von Dr. Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text
& Fotos)
Papst Benedict XVI. empfängt die mongolische Delegation
Erfolgreiche
Staatsbesuche
Nach den erfolgreichen
Staatsbesuchen vom 16. – 19. 10. in Italien, am 17. 10. in Vatikanstadt und am
19. und 20. in der Republik Kroatien wird das mongolische Staatsoberhaupt
Präsident Ts. Elbegdorj in der nächsten Woche in der Heimat zurückerwartet.
Präsident Elbegdorj und Papst Benedict in der Bibliothek des Vatikans. Foto
Präsidialamt
Vor der Rückkehr nach Ulaanbaatar habe er noch einen Zwischenstopp in den USA eingelegt.
S. Batbold - Ministerpräsident und MVP-Vorsitzender
Besuch abgesagt
Ministerpräsident S. Batbold hat
seinen Frankreichbesuch, der am 24. Oktober beginnen sollte, abgesagt.
Politische Beobachter vermuten als Grund die Rücktrittsforderung, die neun
namhafte Mitglieder der Großen Staatsversammlung erhoben haben.
Die Debatte um die Rücktrittsforderung soll am Montag in den Fraktionen und in
den zuständigen Ausschüssen beginnen.
Die Abgeordneten begründen ihre Rücktrittsforderung mit der Unrechtmäßigkeit des
gemeinsamen Statements von Regierung und Oyutolgoi-Investoren am 06. Oktober, in
dem der Investitionsvertrag als nicht mehr verhandelbar bestätigt worden war.
Die Abgeordneten vertreten die Meinung, Batbold hätte zuvor eine
Regierungssitzung einberufen müssen, um die Frage zu debattieren.
Der Regierungschef hält dem entgegen, die zuständige Arbeitsgruppe hätte einen
rechtsgültigen Beschluss gefasst.
Verteidigungsminister Bold in der Türkei
Auf Einladung des türkischen
Verteidigungsministers Ismet Ylmaz weilte eine mongolische Delegation unter
Leitung von Verteidigungsminister L. Bold vom 19. bis zum 21. Oktober zu einem
offiziellen Besuch in der Türkei.
Beide Seiten beabsichtigen, ihre militärische Zusammenarbeit zu intensivieren.
Die Türkei sagte zu, die Mongolei bei der Modernisierung der mongolischen
Streitkräfte zu unterstützen.
Während des Treffens überreichte Bold seinem Amtskollegen ein Beileidstelegramm
von Ministerpräsident S. Batbold, in dem dieser dem türkischen Regierungschef
Recep Tayyip Erdoǧan das tiefempfundene Beileid des mongolischen Volkes
angesichts des verheerenden Terroranschlags in der südöstlichen Provinz Hakkari
bekundete.
Im Anschluss an die Gespräche wurde ein „Protokoll über finanzielle Hilfe
zwischen der mongolischen und türkischen Regierung" unterzeichnet.
In Ankara besuchten die mongolischen Gäste mehrere Unternehmen, die militärische
Ausrüstungen produzieren.
Den türkischen Staatsgründer Kemal Mustafa Atatürk ehrten Bold und seine
Begleiter, indem sie an seinem Grabmal in Ankara Blumen und Kränze nieder
legten.
Choibalsan-Denkmal vor der Staatsuni in Ulaanbaatar
Ehrung für
Choibalsan
Ministerpräsident Batbold und
Mitglieder der MVP-Führung versammelten sich am 20. Oktober am Denkmal von
Khorloogiin Choibalsan (1895-) vor dem Hauptgebäude der Mongolischen
Staatsuniversität, um des 66. Jahrestages des ersten Volksentscheids in der
Geschichte der Mongolei zu gedenken.
Bis zum 20. Oktober 1945 widerstand das Reich der Mitte (VR China) jeglichen
Bestrebungen der Mongolei nach staatlicher Unabhängigkeit.
Dann bot die chinesische Führung den Mongolen an, die Selbstständigkeit
völkerrechtlich anzuerkennen, sollte das Volk dies wünschen.
In einem Volksentscheid am 20. Oktober 1945 stimmten nahezu 100 Prozent aller
Einwohner der Mongolischen Volksrepublik für die vollständige Unabhängigkeit von
China.
Im Anschluss an die Kranzniederlegung wurde im "Tengis"-Kino der Film
"Unabhängigkeit" gezeigt.
Führungslose
Behörden
In den mongolischen Medien werden
Kritik und Besorgnis darüber geäußert, dass wichtige Behörden ohne Führung
dastehen.
Seit der Verurteilung des Vorsitzenden der nationalen Antikorruptionskommission
und seines Stellvertreters konnten sich die beiden Fraktionen bis heute nicht
auf Nachfolger einigen.
Dem Rücktritt des Vorsitzenden der Atomenergiebehörde aus „gesundheitlichen
Gründen" folgten die seines Stellvertreters sowie der des Direktors des
Staatsunternehmens „MonAtom".
Verwaist ist der Chefposten der Bergbauagentur.
Präsident, Staatsversammlung oder Ministerpräsident könnten diese Aufgaben ohne
Fachkräfteunterstützung nicht mit erledigen.
Besondere Aufmerksamkeit müsste in diesem Zusammenhang dem Umstand beigemessen
werden, dass der Präsident des in den USA beheimateten Unternehmens „Mongolia
Foward" Uranabbaulizenzen von „MonAtom" übernehmen möchte, wie Accociated Press
am 20. Oktober berichtete.
Kann der
Sukhbaatarplatz verkauft werden?
Auf der Sitzung der
Staatsversammlung diskutierten die Abgeordneten den Gesetzentwurf über den
Boden.
Der Handel mit Bodenflächen entwickle sich und es sei nicht klar, wer wofür
zuständig sei, wer was verkaufen dürfe, bei wem die Entscheidungsbefugnis liege.
Die Bergbauunternehmen zerstörten die Weideflächen der Viehhalter und schon vor
dem eigentlichen Abbau, wären durch Erkundungsfahrten mit schweren Fahrzeugen
und Maschinen große Flächen geschädigt worden. Schon heute sei es für Viehhalter
schwer, geeignete Winter- und Frühjahrslager zu finden. Am Rande von Ulaanbaatar
entwickelten sich Landwirtschafts- und Viehwirtschaftsbetriebe, die Flächen, z.
B. für die Rinderhaltung, benötigten. All diese Fragen und Probleme verdienten
größere Aufmerksamkeit.
Auf die Frage eines Abgeordneten, ob es stimme, dass der Südteil des
Sukhbaatarplatzes verkauft worden sei, antwortete Minister Battulga, davon wisse
er nichts, das läge nicht in der Kompetenz des Ministeriums für Bauwesen,
Stadtentwicklung und Infrastruktur, sondern in der der Stadt Ulaanbaatar.
156 Tonnen Müll an
den Ufern der Tuul, Selbe und Uliastai gesammelt
Im Rahmen der Herbstkampagne für
den Naturschutz wurden in der vergangenen Wochen großangelegte
Säuberungsaktionen an den ufern und der Umgebung der hauptstädtischen Flüsse
Tuul, Selbe und Uliastai durchgeführt.
Einer Initiative des Umweltministeriums, des Wasseramtes und der
Ulaanbaatar-Stadtverwaltung folgend, räumten etwa 1790 Mitarbeiter und
Mitglieder des Generalstabs der mongolischen Streitkräfte, der Kraftwerke Nr.
III und IV und des nationalen Bürgerrates für den Schutz der Umwelt auf einer
Strecke von 25 Kilometern entlang der Tuul, der Selbe und des Uliastai 156 Tonne
Unrat und Müll beiseite.
25 Fahrzeuge der Müllabfuhr der Stadtbezirke Khan-Uul, Bayanzurkh und Bayangol
sowie der Kraftwerke waren nötig, um das „sammelgut" abzutransportieren.
2 621 Flüsse,
Seen und Quellen ausgetrocknet
Von Juni bis zum 20. Juli waren Arbeitsgruppen unterwegs, die Material über
den Wasserhaushalt des Landes sammeln sollten.
Kürzlich wurden die Ergebnisse veröffentlicht.
Danach gibt es in der Mongolei 6 646 Flüsse, 3 613 Seen, 10 557 Quellen und 265
Mineralquellen.
Leider führten davon 551 Flüsse, 483 Seen und 1 587 Quellen kein Wasser mehr.
Außerdem arbeiteten im Land 14 Wasserkraftwerke und 66
Wasseraufbereitungsanlagen.
Baganuur
strebt nach Loslösung von Ulaanbaatar
Am vergangenen Wochenende
wurde die Diskussion über das DP-Programm „ Die Mongolen – 2020" in der
„Bergbaustadt" Baganuur fortgesetzt. Anwesend war unter anderem
Parteivorsitzender und Erster stellvertretende Ministerpräsident N. Altankhuyag.
Baganuur ist seit 20 Jahren einer der drei Außenstadtbezirke der Hauptstadt.
In Ulaanbaatar lebten mittlerweile 1,2 Millionen Menschen, ausgestattet sei die
Stadt jedoch lediglich für 650 000.
Es müsste neu darüber nachgedacht werden, ob die Außenstadtbezirke nicht wieder
zu selbstständigen Städten werden sollten, um den Haushalt und die Infrastruktur
zu entlasten.
Alle Welt rede über Oyutolgoi und Tavantolgoi, was sei mit den
Bergbauaktivitäten in Baganuur? Hier könnten das geplante Kraftwerk zur besseren
Energieversorgung der zentralen Region errichtet werden.
Baganuur könnte zur wichtigsten Stütze für Ulaanbaatar werden.
In den Diskussionen wurden Forderungen nach einer Verbesserung der
Gesundheitsversorgung und der Bildungsmöglichkeiten laut. Wegen des
Stadtbezirksstatus’ fehlten Krankenhäuser und Fachärzte. Weiter wurden die
Ansiedlung von Produktionsstätten und die Schaffung von Arbeitsplätzen gefordert
sowie Maßnahmen zur Reduzierung der Luft- und Bodenbelastung.
Wintertourismus
Touristen aus 60 Ländern besuchten die Mongolei, davon kämmen nur 5 Prozent
im Winter.
Tourismusministerium und Tourismusagentur planen für die Zukunft, diese Zahl auf
20 Prozent zu erhöhen.
Dazu müssten jedoch große Anstrengungen für die Schaffung der nötigen
Infrastruktur unternommen werden.
98. HIV - Infektion
Das Zentrum für die Erforschung
von Infektionskrankheiten meldet den 98. Fall einer HIV-Infektion in der
Mongolei. Es handle sich um einen Familienvater zwischen 40 und 45 Jahren, der
keiner der bekannten Risikogruppen angehöre.
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Last Update: 12. Januar 2025