Ministerpräsident
in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)
Während seines offiziellen Besuchs
in den Vereinigten Arabischen Emiraten am 19. und 20.Mai nahm Ministerpräsident
Ch. Saikhanbileg am Mongolei-VAE - Businessforum teil.
Auf dem Forum, das von der Industrie- und Handelskammer der VAE organisiert
worden war, wurde der Export von Fleisch im Wert von einer Million Stück Vieh in
die Emirate vereinbart.
Der mongolische Regierungschef ist unter anderem von Dr. Scheich Sultan Bin
Khalifa Bin Ziyad Al-Nathan, dem Sohn und Berater von Präsident Scheich Khalifa
Bin Ziyad Al-Nahyan, von Ministerpräsident und Vizepräsident der VAE Mohammed
Bin Rashid Al-Maktum, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten sowie vom
Minister des Inneren empfangen worden.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die zukünftige wirtschaftliche
Zusammenarbeit zu beiderseitigem Nutzen und die Aus- und Weiterbildung
mongolischer Polizeikräfte in den VAE.
Beide Seiten verständigten sich über Investitionsmöglichkeiten in der Mongolei
sowie den Ausbau der Handelsbeziehungen und eine engere Zusammenarbeit im
Tourismus.
Saikhanbileg informierte seine Gastgeber über neue Gesetze zur Förderung von
Auslandsinvestitionen im Bergbau, im Tourismus und in der Landwirtschaft.
Untertagebau kann
beginnen
Mit der Unterzeichnung eines
Entwicklungsplans für den Untertageabbau in der Gold- und Kupfermine Oyutolgoi
am 18. Mai in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) verbinden die drei
Anteilseigner – Regierung der Mongolei, Tourquoise Hill Resources und Rio Tinto
– die Hoffnung auf eine baldige Lösung aller offener Fragen wie Finanzierung,
Überarbeitung der Machbarkeitsstudie und die Einholung aller nötigen Dokumente
für den Untertagebau.
Für die Mongolei unterzeichnete der Direktor des Staatsunternehmens „Erdenes
Mongol" B. Byambasaikhan, für Rio Tinto der geschäftsführende Direktor der
Kupfer- und Kohlegruppe Jean-Sébastien Jacques.
Nachdem die Bergbauunternehmen Erdenet und Oyutolgoi LLC ein Abkommen über
Zusammenarbeit in den Bereichen Arbeitsschutz und Gesundheit abgeschlossen
haben, folgte im April ein Kooperationsabkommen mit dem Südgobi-Aimag für
nachhaltiges Wasser- und Weidelandmanagement sowie zur Förderung der lokalen
Wirtschaft.
Seit dem 12. August 2013 waren die Arbeiten zur Entwicklung des Untertagebaus
wegen Streitigkeiten über nicht gezahlte Steuern, steigende Investitionskosten
und die Verteilung der Profite zwischen Rio Tinto und der mongolischen Regierung
gestoppt worden.
Diese Auseinandersetzungen seien jetzt beigelegt worden.
Jährlich wird Oyutolgoi (Tourquoise Hill) fünf Millionen USD für die Entwicklung
des Aimags bereitstellen, der benötigte Strom werde vom Kraftwerk in Tavantolgoi
erworben.
Im September 2015 sollen die Planungsarbeiten zur Errichtung eines
Kupferschmelzwerkes beginnen.
Die Entwicklung des Untertagebaus erfordere sechs Milliarden USD an
Investitionen, mehr als 53 Prozent der Erträge kämen der Mongolei zugute,
erklärte Ministerpräsident Saikhanbileg nach der Vertragsunterzeichnung, über
die er am 22. Mai in der Großen Staatsversammlung berichtete.
Es wird geschätzt, dass sich 80 Prozent des Rohstoffreichtums der Lagerstätte
untertage befinden.
Im Jahr 2015 sei die Förderung von 195.000 Tonnen Kupferkonzentrat und 700.000
Unzen Gold vorgesehen.
Mehr Informationen zum Unternehmen und den Wortlaut des Investitionsvertrages
von 2009 finden Sie unter: www.ot.mn/en und
http://www.turquoisehill.com/s/Home.asp
Tavantolgoi
Nach den positiven
Nachrichten über das Oyutolgoiprojekt hoffen nun auch die Investoren für das
zweite große Bergbauprojekt, die Kohlemine
Tavantolgoi, ebenfalls im Südgobiaimag gelegen, auf ähnlich erfreuliche
Fortschritte.
Die Gewinner der Ausschreibung für das Vier-Milliarden-Dollar-Projekt: die „Mongolian
Mining Corporation" (MMC), die chinesische Bergbaugesellschaft „Shenhua Energy"
und die japanische „Sumitomo"- Gruppe wünschen sich das baldige Inkrafttreten
der unterschriftsreifen Investitionsvereinbarungen.
Für mehr Infos zu MMC sh.
http://www.mmc.mn/
Aus drei Gesetzen
wird wieder eins
Die unter dem Justizminister der
Altankhuyag-Regierung Kh. Temuujin (DP) initiierten Reformen der
Strafgesetzgebung – das Strafvollzugsrecht war in drei Gesetze gegliedert worden
(Strafrecht, Strafverfahren, Strafvollzug), sind unter Justizminister D.
Dorligjav (DP) teilweise zurückgenommen worden.
In den vergangenen Tagen debattierten die Regierungsmitglieder über
Gesetzentwürfe zum Strafrecht und zum Polizeidienst.
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 22. Mai stimmte eine Mehrheit
der anwesenden Abgeordneten den neuen Gestzesvorschlägen zu, für das
Strafvollzugsrecht gilt wieder ein Gesetz.
Der ehemalige Justizminister Kh. Temuujin äußerte sich auf Twitter kritisch über
die Rücknahme der Gesetze: Zehn Jahre sei über die notwendigen Reformen
debattiert worden, zwei Jahre waren nötig, die Gesetze zu formulieren und jetzt
sei alles innerhalb von 14 Tagen zurückgenommen worden.
Jumjaagiin-Tsedenbal-Denkmal in Ulaanbaatar
MVP-Fraktion
für Rehabilitierung Yu. Tsedenbals
„Morin Tsag"
(Pferdestunde-) heißt die neue wöchentliche Informationsveranstaltung der
MVP-Fraktion.
Die 26 Fraktionsmitglieder stellten ihren Beschlussentwurf vor, wonach der
ehemalige Spitzenpolitiker der MVR1 Jumjaagiin Tsedenbal2
aufgrund seiner Verdienste um die Entwicklung der Mongolei zu einem modernen
Staat mit einem leistungsfähigen Gesundheits- und Bildungswesen - in seine
Regierungszeit seien wirtschaftliche und gesellschaftliche Erfolge gefallen
(Eisenbahnbau, Inbetriebnahme des Molybdän-Kupferkombinats Erdenet,
Neulandgewinnung, Bau von Wärmekraftwerken, Gründung der Akademie und der ersten
Universität) - vollständig rehabilitiert werden sollte.
Am 17. September 2016 jährt sich der Geburtstag des ehemaligen Partei-,
Regierungs- und Staatschefs zum 100. Mal.
Bis dahin sollte das Rehabilitationsverfahren abgeschlossen sein, das Gebäude,
in dem er 42 Jahre lebte, sollte in ein Heimatmuseum umgewandelt werden.
1
1924 bis 1992 Mongolische Volksrepublik,
heute Mongol Uls (Mongolei)
2 J. Ts., geboren am 17.09. 1916 im Davst-Sum des heutigen
Uvs-Aimags. 1940-1954 und 1958-1984 Vorsitzender der MRVP, 1952-1974
Vorsitzender des Ministerrates, 1974-1984 Vorsitzender des Präsidiums des Großen
Volkskhurals.
Ts. starb am 20.04. 1991 in Moskau. 1990 war er aus der Partei ausgeschlossen
worden.
Inzwischen hatten seine Söhne die zunächst verweigerte Erlaubnis erhalten,
den Leichnam ihres Vaters in der Mongolei beizusetzen.
„Reformbewegung der
Demokratischen Partei"
Auf der ersten Beratung der neu
gegründeten „Reformbewegung der Demokratischen Partei" (DP) am 19. Mai
versammelten sich Mitglieder der DP-Komitees aus den neun Hauptstadtbezirken und
21 Aimags, Mitglieder des Führungsrates sowie Unterstützer der Partei, um über
die sozialökonomische und politische Lage in der Mongolei und notwendige
Veränderungen zu debattieren.
„Wir sind keine Stütze des Staates, sondern zu Blockierern geworden",
Ministerpräsident und Vorsitzender der Staatsversammlung verbreiteten
gegensätzliche Informationen, in Hinterzimmern ausgeklüngelte Minister negierten
die Arbeit ihrer Vorgänger.
Die Partei muss wieder für verantwortungsbewusstes Handeln stehen.
Notwendig sei eine Statutenänderung, mehr Transparenz und Gleichberechtigung bei
Entscheidungsfindungen, auch in der Personalpolitik.
Der Geschäftsführer der Bewegung R. Shinegerel fordert von der Parteiführung die
Einberufung des Nationalrates sowie eines Parteitages bereits im Juni.
Es könne nicht sein, dass die Flügelkämpfe innerhalb der Partei eine
erfolgreiche Arbeit für das Land und seine Menschen verhinderten. Bisher
gehörten der Reformbewegung 45 eingetragene Mitglieder und 109 Unterstützer an.
Bogd-Khaan-Museum
Museenzählung
Am 19. Mai veröffentlichte das
Bildungsministerium die Ergebnisse einer Bestandsaufnahme der staatlichen und
Aimagmuseen.
In die Zählung zwischen November 2013 und April 2015 waren 42 Einrichtungen
einbezogen.
Mit dem Ziel, die Arbeit der nationalen Museen zu verbessern, ihre finanzielle
Ausstattung zu sichern sowie den rechtlichen Rahmen für die Arbeit der Museen zu
vervollkommnen, wurden der Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft L.
Gantumur, Finanzminister J. Erdenebat und Justizminister D. Dorligjav mit der
Erarbeitung eines entsprechenden Programms beauftragt.
Choijin-Lam-Kloster
Außerdem sollen das
Nationalmuseum, das Museum für Bildende Kunst „Zanabazar", das Bogd-Khaan-Museum,
das Choijin-Lam-Religionsmuseum sowie das Erdene Zuu-Museum unter den besonderen
Schutz des Staates gestellt werden.
Die nötigen Ausgaben für Reparaturen, Renovierungen, Neubau, Technik und
Ausstattung der staatlichen und kommunalen Museen werden ab dem kommenden Jahr
im jährlichen Staatshaushaltsplan ausgewiesen.
Zanabazar-Museum Ulaanbaatar
Museumsfachkräfte
sollen auch im Ausland ausgebildet, spezialisiert und qualifiziert werden.
Die verantwortlichen Museen sollen zudem die Überführung des Museums Erdene-Zuu
und der anderen Religionsmuseen aus dem Eigentum der Aimags in das des Staates
prüfen.
Nationalmuseum
Rehaklinik
eingeweiht
Nach Angaben aus dem
Gesundheitsministerium leben in der Mongolei 100.000 Menschen mit körperlichen
Behinderungen.
Bisher stand für deren medizinische Versorgung landesweit nur ein Krankenhaus
zur Verfügung.
Am 21. Mai wurde eine Rehabilitationsklinik mit einer Werkstatt zur Herstellung
von Prothesen und Orthesen auf privater Basis eröffnet.
Für die betroffenen Patienten sei neben der medizinischen Behandlung, eine
ausreichende Versorgung mit künstlichen Gelenken besonders wichtig.
Allerdings arbeiteten in der Mongolei nur fünf hochqualifizierte Spezialisten,
zwei in der staatlichen Rehaklinik und drei im Werk „Qualitätsprothesen".
Hier werden täglich drei Prothesen entsprechend internationaler Standards
produziert.
Die Kosten von 600.000 bis zu 1,6 Millionen Tugrug für Prothesen und Orthesen
bzw. für die Behandlung übernimmt zum großen Teil der Staat (400.000 bis eine
Million Tugrug).
Naadam 2015
Am 18. Mai tagte das
Komitee zur Vorbereitung des mongolischen Nationalfestes „Naadam".
In diesem Jahr begehen die Mongolen das 2.224. Jubiläum des ersten mongolischen
Staatswesens, das 809. Jubiläum des Mongolischen Großreiches, den 104. bzw. den
94. Jahrestag der Befreiungsrevolution und der Volksrevolution.
In der Zeit vom 04. bis zum 15. Juli sind in der Hauptstadt 16 kulturelle
Großveranstaltungen vorgesehen.
Zum ersten Mal findet das Festkonzert nicht im Kulturpalast, sondern am 10. Juli
oder am „Tag der Staatsflagge" auf dem Chinggis-Khaan-Platz statt.
Der Chinggis-Platz wird außerdem Schauplatz für das Klassikkonzert, das
Kinder-Galakonzert, das „Festival der mongolischen Nationaltänze", das „Deel-Festival",
Kunstausstellungen und Popkonzerte mit namhaften ausländischen Künstlern, das
„Pferdekopfgeigen-Festival" und das „Ulaanbaatar-Fest" sein.
Das „Festival der Pferdehirten" wird hingegen in Khui Doloon Khudag (Ziel der
Naadam-Pferderennen) organisiert.
Mitwirkende und Organisatoren wurden aufgerufen, alle Kraft für ein gelungenes
Fest einzusetzen.
„Naadam" biete eine großartige Bühne für Mongoleiwerbung im Ausland.
Waldbrand im
Erdene-Sum
Am 24. Mai brach im Bayan
Tuul-Tuul-Bag im Erdene-Sum (Zentralaimag) ein Waldbrand aus.
Insgesamt sind 25 Feuerwehrleute, Rettungskräfte und freiwillige Helfer mit
Kraftfahrzeugen und auf Pferden im Einsatz, um den Brand einzudämmen.
Die Untersuchungen über die Ursache der Brandentstehung dauern an.
Ulaanbaatar-Marathon 2015
Im Rahmen des „Programms
„Freundliches Ulaanbaatar" wird auch in diesem Jahr ein Ulaanbaatar-Marathonlauf
organisiert.
Die Anmeldungsfrist für das Sportereignis am 06. Juni endet am 30. Mai.
Anmelden können Sie sich auch online:
www.ub-marathon.ub.gov.mn
Hier finden Sie auch ausführliche Informationen über den Streckenverlauf.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
