Neues aus der Mongolei
6. bis 12. Juni 2011

USA-Visite des Präsidenten
Vom 14. bis zum 17. Juni wird Staatspräsident Ts. Elbegdorj auf Einladung seines Amtskollegen Barack Obama der USA einen offiziellen Staatsbesuch abstatten.
Außer mit Barack Obama wird das mongolische Staatsoberhaupt u.a mit Außenministerin H. Clinton und dem Präsidenten des US-Repräsentantenhauses John Boehner zusammentreffen.

Unfreiwilliger Stopp für Präsidentenmaschine
Nachdem Präsident Ts. Elbegdorj am 11. Juni an der staatlichen Opferzeremonie für den Otgontenger im Zavkhan-Aimag teilgenommen hatte, reiste er weiter zur Opferungszeremonie für den Sutai Khairkhan im Tonkhil-Sum im Gobialtai-Aimag.
Am späten Nachmittag sollte er wieder in Ulaanbaatar eintreffen.
Aufgrund einer technischen Panne am Flugzeug des Präsidenten, verzögerte sich die Ankunft des Präsidenten und seiner Begleitung bis in die späten Abendstunden.

Vertragsunterzeichnung Oyutolgoi. Juni 2011

Aus der Regierungssitzung
Auf der Regierungssitzung am 10. Juni wurde eine Reduzierung der Sonderimportsteuer für Benzin an den Grenzübergängen Sukhbaatar, Zamyn.-Uud, Ereentsav und Altanbulag von 170 000 auf 80 000 bzw. Von 230 000 auf 100 000 Tugrug beschlossen.
Dieser Beschluss gilt ab dem 15. Juni 2011.
Die Mongolei sei durch die eingeschränkten und teurer gewordenen Lieferungen von Rosneft auf Lieferungen von anderen Unternehmen, auch aus China, angewiesen.
Die Mongolei benötige im Durchschnitt pro Monat 20 000 Tonnen AI-92, Rosneft lieferte im Juni lediglich 8 000 Tonnen.
Der mongolische Botschafter in der VR China Ts. Sukhbaatar wurde bevollmächtigt, das Regierungsabkommen zwischen China und der Mongolei bezüglich des Häftlingsaustausches zu unterzeichnen.

Shadar Said Enkhbold schreibt seine Botschaft auf das Grüne Band

„Grünes Band"
Am 08. Juni traf sich Präsident Ts. Elbegdorj mit Aktivisten der Umweltbewegung „Saubere Luft, klares Wasser, grüne Wälder", die die Kampagne „Das Grüne Band von Mutter Erde" auch in die Mongolei geführt hat.
Im Gespräch mit dem Präsidenten erklärten der Kanadier Satish Siha, die Miss World 2008, die Miss Mongolia, Miss Indien und Miss Kroatien ihre Anliegen: die Politiker aller Länder dafür zu gewinnen, sich im Kampf gegen die globale Klimaerwärmung, gegen Verwüstung und Umweltzerstörungen zu engagieren sowie die Vereinigung von Menschen in aller Welt, sich der Bewegung anzuschließen.
Elbegdorj erklärte seine volle Unterstützung für das Erreichen dieser Ziele und schrieb auf das grüne Seidenband „ Gemeinsam für Gesundheit und Frieden für Mutter Erde".
Am 10. wurden die Grünenaktivisten von Vizeministerpräsident Shadar Said M. Enkhbold empfangen. Auch er sagte Unterstützung für gemeinsame Maßnahmen der Umweltbewegung zu.

Wirtschaftsforum Ostasien in Jakarta
Eine Delegation unter Leitung von Ministerpräsident S. Batbold nahm am 12. und 13. Juni am 20. Weltwirtschaftsforum/Ostasien in Jakarta (Indonesien) teil.
600 Teilnehmer aus 40 Ländern diskutierten unter dem Thema: „Antworten auf Fragen der Globalisierung" über ausreichende Versorgung mit Nahrungsgütern, internationale und regionale Sicherheit, Energieversorgung, Einkommensungleichheit, unterschiedliche Bedingungen für die Wirtschaftsentwicklung in den einzelnen Ländern und Regionen, Naturkatastrophen, Umweltprobleme sowie über Lösungen für diese Fragen. Diese Probleme kann kein Land alleine lösen".
Einigkeit herrschte darüber, dass der Egoismus der „großen" Länder den kleinen zusätzlich schade.
Klaus Schwab, der Chef des Weltwirtschaftsforums Davos sprach über „Asiatische Mechanismen zur Vermeidung von Risiken", Ministerpräsident Batbold über die Auswirkungen der weltweiten Klimaveränderungen auf die Mongolei, die Wechselwirkung zwischen Bergbau, Landwirtschaft und Umwelt. Die Mongolei verfüge durchaus über das Potenzial zu einem der weltweit wichtigen Lebensmittellieferanten zu werden.
Beim Treffen mit indonesischen Spitzenpolitikern vereinbarten Batbold und seine Gesprächspartner eine engere wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit.

2 754 685 Mongolen
Am 09. Juni hat der stellvertretende Vorsitzende der Volkszählungskommission und Leiter des Nationalen Amtes für Statistik S. Mendsaikhan auf der 5. Sitzung der Kommission die Endergebnisse der Volkszählung 2010 vorgestellt.
Danach hat die Mongolei (Mongol Uls) 2 754 685 Einwohner.
Ab 10. Juni werden die detaillierten Ergebnisse der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

Deutsch-mongolische Zusammenarbeit
Beim Besuch einer vom Staatssekretär im Auswärtigen Amt Dr. P. Ammon geleiteten Delegation in der Mongolei, wurde zwischen der Mongolei und der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH (DEG) ein Vertrag über 6,5 Millionen USD abgeschlossen. Mit dem Geld beteiligt sich die DEG am ersten mongolischen Private Equity Fund (Mongolia Opportunities Fund).
Der Fonds soll dazu beitragen, kleine und mittlere Unternehmen mit dringend benötigtem Kapital zu versorgen.

Auf den Spuren der Geschichte
Unter streng konspirativen Bedingungen versammelten sich im Juli 1911 die vier Aimagkhane und einflussreiche Adlige, insgesamt 18 Personen, in einer Höhle im Bogd-Uul, um über die Unabhängigkeitserklärung von China und die Erhebung des VIII. Bogd Jabsandamba Khutagt zum Herrscher über die Mongolei zu beraten.
Da Lam Tserendorj, Chin Van Khanddorj und der innermongolische Khaisan Gun wurden nach Russland entsandt, um dort um Unterstützung für den Unabhängigkeitskampf der Mongolei gegen China zu bitten.
Anlässlich des 100. Jahrestages der Befreiungsrevolution und der Bildung der ersten mongolischen Regierung nach der Loslösung von China begaben sich auf Initiative von Staatsminister Ch. Khurelbaatar etwa 70 Mitarbeiter der Regierungskanzlei auf eine Wanderung von der „Staatsversammlungshöhle" zum Gipfel des Bogd-Uul, Tsetsee Gun.
Die Geschichte der Höhle lässt sich 320 Jahre zurückverfolgen. Bereits der erste Bogd Gegeen (Zanabazar) traf sich hier mit den weltlichen Fürsten und den geistlichen Würdenträgern. Im Laufe der Jahrhunderte diente die Höhle immer wieder als Platz für mehr oder weniger geheime Treffen mongolischer Führungspersönlichkeiten.
Nun wird geplant, hier eine Gedenktafel für die Freiheitskämpfer und Patrioten des Landes anzubringen.