Neues aus der Mongolei
16. bis 29. September 2013

Präsident Elbegdorj auf der 68. Generalversammlung der Vereinten Nationen
Vom 22. – 27. September nahm Präsident Elbegdorj an der 68. Plenartagung der Vereinten Nationen in New York teil.
Unter anderem traf er mit dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zusammen, der der Mongolei zum wiederholten Male für ihren Beitrag bei friedenssichernden Maßnahmen der UNO dankte.
In seinem Redebeitrag begrüßte das mongolische Staatsoberhaupt die Resolutionen über die Verpflichtung der Regierungen, die Teilhabe von behinderten Menschen am gesellschaftlichen Leben zu fördern.
Gemeinsam mit US-Präsident Barack Obama leitete er die Rundtischdiskussion über eine stärkere Einbeziehung der Zivilgesellschaft bei der politischen Entscheidungsfindung in Entwicklungsländern.
Der mongolischen Delegation gehörten Außenminister L. Bold und weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens der Mongolei an.

Keine Beschlüsse auf der Sondersitzung der Großen Staatsversammlung
Ohne Beschlussfassung über die von der Regierung vorgelegten Gesetzesentwürfe ging die Sondersitzung der Großen Staatsversammlung am 27.09. zu Ende.
In seiner Abschlussrede verwies der Vorsitzende Z. Enkhbold auf die intensiven Debatten zu den vorgelegten Entwürfen und Änderungsvorschlägen zum Investitionsgesetz, zum Bergbaugesetz, zum Goldhandel und zum Investitionsfondsgesetz sowie zum „Gesetz mit dem langen Namen", das den Schutz der Flüsse, Wasser- und Waldressourcen zum Inhalt hat und Bergbau – Exploration und Abbau - streng begrenzen soll.
Außerdem betonte er die Notwendigkeit einer möglichst schnellen Einigung, um einer weiteren Schwächung der mongolischen Wirtschaft und des Tugrug vorzubeugen sowie das Investitionsklima wieder zu verbessern.
Als Gründe für die fehlenden Beschlüsse nannte Enkhbold die Forderungen der Abgeordneten, vor allem von MRVP/MNDP und MVP, nach mehr und detaillierteren Informationen zu den Gesetzesvorhaben.
Die weiterführenden Diskussionen und mögliche Beschlussfassungen werden nun in der Herbstsitzungsperiode erwartet.

Ministerpräsident Altankhuyag in Japan
Vom 11. bis 14. September absolvierte Premierminister N. Altankhuyag einen offiziellen Besuch in Japan.
Auf der Basis einer strategischen Partnerschaft beschlossen beide Seiten ein Kooperationsprogramm für die nächsten fünf Jahre.
Die Mongolische Entwicklungsbank und die Japanische Bank für internationale Zusammenarbeit (JBIC) werden in Zukunft enger zusammenarbeiten.
Die JBIC erhält das Recht, in der Mongolei Kredite zu vergeben, Produzenten von Exportgütern beim Handel mit Drittstaaten zu unterstützen und unabhängig von den Zinsforderungen mongolischer Geldinstitute günstigere Kredite anbieten zu können.
Weitere wichtige gemeinsame Projekte sind der Bau des neuen internationalen Flughafens im Selenge-Sum, der Bau einer Untergrundbahn in Ulaanbaatar bis 2020, das „Straßenprojekt Ulaanbaatar" mit einem Highway entlang der Tuul, die Förderung der Industrieproduktion in der Mongolei, die Errichtung einer Ölraffinerie in Darkhan und der Ausbau der Zusammenarbeit beim Umweltschutz und im Bergbau.

Honorarkonsulat in Chicago eröffnet
Am 30. September wurde in Anwesenheit von Präsident Ts. Elbegdorj das mongolische Honorarkonsulat in Chicago (US-Bundesstaat Illinois) feierlich eröffnet
Honorarkonsul William G. Pintas hatte seine Tätigkeit am 28.09. aufgenommen.
An der Eröffnungsfeier nahmen neben dem mongolischen Staatsoberhaupt der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in den USA B. Altangerel, Bürger der Stadt Chicago sowie in den USA lebende mongolische Staatsbürger teil.

Statistik August 2013
Das nationale Amt für Statistik hat am 10. September seinen Monatsbericht für August 2013 veröffentlicht.
Danach wurden in den ersten acht Monaten dieses Jahres 53 009 Kinder geboren, 3 570 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
752 Kinder starben vor ihrem ersten, 168 vor ihrem fünften Geburtstag, 21 weniger bzw. vier mehr als im Vorjahr.
Offiziell arbeitslos registriert waren Ende August 37 200 Menschen, 6 000 weniger als Ende August 2012.
61 500 Menschen bezogen Sozialhilfeleistungen, 1 900 mehr. Die aufgewendete Summe erhöhte sich um 12,7 Milliarden Tugrug oder 33,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Landesweit registrierte die Polizei 16 828 Straftaten, 2 313 mehr als 2012.
Die Inflationsrate stieg im Vergleich zum Juli um 1,7 Prozent, im Vergleich  zum Jahresanfang um 6,7 und im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,4 Prozent.
Das Außenhandelsvolumen (Stand 15.09.13) sank um 568,7 Millionen USD auf 7 424,5 Millionen. Auf den Export entfielen 2 880,1 Millionen, das sind 166,5 Millionen oder 5,5 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, auf den Import entfielen 4 544,4 Millionen, ein Rückgang um 402,2 Millionen oder um 8,1 Prozent.
Das Handelsdefizit verringerte sich um 235,7 Millionen oder um 12,4 Prozent auf 1,7 Milliarden USD.
Die Industrieproduktion wuchs um 125 Milliarden Tugrug auf 1 544,5 Milliarden (nach Preisen von 2005).
Mit Stand vom 01. September 2013 waren 17 500 Tonnen Kartoffeln geerntet – 193,2 Tonnen mehr als im Vorjahr.
Die Ernteerträge bei Gemüse sanken um 803,2 auf 14 600 Tonnen, bei Heu auf 222 900 Tonnen, das sind 32,9 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
172 Menschen starben infolge von Naturkatastrophen und Unfällen. Die Viehverluste beliefen sich auf 235 200 Stück.
Die höchste Temperatur mit 38,5 Grad wurde im August im Sainshand-Sum (Dornogov‘-Aimag) gemessen, die niedrigste mit minus 2 Grad im Otgon-Sum (Zavkhan) und in Terelj (Stadtbezirk Nalaikh).

Treffen zwischen Gankhuyag und Kinnell
Bergbauminister D. Gankhuyag hat sich am 18. September auf eigenen Wunsch mit dem designierten Präsidenten und Generaldirektor der Oyutolgoi-Gold- und Kupfermine in der Mongolei Craig Kinnell – er löst am 01. Oktober Cameron McRae ab – getroffen. Beide versicherten, schnellstmöglich alle Probleme bezüglich des Untertagebetriebs von Oyutolgoi lösen zu wollen.
Dies sei sowohl im Interesse des kanadischen Unternehmens Tourquoise Hill Resources, ein Tochterunternehmen von Rio Tinto und Hauptanteilseigner an der Kupfer- und Goldmine Oyutolgoi (Tourquoise Hill, Türkishügel) als auch der Mongolei.
Kinnell betonte, bei allen Vorhaben würden Umweltschutzgesetze, die Sicherheit der Arbeiter und die Entwicklung der ganzen Region (Khanbogd-Sum im Südgobiaimag) beachtet werden.

XI. Mongolisch-Deutsches Forum 
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in der Mongolei organisierte das Mongolisch-Deutsche Forum gemeinsam mit der KAS am 17. September in Ulaanbaatar ein Symposium zum Thema: „Verantwortung in der Marktwirtschaft", an dem auch der ehemalige KAS-Generalsekretär, Staatssekretär a. D. Wilhelm Staudacher sowie der deutsche Botschafter Gerhard Thiedemann mit Redebeiträgen teilnahmen.
Das MDF war 1999 beim Besuch von Bundespräsident Roman Herzog auf Initiative des Bundespräsidenten und des ersten Präsidenten der Mongolei P. Ochirbat gegründet worden.
P. Ochirbat, seit seiner Gründung Präsident des MDF, hielt das Eröffnungsreferat.
Präsident Ts. Elbegdorj sprach über die Verantwortung der Politiker und Unternehmer seit dem Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft Anfang der 90-er Jahre und dankte der KAS für die langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Demokratischen Partei und ihren Vorläufern bei der Bewältigung des Transformationsprozesses in der Mongolei.

Wettbewerbsindex 2013
Am 04. September hat das Weltwirtschaftsforum die Ergebnisse seiner Untersuchungen zur Wettbewerbsfähigkeit von 144 Ländern veröffentlicht.
Für die Standortbewertung spielten Indikatoren wie Infrastruktur, Bildungswesen, Gesundheitswesen und Kriminalität eine Rolle.
Die Mongolei kommt in diesem Jahr auf den 107. Platz, 14 Plätze schlechter als im vergangenen Jahr.
Klaus Schwab, geschäftsführender Direktor des Weltwirtschaftsforums, sieht eine der Ursachen für die Verschlechterung im schwächeren makroökonomischen Klima in der Mongolei.
Das Haushaltsdefizit hätte im vergangenen Jahr sieben Prozent vom BIP erreicht, die Inflationsrate 15 Prozent, die Auslandsinvestitionen seien um 41 Prozent zurückgegangen.
Es käme darauf an, das Vertrauen der Investoren wieder zu gewinnen, die Energieversorgung zu stabilisieren und die Infrastruktur zu entwickeln.

USA sagen 5,1 Millionen USD mehr zu
Am 26. September haben der Minister für Wirtschaft und Entwicklung N. Batbayar und die Botschafterin der USA in der Mongolei Piper Anne Wind Campbell in Ulaanbaatar eine Vereinbarung über die Zahlung von zusätzlichen 5,1 Millionen USD unterzeichnet.
Das Geld ist vorgesehen für Projekte, die die Erhöhung der Qualität der Regierungsführung zur Folge haben sowie der Stärkung der lokalen Selbstverwaltungsorgane dienen.

Jeder Hauptstädter verzehrt 6,8 kg Fleisch
Nach Informationen aus dem Amt für Statistik der mongolischen Hauptstadt Ulaanbaatar vom 24. September verzehrt jeder Einwohner, jede Einwohnerin im Monat 6,8 kg Fleisch oder Fleischprodukte, 7,7 kg Milch oder Milchprodukte, 0,4 kg Butter und sieben Eier. Dazu verbraucht jeder 10,3 kg Mehl oder Mehlprodukte, 1,4 kg Zucker, 1,8 kg Reis, 0,8 kg Obst, 2,8 kg Gemüse und 0,5 kg Pflanzenfette.

Hier lag die Bombe

Gewehrfeuer vor dem Regierungspalast
Am 16. September – während der Eröffnungstagung der außerordentlichen Parlamentssitzung, die von einer Protestdemonstration von elf Nichtregierungsorganisationen vor dem Regierungspalast begleitet wurde - hörten Passanten, Abgeordnete und Mitarbeiter im Regierungsgebäude plötzlich Gewehrfeuer in der Nähe des Gebäudes.
Die herbeigeeilten Polizisten und Angehörige der Staatssicherheit nahmen drei Mitglieder der Umweltbewegung zur Rettung des Ongi-Flusses „Gal Undesten" fest und konfiszierten Waffen und Munition.
Ts. Munkhbayar, der Vorsitzende der „Bewegung zum Schutz des Ongi-Flusses", erklärte, die Aktion sollte für mehr Aufmerksamkeit für die Probleme der Umweltschädigung durch die Bergbauaktivitäten sorgen und zur Umsetzung des 2009 verabschiedeten „Gesetzes mit dem langen Namen" beitragen: 40 Prozent des mongolischen Territoriums müssten als Landschaftsschutzgebiete deklariert, 1 782 Abbaulizenzen für ungültig erklärt werden.
Die Änderungspläne am Gesetz müssten gestoppt werden.
Die Schüsse seien aus Versehen abgefeuert worden.
Hinter dem Staatssiegeldenkmal, in Papierkörben vor dem Umweltministerium, dem Bergbauministerium, vor der Zentralen Steuerbehörde und vor dem Central Tower entdeckten die Sicherheitskräfte Bomben. Die Mitarbeiter von fünf Ministerien wurden evakuiert, alle Gebäude durchsucht.
Verletzt wurde niemand.
Gegen Munkhbayar und zehn weitere Mitglieder seiner Bewegung wurden Strafverfahren eingeleitet.
Ein Ziel haben die Demonstranten jedenfalls erreicht: Aufmerksamkeit seitens der Öffentlichkeit ist ihnen jetzt sicher.

D. Natsagdorj

Natsagdorj wird umziehen
Auf Beschluss der Ulaanbaatarstadtverwaltung wird das Denkmal des Mitbegründers der modernen mongolischen Literatur Dashdorjiin Natsagdorj (1906-1937) demnächst an einen neuen Standort gebracht werden.
Noch steht es im Freizeit- und Erholungspark am Kinder- und Jugendpalast gegenüber dem Bayangol-Hotel.
Dort sei es mehr und mehr in Vergessenheit geraten, der Platz sei zu abgelegen.
Nun soll es an der Stelle neu aufgestellt werden, wo bis vor kurzem das Lenindenkmal stand, vor dem Ulaanbaatar-Hotel.
Bat-Uul erklärte, man habe mitnichten das Lenindenkmal zerstört. Es sei sorgfältig abgebaut worden und könne ersteigert werden.

„Tag der Senioren"
Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Generation am 01. Oktober haben das Amt für Sozialhilfeleistungen Ulaanbaatars, der „Freie Seniorenverband der Mongolei" und das Unternehmen „Monos Farm" am 27. September neun über hundertjährige Bürger Ulaanbaatars mit Geschenken geehrt.
Nach Angaben der Ulaanbaatarstadtverwaltung leben in Ulaanbaatar 62 146 ältere Bürger, die vom Amt für Sozialhilfeleistungen betreut werden.
27 von ihnen sind über 100, 246 über 95 und 7 144 über 80 Jahre alt.

„Im Land der Gräser und wilden Pferde"
Noch bis zum 17. November präsentiert das Senckenberg Museum¹ für Naturkunde in Görlitz die Ausstellung „Im Land der Gräser und wilden Pferde – Biologische Forschungen in der Mongolei".
Deutsche Wissenschaftler untersuchen seit 50 Jahren die „einmalige Vielfalt der mongolischen Natur".
Diesem Jubiläum widmen die Organisatoren die internationale Wanderausstellung, die ergänzt wird durch Veranstaltungen nicht nur zum Kennenlernen der mongolischen Natur, sondern auch der Kunst, Kultur und der Menschen des Landes: 100 mongolische Horizonte – Kunstausstellung des Mongoleizentrums Freiburg (04. – 31.10.2013), Themenführungen „Botanische Forschungen" (15.10.), „Zoologische Forschungen" (22.10.), Vorträge, Fotoausstellungen zur Geschichte, zur Geographie, zu Sitten und Bräuchen.
Am 13. November liest der tuwinisch-mongolische Schriftsteller Galsan Tschinag (Chinagiin Galsan) im Humboldthaus des Museums aus seinem neuen Buch „Der Mann, die Frau, das Schaf, das Kind".

Für mehr Informationen sh. auch www.senckenberg.de/mongolei