Neues aus der Mongolei
6. bis 12. Juli 2015

Präsident Elbegdorj eröffnet Naadam 2015. Foto Präsidialamt

Naadam 2015
Rechtzeitig von seiner Auslandsdienstreise zurück, hat Präsident Ts. Elbegdorj am 11. Juli im Zentralstadion die diesjährige Naadamfeiern eröffnet und der Weißen Staatsstandarte seinen Respekt erwiesen.
Seinen Landsleuten und den zahlreichen ausländischen Besuchern wünschte der Präsident auch ein wunderbares Fest.
Die offiziellen Feiern hatten am 10. Juli mit dem „Hissen der Staatsflagge" auf dem Chinggis-Platz, dem eine Militärparade vorausgegangen war, begonnen.

Kranzniederlegung am Sukhbaatardenkmal. Naadam 2015. Foto PA Staatsvers.

Danach legten der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold, Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg, der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar E. Bat-Uul, Mitglieder der Staatsversammlung und der Regierung Blumen und Kränze am Sukhbaatar-Denkmal nieder und erwiesen ihre Ehrerbietung am Chinggis-Khaan-Denkmal.

Chinggis-Ehrung. Naadam 2015. Foto PA Staatsvers

Bereits am 08. Juli hatte der Präsident anlässlich des 2.224. Staatsgründungstages, des 809. Jubiläums des mongolischen Weltreichs, des 94. Jahrestages der Volksrevolution, des mongolischen Nationalfeiertages „Naadam" Bürger und Bürgerinnen für herausragende Leistungen in der Wirtschaft, Kunst und Kultur, Wissenschaft, Bildung, im Sport, im Gesundheitswesen, beim Natur- und Umweltschutz, im Justiz- und Verkehrswesen mit Orden, Urkunden und Ehrennadeln ausgezeichnet.

Festkonzert auf dem Chinggis-Platz. Naadam 2015. Foto PA Reg.

Reiten, Bogenschießen und Ringen, Knöchelweitwurf sind die Wettkämpfe, die die Zuschauer in Scharen anlocken.
Nach wie vor der Höhepunkt jedes Naadam: die Wettbewerbe im traditionellen Ringkampf im Zentralstadion.
In der neunten, der Finalrunde Runde zwischen dem Landeslöwen P. Burentugs aus dem Davst-Sum im Uvs-Aimag und dem Landeshabicht E. Oyunbold aus dem Umnudelger-Sum im Khentii-Aimag konnte sich am Abend schließlich Enkhtugsiin Oyunbold durchsetzen.
Nach einem Erlass von Präsident Elbegdorj kann er sich künftig mit dem Titel „Landeslöwe" schmücken.
Nach der Siegerehrung im Zentralstadion wurden die Naadamfeierlichkeiten offiziell für beendet erklärt und die neunzipfelige Weiße Staatsstandarte von neun berittenen Ehrengardisten in den Regierungspalast zurückgeleitet.
Zu ende ist das Fest jedoch nicht.
Überall in der Stadt, in den Sums und in den Aimags feiern die Menschen ihren Nationalfeiertag, besuchen Konzerte, essen, trinken.
Sehr viele tragen die mongolische Nationaltracht, den Deel oder den aktuellen Modetrends angepasste Variationen.

Naadam

Abschluss der Frühjahrssitzungen
In seiner Rede zum Abschluss der Frühjahrssitzungsperiode der Großen Staatsversammlung am 10. Juli kündigte der Vorsitzende Z. Enkhbold die Einberufung einer Sondersitzung für den 03. August an.
Debattiert und entschieden werden sollen die Fragen der Entlassung der sechs MVP-Minister sowie die Berufung ihrer Nachfolger.
Kritiker monieren, eine Sondersitzung zu Fragen, die zuvor nicht der Staatsversammlung vorgelegt worden seien, widerspräche dem Grundgesetz.
Auf Pressekonferenzen im Anschluss an die Sitzung der Staatsversammlung nahmen die Fraktionschefs Stellung zu den Ergebnissen der Arbeit während der Frühjahrssitzungen.
Der Vorsitzende der DP-Fraktion B. Garamgaibaatar lobte das Engagement seiner Parteifreunde.
60 Prozent der vorgesehenen Gesetze und Vorlagen seien beschlossen worden, die übrigen werden am 03. August behandelt.
Die Tavantolgoivereinbarung muss von der Regierung erneut bearbeitet werden, kurzfristig könnte diese Frage nicht entschieden werden.
S. Byambatsogt, MVP-Fraktionschef, schätzte die Lage der mongolischen Wirtschaft und Finanzen als nicht gut ein. Deshalb sei gerade die Verabschiedung des Mehrwertsteuergesetzes nach langen Diskussionen ein positives Signal an die Wirtschaft gewesen.
Bei den Gesetzen über die Wahlen, die politischen Parteien und über Änderungen am Grundgesetz sei leider keine Einigung erzielt worden.
Über 20 Gesetze und 100 Beschlussvorlagen seien jedoch abschließend behandelt worden.
Der Fraktionschef des Wahlbündnisses „Gerechtigkeit" (MRVP/MNDP) N. Battsereg lobte die Beschlussfassung über das Gesetz zur Industrialisierungspolitik und die Industrieparks sowie die Verabschiedung des Gesetzes über die Verkehrssicherheit, das den Kraftfahrern eine höhere Verantwortlichkeit überträgt.

Präsident für stabile Regierungsarbeit
Während eines Treffens mit führenden Mitgliedern der in der Staatsversammlung vertretenen Parteien forderte Präsident Elbegdorj eine Abkehr von egoistischen Parteiinteressen zum Schaden einer stabilen Regierungsarbeit.
„Es habe um die Interessen der Allgemeinheit, nicht um die einer einzelnen Partei zu gehen".
Der stellvertretende Vorsitzende der Zivilcourage-Grüne-Partei S. Demberel fragte, soll die Wirtschaft durch den Sturz der Regierung ruiniert werden oder durch Stabilität in der Regierungsarbeit gerettet werden?
Das Kabinett Saikhanbileg sähe sich seit seinem Regierungsantritt Angriffen ausgesetzt.
Der ausgehandelte Tavantolgoivertrag sei zum Anlass genommen worden, einzelne Minister zum Rücktritt aufzufordern, die Abgeordneten S. Ganbaatar und G. Uyanga hätten danach Unterschriften für den Rücktritt des Ministerpräsidenten gesammelt, seit einigen Tagen fordere die DP den Rücktritt aller MVP-Minister.
Der Führungsrat der DP sei nicht der alleinige Hüter des zwischen den Parteien ausgehandelten Kooperationsvertrages.
Der Präsident forderte die Verantwortlichen auf, endlich gemeinsam Lösungen für die wirtschaftlichen und politischen Probleme vorzustellen.
Zeit sei keine mehr zu verlieren.

BRICS-Gipfeltreffen in Ufa
Präsident Ts. Elbegdorj hat am BRICS¹-Gipfeltreffen, erstmals gemeinsam mit der Versammlung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) vom 08.-10. Juli in Ufa, der Hauptstadt Baschkortostans (Baschkirien), einer Teilrepublik im Osten Russlands, teilgenommen.
Am Rande der Veranstaltungen traf sich das mongolische Staatsoberhaupt mit den Staatschefs Weißrusslands und Afghanistans, außerdem fanden am 09. Juli zum zweiten Mal trilaterale Verhandlungen zwischen dem russischen Präsidenten W. W. Putin, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und Ts. Elbegdorj statt.
Im Gespräch ging es um den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den drei Nachbarländern.

Delegation des Bundestages in der Mongolei
Am 09. Juli hat der Vorsitzende des Justizausschusses D. Ganbat eine Delegation des Deutschen Bundestages mit dem Vorsitzenden der deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe Manfred Grund an der Spitze empfangen.
Ganbat informierte die Gäste über die aktuelle Arbeit des Ausschusses, dem insgesamt 19 Mitglieder angehörten.
Derzeit würden wichtige Gesetzesvorhaben zum Strafrecht, über die Wahlen und über die politischen Parteien behandelt, das Allgemeine Verwaltungsgesetz wäre bereits beschlossen worden, während andere wichtige Gesetze (Strafprozessordnung ) in den Herbstsitzungen der Staatsversammlung abschließend behandelt werden sollen.
Grund bedankte sich für den Empfang in Zeiten angespannter Arbeit und äußerte sich zustimmend zum Vorhaben, einen Ständigen Petitionsausschuss ins Leben zu rufen.
Am Gespräch nahmen u. a. der Vorsitzende der mongolisch-deutschen Parlamentariergruppe in der Großen Staatsversammlung L. Bold, die Mitglieder der Parlamentariergruppe G. Batkhuu und Frau Ts. Oyungerel, der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter Deutschlands in der Mongolei Gerhard Thiedemann sowie der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in Deutschland Ts. Bolor teil.

MVP-Fraktion boykottiert Ausschusssitzungen
Die Ausschussmitglieder der MVP-Fraktion sind am 07. Juli geschlossen die Sitzung des Haushaltsausschusses fern geblieben.
Auch die Sitzung des Justizausschusses musste ohne die MVP-Mitglieder auskommen.
Fünf MVP-Mitglieder des Justizausschusses haben dem Vorsitzenden der Staatsversammlung Z. Enkhbold am 08. Juli ihr Austrittsgesuch aus dem Ausschuss übergeben.
Enkhbold habe die Anträge zurückgewiesen.

Rio Tinto beruft S. Munkhsukh
S. Munkhsukh wurde zum für die Mongolei verantwortlichen Direktor im Bergbauunternehmen Rio Tinto berufen.
Munkhsukh war Mitarbeiter des ehemaligen Präsidenten und Geschäftsführenden Landesdirektors Mongolei von Oyutolgoi LLC, Cameron McRae.
Mit Munkhsukh beruft Rio Tinto zum ersten Mal einen mongolischen Staatsbürger zum Landesdirektor.
S. Munkhsukh hat zehn Jahre lang in den USA für die weltgrößte Investmentgesellschaft-Hedge Fonds Citco gearbeitet.
Nach seiner Rückkehr in die Mongolei 2009 leitete er die Newcom-Gruppe und die Fluggesellschaft „Eznis Airways", ehe er 2013 für „Oyutolgoi LLC zu arbeiten begann.
Im Mai 2009 wurde er ins Führungskomitee des Unternehmens berufen und arbeitete als Abteilungsleiter „Strategische Entwicklung und Energie".
Munksukh hat an der amerikanischen Nordost-Universität sowie an der Kalifornien-Universität Berkeley studiert.

Flugzeugfinanzierung
Auf der regulären Regierungssitzung am 04. Juli haben die Mitglieder über die Finanzierung des ersten von insgesamt vier bestellten Flugzeugen vom Typ Boeing debattiert.
Beschlossen wurde, die erste Zahlung der rund 114 Millionen USD für die Boeing 767-300 ER durch auf dem innermongolischen Finanzmarkt aufgenommene Kredite zu finanzieren.
Nach Informationen von Boeing befinde sich die Maschine bereits in der Flugkontrollphase.

Juli in der Mongolei

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann