Begehbares Chinggis-Denkmal im Zentralaimag
Beileidsbekundungen
Präsident Ts. Elbegdorj, der
Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold, Ministerpräsident Ch.
Saikhanbileg und Außenminister L. Purevsuren haben ihren jeweiligen russischen
Amtskollegen im Namen des mongolischen Volkes und in ihrem eigenen Namen ihr
tiefempfundenes Beileid zum Tod der Passagiere und Besatzungsmitglieder beim
Absturz des A-321 der Fluglinie „Kogalymava" übermittelt.
Präsident Elbegdorj
reist nach China
Auf Einladung ihres
Staatspräsidenten Xi Jinping wird Präsident Ts. Elbegdorj vom 09. bis zum 11.
November der Volksrepublik China einen Staatsbesuch abstatten.
Vorgesehen sind Gespräche mit Xi Jinping sowie mit Regierungschef Li Keqiang und
dem Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses Zhang Dejiang.
Erwartet wird unter anderem die Unterzeichnung einiger wichtiger
Investitionsvereinbarungen (Eisenbahn, Bergbau).
„Tag des Stolzes"
In diesem Jahr wird der Geburtstag
Chinggis-Khaans landesweit am 12. November gefeiert.
Im „Gesetz über Feier- und Gedenktage" war festgelegt worden, den Geburtstag des
Staatsgründers als arbeitsfreien Feiertag, als „Tag des mongolischen Stolzes" zu
begehen.
Nach langen Diskussionen war der Geburtstag Temujins, des späteren
Chinggis-Khaans, auf den ersten Tag des ersten Wintermonats im Wasserpferdejahr
des 3. Jahrsechzigs (1162) festgelegt worden.
In diesem Jahr fällt dieser Tag auf den 12. November.
Verfassungsänderungen
Zwei Jahre lang hat eine
Arbeitsgruppe Änderungen und Zusätze zum Grundgesetz der Mongolei aus dem Jahr
1992 beraten und schließlich festgeschrieben.
Der Arbeitsgruppe gehörten Vertreter aller in der Großen Staatsversammlung
vertretenen Parteien an.
Ziel der Verfassungsänderungen war es, die Arbeitsmöglichkeiten der Regierung
und des Regierungschefs zu stabilisieren, ein verantwortungsvolles Agieren von
Regierung, Präsident, Staatsversammlung und Justiz sowie zwischen diesen
Institutionen zu fördern sowie den Einfluss der Parteien auf die Ernennung und
Entlassung der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, der Aimag- und
Sum-Gouverneure und der kommunalen Bürgerversammlungen zu begrenzen.
Der Präsident soll nicht mehr vom Volk, sondern von der Staatsversammlung plus
Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft gewählt werden.
Die Wahlperiode soll um zwei auf sechs Jahre verlängert, die Amtszeit auf eine
Wahlperiode verkürzt werden. (Eine Wiederwahl ist also nicht möglich).
Die Vorschläge zur Verfassungsänderung sollen nach einer Volksbefragung
beschlossen werden.
Am 07. November hat der Arbeitsgruppenleiter N. Batbayar den Entwurf zu
Änderungen am Gesetz über Volksbefragungen dem Vorsitzenden der
Staatsversammlung Z. Enkhbold überreicht.
Amnestie
In Verwirklichung des kürzlich
verabschiedeten novellierten Amnestiegesetzes sind in dieser Woche 1.700
Menschen – Ersttäter, Minderjährige, Frauen und Straftäter, die leichter und
mittelschwerer Straftaten beschuldigt worden waren, aus der Haft entlassen
worden.
Ausgenommen sind nach dem Veto des Präsidenten Verurteilungen wegen
Amtsmissbrauchs, Verschwendung von Steuergeldern und illegale Bereicherung aus
Mitteln des Staatshaushalts.
Der Staat hat etwa 130 Millionen Tugrug für Wiedereingliederungsmaßnahmen in die
Gesellschaft, für die Arbeitsplatzvermittlung, für Transportmöglichkeiten zum
Heimatort und für warme Kleidung zur Verfügung gestellt.
MVP- und
MRVP-Führungen im Gespräch mit Parteiveteranen
Der Vorsitzende der MVP M.
Enkhbold sowie Generalsekretär J. Munkhbat haben sich am 04. November mit
Parteiveteranen getroffen.
Sowohl an die Führung der MVP, als auch an die der MRVP haben die Veteranen ein
Schreiben mit der Bitte gerichtet, beide Parteien mögen zu den Wahlen 2016 ein
Bündnis schließen und gemeinsam den Wahlkampf bestreiten.
Auch beim Treffen des Vorsitzenden der MRVP N. Enkhbayar und Generalsekretär G.
Shilegdamba mit den Parteiveteranen ging es um ein mögliches Wahlbündnis
zwischen MVP und MRVP.
Die Lage im Land sei katastrophal, die Interessen der Bevölkerung spielten in
den Überlegungen der Regierenden keine Rolle, ein großer Teil der Mongolei sei
über den Weg der Bergbaulizenzvergabe in ausländische Hände geraten.
Enkhbold und Enkhbayar versprachen jeweils, über den Vorschlag in Verhandlungen
zu treten.
Enkhbayar gab zu bedenken, dass die MRVP vier Möglichkeiten hätte: die MRVP
könnte sich allein am Wahlkampf beteiligen oder mit der MVP oder mit der DP oder
mit den Unabhängigen und kleinen Parteien ein Bündnis anstreben.
Gesundheitsminister
verhaftet
Am späten Abend des 04. November
haben 30 Untersuchungsbeamte der Nationalen Antikorruptionskommission den
Generalsekretär der MRVP und Minister für Gesundheit und Sport G. Shiilegdamba,
einen seiner Assistenten sowie seinen Fahrer verhaftet.
Dem Minister wird die Annahme von Bestechungsgeldern vorgeworfen.
Am nächsten Morgen widersprach die Ministerin für Bauwesen und Stadtentwicklung
Z. Bayanselenge (MRVP) Medienberichten, wonach die Antikorruptionskommission
auch sie vergeblich gesucht habe.
Shiilegdamba
hat Rücktritt angeboten
Der wegen Bestechung auf
Anordnung der Antikorruptionskommission festgenommene Minister für Gesundheit
und Sport G. Shiilegdamba hat Ministerpräsident Saikhanbileg am 06. November
sein Rücktrittsgesuch überreicht.
Auch den Rücktritt vom Amt des MRVP-Generalsekretärs hat er angeboten.
Damit wolle er, solange die Untersuchungen gegen ihnen laufen, Schaden von der
Regierung und seiner Partei abwenden.
Die Untersuchungsbeamten der Antikorruptionskommission hätten in seinem
Arbeitszimmer eine hohe Summe Bargeld gefunden.
Dieses Geld hätte er von einem langjährigen Freund geliehen, es sollte für
private Zwecke ausgegeben werden.
Die MRVP-Führung widerspricht den Korruptionsvorwürfen gegen Shiilegdamba.
Die fortgesetzten Aktionen der Antikorruptionskommission, dessen Leiter von
Präsident Elbegdorj bestimmt würde, gegen die Partei seien politisch motiviert.
Die politische Instrumentalisierung der Justizbehörden sowie der
Antikorruptionskommission müsste ein Ende haben.
„Ich habe keine
Tochter namens Munkhzul"
Im Zusammenhang mit der Verhaftung
des ehemaligen Staatssekretärs im Verkehrsministerium B. Batzaya meldeten die
mongolischen Medien die Verhaftung von weiteren Personen, dabei sei auch der
Name der Tochter des ehemaligen Vizeministers für Gesundheit und Sport T.
Boldbaatar B. Munkhzul gefallen.
Boldbaatar dementierte, er habe weder eine Tochter namens Munkhzul, noch einen
Sohn mit diesem Namen.
Staatshaushalt 2016
Nach der zweiten Lesung des
Entwurfs für das Staatshaushaltsgesetz 2016 in der Staatsversammlung haben der
Haushaltsauschuss und der Ausschuss für Umwelt, Nahrungsgüter und Landwirtschaft
erst verspätet mit ihren Beratungen begonnen, da nur jeweils drei Mitglieder den
Weg in die Sitzungsräume gefunden hatten.
Regierung ohne
Vizeminister
Im Zusammenhang mit dem Beschluss
der Großen Staatsversammlung über den Nachtragshaushalt 2015 wurde auf der
Regierungssitzung am 02. November entschieden, die Vizeminister zu entlassen.
Bereits nach dem Rücktritt der MVP-Minister waren deren sieben
Stellvertreterposten nicht neu besetzt worden.
Ursprünglich hat die „Regierung der Entscheidungen" unter Ministerpräsident
Saikhanbileg mit 17 stellvertretenden Ministern gearbeitet.
Verkehrsminister
und „Mongolische Eisenbahn"
Nach der überraschenden Verhaftung
des ehemaligen Staatsekretärs im Verkehrsministerium B. Batzaya beteuern die
ehemaligen Verkehrsminister Kh. Battulga und A. Gansukh, während ihrer Amtszeit
sei jeweils alles gesetzeskonform entschieden worden.
Auf Pressekonferenzen – die Mitglieder der Staatsversammlung Kh. Battulga und L.
Erdenechimeg waren gemeinsam vor die Presse getreten – erklärte Battulga, die
Verhaftung Batzayas sollte eigentlich ihn treffen, es gehe um das Problem
Tavantolgoi und um die Fragen der Spurweiten.
Erdenechimeg, seinerzeit Leiterin der Tavantolgoi-Arbeitsgruppe, die den
unterschriftsreifen Investitionsvertrag annulliert hatte, informierte darüber,
der überarbeitete Vertrag werde demnächst der Staatsversammlung zur Abstimmung
vorgelegt werden.
Bei der Verwirklichung dieses Projektes müsste die „Politik des dritten
Nachbarn" berücksichtigt werden. Die Mehrheit der Eigentumsanteile an
Tavantolgoi und an den zu bauenden Eisenbahnstrecken müsste beim mongolischen
Staat liegen.
Auf die Frage der Medienvertreter nach dem Verbleib von 260 Millionen USD aus
dem Chinggis-Fonds, antwortete Battulga: „Das war zur Zeit von Minister A.
Gansukh".
Die Frage nach den geleisteten Arbeiten beim Bau der Eisenbahn beantwortete er
mit dem Hinweis auf Verkehrsminister M. Zorigt.
Beobachter gehen davon aus, dass sich im Fall der „Mongolischen Eisenbahn" noch
weitere Personen verantworten müssen.
Neue Kinderklinik
eröffnet
Am 03. November wurde im
Bayangol-Duureg von Ulaanbaatar eine neue Kinderklinik eröffnet.
Das Gesundheitszentrum Nr. 7 wurde mit Mitteln des Entwicklungsfonds des
Stadtbezirks rekonstruiert und in ein Kinderkrankenhaus mit 140 Betten
umgewandelt.
In den vergangenen Jahren mussten immer mehr Kinder der 15 Bayangol-Khoroos an
die Kliniken in Songinokhairkhan oder Khan-Uul verwiesen werden.
Im neuen Krankenhaus können pro Jahr 73.000 Kinder bis 16 Jahre behandelt
werden.
Damit werden auch die Gesundheitseinrichtungen der anderen Stadtbezirke
entlastet.
Das Krankenhaus verfügt über Diagnose-, Behandlungs-, Reha- und
Intensivstationen.
Kardiologen, Zahnmediziner, Internisten, HNO-Ärzte und Dermatologen, insgesamt
50 Ärzte, Ärztinnen, Krankenschwestern und Pfleger haben ihren Dienst
aufgenommen.
Im nächsten Jahr soll in Bayangol im Gesundheitszentrum Nr. 6 ein
Senioren-Rehabilitationszentrum und eine 100-Betten-Kinderklinik eröffnet
werden.
Dann können alle Kinder des Stadtbezirks hier behandelt werden, freute sich der
Minister für Bevölkerungsentwicklung und Soziale Sicherheit S. Erdene.
„Ich bin eine
Mongolin"
Beim Kurzfilmfestival der Rundfunkunion des Asien-Pazifik-Raums (ABU) gewann der
mongolische Beitrag „Ich bin eine Mongolin" den Spezialpreis der Jury.
Der Film von O. Enkhbold und Kh. Shine-Od wurde vom Nationalen Mongolischen
Rundfunk- und Fernsehfunk produziert.
Er handelt von G. Chimedtseren, die als Elfjährige mit Vater und Stiefmutter aus
der Inneren Mongolei in die Mongolei kam und mongolische Staatsbürgerin werden
wollte.
Der Film erzählt die Geschichte ihres Lebens: 44 Jahre ohne das Recht
medizinischer Fürsorge, ohne Anrecht auf bezahlte Arbeit, ohne das Recht, an
Wahlen teilzunehmen.
Der Film ist fünf Minuten lang.
Die Preisverleihung erfolgte am 30. Oktober in Istanbul (Türkei).
„Berufliche Bildung
und Arbeitsmarktperspektiven in der Mongolei"
Zu diesem Thema wird Boldgerliin
Tuvd auf dem Mongolei-Kolloquium am 11. November im Zentralasien-Seminar der HUB
sprechen.
Frau B. Tuvd ist seit 2008 als Unternehmensberaterin in den Bereichen
Entwicklung, Projektdurchführung und -kontrolle tätig.
Sie hilft bei der Anbahnung deutsch-mongolischer Geschäftszusammenarbeit,
unterstützt deutsche Firmen beim Markteintritt in der Mongolei und bietet
Unternehmerreisen an.
Außerdem organisiert sie Weiter- und Fortbildungsmaßnahmen für mongolische
Fachkräfte und Studienreisen nach Deutschland.
Ort: Zentralasien-Seminar, Invalidenstraße, Berlin, Raum 507
Zeit: 11. November, 18:00 Uhr.
„ASEM 2016 und die
Mongolei"
Unter diesem Thema steht das
XIII. Mongolisch-Deutsche Forum, das von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in
Zusammenarbeit mit dem Mongolisch-Deutschen Forum organisiert wird.
Zeit: 23. November, 10:00 Uhr
Ort: Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin, Tiergartenstraße.
Für mehr Informationen sh.
www.kas.de
Zwischen Ulaanbaatar und Zuun Mod 2
Wetterwarnung
Das Wetteramt warnt vor
Schneefall, Schneeverwehungen und Glätte in den Aimags Tuv, Sukhbaatar und
Dornod.
In den nächsten Tagen sei in weiten Landesteilen mit Schneefall und Glätte zu
rechnen.
Das Wetteramt fordert alle Verkehrsteilnehmer, vor allem Kraftfahrzeugführer,
die über Land fahren auf, diesen veränderten Verkehrsbedingungen Rechnung zu
tragen.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
