Renate Bormann,
Berlin, Ulaanbaatar
(© Text
& Fotos)
Fortschritte im
Kampf gegen Korruption?
Laut Jahresbericht von
Transparency International, der am 05. Dezember vorgelegt wurde, belegt die
Mongolei 2012 im Korruptionsindex (CPI) unter 174 Ländern mit 36 von 100 Punkten
gemeinsam mit Benin, Dschibuti, Griechenland, Indien, Moldawien (Moldau) und
Senegal den 94. Platz. Im vergangenen Jahr war es noch Platz 120, allerdings
unter 189 Ländern.
Am besten schnitten wie im vorigen Jahr Dänemark, Finnland und Neuseeland mit
jeweils 90 Punkten ab.
Deutschland konnte sich leicht verbessern und erreicht mit 79 Punkten auf dem
13. Platz.
Regierungssitzung am 08.12. Foto Reg. d. Mgl
Aus der
Regierungssitzung
Nach einem Beschluss auf der
Kabinettsitzung am 08. November wurde der Staatssekretär im
Verteidigungsministerium Ya. Choijamts von seiner Funktion entbunden, an seine
Stelle rückte Z. Boldbaatar.
Gleichfalls seinen Posten räumen musste der Chef der Zivilluftfahrtbehörde S.
Batmunkh, der durch S. Buyandalai ersetzt wurde.
Auf der Tagesordnung standen ferner die Vorbereitung der mongolisch-russischen
Regierungsverhandlungen vom 19.-21. Dezember, der Entwurf zum neuen Zollgesetz,
die Rücknahme von Bodenflächen in die Kompetenz des Staates, die Bestimmung von
Aushilfsweideflächen in der Westregion.
Außerdem berichtete Ministerpräsident N. Altankhuyag über Verlauf und Ergebnisse
seiner Reise zum 11. Ministerpräsidententreffen der Shanghaier Organisation für
Zusammenarbeit (SOZ) am 05. Dezember in Bischkek (Kirgistan).
Ein Anliegen der Innovationsregierung unter Altankhuyag ist erklärtermaßen die
Verbesserung des Geschäftsklimas im Land. Laut Weltbankbericht stehe die
Mongolei mit ihrem Außenhandel 2012 lediglich an 174. Stelle in der Welt. Der
Reduzierung bürokratischer Hindernisse sowie der Verbesserung der Infrastruktur
misst die Regierung dabei Schlüsselstellungen zu. Zehn verschiedene
Genehmigungen für den Export oder elf für den Import seien einfach zu viele.
Auch die Dauer und Kosten der Transporte müssten reduziert werden. 50 Tage bzw.
2 555 USD für einen Container wären nicht hinnehmbar. In den Ländern der
Ostasien-Pazifikregion müssten für den Containertransport lediglich 923 USD
aufgewendet werden.
Ministerpräsidenten
Altankhuyag und Medvedev im Gespräch in Bischkek. Foto Reg. d. Mgl
Altankhuyag
traf sich mit russischem Regierungschef
Am Rande der 11. Tagung der
Regierungschefs der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, traf
Ministerpräsident N. Altankhuyag mit seinem russischen Amtskollegen D. A.
Medvedev zu Gesprächen über die weitere bilaterale Zusammenarbeit.
Beide Politiker maßen der bevorstehenden 14. Tagung der mongolisch-russischen
Regierungskommissionen vom 19. bis zum 21. Dezember große Bedeutung bei. Stehen
doch wichtige Themen wie „Erdenet", „Monrostsvetmet" und die „Ulaanbaatar-Eisenbahn"
auf der Verhandlungsliste.
Außer mit Medvedev führte Altankhuyag auch Gespräche mit dem Chef des
Staatsrates der VR China Wen Jiabao und dem Ministerpräsidenten der Republik
Kirgisien J. Satybaldiev.
Widerstand gegen
Enkhbayar-Urteil angekündigt
Auf einer Pressekonferenz am 08.
November in Ulaanbaatar äußerten die Abgeordneten Frau Z. Bayanselenge und O.
Baasankhuu sowie der stellvertretende Justizminister E. Erdenejamyan ihr
Unverständnis über die Entscheidung des Obersten Gerichts bezüglich des
Revisionsantrags zum Urteil gegen Expräsident und MRVP-Vorsitzenden N. Enkhbayar.
Das Gericht hatte die Gefängnisstrafe tags zuvor zwar von vier auf 2,6 Jahre
reduziert, gefordert worden war jedoch eine Aufhebung des Urteils, es sei allein
aus politischen Gründen gefällt worden.
Vorsitzende der
mongolisch-deutschen Parlamentariergruppe im Bundestag
Am 29. November hat die
Vorsitzende der deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe D. Enkelmann
eine mongolische Parlamentsdelegation unter Leitung der neuen Vorsitzenden der
mongolisch-deutschen Parlamentariergruppe in der Großen Staatsversammlung R.
Burmaa empfangen. Beide Seiten besprachen Fragen des Wahlrechts, des
Petitionsverfahrens und diskutierten über Frauen in der Politik.
An der Zusammenkunft nahmen u. a. M. Batchimeg, Vorsitzende des
Ethik-Unterausschusses der Großen Staatsversammlung, der mongolische Botschafter
in Deutschland B. Davaadorj sowie das Vorstandsmitglied der
deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe M. Grund teil.
MRVP-Minister
sind nicht zurückgetreten
Die Ankündigung einiger
MRVP-Politiker, wegen des Umgangs der Justiz mit ihrem Vorsitzenden Enkhbayar
werde man die Regierung verlassen, wurde nicht in die Tat umgesetzt.
Die Koalitionspartner hatten an das Verantwortungsbewusstsein der MRVP für das
Land, das über dem für einen einzelnen Politiker stehen müsse, appelliert. Auch
der Wahlbündnispartner MNDP
kritisierte die Absicht der MRVP, zumal Ministerpräsident Altankhuyag außer
Landes weile und sein Stellvertreter D. Terbishdagva, Vizevorsitzender der MRVP,
die Geschäfte zu leiten habe.
Schließlich meldete sich auch Enkhbayar zu Wort, der seinen Genossen riet, die
erfolgreiche Regierungsarbeit fortzusetzen.
V.l. Projektleiter Jürgen Rausch (BGR), Botschafter P. Schaller,
Marketingtrainer des Projektes Enno Dreppenstedt. Foto CGL
2. Internationale
Konferenz „Mineral Resources-Reference Materials" in Ulaanbaatar
Der deutsche Botschafter in
Ulaanbaatar Peter Schaller hat am 27. November dem Direktor des zentralen
geologischen Labors (CGL) Herrn Batjargal in einer Feierstunde die Urkunde über
die internationale Akkreditierung nach ISO Guide 34 überreicht.
Diese Akkreditierung ist weltweit der höchstmögliche Kompetenznachweis für
Referenzmaterialhersteller und war dem CGL im September 2012 von der
Akkreditierungsstelle ACLASS mit Sitz in den USA zugesprochen worden. Zu
verdanken ist dieser Erfolg auch der deutsch-mongolischen technischen
Zusammenarbeit im Projekt „Zertifizierung von Referenzmaterialien".
Auf der gemeinsam von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
(BGR) und dem CGL organisierten internationalen Konferenz „Mineral Resources –
Reference Materials" am 27./28. November in Ulaanbaatar trafen sich mehr als 20
Experten aus Deutschland, Russland, Österreich, Finnland, den USA, aus Schweden
und der Mongolei sowie Vertreter der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA),
der Bundesanstalt für Materialforschung (BAM), der internationalen Vereinigung
der Geoanalytiker (IAG), des finnischen geologischen Dienstes (GTG), des
russischen JINR Dubna und führende Fachhändler, um über die neuesten
Entwicklungen zu Referenzmaterialien für mineralische Rohstoffe, Fragen der
Standardisierung sowie statistische und analytische Verfahren zu diskutieren.
Zertifizierte Referenzmaterialien (ZRM) werden als Modul der internationalen
Qualitätsinfrastruktur in einer globalisierten Wirtschaft zur Qualitätssicherung
benötigt.
Hochwertige ZRM-Produkte erzielen auf dem Weltmarkt Höchstpreise. Mit der
Akkreditierung zählt die Mongolei mit ihrem CGL mittlerweile zu den weltweit
anerkannten Referenzmaterialherstellern, wie die Organisatoren betonen.
Außenhandelsdefizit
steigt
Wie das Nationale Amt für
Statistik mitteilt, ist das Außenhandelsdefizit der Mongolei im Oktober 2012 im
Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 616,1 Millionen USD angestiegen und hat
2051,1 Millionen USD erreicht.
Hauptexportgüter waren Kohle (43,9 %), Kupferkonzentrat (19,4 %), Eisenerze
(11,9 %) und Roherdöl (7,4 %).
Betriebserlaubnis
für Alkoholproduzenten eingezogen
Die Dienstaufsichtsbehörde hat dem
Gesetz über die Herstellung alkoholischer Getränke und die Einhaltung
vorgeschriebener Qualitätsstandards folgend, 25 Unternehmen Sondergenehmigungen
für die Produktion alkoholischer Getränke entzogen.
Seit 2004 ging die die Zahl der Unternehmen mit Sondergenehmigungen um 60 %
zurück, seit 2008 werden keine Sondergenehmigungen mehr erteilt.
Die Struktur der Alkoholproduzenten in der Mongolei: 65,3 5 Bier, 29,6 % Arkhi
(Wodka), 4 % Sprit, 0,1 % Wein.
Auszeichnungen für
Wissenschaftler und Kulturarbeiter
Anlässlich des "Tages der
Wissenschaftler" wurden am 30. November 28 Forscher, Künstler und Kulturarbeiter
mit dem Titel „Bester Wissenschaftler", außerdem wurde der beste oder die beste
WissenschaftlerIn im Jahr 2012 gekürt.
Den ersten Preis und vier Millionen Tugrug gewann der Chemiker S. Shatar, den
zweiten Preis gewannen Akademiemitglied Dr. sc. D. Regdel und Dr. sc. S.
Enkhtuya.
Ehrenmitgliedschaften der AdW wurden an sechs Forscher vergeben.
Im Haushaltsplan 2013 sind 25,8 Milliarden Tugrug für den Wissenschaftssektor
vorgesehen, davon 9,2 Milliarden für technologische Projekte.
Winterweide
Winter 2012/13
Ab dem 06. Dezember würden die Temperaturen vor allen in den östlichen Aimags auf minus 35-45 Grad sinken.
Schon jetzt seien 70 Prozent des Territoriums mit Schnee bedeckt in 24 Sums in neun Aimags gestalte sich die Winterweidung außerordentlich schwierig.
Bei Ulaanbaatar
Goldmedaille für
mongolischen Judokämpfer
Der internationale Meister E.
Enkhbat hat beim Judo-Weltcup im südkoreanischen Jeju in der Klasse bis 100
Kilogramm die Goldmedaille gewonnen.
Ebenfalls am 07. November konnte der Held der Mongolei und Verdienter Sportler
des Volkes Kh. Tsagaanbaatar in der Klasse bis 81 Kilo eine Bronzemedaille
gewinnen. Bereits am 06.11. hatten mongolische Judoka zwei Silber- und drei
Bronzemedaillen erkämpft. Insgesamt konnten die Mongolen eine Gold-, zwei
Silber- und sieben Bronzemedaillen mit nach Hause nehmen und belegten als
Mannschaft den dritten Platz.
