Blick auf Hauptpost, Börse, Bodi-Tower und Stadtverwaltung Ulaanbaatar
ASEM-Gipfel
2016
Am 15. und 16. Juli treffen
sich Staats- und Regierungschefs aus Asien und Europa in Ulaanbaatar zum 11.
Gipfel, der gleichzeitig das 20-jährige Jubiläum des Asien-Europa-Meetings
markiert.
Nach Informationen von Außenminister L. Purevsuren haben 34 Staats- und
Regierungschefs ihre Teilnahme bereits zugesagt.
Die Vorbereitungsarbeiten sind erfolgreich abgeschlossen worden.
Der erste Gast wird am 12. Juli eintreffen.
51 Staaten und zwei internationale Organisationen werden vertreten sein.
Erwartet werden der Präsident der Europarates D.Tusk, der Präsident der
Europäischen Kommission J.-C. Juncker, die Hohe Vertreterin der EU für Außen-
und Sicherheitspolitik F. Mogherini und die Präsidentin Südkoreas Park Geun-hye.
Aus der VR China wird Ministerpräsident Li Keqiang, aus Russland
Ministerpräsident Dmitri A. Medwedew teilnehmen.
Wahlen 2016 /
Wahlergebnisse
Wahlen zu den
Aimagversammlungen
Außer im Zavkhan-Aimag (24 von 41)
hat die MVP überall die meisten Mandate in den Bürgerversammlungen gewonnen.
Die MRVP gewann zwei Sitze im Gobi-Altai-Aimag, einen in Dundgov‘ und zwei in
Tuv, die Arbeitspartei einen in Tuv, Unabhängige konnten je einen Sitz in
Bayan-Ulgii, Gobi-Altai, Dornogov‘, Dundgov‘, Selenge und Uvs sowie sieben in
Dornod gewinnen.
S. Javkhlan reitet
zur Staatsversammlung
Der einzige Unabhängige, der es in
die neue Staatsversammlung geschafft hat, ist der „König der mongolischen
Volksmusik" S Javkhlan.
Schon seinen Wahlkampf hat er hauptsächlich vom Pferd aus betrieben, stets in
mongolische Nationaltracht gekleidet.
Am 05. Juli zur feierlichen Vereidigung der neuen Mitglieder der Großen
Staatsversammlung kam er ebenfalls zu Pferde und dazu noch mit 99 berittenen
Begleitern.
Der inzwischen zum Medienstar aufgestiegene Javkhlan findet es unpassend, zur
Vereidigung nicht im Deel zu erscheinen.
„Wir sollten stets die Sitten und Bräuche der Vorfahren in Ehren halten, sie
befolgen".
An der ersten Sitzung nahmen alle 76 Abgeordneten teil: drei Männer und 12 von
13 Frauen im Deel, einer in Freizeitkleidung, die übrigen im Anzug.
Debatte in der Stadtverordnetenversammlung. 06.07.16
Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung
Die ursprünglich für den
04. Juli geplante erste Sitzung der neugewählten Stadtverordnetenversammlung war
auf Wunsch der MVP kurzfristig verschoben worden.
Als neuer Termin wurde der 06. Juli, 11:00 Uhr, festgelegt.
Nach der Eröffnung durch den Doyen der Stadtverordnetenversammlung und
Noch-Oberbürgermeister E. Bat-Uul, dem Bericht der Wahlkommission und der Wahl
des Versammlungsleiters, beantwortete der Chef der Hauptstadt-MVP Ts. Sandui die
Fragen der Stadtverordneten.
V.l S. Batbold, Ts. Sandui
Ts. Sandui war
zudem für den Posten des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung nominiert
worden.
Im Anschluss an die Fragestunde ist er von der Mehrheit der 43 anwesenden
Stadtverordneten zum Vorsitzenden gewählt worden.
Am Nachmittag stand die Wahl des neuen Stadtoberhauptes auf dem Programm.
Sukhbaataryn Batbold am 04.07. 2016 vor dem MVP-Parteigebäude
Nach einer
ebenfalls sehr lebhaft geführten Diskussion wurde Sunduin Batbold (nicht zu
verwechseln mit dem Mitglied der Großen Staatsversammlung Sukhbaataryn Batbold)
zum neuen Regierenden Bürgermeister Ulaanbaatars gewählt.
Sowohl Sandui als auch Batbold versicherten, die erfolgreichen Projekte sowie
den Kampf ihrer Vorgänger gegen Korruption und Misswirtschaft fortzusetzen.
„Dafür hoffen wir auf eine sachorientierte, gute Zusammenarbeit".
Die MVP hatte bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars 34 der
45 Sitze gewonnen hatte, elf die DP.
Der Stadtverordnetenversammlung gehören zehn Frauen an.
Zur Wahl (Stadtverordnetenversammlung) angetreten waren zehn Parteien,
zwei Bündnisse und vier Unabhängige, insgesamt 286 Kandidaten.
Die Wahlbeteiligung lag bei 70,4 Prozent oder 689.000 von 844.000
Wahlberechtigten.
06.07. Sitzungssaal im Garuda-Palast
Neue
Fraktionsvorsitzende gewählt
Im Rahmen der ersten Sitzung der
Großen Staatsversammlung am 05. Juli wurden S. Erdene (DP) und D. Khayankhyarvaa
(MVP) als Fraktionsvorsitzende gewählt.
Zu stellvertretenden Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung wählten die
Abgeordneten Ts. Nyamdorj (MVP) und Ya. Sanjmyatav (DP).
Auf der Tagung des DP-Führungsrates wurde Z. Enkhbold von seiner Funktion als
DP-Vorsitzender entbunden.
Zum kommissarischen Vorsitzenden wurde D. Erdenebat ernannt.
Als Termin für die Tagung des Nationalkomitees der DP wurde der 18. Juli
vereinbart.
Dann soll auch der Termin für den Parteitag noch in diesem Jahr verkündet
werden.
Kommunalwahlen
Die Wahlen zu den Sum- und
Duuregversammlungen finden am 19. Oktober 2016 statt.
Dem Terminvorschlag der Großen Staatsversammlungen stimmte bisher zumindest die
Ulaanbaatar-Stadtversammlung zu.
(Duureg – Stadtbezirke Ulaanbaatars).
29.
Ministerpräsident ernannt
Ebenfalls am 06. Juli nominierte
die MVP-Parteikonferenz den Ökonomen, das Mitglied der Großen Staatsversammlung
Jargaltulgiin Erdenebat, für das Amt des Ministerpräsidenten.
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 08. Juli wurde Erdenebat dann
folgerichtig zum 29. Ministerpräsidenten der Mongolei gewählt.
Am selben Tag empfing ihn Präsident Ts. Elbegdorj im Staatsger.
Aus der Hand seines Vorgängers Ch. Saikhanbileg übernahm er die Insignien seiner
neuen Würde.
Gleichzeitig informierte Saikhanbileg Erdenebat über die Maßnahmen seiner
Regierung zur Überwindung der Wirtschaftskrise und wünschte ihm für die
Bewältigung der anstehenden Aufgaben, darunter ASEM-Gipfel, Sommerolympiade in
Rio, Wintervorbereitung etc. viel Kraft und Erfolg.
Gespannt warten Wähler und Opposition auf die Entscheidungen der MVP bezüglich
der Nominierungen für die Ministerämter.
Die MVP hatte sich vehement für eine Trennung von Amt und Mandat eingesetzt.
Außer Ministerpräsident, Außen-, Finanz- und Justizminister oder -ministerinnen
sollten alle anderen nicht der Großen Staatsversammlung angehören, heißt es im
vor Monaten von Präsident Ts. Elbegdorj eingebrachten Vorschlag zur Novellierung
des Gesetzes über die Regierung.
Ernennung neuer
Aimaggouverneure
Der erste Erlass des neuen
Regierungschefs bestand in der Ernennung der Aimaggouverneure Gombodorjiin
Batsuur‘ (Gov’sumber-Aimag) und Tumurtogoogiin Enkhtuvshin (Dornogov‘-Aimag).
Auf den Sitzungen der neugewählten Bürgerversammlungen der beiden Aimags waren
G. Batsuur‘ bzw. T. Enkhtuvshin gewählt worden, der Regierungschef hat die Wahl
bestätigt.
Vergebliche
Einsprüche der Wahlverlierer
Auf einer gemeinsamen
Pressekonferenz im Regierungspalast am 05. Juli hatten Z. Enkhbold
(gescheiterter DP-Vorsitzender und Exvorsitzender der Großen Staatsversammlung),
MRVP-Vorsitzender N. Enkhbayar und „Jenko" Kh. Battulga die Wahlergebnisse als
irregulär klassifiziert und eine Verschiebung der ersten Sitzung der großen
Staatsversammlung gefordert.
Dem erteilte Präsident Ts. Elbegdorj eine Absage.
Die Wahlen seien von der ZWK und den internationalen Beobachtern als fair
beurteilt worden, die Ergebnisse nicht zu beanstanden.
Enkhjargal
zum Vorsitzenden der Antikorruptionskommission ernannt
Der Absolvent der
Militärhochschule Khurelsukhiin Enkhjargal (geb. 1964) ist auf der Sitzung der
Großen Staatsversammlung am 08. Juli zum Vorsitzenden der nationalen
Antikorruptionskommission ernannt worden.
Zuletzt hat er als Leiter des Informationszentrums im Polizeipräsidium
gearbeitet.
SOZ-Gipfel in
Taschkent
Am Rande des 16.
Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) am 23. und
24. Juni in Taschkent (Usbekistan) trafen sich die Staatschefs der Mongolei
(Beobachterland), Russlands und Chinas zu ihrem zweiten trilateralen Gespräch
über den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Ts. Elbegdorj, W. Putin und Xi Jinping unterzeichneten eine Vereinbarung über
die Schaffung eines Wirtschaftskorridors.
Die Vereinbarungen über den Transitverkehr wurden auf das dritte Treffen im
August/September 2016 verschoben.
Ein Memorandum über die Aufnahme Indiens und Pakistans als Vollmitglieder der
SOZ wurde am 24. Juni unterzeichnet.
Auszeichnung für
Spitzendiplomaten
Anlässlich des 104. Jahrestages
der Gründung des Diplomatischen Dienstes der Mongolei hat Präsident Ts.
Elbegdorj verdiente Diplomaten des Landes mit Titeln und Ehrenabzeichen in Gold
oder Silber geehrt.
Am 10. Juli überreichte der Präsident die Ehrenabzeichen und verlieh an
Außenminister L. Purevsuren, die Botschafter der Mongolei in Südkorea, Vietnam
und Indien B. Ganbold, D. Enkhbat und G. Ganbold sowie an den Berater in der
Abteilung Politik des Ministeriums für Äußere Angelegenheiten B. Odonjil den
Titel „Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter".
Abschiedsbesuch des
deutschen Botschafters
Am 30. Juni empfing Präsident Ts.
Elbegdorj den deutschen Botschafter in der Mongolei Gerhard Thiedemann zu dessen
Abschiedsbesuch.
Thiedemann beendet seine Botschaftertätigkeit in der Mongolei nach dem
ASEM-Gipfel.
Der Präsident würdigte den Beitrag des scheidenden Botschafters für die weitere
Vertiefung der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und militärischen
Zusammenarbeit sowie die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Menschen
beider Länder.
Deutschland gehöre zu den Ländern, die der Mongolei auf ihrem Weg zu Demokratie
und moderner Wirtschaft die meiste Unterstützung zuteilwerden ließen.
Thiedemann erwiderte, er verlasse die Mongolei in dem Bewusstsein, hier viele
Freunde zurückzulassen,
Er sei zutiefst überzeugt, die Mongolei und Deutschland werden auch in Zukunft
enge Freunde und Partner sein.
Wintervorbereitung
Im Mittelpunkt der
Regierungssitzung am 20. Juni stand die Wintervorbereitung 2016/17.
Die Minister für Finanzen B. Bolor, Energie D. Zorigt, für Bildung, Kultur und
Wissenschaft L. Gantumur, für Gesundheit und Sport S. Lambaa, für Wege und
Transport M. Zorigt, für Bauwesen und Städtebau Z. Bayanselenge berichteten über
den Stand der Wintervorbereitung bezüglich der Energieversorgung, der
notwendigen Instandsetzungs- und Erweiterungsarbeiten an Schulen, Internaten und
Kindergärten, die vor dem Beginn des neuen Schuljahres abgeschlossen sein
müssten, über den Fortschritt der Reparaturen an Straßen und Wegen, die
Gewährleistung sicherer Kommunikation und Information etc.
Mit der Erarbeitung und Überprüfung der notwendigen Maßnahmen wurden die jeweils
zuständigen Minister sowie die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung und die Verwaltungen
der Aimags und Sums beauftragt.
Investitionsvertrag
unterzeichnet
Am 24. Juni unterzeichneten
Vertreter der japanischen Unternehmensgruppe „Marubeni" und der mongolischen MCS
in Ulaanbaatar einen Investitionsvertrag für den Bau des
Tavantolgoi-Kohlekraftwerks.
Mit einer Kapazität von 450 Megawatt wäre es der erste unabhängige
Energieerzeuger der Mongolei.
Gleichzeitig begannen die Verhandlungen über den Kauf und Verkauf von Energie an
die Oyutolgoibetreiber.
Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg erklärte, die Finanzierung müsste ohne
staatliche Garantien auskommen.
Erdenet soll zu 100
Prozent mongolisch werden
Auf der Regierungssitzung am 28.
Juni beschlossen die Mitglieder, die 49 Prozent russischen Firmenanteile am
Bergbaukonzern „Erdenet" zu übernehmen.
Dafür ausgewählt wurden die „Handels- und Entwicklungsbank" sowie das
Unternehmen „Mongolisches Kupfer".
313 Ausländer des
Landes verwiesen
Im ersten Halbjahr 2016 wurden 313
Bürger aus 25 Ländern aus der Mongolei ausgewiesen.
Gründe dafür lagen in Übertretung der Visafristen oder illegaler
Arbeitsaufnahme.
23 ausländischen Bürgern wurden Verweise erteilt, weil sie Bestimmungen des
Ausländerrechts der Mongolei verletzt haben.
Zahl der Touristen
gestiegen
Wahlen und ASEM – einerseits
befürchteten die Tourismusveranstalter negative Auswirkungen auf die Zahl der
Touristen, andererseits war klar, dass die beiden Ereignisse mit
Wahlbeobachtern, Medienvertretern, Staats- und Regierungschefs sowie deren
Begleitdelegationen zusätzliche Gäste ins Land bringen.
Außerdem zieht Naadam, das mongolische Nationalfest, traditionell zahlreiche
Gäste aus allen Himmelsrichtungen ins Land des Ewig Blauen Himmels.
Einwohnermeldebehörde und Tourismusverband meldeten, dass bereits bis Mai dieses
Jahres 30.553 Touristen die Mongolei besuchten, sechs Prozent mehr als im
Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Der Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Grüne Entwicklung und Tourismus Ts.
Tsengel erwartet in diesem Jahr 600.000 Touristen, die offiziellen Delegationen
nicht mitgerechnet.
In den vergangenen Jahren wären es zwischen 448.000 und 520.000 gewesen.
Große Anstrengungen seien bezüglich der Verbesserung der Verbindungsstraßen zu
den historischen und kulturellen Attraktionen unternommen worden.
Außerdem wurden entlang der am meisten befahrenen Straßen und in Ulaanbaatar
öffentliche Toiletten aufgestellt, nicht unwichtig für den Erhalt einer
sauberen, gesunden Umwelt.
Tag der Staatsflagge. Foto news.mn
Naadam 2016
Der mongolische
Nationalfeiertag – Naadam – steht in diesem Jahr im Zeichen des 2225-jährigen
Jubiläums des ersten Staatswesens auf mongolischem Territorium, des 810.
Jubiläums des ersten mongolischen Einheitsstaates und des 95-jährigen Jubiläums
der Volksrevolution.
Am Vortag der offiziellen Eröffnung der Feierlichkeiten wird traditionsgemäß der
„Tag der Staatsflagge" zelebriert.
Präsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M.
Enkhbold und Ministerpräsident J. Erdenebat legten vor dem Denkmal D.
Sukhbaatars, dessen 122. Geburtstag in diesem Jahr begangen wird, Blumen und
Kränze nieder, ehe sie ihre Ehrerbietung am Denkmal von Staatsgründer
Chinggis-Khaan erwiesen.
An der Militärparade auf dem Chinggis-Platz anlässlich des Flaggentages am 10.
Juli nahmen 2.000 Angehörige der bewaffneten Streitkräfte, der Polizei, der
Grenzsoldaten sowie der Katastrophenschutzbehörde teil.
