S. Mahajan und Ts. Elbegdorj Foto parliament.mn
Sumitra
Mahajan zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung des
Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold absolvierte die Sprecherin
der 1. Kammer des Parlaments (Lok Sabha) der Indischen Republik Sumitra Mahajan
vom 18. bis zum 22. April einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
Der indische Gast traf zu Gesprächen mit Regierungsmitgliedern und mit Präsident
Ts. Elbegdorj zusammen.
Während der offiziellen Gespräche informierte S. Mahajan ihre Gastgeber darüber,
dass eine indische Delegation unter Leitung des indischen Außenministers am
ASEM-Gipfel im Juli dieses Jahres in Ulaanbaatar teilnehmen wird.
Wahlen zur Großen
Staatsversammlung 2016
Am 29. April lief die Frist für
die Anmeldung der Parteien und Bündnisse zur Teilnahme an den Wahlen zur Großen
Staatsversammlung 2016 ab.
Die Zentrale Wahlkommission (ZWK) hat 13 Parteien und drei Bündnisse
registriert:
-
Mongolische
Volkspartei (MVP)
-
Mongolische
Konservative Partei
-
Republikanische
Partei
-
Partei der
Demokratiebewegung der Mongolei
-
Demokratische
Partei (DP)
-
Mongolische
Revolutionäre Volkspartei (MRVP)
-
Partei der Freiheitsverwirklicher (Erkh cölöög
kheregčüülegč nam)
-
Partei der
Volksliebe (Ard tümnee khairlaya nam)
-
Traditionspartei
-
Sozialdemokratische Partei
-
Bürgerbewegungspartei
-
Zivilcourage-Grüne Partei
-
Nationale Partei
der Arbeit (Khun)
-
Bündnis
„Unabhängigkeit und Solidarität" (Partei für Unabhängigkeit und Solidarität
und Grüne Partei)
-
Bund der
Patrioten - Ekh oronchdyn negdsen evsel (Vereinigte Partei der Patrioten,
Khamug-Mongol-Arbeitspartei)
-
Bündnis:
„Kaiserwahl" (Entwicklungsplan-Partei und Mongolische Liberale Partei).
-
Laut Gesetz muss
innerhalb von fünf Tagen eine Entscheidung über die Zulassung getroffen
werden.
Inzwischen haben
allerdings neben der Mongolischen Nationalen Demokratischen Partei (MNDP) auch
die Mutterlandpartei (ekh oron nam, nicht zu verwechseln mit der ekh oronchdyn
negdsen nam), die Zivilcourage-Grüne Partei und „Khun" ihren Verzicht auf eine
eigenständige Teilnahme an den Wahlen erklärt.
Sie wollen die DP unterstützen.
Im Klartext bedeutet das wohl, die Parteichefs kandidieren im Namen der DP für
einen Sitz in der Staatsversammlung oder in den Bürgerversammlungen.
S. Oyun von der Zivilcourage-Grüne Partei und vier weitere Mitglieder wohl für
die Große Staatsversammlung, drei für die Stadtverordnetenversammlung
Ulaanbaatars.
N. Battsereg und M. Sonompil von der MNDP wollen sich ebenfalls unter dem Namen
der DP um einen Sitz in der Staatsversammlung bewerben.
MNDP-Parteivorsitzender M. Enkhsaikhan hat hingegen seinen Verzicht auf eine
eigene Kandidatur erklärt.
(2012 sind MRVP und MNDP im Bündnis „Gerechtigkeit" gemeinsam in den Wahlkampf
gezogen).
Die DP-Unterstützungserklärung der „Khun"-Mitglieder um T. Ganbold wird als
schwerer Schlag gegen das Mitglied der Großen Staatsversammlung und zeitweiligen
Vorsitzenden von „Khun" S. Ganbaatar und seine Getreuen gewertet.
Welches Wahlsystem?
Offenbar streiten MVP und DP zwei
Monate vor den Wahlen immer noch um das anzuwendende Wahlrecht.
Die achten Wahlen zur Großen Staatsversammlung sind für den 29. Juni,
einem Werktag, der zum Feiertag erhoben wurde, angesetzt worden.
Zwischen dem 02. und 09. Mai werden die Parteien ihre Kandidaten benennen.
Doch noch scheint nicht festzustehen, ob tatsächlich nach dem Mischwahlrecht
oder nach dem Mehrheitsrecht gewählt wird.
Wird das Land in 26 Wahlkreise oder in 76 eingeteilt?
Werden von 28 Mandaten nach Parteilisten 20 auf dem Land und acht in Ulaanbaatar
oder jeweils 14 vergeben. Die DP bevorzugt die zweite Variante, die MVP die
erste.
Auf der Sitzung am 27. konnte die Frage nicht geklärt werden, da die Fraktion
„Gerechtigkeit" um eine Unterbrechung gebeten hatte.
Eine Mehrheit der Abgeordneten favorisiert das System der kleinen (76)
Wahlkreise.
Die Kandidatenausweise werden 22 Tage vor dem Wahltermin, am 07. Juni,
überreicht werden.
Die offizielle Wahlwerbung darf nicht vor dem 11. Juni beginnen.
Die Ausgaben für die Wahlwerbung der Parteien und Bündnisse dürfen 3,4
Milliarden Tugrug nicht überschreiten.
Die ZWK erwartet etwa 2.000 Bewerbungen.
Sollten Übertretungen (mehr Kosten, Geschenke an die Wähler, Überziehung der
Wahlwerbungszeit) vorkommen, behält sich die ZWK vor, entsprechende Kandidaten
auszuschließen bzw. Geldstrafen zu verhängen.
Galuut-Sum
als bester Sum ausgezeichnet
Einem Regierungsbeschluss
aus dem Jahr 2009 zufolge wird alle zwei Jahre der "Beste Sum" (administrative
Einheit) von über 330 gekürt.
In diesem Jahr fiel die Wahl auf den Galuut-Sum im Bayankhongor-Aimag.
Die Auszeichnung ist mit einer Geldprämie von 100 Millionen Tugrug verbunden.
In den vergangenen Jahren wuchs die Wirtschaft im Sum kontinuierlich, 2015
wurden 24 Arbeitsplätze geschaffen, das System zur Wasserversorgung
rekonstruiert, die Versorgung mit Gemüse zu 65 Prozent aus eigenem Anbau.
Alle Babys wurden unter ärztlicher Aufsicht im Krankenhaus geboren, die
Müttersterblichkeit sank auf null.
Es entstand eine Schwimmhalle sowie Freizeiteinrichtungen für die Kinder und
Jugendlichen.
Acht Kinder bei
Verkehrsunfällen gestorben
Wie die Verkehrspolizei berichtet,
haben in den ersten drei Monaten des Jahres acht Kinder durch Verkehrsunfälle
ihr Leben verloren, sieben in den Aimags, ein Kind starb in Ulaanbaatar.
37 Kinder in der Hauptstadt und 23 Kinder in den Aimag erlitten schwere
Verletzungen.
2015 waren 54 Kinder bei Verkehrsunfällen getötet und 225 schwer verletzt
worden.
Ursachen waren in den meisten Fällen rücksichtsloses Verhalten der
Fahrzeugführer, überhöhte Geschwindigkeit, Alkohol am Steuer oder Nichtbeachten
von Vorfahrtsregeln, mangelnde Rücksichtnahme vor Schulen und Kindergärten und
an Fußgängerüberwegen.
Top 100 der
mongolischen Unternehmen
Am 27. April hat die Industrie-
und Handelskammer der Mongolei die Namen der erfolgreichsten mongolischen
Wirtschaftsunternehmen 2015 veröffentlicht.
An der Spitze stehen die Bergbauunternehmen „Erdenet" (seit Jahren der größte
Steuerzahler im Land) und „Oyutolgoi".
Auf den Plätzen folgen die Landwirtschaftsbank, die Handels- und
Entwicklungsbank, Ulaanbaatar-Eisenbahn, die Mongolische Entwicklungsbank, das
Getränkeunternehmen „APU", „Mobicom", die „Golomt-Bank" und die
Erdölimportgesellschaft „NIK".
Erhöhung des Mindestlohns beschlossen. Foto zasag.mn
Erhöhung des
Mindestlohns beschlossen
Gemeinsam einigten sich Regierung,
Gewerkschaften und Arbeitgeberverband auf ihrer Sitzung am 20. April auf eine
Erhöhung des Mindestlohns um 25 Prozent auf 240.000 Tugrug.
Arbeitsminister G. Bayarsaikhan erklärte, der Mindestlohn sei zuletzt 2013 auf
192.000 Tugrug erhöht worden.
Die jetzt getroffene Regelung trete am 01. Januar 2017 in Kraft.
Ärzte gegen neues
Strafrecht
Am 26. April haben Ärzte,
Pflegekräfte und Studenten auf dem Chinggis-Platz gegen Bestimmungen im neuen
Strafrecht protestiert, die die Verantwortung des medizinischen Personals
betreffen.
In Todesfällen oder bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach medizinischen
Behandlungen kann dem Krankenhauspersonal die Approbation zwischen einem und
drei Jahren entzogen werden, Geldstrafen zwischen 20 und 80 Millionen Tugrug
auferlegt werden oder es drohen Haftstrafen zwischen zwei und acht Jahren.
Die Demonstranten fordern die Abschwächung dieser Bestimmungen.
Der Organisator der Protestkundgebung, der stellvertretende Leiter des Zentrums
für Medizinrecht, sprach von 6.000 Teilnehmern, auch aus anderen Aimags seien
Ärzte, Ärztinnen, Krankenschwester, Pfleger, Verwaltungsangestellte und
Studierende nach Ulaanbaatar gereist.
Die Leiterin der Abteilung für Innere Medizin des Dornogov‘-Aimagkrankenhauses
erklärte, kein Arzt nehme bewusst den Tod oder eine Schädigung der Patienten in
Kauf.
Wir hatten uns auch nach bisherigem Recht unserer Verantwortung zu stellen.
Die Verschärfung des Strafrechts negiere die Bemühungen und Anstrengungen des
gesamten medizinischen Personals und schrecke wahrscheinlich Studenten eher ab,
diesen anstrengenden Beruf zu ergreifen.
Zustimmung zur
Entscheidung des Verfassungsgerichts
Die Mitglieder des
Justizausschusses haben mehrheitlich dafür gestimmt, dass die Entscheidung des
Verfassungsgerichts, wonach von 76 Abgeordneten 28 nach Parteilisten gewählt
werden dürfen, rechtens sei.
Gegen diese Entscheidung des Verfassungsgerichts hatten einige Abgeordnete
offiziell Protest eingelegt.
Das Verfassungsgericht hätte in den vergangenen Jahren sich widersprechende
Entscheidungen getroffen und auf Bestellung des Staates eine einmal getroffene
Entscheidung zurückgenommen.
Pressefreiheitsindex 2016
Im Pressefreiheitsindex von
„Reporter ohne Grenzen" 2016 kommt die Mongolei mit 27,61 Punkten auf Rang 60
von 180 Ländern.
Das sind sechs Plätze schlechter und 2,36 Punkte weniger als 2015.
Mit 8,59 Punkten nimmt Finnland unverändert den ersten Platz ein.
Deutschland hat sich um vier Plätze verschlechtert und liegt jetzt auf Platz 16.
Grenzschließungen
Anlässlich des Internationalen
Tages der Werktätigen am 01. Mai blieben die mongolisch-chinesischen
Grenzübergänge für den Autoverkehr geschlossen.
Der Zugverkehr war nicht betroffen.
Damit wurde eine Regierungsvereinbarung zwischen der Mongolei und der VR China
umgesetzt.
Von Frankfurt über
Astana bis nach Ulaanbaatar
Ab Juni 2016 nimmt die kasachische
Fluggesellschaft „Air Astana" den Flugverkehr von Frankfurt über Astana nach
Ulaanbaatar auf.
„Travel Business" informierte am 30. April über die neue Flugverbindung.
Mittwochs, samstags und sonntags starten ein Airbus 767 bzw. ein Regionaljet
Embraer 190 von Frankfurt aus, donnerstags und sonntags von Ulaanbaatar über
Astana nach Frankfurt am Main.
Air Astana ist die einzige Fluggesellschaft der GUS-Staaten und Osteuropas, die
mit vier Sternen ausgezeichnet wurde.
Seit 2014 hat sie die Erlaubnis, in allen EU-Staaten zu starten und zu landen.
Goldmedaille für
mongolische Schachspielerin
Die Studentin an der Mongolischen
Staatsuniversität für Bildung (MSUE) E. Khulan hat bei den Weltmeisterschaften
der Schachamateure vom 18. bis 28. April in Chalkidiki (Griechenland)
eine Goldmedaille und damit den Titel „FIDE-Meister" gewonnen.
Mongolin gewinnt
Wiener Make-up-Meisterschaft
Wie das österreichische Portal für
multimediale Informationen ots.at/ mitteilte, hat B. Bayanzul, Visagistin aus
der Mongolei, in der Kategorie „Barock Rokoko" den ersten Platz bei den 7.
Wiener Make-up-Meisterschaften gewonnen.
Mai in der Mongolei
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann