Neues aus der Mongolei
4. bis 17. Juni 2012

Mongolei und China für engere Zusammenarbeit
Im Rahmen des 12. Gipfeltreffens der Shanghai Cooperation Organization (SCO) in Peking traf sich Präsident Ts. Elbegdorj am 08. Juni mit dem Präsidenten der VR China Hu Jintao zu einem Gespräch über die gegenseitigen Beziehungen. Elbegdorj schlug vor, die mongolisch-chinesische Zusammenarbeit im Rahmen der SCO zu intensivieren.
Die Mongolei nimmt in der Organisation einen Beobachterstatus ein.
Zu den Mitgliedsstaaten gehören Russland, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan und Afghanistan, die jeweils von ihren Staatsoberhäuptern vertreten wurden.
Als Beobachter waren nach Peking die Präsidenten aus dem Iran, Pakistan, Indien und der Mongolei angereist.

Parlamentswahlen 2012
Am 15. Juni informierten der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZWK) N. Luvsanjav, ihr Sekretär L. Sodnomtseren sowie der Büroleiter D. Bayanduuren über den Stand der Vorbereitungen auf die Wahlen zur Großen Staatsversammlung am 28. Juni.
Insgesamt stellen sich 544 Kandidaten dem Votum der Wähler, darunter 179 Frauen sind.
190 Kandidaten versuchen über die Parteienlisten in die Staatsversammlung einzuziehen.
Der jüngste Kandidat ist der 26-jährige Ts. Batzul, der älteste der 71-jährige D. Demberel, aktueller Vorsitzender der Staatsversammlung.
Gewählt ist der Direktkandidat, der mindestens 28 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann.
Für die Parteien gilt eine Fünf-Prozent-Hürde.
Eine Wahl ist gültig, wenn mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen haben.

2 779 Auslandsmongolen haben gewählt
Zum ersten Mal hatten die im Ausland lebenden und arbeitenden Mongolen das Recht, sich an den Wahlen zur Großen Staatsversammlung zu beteiligen.
Von den 4 321 Wahlberechtigten in 39 Ländern ließen sich zwischen dem 11. und 30. Mai dieses Jahres 4 276 registrieren, von denen tatsächlich 2 779 oder 65 Prozent am 10. Juni zwischen 07.00 und 20.00 Uhr von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten.
188 Wahlhelfer haben in den Auslandsvertretungen der Mongolei für einen reibungslosen Ablauf des Urnengangs gesorgt.
Inoffiziellen Schätzungen zufolge leben 100 000 Mongolen im Ausland, von denen sich 30 000 im nationalen Melderegister eintragen ließen.

Statistik Mai 2012
Am 11. Juni veröffentlichte das Nationale Amt für Statistik die Zahlen für den Monat Mai.
Danach wurden 30 064 Kinder geboren, 2 275 mehr als im Vorjahr.
Die registrierte Arbeitslosigkeit stieg um 15 Prozent, das bedeutet: 58 200 Menschen waren im Mai ohne Arbeitsplatz.
Die Inflationsrate stieg gegenüber dem Vormonat um 1 Prozent, gegenüber dem Jahresanfang um 9,2 Prozent und gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 15,4 Prozent.

Politbarometer April 2012
Die St.-Maral-Stiftung Ulaanbaatar befragte zwischen dem 16. März und 14. April 5 020 Bürger aus Ulaanbaatar und den Aimags zur sozialen, politischen und ökonomischen Lage des Landes.
Auf die Frage, wenn morgen Wahlen wären, würden sie teilnehmen? antworteten 77,3 Prozent (landesweit) mit „Ja".
18 Prozent auf dem Land würden die MVP wählen, 17,2 Prozent die DP, 5,5 Prozent die MRVP/MNDP. In Ulaanbaatar bekäme die MVP 14,4 Prozent, die DP 17,5 und die MRVP/MNDP 7,3 Prozent der Stimmen.
War der Bruch der Koalition zwischen MVP und DP kurz vor den Wahlen richtig oder falsch? 22,9 Prozent auf dem Land und 24,6 Prozent in Ulaanbaatar halten die Entscheidung für richtig, 44,8 bzw. 43 Prozent hingegen für falsch.
An der Spitze der Top-Ten-Politiker steht landesweit Gewerkschaftspräsident S. Ganbaatar (25,8 Prozent), gefolgt vom MRVP-Vorsitzenden N. Enkhbayar (17,3 Prozent), Präsident Ts. Elbegdorj (14,7 Prozent) und Ministerpräsident S. Batbold (12,4 Prozent).
In Ulaanbaatar kommt Ganbaatar sogar auf 29,6 Prozent, Enkhbayar erreicht 17,1 Prozent, Elbegdorj 14,8 Prozent – 7,5 Prozent weniger als im April 2011, Batbold 12,8 Prozent.
In den Aimags: Ganbaatar – 23,4 Prozent, Enkhbayar 17,4 Prozent, Elbegdorj 14,6 (14,8 Prozent weniger als im April 2011). Vierter ist wieder Batbold mit 12,8 Prozent.

Logo ZWK

N. Enkhbayar und sein Sohn E. Batshugar dürfen nicht kandidieren
Die ZWK teilte dem Vorsitzenden der MRVP N. Enkhbayar am 08. Juni mit, seine Kandidatur für die Wahlen am 28. Juni (Enkhbayar führt die Kandidatenliste des Bündnisses aus MRVP und MNDP an), sei nicht möglich, da gegen ihn ein Verfahren wegen Korruption eingeleitet worden sei.
Nicht zugelassen wurde darüber hinaus die Kandidatur seines Sohnes E. Batshugar und weiterer Direkt- und Listenkandidaten der MRVP/MNDP wie A. Avirmed und Oidov.
Die Generalsekretärin der MRVP protestierte im Namen der Partei, des Wahlbündnisses und von Unterstützern gegen diese „politisch motivierte Aktion".
Am 10. bestätigte die ZWK die Entscheidungen.

Placido Domingos Operalia 2012
Vom 04. bis zum 10. Juni wetteiferten im Nationalstadion („Vogelnest") von Peking 40 Nachwuchssänger aus 19 Ländern um den Sieg.
Bei den Männern siegten gemeinsam der mongolische Bariton Enkhbatyn Amartuvshin (26) und der Countertenor Anthony Roth Costanzo (30) aus den USA.
Der Wettbewerb wird seit 1993 ausgetragen und geht auf eine Initiative von Placido Domingo zurück.
2013 findet die Operalia in Verona (Italien) statt.

15 Jahre Partnerschaft Bayangol und Schönefeld Foto: Haase

15 Jahre Partnerschaft zwischen Bayangol und Schönefeld
Anlässlich des 15-jährigen Jubiläums der Aufnahme von Partnerschaftsbeziehungen zwischen dem Ulaanbaatar-Stadtbezirk Bayangol und der Gemeinde Schönefeld in Brandenburg enthüllte Willi Belger aus Schönefeld am 12. Juni vor der Humboldt-Schule (38. Schule) in Ulaanbaatar einen 2,5 Meter hohen Obelisken, den er selbst finanziert hat und der gleichzeitig an die Gründung des Großziethener Scheunenchors vor zehn Jahren in Ulaanbaatar erinnert.
An der feierlichen Zeremonie nahmen neben Botschafter Dr. Peter Schaller, dem Vorsitzenden der Stadtbezirksversammlung Dagvyn Dembereldorj, Schülern und Lehrern der Humboldt-Schule, auch eine offizielle Delegation aus Schönefeld unter Leitung von Hans-Georg Springer sowie der Schönefelder Bürgermeister Dr. Udo Haase und der namhafte Publizist und Journalist Prof. Peter Scholl-Latour teil.