Denkmal der russisch-mongolischen Waffenbrüderschaft auf dem Zaisan-Hügel
Russland würdigt
den Beitrag der Mongolei beim Sieg über den Faschismus
Präsident Ts. Elbegdorj gehörte zu
den Ehrengästen, die am 09. Mai, dem „Tag des Sieges im Großen Vaterländischen
Krieg", die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau verfolgten.
Neben Präsident W. W. Putin und Verteidigungsminister S. K. Schoigu hatten
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der chinesische Staatschef Xi Jinping, der
Präsident Kubas Raúl Castro, insgesamt 30 Staats- und Regierungschefs sowie
Spitzenpolitiker aus Indien, Nordkorea und Südafrika auf der Ehrentribüne Platz
genommen.
In seiner Rede anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges über den deutschen
Faschismus und dem Ende des zweiten Weltkrieges hob Präsident Putin den Beitrag
der Mongolei, die von Beginn an die damalige Sowjetunion im Kampf gegen die
faschistischen Mächte unterstützt hätte.
In offiziellen Gesprächen zwischen Elbegdorj und Putin am 07. Mai bekräftigten
beide Seiten, ihre Bereitschaft die Drei-Seiten-Treffen Russland, Mongolei und
China in diesem Sommer fortzuführen.
Auch in Ulaanbaatar haben Mongolen und Russen, darunter der russische
Botschafter, die Botschafter Kasachstans und Weißrusslands sowie der Regierende
Bürgermeister E. Bat-Uul, der Millionen Opfer des Krieges gedacht und das
Jubiläum des Kriegsendes mit Kranzniederlegungen am Shukov-Denkmal und am
Denkmal auf dem Zaisan-Hügel gewürdigt.
Bereits am 05. Mai war in der russischen Botschaft in Ulaanbaatar die
Ausstellung „Helden der Schlacht am Khalkhyn Gol und des Großen Vaterländischen
Krieges" eröffnet.
Blick auf Ulaanbaatar mit Panzerdenkmal am Fuße des Zaisan
Der russische
Botschafter hob ebenfalls den Beitrag der Mongolen für den Sieg hervor.
Unter der Losung „Alles für die Front, alles für den Sieg" wurden Fleisch,
Lebendvieh, warme Kleidung, Decken und Pferde an die Rote Armee geliefert.
Besondere Berühmtheit hätten die von den Mongolen finanzierte Flugzeugstaffel
„Mongolischer Arate" und das Panzerregiment „Revolutionäre Mongolei" erlangt.
Die Feierlichkeiten endeten am Abend des 09. Mai mit einem Festkonzert des Tanz-
und Musikensembles der mongolischen Streitkräfte im zentralen Kulturhaus der
Gewerkschaften.
Weltkriegsdenkmal auf dem Zaisan
Bulgariens
Staatsoberhaupt zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung von Präsident Ts.
Elbegdorj absolviert der Präsident Bulgariens Rosen Plevneliev vom 10. bis zum
13. Mai einen offiziellen Staatsbesuch in der Mongolei.
Nach der Landung der bulgarischen Regierungsmaschine auf dem internationalen
Flughafen „Chinggis Khaan" am 10. Mai wurden die bulgarischen Gäste von
Außenminister L. Purevsuren und dem mongolischen Botschafter in der Republik
Bulgarien L. Dugerjav empfangen.
Die offiziellen Gespräche beginnen am 11. Mai im Regierungspalast.
Nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Präsident Elbegdorj folgen weitere Treffen
mit dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold und Regierungschef
Ch. Saikhanbileg.
Geplant ist die Unterzeichnung von Vereinbarungen über die bilaterale
Zusammenarbeit in der Landwirtschaft, in Bildung und Wissenschaft sowie im
Bereich Information und Kommunikation.
Außerdem werden die Gäste am mongolisch-bulgarisches Businessforum teilnehmen
und sich mit mongolischen Absolventen bulgarischer Bildungseinrichtungen
treffen.
Der Besuch steht im Zeichen der Feierlichkeiten anlässlich des 65-jährigen
Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern.
Premier Indiens
besucht die Mongolei
Auf Einladung von
Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg wird der amtierende Premierminister von
Indien Narendra Modi der Mongolei vom 16. – 18. Mai einen offiziellen
Staatsbesuch abstatten.
Damit besucht zum ersten Mal ein indischer Regierungschef die Mongolei.
Anlass der Staatsvisite ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer
Beziehungen zwischen beiden Ländern.
Während des Besuchs wird der indische Gast von Staatspräsident Elbegdorj und dem
Vorsitzenden der Staatsversammlung Enkhbold empfangen werden und auf der
Ehrensitzung der Staatsversammlung eine Rede halten.
Regierungsprogramm
2012-2016
Auf der Sitzung der Großen
Staatsversammlung am 08. Mai debattierten die Mitglieder die Umsetzung des
Regierungsprogramms 2012-2016 und die Richtlinien für die sozial-ökonomische
Entwicklung 2016.Das Arbeitsprogramm der Regierung sei im vergangenen Jahr zu
fast 57 Prozent erfüllt worden.
Mängel seien bei der Finanzierung und bezüglich der Rechtssicherheit
festzustellen.
Im Rahmen des Programms zur Preisstabilität aus dem Jahr 2013 seien über die
Handelsbanken 645,8 Milliarden Tugrug ausgegeben worden, für das Unterprogramm
„Bezahlbarer Wohnraum" wurden davon 470 Milliarden zu zinsgünstigen Krediten (8
%) bereitgestellt, für das Wohnungsprogramm seien Kredite in Höhe von 645
Milliarden neu ausgezahlt worden.
Bei der Bewertung der Regierungsarbeit seit 2012 kritisierte die MVP die
Vorgängerregierung scharf, die jetzige Regierung hätte zu tun, diese Fehler zu
beheben.
Die Mongolen könnten vom Arbeitseinkommen ihren Lebensstandard kaum halten,
geschweige denn verbessern, die Verzögerung bei den großen Bergbauprojekten
führe zum Stillstand nicht nur im Bergbau, auch im Bauwesen, viele kleinere und
mittlere Betriebe würden keine Arbeitskräfte einstellen.
Hauptaufgabe der Regierung sei es, die Wirtschaftskrise zu überwinden.
In der anschließenden Debatte meinte Yo. Otgonbayar, die Diskussionen um die
zurückgetretene Regierung seien müßig, warum lege L. Erdenechimeg, Leiterin der
Tavantolgoi-Arbeitsgruppe, keine Ergebnisse vor?
L. Enkh-Amgalan meinte, an vier Kriterien müsse sich die Regierungsarbeit messen
lassen: Wirtschaftswachstum, BIP, Arbeitslosigkeit und Inflation.
2013 sei die Wirtschaft um 13 % gewachsen, 2014 um 7,8 %, 2015 werde ein
Wirtschaftswachstum von 5,3 erwartet und für 2016/17 erwarten die Experten ein
Wachstum von unter fünf Prozent.
Die Wettbewerbsfähigkeit mongolischer Produkte auf den internationalen Märkten
sei gering, in acht Jahren sei kein Meter Eisenbahnschiene verlegt worden, von
ausländischen Direktinvestitionen in Höhe von 4,7 Milliarden USD jährlich, könne
man heute nur noch träumen.
Die Politiker hielten die Wirtschaft im Würgegriff.
Wollen wir das Land entwickeln oder seine Entwicklung behindern?
Logo der Bewegung Eine Million Bäume
Nationaler
Baumpflanztag
Zum elften Mal in Folge wurde am
08. Mai landesweit der nationale Tag des Baumpflanzens organisiert.
Der Aktionstag geht auf eine Initiative Präsident Elbegdorjs zurück, unter
Beteiligung der gesamten Gesellschaft eine Million Bäume zu pflanzen.
In diesem Jahr wurde das Ereignis mit dem 70-jährigen Jubiläum des
Weltkriegsendes verbunden.
Der Vorsitzende der Staatsversammlung Z. Enkhbold, Mitglieder der
Staatsversammlung und Regierungsmitglieder, darunter die Ministerin für Natur,
Umwelt, Grüne Entwicklung und Tourismus D. Oyunkhorol pflanzten „ihre" Bäume im
Nationalpark der mongolischen Hauptstadt.
Oyunkhorol freute sich über den Erfolg der „Eine-Million-Bäume-Bewegung", die
kürzlich vom Umweltministerium in Verwirklichung der Präsidenteninitiative
ausgerufen worden war.
08. Mai 2015 Baumpflanztag. Foto PA des UM
ASEM-Website
vorgestellt
Auf dem 10.
Gipfeltreffen der ASEM-Staaten im Oktober 2014 in Mailand (Italien) beschlossen
die Mitgliedsländer, das 11. Treffen 2016 in Ulaanbaatar zu organisieren.
Die Vorbereitungsarbeiten sind in vollem Gang.
Die Arbeitsgruppe unter Leitung von Ministerpräsident Saikhanbileg hat am 05.
Mai die offizielle Website mit Informationen rund um das ASEM-Gipfeltreffen, den
Stand der Vorbereitungen etc. vorgestellt.
Vorausgegangen war ein Wettbewerb vom 03. bis zum 31. März, an dem sich 22
Personen und Unternehmen mit 35 Werken beteiligt hatten.
Die drei besten Arbeiten wurden ausgezeichnet.
Zur Website: www.asem11.mn
Was wird aus dem
Tavantolgoiprojekt?
Die Debatten und der Streit
um das Tavantolgoiprojekt, insonderheit um die Auswahl der Investoren und den
entsprechenden Vertrag, gehen unvermindert weiter.
Die MVP denkt wegen der Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Vorhabens laut
über einen Regierungsaustritt nach.
Währenddessen hat die Tavantolgoi-Sonderarbeitsgruppe der Staatsversammlung
detaillierte Informationen über die Finanzlage der mongolischen
Unternehmensgruppe „Energy Resources" vorgelegt.
Von den von ER zu tätigen eine Milliarde USD für Kraftwerk, Kohlewäscherei,
Wasserbereitungsanlage und sonstiges Material hätten allein die Europäische
Entwicklungsbank, die FMO (Niederlande), die DEG (Deutschland), PNB Paribas und
die Mongolische Entwicklungsbank 570 Millionen USD an Krediten zugesagt.
Insgesamt beliefen sich die aufgenommenen Kredite von Energy Resources auf 1,7
Milliarden USD. Ein erhebliches Finanzierungsrisiko.
Das Unternehmen sollte einen ausführlichen Finanz- und Tätigkeitsbericht für die
vergangenen drei Jahre vorlegen.
Außerdem sei für das Projekt internationales Beraterwissen einzuholen, forderte
L. Erdenechimeg, Leiterin der Arbeitsgruppe in ihrem Schreiben an die
Regierungskanzlei.
Auch die Botschafterin der USA in der Mongolei I. E. Piper A. W. Campbell hat
sich mehrfach kritisch, zuletzt in einer Rede vor dem Nordamerika-Mongolei
Business Council (NAMBC) am 21. April, über die aktuelle Wirtschaftslage in der
Mongolei, die Politik und die Schwierigkeiten, mit denen sich Investoren und
Investitionswillige auseinandersetzen müssen, geäußert.
Für mehr Infos sh. „Ambassador Campbell Remarks on Mongolia's Investment Climate
at NAMBC General Meeting" unter
http://mongolia.usembassy.gov/remarks_042115.html
L. Gundalai fordert
Rücktritt der Regierung
Der Vorsitzende der Partei „Lasst
uns unser Volk lieben", der Ex-Abgeordnete L. Gundalai, hat den Rücktritt der
Regierung gefordert.
Als Grund nannte er den Tavantolgoivertrag, der ein „Verbrechen gegen die
Mongolei sei", das Grundgesetz verletze und nur den Oligarchen diene.
„Ich befürworte die Entscheidung über den Vertragsentwurf in der Großen
Staatsversammlung".
2016 hätten die Wähler die Gelegenheit, die Abgeordneten zu wählen, die ihre
Interessen tatsächlich vertreten.
Gundalai war im März aus der DP ausgetreten (zum wiederholten Mal,
zwischenzeitlich hatte er die „Partei des Volkes gegründet) und die neue Partei
gegründet.
Bisher sollen ihr 1.388 Mitglieder angehören.
Eine Entscheidung über die Registrierung beim Obersten Gericht der Mongolei wird
für kommende Woche erwartet.
Schuleinschreibungen haben begonnen
Am 20. April hat die Registrierung
der Sechsjährigen für die staatlichen und privaten allgemeinbildenden Schulen
begonnen, am 15. dieses Monats endet sie.
Für das Schuljahr 2015/16 werden alle Kinder registriert, die zwischen dem 01.
Januar und 31. Dezember 2009 geboren wurden.
Im Interesse einer erfolgreichen Vorbereitung auf das Schuljahr
(Lehrbücherbestellung, Lehrereinstellungen, Informationen über die zuständigen
Schulen und Klassen) werden die Eltern aufgefordert, diese Aufgabe ernst zu
nehmen.
In den vergangenen Jahren hätten nicht alle Kinder registriert werden können und
seien somit um ihr Recht auf Bildung gebracht worden.
Die Bildungsämter in den Duuregs wurden angewiesen, wenn nötig, den Familien bei
der Bereitstellung der notwendigen Dokumente zu helfen.
Im Schuljahr 2015/16 wird die Aufnahme von 27 614 Sechsjährigen in die ersten
Klassen erwartet.
Das bedeute, 16.091 werden zu gegebener Zeit ihre Schulbildung in den 10.
Klassen fortsetzen.
Die meisten Sechsjährigen gäbe es in den Stadtbezirken Bayanzurkh und
Songinokhairkhan. Dies bedeutete Klassenstärken zwischen 30 und 35 Schülern.
Gleichzeitig versprach das Ministerium, im kommenden Schuljahr nur noch
Unterricht in zwei, nicht mehr in drei Schichten anzubieten.
Bei Informationsgesprächen wurden die Eltern u. a. darauf hingewiesen, dass
Bestechungsversuche (z. B. um einen der begehrten Schulplätze im Stadtzentrum zu
ergattern) geahndet würden.
Landesweit seien 140 Privatschulen zugelassen.
Am teuersten sei die „International School of Ulaanbaatar".
Die Preise an den übrigen reichten von 1,5 bis drei Millionen Tugrug pro Jahr.
Im August würden die konkreten Schulgebühren für das kommende Schuljahr
offiziell bekannt gegeben.
Für Informationen über die Schulen, die für die „Neuen" zuständig sind, hat das
Bildungsministerium eine Website
www.edub.edu.mn eingerichtet.
„Mongol
Citizens – Mongolische Bürger"
Die im Februar in der Gemäldegalerie des Verbandes der
Mongolischen Künstler eröffnete Ausstellung „Metamorphose" wird wegen des großen
Besucherandrangs bis zum Oktober dieses Jahres verlängert.
Die Ausstellung ist Teil 1 des GIZ/CIM-Pilotprojektes „Mongol
Citizens-Mongolische Bürger", initiiert von den NGOs Maidar e.V. Berlin,
Davalgaa, Uraban Nomads// Nomad Citizens und dem Admon-Verlag Ulaanbaatar.
Im April wurde die Ausstellung in Auszügen in Shanghai und Harbin (VR China)
gezeigt.
Zum Projekt gehören weiter „Anthropologie- und Pädagogikseminare" (Teil 2) und
eine „Philosophie-Konferenz – Free Will in Mongolian Society" (Teil 3), die am
12. und 13. Mai an der Universität für Wissenschaft und Technologie (TU) in
Ulaanbaatar organisiert wird.
Otgonbayar
Ershuu – White
Am 12. Juni wird in
der Galerie Peter Zimmermann in Mannheim die Ausstellung des mongolischen Malers
E. Otgonbayar „White" eröffnet.
Otgonbayar (Otgo) wird selbst anwesend sein.
Die Begrüßungsrede hält der mongolische Botschafter in Deutschland S. E. Ts.
Bolor, Dr. Ulrike Lorenz, Direktorin der Kunsthalle Mannheim, führt thematisch
in die Ausstellung ein.
Die Ausstellung dauert bis zum 25. Juli 2015.
Ort: Leibnizstraße 20
68165 Mannheim
www.galerie-zimmermann.de
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
