Im Chingeltei-Duureg
Abschluss der
Frühjahrsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung
Die am 05. April eröffneten
Frühjahrssitzungen der Staatsversammlungen sollten eigentlich am 29. Juli für
beendet erklärt werden.
Wegen der Wahlen war die Abschlusssitzung vom 05. Juli auf den 29. Juli
verschoben worden.
Aber auch der 29. ist nicht zu halten.
Die DP-Fraktion hat um eine Pause gebeten.
Mit dem Abschluss der ersten Sitzung des neuen Parlaments und damit dem
Abschluss der Frühjahrssitzungen wird jetzt in der nächsten Woche gerechnet.
Die Einberufung einer Sondersitzung nach 21 Tagen werde nicht ausgeschlossen.
Erdenebat-Kabinett vollzählig
Nachdem die
Antikorruptionskommission bei vier der vorgeschlagenen Minister Bedenken wegen
Interessenkonflikten geäußert hatte, einigten sich die Mitglieder der
MVP-Fraktion in der Großen Staatsversammlung auf folgende „Nachrücker":
P. Sergelen - Minister für Nahrungsgüter, Landwirtschaft und Leichtindustrie
A. Tsogtsetseg - Gesundheitsministerin
P. Gankhuu – Energieminister (der ursprünglich vorgesehene "Nachrücker" T.
Enkhtaivan hatte seine Bewerbung kurzfristig zurückgezogen).
G. Munkhbayar – Minister für Bauwesen und Stadtentwicklung.
Am 29. Juli wurden
die vier Kabinettsmitglieder von der Mehrheit der 56 anwesenden Abgeordneten in
ihren Ämtern bestätigt.
Insgesamt gehören der Regierung 16 Minister und Ministerinnen an, sieben sind
gleichzeitig Mitglieder der Großen Staatsversammlung.
Weniger Ministerien
Während die abgelöste
„Innovationsregierung" über 15 Ministerien mit 1.490 Angestellten verfügte,
werden es bei der „Fachkräfte-Regierung" unter Erdenebat 13 Ministerien mit
1.381 Mitarbeitern sein.
Ministerpräsident J. Erdenebat will Aufgaben- und Kompetenzüberlappungen
innerhalb und zwischen den Ministerien verringern, die Ministeriumsabteilungen
müssen ohne Stellvertreter auskommen, die Staatsbediensteten der
umstrukturierten oder abgeschafften Ministerien werden in den
Regierungsagenturen eingesetzt.
Im Zusammenhang mit dem erklärten Regierungsziel, die Industrialisierung der
Mongolei voranzutreiben, sollen in jedem Ministerium Abteilungen für
Industrialisierung und Investitionen eingerichtet werden. (Das
Industrieministerium ist aufgelöst worden).
Diese Entscheidung hat Präsident Ts. Elbegdorj als nicht nachvollziehbar
kritisiert.
Zehn Regulierungsagenturen und 17 Durchführungsagenturen werden die
Regierungsarbeit unterstützen.
Die Regierungsagenturen mit mehr als 100 Mitarbeitern werden mit einem
stellvertretenden Vorsitzenden, die mit weniger als 100 ohne Stellvertreter
arbeiten.
Der stellvertretende Ministerpräsident Shadar Said U. Khurelsukh wird die
Nationale Katastrophenschutzkommission leiten, als sein Stellvertreter wird der
Verteidigungsminister fungieren.
Erste
Kabinettssitzung
Nicht mehr an jedem Montag,
sondern an jedem Mittwoch werden die Regierungsmitglieder künftig zu ihren
Beratungen zusammenkommen.
Auf der ersten Sitzung der neuen Regierung am 27. Juli ging es um die
Zusammensetzung der Katastrophenschutzkommission sowie über Hilfsmaßnahmen für
die vom Unwetter am 10. Juli im Bayan-Ulgii-Aimag betroffenen Bürger.
328 Millionen Tugrug wurden als Soforthilfe aus der Staatsreserve
bereitgestellt.
Obdachlos gewordenen Familien wurden 70 voll eingerichtete Gers übergeben und an
700 Menschen Lebensmittel und andere Hilfsgüter.
Andere Themen waren Maßnahmen zur Umsetzung der Beschlüsse bezügliche der
Strukturveränderungen bei den Regierungsbehörden, finanzielle Verbesserungen für
die Rentner sowie die Bildung einer Arbeitsgruppe für Umsetzung der Übernahme
des russischen 49-Prozent-Anteils am „Erdenet" Unternehmen durch den
mongolischen Staat.
Zu den, den zuständigen Ressortleitern übertragenen Aufgaben zählen die
Umsetzung des Regierungsprogramms 2016 bis 2020 in Abstimmung mit dem
MVP-Wahlprogramm, Steuervergünstigungen für Unternehmen mit weniger als 1,5
Milliarden Tugrug Jahresumsatz, die Überarbeitung des novellierten Strafrechts,
die Herabsetzung des Renteneintrittsalters für Viehhalter um fünf Jahre, die
Umsetzung des Programms „Einkommen für Studierende" sowie die Wintervorbereitung
2016/17.
Kindergeldzahlung
gefährdet?
Die für dieses Jahr geplanten 144
Milliarden Kindergeld seien bereits bis Juni ausgegeben worden.
Über die Finanzierung der weiteren Zahlungen müssten nun schnellstens
Entscheidungen getroffen werden.
Im Zusammenhang mit den anstehenden Haushaltsdiskussionen würde über die
Fortsetzung der Zahlungen beraten.
Ab wann die weiteren Zahlungen erfolgen, stehe noch nicht fest, so ein
Regierungssprecher.
T. Gantumur zum
Generalmanager Ulaanbaatars ernannt
Am 25. Juli wurde T. Gantumur zum
neuen Generalmanager und Chef des Verwaltungsbüros der mongolischen Hauptstadt
ernannt.
Zuvor hatte der Absolvent der Mongolischen Führungsakademie den
Bayanzurkh-Duureg geleitet, war Berater des Ministerpräsidenten und in den
vergangenen vier Jahren stellvertretender Vorsitzender der Ulaanbaatar-MVP.
Damit haben sich die Vorhersagen, der Wahlkampfleiter der Hauptstadt-MVP E.
Munkh-Ochir würde diesen Posten erringen, als voreilig erwiesen.
Die Zentrale Katastrophenschutzbehörde in Ulaanbaatar
Sechs Tote bei
Verkehrsunfällen
Auf der regulären Sitzung der
führenden Mitglieder der Ulaanbaatar-Stadtverwaltung informierten Polizei,
Verkehrspolizei und Dienstaufsichtsbehörde über besondere Vorkommnisse während
der vergangenen 21 Tage.
Der Chef des Hauptstadt-Katastrophenschutzamtes N. Ulambayar berichtete über die
starke Rauchentwicklung aufgrund infolge von Großbränden in Sibirien und am
Baikal-See, die bis nach Ulaanbaatar sowie die Aimags Selenge, Bulgan und
Darkhan-Uul zu spüren waren.
Außerdem seien im Zusammenhang mit dem Ausbruch der Murmeltierpest an den
Stadtgrenzen Kontrollpunkte und Desinfizierungsstützpunkte eingerichtet worden.
Der Chef der Ulaanbaatar-Verkehrspolizei General Ch. Jargalsaikhan berichtete
über 4.137 Notrufe in den vergangenen 21 Tagen.
Sechs Menschen hätten infolge von Verkehrsunfällen ihr Leben verloren.
Während der Naadamfeiern und des ASEM-Gipfels seien 720 Polizisten im Einsatz
gewesen.
Auch dank der Verstärkung durch Einsatzkräfte aus den Aimags seien weder während
Naadam noch während des ASEM-Gipfels Meldungen über Verkehrsunfälle oder andere
besondere Vorkommnisse in Ulaanbaatar eingegangen.
In Ulaanbaatar seien 27 Gebäude ohne Genehmigung errichtete worden, für zwei
geplante Gebäude würde die Genehmigung widerrufen, erklärte der Leiter der
Dienstaufsichtsbehörde L. Erdenechuluun.
Der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar S. Batbold ergänzte, dass in der
Nähe öffentlicher Plätze, insbesondere in der Nähe von Schulen und Kindergärten,
Genehmigungen für den Bau von Geschäftsgebäuden zukünftig nicht mehr erteilt
würden.
Die Duureg (Stadtbezirke) - Gouverneure forderte er auf, die Umsetzung dieser
Richtlinien streng zu kontrollieren.
Außerdem standen auf der Agenda der Beratung die Wintervorbereitung und die
schnelle Ausbesserung von Schäden aller Art an Schulen, Kindergärten und
Krankenhäusern.
Die Zeit war viel zu kurz. Wir kommen wieder. Holländische Touristen mit ihrem
Guide auf dem Chinggis-Khaan-Platz
Mehr Touristen
Anfang Juli, noch vor dem Beginn
der Naadamfeiern, wurden 42.823 Touristen im Land gezählt, 9,7 Prozent mehr als
im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Aus Russland reisten 18, aus Japan neun, aus Australien 50, aus den USA 0,4, aus
Deutschland 0,5 und aus Frankreich 38 Prozent mehr Touristen in die Mongolei.
Einen Rückgang der Touristenzahlen verzeichneten die Statistiker aus der VR
China (minus 3,8 %) und aus Großbritannien (minus 1,8 %).
Unterkunft für Rucksacktouristen in Ulaanbaatar
Mongolische
Staatsflagge gehisst
Am Morgen des 31. Juli wurde die
mongolische Olympiamannschaft im Olympischen Dorf in Rio de Janeiro (Brasilien)
mit dem Hissen der mongolischen Staatsflagge und dem Abspielen der Nationalhymne
feierlich begrüßt.
An der Zeremonie nahmen die Bürgermeisterin des Olympischen Dorfes, die
ehemalige Basketballspielerin, Silber- und Bronzemedaillengewinnerin Janeth
Arcain, der Vizepräsident des Nationalen Olympischen Komitees der Mongolei Ts.
Damdin sowie Schwimmer, Schützen und Boxer, die bereits im Dorf wohnen, teil.
Die Mongolei ist zum 13. Mal bei den Spielen zur Sommerolympiade vertreten.
Das Olympische Dorf umfasst 31 Gebäude, in denen während der Spiele und der
Paralympics vom 07. bis zum 18. August 10.900 bzw. 4.350 Sportler und
Sportlerinnen wohnen werden.
Vorsicht Regen, Regen ...
Unwetter
Starke Regenfälle im Südgobi-Aimag
und in Ulaanbaatar haben gegen Ende Juli zum Anschwellen von Tümpeln und Flüssen
sowie zu überschwemmten Straßen und Wegen geführt.
Im Südgobi-Aimag gilt ein 50-jähriger Mann als vermisst.
Im Khan-Uul-Duureg und im Bayanzurkh-Duureg sind zwei Menschen im Alter von 18
und 49 Jahren ertrunken.
Die Behörden warnen vor allem davor, Kinder unbeaufsichtigt oder in der Nähe
vermeintlich harmloser Tümpel spielen zu lassen.
Auch alte Menschen seien besonders gefährdet.
Hier ist das Schlimmste schon vorbei
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
