Neues aus der Mongolei
... bis 5. April 2015

April in der Mongolei

Regierungschef kündigt Fernsehrede an
Am 05. April, 21:00 Uhr, werde Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg eine Ansprache halten, die direkt vom Fernsehen übertragen werde.
Beobachter erwarten u. a. Informationen zu Oyutolgoi und Tavantolgoi

Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Am 06. April beginnt die Frühjahrssitzungsperiode der Großen Staatsversammlung.
Auf der Tagesordnung stehen wichtige Entscheidungen: Einigung der Regierung mit den Betreibern von Oyutolgoi, der Abschluss der Investitionsvereinbarungen zu Tavantolgoi, Debatten über den Umgang mit den Protesten gegen Bergbau im Noyon Uul, (Schutz des kulturellen Erbes, Verhinderung der Inbetriebnahme der Lagerstätte Gatsuurt).
Außerdem stehen Gesetzentwürfe zum Wahl- und Strafrecht sowie über die politischen Parteien zur Diskussion.

April an der Tuul

Sommerzeit
Einem Beschluss der Regierung zufolge gilt auch in der Mongolei wieder die Sommerzeit.
In der Nacht vom 27. zum 28. März wurden die Uhren eine Stunde vorgestellt.
Begründet wurde der Beschluss mit Möglichkeiten, Energie zu sparen.
Von 1983 bis 1999 galt die Sommerzeit bereits schon einmal in der Mongolei, ehe der entsprechende Beschluss ab 2000 für ungültig erklärt worden war.

Für Zusammenarbeit zwischen MRVP und MVP
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung D. Terbishdagva hat in einem Interview für die „Udriin Sonin" (Tageszeitung) für eine enge Zusammenarbeit von MVP und MRVP plädiert.
Es gäbe keine Gründe, die dem entgegenstehen würden.
Streit gehöre dazu, alles könnte und müsste diskutiert werden.
Ein Drei-Millionen-Volk brauche nicht noch mehr Parteien oder immer zahlreichere Fraktionen innerhalb der Parteien.
In der Mongolei gäbe es viel zu tun.
Die „Regierung der Entscheidungen" sei offenbar nicht in der Lage, die Probleme zu lösen.

Kooperation zwischen Erdenet und Oyutolgoi?
Ende April planen die beiden größten Bergbauunternehmen der Mongolei, Oyutolgoi LLC und Erdenet Mining Corporation (EMC), die Unterzeichnung eines Memorandums über Zusammenarbeit bei der Arbeitskräfte Aus- und Weiterbildung, bei der Bereitstellung technischer Ausrüstungen und bei der medizinischen Betreuung der Mitarbeiter.
Ts. Davaatseren, der Direktor von Erdenet, meinte dazu, Oyutolgoi ist ein modernes Unternehmen, das neueste Technologien verwendet, der Arbeitsschutz hat ein hohes Niveau und wir können eine Menge lernen.
Wir wollen uns gegenseitig weniger Konkurrenz machen und stattdessen alle Möglichkeiten zur Zusammenarbeit nutzen.

2,1 Millionen Gehalt für Bergarbeiter
Im Bergbauunternehmen „Erdenet" arbeiten 5. 841 Menschen.
Das Durchschnittsgehalt liege bei 2,1 Millionen Tugrug im Monat.
Im vergangenen Jahr seien 110 Mütter mit insgesamt 467 Millionen Tugrug während der drei Jahre Mütterurlaub unterstützt worden.
Auch Rentnern und älteren Arbeitnehmern gewähre das Unternehmen zusätzliche finanzielle Unterstützung, verlautet aus der Geschäftsleitung.

Programm zur Überwindung der Wirtschaftskrise
Bereits im Februar hatte die Regierung der Staatsversammlung ein Programm zur Überwindung der Wirtschaftskrise vorgelegt.
Nun hat Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg seine Ministerkollegen angewiesen, umgehend alle Maßnahmen und Termine für die Umsetzung der Pläne festzulegen bzw. zu überprüfen.
Finanzminister J. Erdenebat wurde aufgefordert vierteljährlich über die Ergebnisse bei der Verwirklichung der Maßnahmen zu berichten.
Die meisten der 552 Vorschläge wären aus den Ministerien, Agenturen, der Mongolbank, der Finanzkommission, dem Wirtschaftsrat sowie von den Nichtregierungsorganisationen gekommen.
Doppelvorschläge oder solche, die nicht mit der aktuellen sozialen Entwicklung harmonierten, seien verworfen worden.
220 Vorschläge wären in den abschließenden Entwurf aufgenommen worden.

14. Bericht über Menschenrechte
Am 30. März hat der Vorsitzende der Nationalen Menschenrechtskommission J. Byambadorj dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold den 14. Rechenschaftsbericht über die Einhaltung der Menschenrechte in der Mongolei vorgelegt.
In den Bericht eingeflossen sind die Ergebnisse von Untersuchungen der Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, der Nationalen Menschenrechtskommission sowie die Auswertung von Anträgen und Beschwerden.

Entlassungen
In Medien und aus Reihen der DP werden die Massenentlassungen von Mitarbeitern aus Regierungsagenturen und Ministerien, insonderheit werden die Ministerien für Arbeit (Chinzorig, MVP) und das Ministerium für Umwelt, Grüne Entwicklung und Naturschutz (D. Oyunkhorol, MVP) genannt, kritisiert.
So seien 50 der DP nahe stehende Mitarbeiter aus dem Umweltministerium und über 80 aus dem Arbeitsministerium entlassen worden.

Internetkonferenz
Bei einer Internetkonferenz von Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg mit den 21 Aimaggouverneuren und den Vorsitzenden der Bürgerversammlungen bestätigte der Regierungschef die Ablösung des Gouverneurs des Dornod-Aimags durch die Bürgerversammlung, während er der Ablösung des Gouverneurs von Dornogov‘ nicht zustimmte.

Brüchiges Eis

Neuer Chef des Wetter- und Umweltforschungsamtes
Auf der außerordentlichen Regierungssitzung am 11. März wurden D. Tsogt-Ochir zum Leiter des Wetter- und Umweltforschungsamtes und B. Tsengel zum Leiter der Zentralen Zollbehörde ernannt.
Tsogt-Ochir war bisher Erster Stellvertreter des Chefs der Regierungskanzlei und amtierender Leiter des Wetteramtes.
Tsengel gilt als enger Vertrauter von Shadar Said U. Khurelsukh und arbeitete bisher in verschiedenen Funktionen in der zentralen und in örtlichen Zollverwaltungen, war Chef des nationalen Autoverkehrszentrums und Vizeminister.

Parteiaustritt
Lamjavyn Gundalai hat auf einer Pressekonferenz am 25. März seinen Austritt aus der Demokratischen Partei (DP) verkündet.
Bei den Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2016 werde er in Erdenet kandidieren.
Gundalai war 2000 in die DP eingetreten, zwischenzeitlich wieder ausgetreten, um eine eigene Partei, „Partei des Volkes" zu gründen, dann wieder in die DP eingetreten, um es nun neuerlich mit einer eigenen Parteigründung zu versuchen.
Dreimal hatte Gundalai ein Mandat in seinem Wahlkreis im Khuvsgul-Aimag gewonnen, ehe er 2012 den Einzug in die Staatsversammlung verpasst hat.
Am 31. März hat Gundalai im Orkhon-Aimag die Gründung der Partei „Ard tumnee khairlaya" angekündigt.
DP und MVP seien nicht in der Lage, die Interessen der Mehrheit der Mongolen zu vertreten.
Mit seiner neuen Partei will er zum Wohle der Heimat und ihrer Menschen wirken.
Zwar seien beim Obersten Gericht der Mongolei 23 Parteien offiziell registriert, doch nur 5-6 leisteten regelmäßige politische Arbeit.

„Eine Million Bäume"
Auf einer Pressekonferenz am 01. April in Ulaanbaatar informierte die Ministerin für Umwelt, Grüne Entwicklung und Tourismus, D. Oyunkhorol, über die Ausweitung der Initiative ihres Ministeriums „Bewegung für das Pflanzen von einer Million Bäume".
Eine intakte Natur und Umwelt seien für die Lebensqualität der Menschen unverzichtbar, die Attraktivität der Mongolei für Touristen resultiere hauptsächlich aus den Schönheiten der Landschaften, ihren Flüssen und Seen, Bergen, der Weite, der Stille.
Dieser Reichtum sei in Gefahr, für fast 50 Prozent der Mongolen hätten sich die Umweltbedingungen in den letzten Jahren verschlechtert.
Die Luft- und Bodenverschmutzung in Ulaanbaatar hätte gesundheitsgefährdende Ausmaße angenommen.
Alle müssten sich im Natur- und Umweltschutz engagieren.
Unter Federführung der örtlichen Verwaltungen sollte jeder Bürger ab 16 Jahre einen Baum pflanzen und ihn pflegen.
Geplant sei zunächst, ab dem 15. April bis zum 15. September eine Million Bäume zu pflanzen, in einem zweiten Schritt vom 01. Oktober bis zum 01. November soll alles für das Gedeihen (Bewässerung, Kälteschutz etc.) getan werden.
Das Programm korrespondiere mit den einschlägigen Gesetzen und einer Initiative von Präsident Ts. Elbegdorj aus dem Jahr 2010, der einen jährlichen „Baumpflanztag" proklamierte.
Für die Bereitstellung und das Einwerben der nötigen Mittel seien die Verwaltungen zuständig sowie die im „Gesetz über die Wälder" vorgesehenen Stiftungen „Naturschutz" und „Saubere Luft".
Besonderes Engagement forderte die Ministerin von den Einwohnern der Hauptstadt.

Maserninfektion aus China eingeschleppt?
Auf einer Pressekonferenz des Ministeriums für Gesundheit und Sport informierte die stellvertretende Ministerin D. Atarmaa über den Ausbruch einer Maserninfektion in der Mongolei.
Seit 2001 sei die Zahl der Masernerkrankungen stetig zurückgegangen, nach 2010 sei kein einziger Fall aufgetreten.
Ende März waren 95 Personen an Masern erkrankt, davon 22 Erwachsene.
Der erste Fall 2015 wäre am 18. März bei einem Studenten diagnostiziert worden, der aus China zurückgekehrt war, erklärte die Ministerin.
Gemeinsam mit der WHO und ihrem Repräsentanten in der Mongolei sei beschlossen worden, alle Kinder im Alter zwischen sechs Monaten und fünf Jahren gegen Masern zu impfen, um einer weiteren Ausbreitung der Krankheit entgegen zu wirken.

Silber und Bronze für mongolische Judoka
Beim Judo-Grand Prix in Samsun (Türkei) gewann D. Tumurkhuleg die Silbermedaille in der Gewichtsklasse bis 66 kg.
Bei den Frauen gewann Ts. Naranjargal in der Gewichtsklasse bis 70 kg eine Bronzemedaille.
Die Wettkämpfe in Samsun dienten auch der Qualifikation für Olympia 2016.

April in der Mongolei (2)

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann