April in der Mongolei
Eröffnung der
Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Da der 05. April auf einen
arbeitsfreien Tag fällt, werden die Frühjahrssitzungen der Großen
Staatsversammlung am 07. April eröffnet.
Neben Präsident, Ministerpräsident und den Vertretern der ausländischen
Vertretungen in der Mongolei, werden diesmal auch die Vorsitzenden der nicht in
der Staatsversammlung vertretenen Parteien anwesend sein.
Ursprünglich hatte die außerparlamentarische Opposition Teilnahme und Rederecht
gefordert.
Rederecht wurde ihr nicht eingeräumt, aber eine Teilnahme als Beobachterin.
Präsidenten-Website
auch in Altmongolisch
Einer Anordnung von Präsident Ts.
Elbegdorj aus dem Jahr 2010 zufolge, sollte ab 01. Juli 2011 der offizielle
internationale Schriftwechsel des Präsidialamtes, der Großen Staatsversammlung
und der Regierung nicht nur in Mongolisch mit kyrillischen Buchstaben, sondern
auch in klassischem Mongolisch (uigurisch) erfolgen.
Auch Geburtsurkunden sowie die Zeugnisse aller Bildungsstufen müssen seitdem
auch in Altmongolisch abgefasst werden.
Nun geht Präsident Elbegdorj noch einen Schritt weiter: Die Website
www.president.mn wird neben Mongolisch
mit kyrillischen Schriftzeichen, auch in klassischem Mongolisch zu lesen sein:
www.president.mn/mng.
Keine 50
000-Tugrug-Scheine
In der wöchentlichen Fragestunde
des Ministerpräsidenten musste sich N. Altankhuyag kritische Fragen nach der
aktuellen wirtschaftlichen Lage des Landes gefallen lassen und wie er zu den
immer lauter werdenden Forderungen stehe, die Minister für Bergbau D. Gankhuyag,
für wirtschaftliche Entwicklung N. Batbayar sowie für Finanzen Ch. Ulaan müssten
zurücktreten.
Diese Forderungen würden seit dem vergangenen Herbst erhoben.
Glauben Sie, ein Nachfolger von Minister Gankhuyag hätte mehr Einfluss auf die
sinkenden Weltmarktpreise für Kohle? entgegnete der Regierungschef.
Die Frage, ob geplant sei, 50 000-Tugrug-Scheine (bisher gibt es Scheine bis 20
000 Tugrug) in Umlauf zu bringen, wie es Minister Ulaan beim Bürgergespräch im
11-11-Zentrum angedeutet habe, verneinte Altankhuyag.
Er habe mit Mongolbankpräsident Zoljargal gesprochen und der hätte derartigen
Plänen eine Absage erteilt.
MVP plant
friedliche Demonstration
Auf der Tagung des
MVP-Führungsrates am 02. April haben die Mitglieder beschlossen, auf dem
Chinggis-Khaan-Platz am Sitzungstag der Staatsversammlung eine friedliche
Protestdemonstration zu organisieren, um der Forderung nach Trennung von Amt und
Mandat Nachdruck zu verleihen.
Seit den Herbstsitzungen schiebe die DP eine Umsetzung des Gesetzesentwurfs vom
Herbst 2013 vor sich her.
In den vergangenen Monaten hätten die MVP-Abgeordneten in den Aimags und in
Ulaanbaatar mit den Bürgern zahlreiche Gespräche geführt. Die Lebensbedingungen
vieler Bewohner gestalteten sich immer schwieriger.
Unsere Vorschläge, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichten, die Löhne und
Renten um 30 % zu erhöhen, seien bei den Regierenden auf taube Ohren gestoßen,
meinte der MVP-Generalsekretär.
Die Menschen auf dem Land und in der Stadt hätten von der MVP gefordert, ihre
Rolle als Opposition wahrzunehmen und sich für die Interessen der Bürger
einzusetzen.
Treffen der
Aimaggouverneure
Auf Einladung des Aimaggouverneurs
von Khovd D. Tseveenravdan haben sich am 05. April alle seit dem Übergang zur
Demokratie 1990 gewählten Aimagchefs (1993-1996 N. Damba, 1996-2000 L.
Galbadrakh, 2000-2004 D. Galsandondog, 2004-2008 und 2008-2012 G. Nyamdavaa) in
den Amtsräumen des aktuellen Gouverneurs zum Erfahrungsaustausch getroffen.
Ziel müsse es sein, gemeinsam alles dafür zu tun, den Aimag wirtschaftlich zu
entwickeln und die Lebensverhältnisse der Einwohner zu verbessern.
Neue
Grenzregelungen
Am 01. April traten die neuen
Grenzregeln in Kraft.
In diesem Zusammenhang wurde nicht nur der Name der Ausländerbehörde geändert
(bisher gadaadyn irgen kharyatyn asuudal erkhlekh gazar, jetzt irgenii kharyalal,
shiljilt khudulguunii erunkhii gazar), auch Politik und Tätigkeit sollen sich
verändern.
Am 01. April fand auf dem internationalen Flugplatz „Chinggis-Khaan" in
Ulaanbaatar die feierliche Eröffnung und Einweihung der Behörde statt.
Daran nahmen neben dem Behördenleiter B. Purevdorj die Staatssekretärin im
Justizministerium J. Bayartsetseg u.a. teil.
Einige Kompetenzen der Grenzkontrollbehörde innerhalb des Grenzschutzes
übernimmt ab sofort die neue Behörde, die nicht nur für Angelegenheiten von
Ausländern, sondern auch von Mongolen im Zusammenhang mit Grenzübertritten
zuständig ist.
Etwa 600 Mitarbeiter arbeiten in der West-, Ost- und Südregion sowie in
Buyant-Ukhaa (Chinggis-Flugplatz) und den Aimags Selenge und Ostgobi.
Unabhängigkeitsdenkmal, dahinter das ehemalige Leninmuseum
MVP lenkt
ein
Der Generalsekretär der MVP
J. Munkhbat erklärte in Bezug auf das ehemalige Leninmuseum, seine Partei sei
stets bereit gewesen, das Gebäude zu übergeben. „Wir haben verschiedene
Vorschläge über die Modalitäten unterbreitet. Das Kulturministerium habe jedoch
den Klageweg beschritten.
Auf Beschluss des Führungsrates der Partei sei eine Arbeitsgruppe unter Leitung
von T. Gantulgar gegründet worden.
Der Übergabe des Gebäudes in staatliches Eigentum stehe nichts mehr im Wege.
Kinderbuchabteilung im Kaufhaus
Internationaler Tag
des Kinderbuchs
In Würdigung des dänischen
Dichters Hans Christian Andersen wird seit 1967 der 02. April als
Internationaler Tag des Kinderbuchs begangen.
In diesem Jahr beteiligten sich auch mongolische Schüler an Lesewettbewerben und
Ausstellungen mit Werken der Kinderbuchliteratur aus internationaler und
einheimischer Produktion.
Tödlicher
Autounfall
Am 30. März starben in der
koreanischen Stadt Asan vier junge Mongolen nach einem Autounfall.
Insgesamt befanden sich im Wagen sechs Personen, von denen eine schwer verletzt
ins Krankenhaus eingeliefert wurde, die zweite wurde leicht verletzt.
Der Fahrer des Wagens war seit dem 20. Mai 2013 von der Polizei gesucht worden,
da er nach einem Zusammenprall mit einem anderen Fahrzeug in Cheonan
Fahrerflucht begangen hatte.
Ob sich die Beteiligten legal oder illegal in Korea aufhielten und wie es zu dem
Unfall in Asan kam, werde von den zuständigen Polizeidienststellen untersucht.
April in der Mongolei
