Umtausch der Mitgliedsbücher
fast abgeschlossen
Der Führungsrat der MVP erklärte am 27.01.
den Umtausch der Mitgliedsbücher als nahezu abgeschlossen.
Von den 150 000 Parteimitgliedern, davon 13 000 Neumitglieder, hätten 147 000
die neuen Mitgliederausweise bereits in Händen.
In 20 Sums hätte aufgrund der widrigen Winterweideverhältnisse nicht allen
Mitgliedern der neue Ausweis ausgehändigt werden können. Einige der „Alt"mitglieder
verweigerten die Annahme der neuen Mitgliedsbücher.
13 000 neue Mitglieder konnten gewonnen werden, so dass aktuell 147 000
Mitglieder im Besitz der neuen Parteidokumente seien.
Ein anderes Thema auf der Sitzung des Führungsrates war die Vorbereitung des
90-jährigen Gründungsjubiläums der Partei am 01.März, gleichzeitig „Tag der
Patrioten".
Kein Wechsel im Amt des
Generalsekretärs
Auf der 33. Tagung des Nationalen
Beratenden Komitees der DP, die am 28. Januar zu Ende ging, informierte
Generalsekretär D. Erdenebat über den Stand bei der Erarbeitung des neuen
Statuts, das die Belange einer Volkspartei stärker berücksichtigen
sollte.
Außerdem wurde beschlossen, das Programm „Mongol Khun -20120" landesweit zu
propagieren und zu verwirklichen.
Die im Vorfeld ausgesprochene Vermutung, Generalsekretär Erdenebat würde durch
den DP-Chef Ulaanbaatars Sh. Tuvdendorj oder durch E. Bat-Uul ersetzt, erwies
sich, zumindest vorläufig, als Irrtum.
Damit wurde eine Einigung oder ein besseres Verständnis zwischen „Altan-Gadas"
und dem „Demokratischen Bund" (Flügel innerhalb der DP) weiter hinausgeschoben.
Logo der Zivilcouragepartei und der Grünen
Vereinigung der
Zivilcouragepartei mit der Partei der Grünen
Seit einem Jahr diskutieren die Mitglieder
und Führungsgremien der Zivilcouragepartei und der Partei der Grünen über eine
mögliche Vereinigung.
Zum Ende des Tigerjahres soll die Vereinigung vertraglich abgesichert werden.
Zu diesem Zweck treffen sich am 31. Januar die beiden Parteiführungen, ehe auf
einem Parteitag die Vereinigung offiziell erklärt wird. Auf dem Parteitag wird
auch der Vorsitzende oder die Vorsitzende? gewählt. S. Oyun (Zivilcourage) wurde
von D. Enkhbat als in der politischen Arbeit und als Parteivorsitzende sehr
erfahren und erfolgreich eingeschätzt.
Der Name der neuen Partei steht auch schon fest: Zivilcourage-Grüne Partei.
Als Vorsitzender ist Parlamentsmitglied und Vorsitzender der Grünen, D. Enkhbat,
im Gespräch.
MRVP-Sonderparteitag
Mitglieder der Partei, die den
Namenswechsel von MRVP zu MVP nicht mittragen wollten, beriefen für den 27. und
28. Januar einen Sonderparteitag ein.
829 von 1 080 Delegierten aus Ulaanbaatar und den 21 Aimags waren der Einladung
in den ASA-Zirkus (ehemals Staatszirkus) in Ulaanbaatar gefolgt.
Abgestimmt wurde über den Parteivorsitzenden, die Stellvertreter, das Statut und
das Programm der Partei.
Expräsident, Exministerpräsident, Exvorsitzender der Großen Staatsversammlung
und Exvorsitzender der MRVP, N. Enkhbayar, war der Einladung ebenfalls gefolgt,
obwohl er Mitglied der MVP-Parteikonferenz ist. Allerdings hat er sich von
vornherein gegen den Namenswechsel ausgesprochen.
Enkhbayar ließ sich als Kandidat für den MRVP-Parteivorsitz aufstellen.
Am Ende setzte er sich gegen seine Mitbewerber, den Abgeordneten Ts. Shinebayar
und die Leiterin des provisorischen MRVP-Stabes N. Udval durch. 617 der 829
Delegierten stimmten für Enkhbayar.
Zu seinem Stellvertreter wurde Ts. Shinebayar, zur Generalsekretärin N. Udval
gewählt.
Außerdem wurden neun Mitglieder in die Ethikkommission und 108 in das
Parteiforum gewählt.
Winterweide 2010/11
Die Katastrophenschutzbehörde informierte
über die sehr schwierigen Winterweideverhältnisse in 101 Sums in 17 Aimags
aufgrund ergiebiger Schneefälle in den vergangenen Tagen, Verharschung und
Vereisung. 36 000 Stück Vieh seien bereits verendet.
Hielten die ungünstigen Witterungsbedingungen noch länger an, müssten die
Viehhalter in den betroffenen Gebieten ihre Tiere vorzeitig schlachten.
Die Regierung Kasachstans hat 1 500 Tonnen Reis als unentgeltliche Hilfe für die
Viehhalterfamilien in die Mongolei gesandt.
Besonders prekär ist die Lage im Gobialtai-Aimag mit Temperaturen um die minus
40 Grad.
Die meisten Aimags hätten im Vergleich zum Vorjahr für diesen Winter eine
bessere Futtervorsorge getroffen.
Im vergangenen Jahr erhielten die mongolischen Viehhalter Hilfe von
einheimischen Unternehmen und Organisationen, aus den Nachbarstaaten und anderen
Ländern im Wert von 45,2 Milliarden Tugrug.
Arbeitslosigkeit
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für
Statistik sind gegenwärtig landesweit 103 100 Menschen oder 8,6 Prozent
arbeitslos gemeldet.
In der Vergangenheit haben das Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit und
das Statistikamt jeweils unterschiedliche Zahlen veröffentlicht. Das soll sich
in Zukunft ändern.
Ab 2011 ermittelt das Nationale Amt für Statistik die Arbeitslosenzahlen nicht
mehr nach den Angaben aus den Sozialhilfeämtern, sondern bezieht alle ein, die
kein Einkommen nachweisen können.
Nach gegenwärtigem Kenntnisstand arbeiten 160 000 Menschen im informellen
Sektor.
Bitte um Begnadigung
Die drei Angehörigen der Grenztruppen, die
im November 2009 im Ostgobiaimag ihren Vorgesetzten getötet hatten und daraufhin
zum Tode verurteilt worden waren und der wegen Mordes an seiner Schwester und
deren Ehemann im Sukhbaatar-Duureg ebenfalls zum Tode Verurteilte haben
Präsident Ts. Elbegdorj um Begnadigung bzw. Strafminderung gebeten.
Ehrung für Galsan und Dulam
In Anerkennung ihres schöpferischen
Beitrags für die Entwicklung von Wissenschaft, Kunst und Kultur, insonderheit
auch bei der Neufassung der Nationalhymne, überreichte der Vorsitzende der
Großen Staatsversammlung D. Demberel dem Volksdichter und Verdienten
Kulturschaffenden Tangadyn Galsan sowie dem Sprachwissenschaftler Prof. S. Dulam
am 28. Januar Ehrenurkunden.
