeit effektiv koordinierten. Die mongolische Seite lege viel Wert auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Entwicklung administrativer Zentren.
Das GTZ - Programm startete 2007 und umfasst drei Etappen: Unterstützung der kleinen und mittleren Betriebe, Verbesserung der finanziellen Ausstattung dieser Betriebe, Umsetzung einer regionalen Wirtschaftspolitik und Verbesserung des Geschäftsklimas.

10 000 Tugrug für jeden mongolischen Staatsbürger
Ab 01. August 2010 werden jedem Bürger monatlich 10 000 Tugrug aus dem „Bevölkerungsentwicklungsfonds" ausgezahlt werden.
So steht es im Plan der Regierung, der am 02. Juli beschlossen wurde. Ministerpräsident Batbold erklärte, dass diese Summe ab 2011 schrittweise bis auf 21 000 Tugrug erhöht werden könnte.
Die einmalige Auszahlung von 70 000 Tugrug aus dem Fonds hätte die Inflation angeheizt und zu Preiserhöhungen vieler Waren geführt. Deshalb sei eine stete Zahlung des „Schatzanteils" für die Bürger der bessere Weg.

Tavantolgoi-Vertrag noch vor der Sommerpause?
Der Regierungsentwurf für den Investitionsvertrag zur Kohlelagerstätte Tavantolgoi hat die ersten Hürden genommen.
Die Regierung geht davon aus, dass der Vertrag noch vor Abschluss der Frühjahrssitzungsperiode das Parlament passieren werde.
Zehn Prozent der Aktien würden an mongolische Bürger verkauft bzw. kostenlos übertragen, zehn Prozent an nationale Unternehmen zu festgesetzten Preisen verkauft und 30 Prozent an nationalen und internationalen Börsen gehandelt werden.
Im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Lagerstätte würde ein Tochterunternehmen von „Erdenes Mongolia": „Erdenes Tavantolgoi" gegründet.

Neue Eisenbahn
Am 24. Juni beschloss die Große Staatsversammlung die „Staatspolitik zur Rekonstruktion der Eisenbahn". Dabei geht es nicht nur um den Bau neuer Schienenstränge, sondern auch um die Errichtung aller dazugehörigen Serviceeinrichtungen.
Das Projekt hätte große Bedeutung für die Herstellung stabiler Verbindungen von den großen Lagerstätten Tavantolgoi, Oyutolgoi und Tsagaansuvaraga zu den Produktionsbetrieben und zu den internationalen Märkten. In Sainshand ist die Errichtung eines Industrieparks geplant.
Die Mongolei verfügt über Eisenbahnstrecken auf einer Länge von 1 800 Kilometern.
Ein Problem liegt in der unterschiedlichen Spurbreite. Ab der Grenze zu China wechselt die Breitspur in Schmalspur.
Nach langen Diskussionen in den Gremien, unter Experten und im Parlament stimmten 89,4 Prozent der Abgeordneten dem Plan zu, eine 1 100 Kilometer lange Breitspurbahn Tavantolgoi – Tsagaan Suvaraga-Zuunbayan (400 km), Sainshand - Baruun Urt (350 km), Baruun Urt – Khuut (140 km) und Khuut – Choibalsan (150 km) zu bauen.
In zwei Jahren soll die Strecke fertiggestellt sein.
Die zweite Stufe umfasst den Bau einer 900 Kilometer langen Strecke zu den Grenzübergängen Nariinsukhait, Shiveekhuren, Gashuunsukhait, nach Tamsagbulag, Nomrog und Bichigt.
Die Entscheidung über die Spurbreite sei noch nicht gefallen.
Die mongolische Eisenbahn wurde 1949 in Betrieb genommen und gehört zu 50 Prozent Russland, zu 50 Prozent der Mongolei.
Die neuen Strecken wären Eigentum des mongolischen Staates.

Mongolischer Aktienmarkt
In einem Beitrag der FAZ.NET vom 02. Juli wird die hohe Wertentwicklung mongolischer Aktien im ersten Halbjahr 2010 hervorgehoben.
Danach schnitt der Aktienmarkt der Mongolei im ersten Halbjahr gerechnet in Euro am besten ab. Der mongolische Auswahlindex MSE Top 20 habe sich unter 100 großen Aktienindexes mit einem Plus von 85 Prozent am besten entwickelt.
Allerdings sei der mongolische Aktienmarkt mit einer Kapitalisierung von 470 Millionen Euro klein. Außerdem würden Zertifikate oder börsengehandelte Fonds (ETF) eher selten angeboten, die Anlagen im Land ermöglichten.

Erstes Rekultivierungsprojekt
Peabody Energy hat verkündet, in Zusammenarbeit mit dem mongolischen Bergbauministerium, dem Saikhan-Sum und dem Bulgan-Aimag, das erste Rekultivierungsprojekt für eine stillgelegte Kohlegrube in der Mongolei in Angriff nehmen zu wollen.
Es handelt sich um die Ereen-Mine nahe Bulgan im Bulgan-Aimag.
16 Hektar sollen in Weide- und Ackerland zurückverwandelt werden.

74. HIV-Infektion
Nach Informationen aus dem nationalen Zentrum zur Erforschung von Infektionskrankheiten wurde bis Ende der vergangenen Woche der 74. Fall einer Infektion mit dem HIV-Virus in der Mongolei registriert.
Es handele sich um einen 30-Jährigen, arbeitslos, unverheiratet, keiner Risikogruppe angehörend.
Seit Beginn des Jahres wurden bereits elf neue Infektionsfälle gemeldet, im Vergleich zum vergangenen Jahr ein starker Anstieg.
Bisher sind acht Menschen an den Folgen der Infektion gestorben.

Denkmal für die Toten des 02. Juli 2008
Auf Anregung der Angehörigen der fünf Männer, die in der Nacht vom 01. zum 02. Juli nach Ausrufung des Ausnahmezustandes durch Polizistenkugeln starben, wird vor dem Nationalmuseum, neben dem Denkmal für die Opfer politischer Gewalt, ein 10 x 5 Meter großes Denkmal errichtet.
Die Arbeiten haben begonnen. Die veranschlagten 74 Millionen Tugrug stellt das Präsidialamt zur Verfügung.

Sumo
Der japanische Profisumoverband hat den 34-jährigen Profisumoringer Ozeki Kotomitsuki Keiji Tamiya mit sofortiger Wirkung aus dem Verband ausgeschlossen.
Nach anfänglichem Leugnen räumte er ein, an illegalen Sportwetten (Baseball) teilgenommen zu haben. Er habe Wettschulden in Höhe von 3 Millionen Yen und werde erpresst, seine Familie bedroht.
Hinter dem Ring illegaler Sportwetten steht die Yakuza, die japanische Mafia.
Damit wird der Sumoverband nach Drogenmissbrauchsvorwürfen und Prügelstrafen mit Todesfolge erneut von einem Skandal erschüttert, der das System ins Wanken bringen könnte.
In den jüngsten Wettskandal sollen 16 weitere Titelträger verwickelt sein, sie alle wurden vom Juliturnier ausgeschlossen.
Erst kürzlich wurde der erste mongolische Yokozuna Asashoryu Dagvadorj wegen einer Kneipenschlägerei zum Rücktritt gezwungen.
Der einzige aktive Großmeister ist ebenfalls ein Mongole: Hakuho Davaajargal. Davaajargal bereitet sich wie gewohnt auf das kommende Turnier vor. Sein Name wurde zu keiner Zeit mit den Skandalen in Verbindung gebracht.
Der Verband hat die Veröffentlichung der Teilnehmerliste für das Juliturnier in Nagoya verschoben, das nationale japanische Fernsehen erwägt, von einer Übertragung der Kämpfe abzusehen.
Der Rücktritt des Präsidenten des Sumoverbandes sei nur noch eine Frage der Zeit.

Hundstage in Ulaanbaatar
Seit Tagen herrschen in weiten Teilen der Mongolei Temperaturen zwischen 35 und 39 Grad, in Darkhan und Bayankhongor sogar 40 Grad.
Die Gesundheitseinrichtungen könnten die Notrufe wegen Kreislaufbeschwerden kaum bewältigen.
Die Getreideernte sei gefährdet.
Gleichzeitig warnt das Wetteramt vor zu erwartenden Stürmen und starken Regenfällen.

Vor dem Großen Fest

Vor dem Aufpflanzen der neunschwänzigen Ehrenstandarte

Naadam 2010
Vom 10. bis zum 12. Juli begehen die Mongolen ihren Nationalfeiertag, Naadam.
Kernstück der Festlichkeiten sind die Wettkämpfe im traditionellen Ringen und Bogenschießen sowie im Reiten.
Gleichzeitig wird mit Kranzniederlegung am Denkmal Chinggis-Khaans und am Denkmal D. Sukhbaatars auf dem Sukhbaatarplatz des 804. Jahrestages der Gründung des mongolischen Einheitsstaates und des 89. Jahrestages der Volksrevolution gedacht.

Vor Beginn des Festumzuges im Zentralstadion am 11. Juli