Eintrittspreise zur
Naadameröffnung
Im Vergleich zum Vorjahr haben
sich die Priese für ein Ticket zur Eröffnungsveranstaltung der
Naadamfeierlichkeiten im Zentralstadion von Ulaanbaatar nicht erhöht.
Die Tickets kosten zwischen 16.000 und 24.000 Tugrug, für Ausländer 25 USD.
Das Thema der Eröffnungsfeier: Eine Reise durch vier Perioden der mongolischen
Geschichte.
1.500 Mitwirkende bereiten sich seit Wochen auf das Ereignis vor.
Zahlreiche Veranstaltungen finden außerhalb des Stadions auf Plätzen, Straßen
und in Kultureinrichtungen im ganzen Land und natürlich in Ulaanbaatar statt:
Deelfestival, Konzerte, Opernaufführungen unter freiem Himmel und vieles mehr.
Katastrophenschutz
Warnung vor Bränden
Allein am 20. Juni mussten die
Feuerwehren im Sukhbaatar-Aimag, im Darkhan-Uul-Aimag, im Selenge-Aimag und im
Khan-Uul-Duureg der Hauptstadt ausrücken, um mehrere Brände zu löschen, Menschen
zu retten.
Das Zentrale Katastrophenschutzamt und die Katastrophenschutzbehörden der
Kommunen warnen vor leichtsinnigem Umgang mit Lagerfeuern in Wäldern und in der
Steppe sowie in Gebäuden und Gers.
Leiche des
vermissten Touristen gefunden
Die Leiche des seit dem 24. Mai
vermissten Schweizer Bürgers B. (69) ist am 02. Juli im Rashaant-Sum im
Selenge-Aimag gefunden wurden.
Seit dem 24. hatten Mitarbeiter der Katastrophenschutzämter der Aimags Khuvsgul,
Bulgan und Selenge bis an die russische Grenze nach dem Vermissten gesucht.
Am 30. war die Suche eingestellt worden.
Der Schweizer Tourist hatte seine Wassersportaktivitäten im Ider-Sum im
Zavkhan-Aimag auf dem Ider-Fluss begonnen.
Zuletzt gesehen worden war B. am 10. Juni auf dem Selenge-Fluss.
Tod dreier
Geschwister
Der Tod der drei Kinder im Alter
von acht, fünf und drei Jahren, die im Sommerlager in Khar Aduu (schwarzes
Pferd) im Targat-Sum im Uvurkhangai-Aimag in einem Tümpel ertrunken sind, wird
weiter untersucht, wie die „Udriin Sonin" am 02. Juli mitteilte.
Infolge starker Regenfälle hatte sich der Tümpel, der seit 30 Jahren
ausgetrocknet war, in kürzester Zeit mit Wasser gefüllt.
Zwei der in der Nähe des Gers spielenden Kinder, ein dreijähriger Junge und ein
fünfjähriges Mädchen, waren ins Wasser gefallen, ihr achtjähriger Bruder war
beim Versuch, seine Geschwister zu retten, ebenfalls ertrunken.
Die Eltern, die sich mit ihrer Schafherde auf den Weg auf die Winterweide
begeben hatten, um die Tiere vor Schlamm und Nässe zu schützen, werden
psychotherapeutisch betreut.
Der genaue Hergang, wie die Kinder in das Wasserloch gerieten, sei bisher nicht
genau geklärt.
„Chinggis-Khaan"
Judo Grand Prix in Ulaanbaatar
Beim Judo Grand Prix vom 01. bis
zum 03. Juli 2016 im Sportkomplex in Buyant-Ukhaa gewannen die mongolischen
Sportler und Sportlerinnen neun Gold-, zehn Silber- und zehn Bronzemedaillen und
damit die Mannschaftswertung.
Angesichts der bevorstehenden Olympischen Sommerspiele in Rio (Brasilien) waren
nur wenige Spitzenjudoka in die Mongolei gereist.
Damit eröffneten sich für junge Nachwuchssportler Chancen, internationale
Erfahrungen zu sammeln.
Insgesamt haben 65 Männer und 61 Frauen aus 13 Ländern teil an den Wettkämpfen
teilgenommen.
Im Dinosauriermuseum
Dinosauriermuseum
eröffnet
Am 27. Juni wurde im ehemaligen
Lenin-Museum auf dem Platz der Unabhängigkeit das lange geplante
Dinosauriermuseum eröffnet.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann