Neues aus der Mongolei
9. bis 15. Mai 2016

Ausgrabungsstätte Karakorum Sommer 2015

Wahlen zur Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung
Am 12. Mai endete die Frist für die Anmeldung zur Wahl für die Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2016.
13 Parteien und zwei Wahlbündnisse bewerben sich um die 45 Mandate.
Hinzu kommen 30 unabhängige Kandidaten.
Die Namen der Kandidaten, die von den Parteien und Bündnissen aufgestellt werden, müssen bis zum 17. Mai, die der unabhängigen Bewerber bis zum 19. Mai veröffentlicht werden.
Die Hauptstadt-DP hat ihre 45 Kandidaten bereits ausgewählt, darunter sind zehn Frauen.
Am 21. Mai beginnt die offizielle Wahlwerbung.

28 Mandate für die Hauptstadt
Eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten stimmte am 13. Mai dem Vorschlag der ZWK über die Verteilung der Mandate zwischen Land und Ulaanbaatar zu.
Danach werden von den 76 Sitzen der Großen Staatsversammlung 48 auf dem Land und 28 in Ulaanbaatar vergeben.
Die Aimags Gobi-Altai und Bulgan entsenden je ein Mitglied in die Große Staatsversammlung, der Khentii-Aimag drei.
Dagegen protestierte die MVP-Fraktion: Diese Umverteilung der Mandate sei auf Bestellung einer Partei erfolgt.
Der Vorsitzende der ZWK Ch. Sodnomtseren widersprach dem und erklärte, Einflussnahme sei von keiner Seite erfolgt.
Die Kommission habe Flächengröße und Einwohnerzahl der Wahlkreise bei der Festlegung der Anzahl der Mandate berücksichtigt.
Elf Parteien und drei Wahlbündnissen sei die Teilnahme an den Wahlen bereits bestätigt worden.
89 Einzelbewerber hätten ebenfalls ihre Unterlagen eingereicht.
Die Proteste der abgelehnten Zivilcourage-Grüne Partei und der Arbeitspartei seien als unbegründet zurückgewiesen worden.

Auslandsmongolen können nicht wählen
Während der Informationsveranstaltung des Außenministers am 10. Mai bedauerte L. Purevsuren die Tatsache, dass aufgrund des veränderten Wahlrechts den Mongolen, die im Ausland leben, arbeiten und lernen eine Teilnahme an den Wahlen versagt bleibt.
Das Verfassungsgericht habe im April 2016 das (2012 angewendete) Wahlgesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt.
Gewählt werde nach dem Majoritätsprinzip.
150.000 Mongolen könnten nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

Verzicht auf Parteivorsitz
Am 16. Mai hat das Oberste Gericht s. Demberel, einer der drei Vorsitzenden der Zivilcourage-Grüne Partei und Mitglied der Großen Staatsversammlung S. Demberel sowie den Vorsitzenden der Mutterlandpartei B. Erdenebat auf eigenen Wunsch von diesen Posten entbunden.
Neuer Vorsitzender der Mutterlandpartei wurde B. Tserenbaljir.
Nach dem Wahlgesetz ist es Mitgliedern einer Partei untersagt, für eine andere Partei zu kandidieren.
Demberel und Erdenebat kandidieren für die DP und haben inzwischen einen Aufnahmeantrag gestellt.
Der Exvorsitzende und Gründer der Mutterlandpartei, der Unternehmer („Erel") B. Erdenebat kandidiert im Khuvsgul-Aimag, S. Demberel im Chingeltei-Duureg in Ulaanbaatar.

MRVP verliert immer mehr Mitglieder
Der Mitgliederschwund der MRVP setzt sich fort.
Als Begründung geben die meisten das verhinderte Wahlbündnis zwischen MVP und MRVP an sowie das selbstherrliche Handeln des Parteivorsitzenden N. Enkhbayar, Expräsident, Exvorsitzender der Großen Staatsversammlung, Exvorsitzender der MRVP/MVP.

Karakorum Foto president.mn

P. Tsagaan empfängt deutsche Archäologen
Der Leiter des Präsidialamtes Puntsagiin Tsagaan hat am 11. Mai die leitenden Mitarbeiter des gemeinsamen deutsch-mongolischen „Karakorum" - Projekts Prof. Dr. Hajo Hüttel und Dr. Christina Franken vom DAI empfangen.
An dem Treffen nahmen auch der Botschafter der BR Deutschland in der Mongolei S. E. Gerhard Thiedemann, der Erste Sekretär der deutschen Botschaft Michael Roßbach sowie der Wissenschaftssekretär der Akademie der Wissenschaften der Mongolei Prof. Dr. Tuvdendorjiin Galbaatar teil.
Tsagaan interessierte sich für die Ergebnisse der gemeinsamen Grabungen und Forschungen in der alten Hauptstadt des mongolischen Großreiches (1206-1368) Kharkhorin (Karakorum) und die Fortsetzung der Zusammenarbeit.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Einweihung der freigelegten und rekonstruierten Plattform eines buddhistischen Tempels auf dem Gelände der alten Hauptstadt.

Einweihung Tempelplattform in Karakorum. Foto Chimeddondog

Am 08. Mai waren unter anderem der Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft Sh. Bulga-Erdene, T. Galbaatar, Botschafter Thiedemann, deutsche und mongolische Archäologen sowie Kulturerbe-Spezialisten in den Kharkhorin-Sum im Uvurkhangai-Aimag gereist, um gemeinsam mit dem Bürgermeister des Sums L. Enkhbat die neue Sehenswürdigkeit der Öffentlichkeit zu übergeben.
Das Kulturerhaltprojekt wurde mit Mitteln des Auswärtigen Amtes, des Ministeriums für Bildung, Kultur und Wissenschaft, der Gerda-henkel-Stiftung und des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI) gefördert.
Dreisprachige Tafeln informieren die in- und ausländischen Besucher über die Geschichte Karakorums, über die Erforschung der alten Stadtanlage und über die der Tempelanlage.
Für mehr Infos und zur Fotogalerie der Botschaft: http://www.ulan-bator.diplo.de/Vertretung/ulanbator/de/06/Veranstaltungen__Ereignisse/2016-Einweihung-Plattform-Karakorum.html

Infotafeln für die Besucher. Foto T. Chinzorig

Panama-Papiere und die Mongolei
Die nach Recherchen internationaler Medien veröffentlichten Dokumente zu 214.000 Briefkastenfirmen in Panama bringen auch mongolische Prominente, vor allem Politiker und Sportler in Erklärungsnot.
In den Papieren tauchen die Namen von 49 mongolischen Staatsbürgern - Politiker, Sportler und Unternehmer, darunter ein ehemaliger Ministerpräsident - auf.

Großer Vaterländischer Krieg
Am 09. Mai jährte sich zum 71. Mal das Ende des 2. Weltkrieges.
Traditionsgemäß wird der Sieg Russlands im Großen Vaterländischen Krieg über das faschistische Deutschland nicht nur in Moskau, sondern auch in Ulaanbaatar gefeiert.
Mitglieder der Großen Staatsversammlung, der Regierung, die Botschafter Russlands, Weißrusslands und Kasachstans legten am Denkmal zu Ehren der russischen Soldaten auf dem Zaisan und am Denkmal für Marschall G. K. Shukov Blumen und Kränze nieder.
Verteidigungsminister Ts. Tsolmon würdigte die mongolisch-russische Waffenbrüderschaft, die 1921 begann und den Sieg über die japanischen Invasoren am Khalkhyn Gol 1939 und über die Faschisten mit ermöglicht habe.

S. Ganbaatar an der Seite der kleinen Parteien
S. Ganbaatar, ehemaliger Präsident der mongolischen Gewerkschaften und unabhängiges Mitglied der Großen Staatsversammlung, wird sich keiner der großen Parteien anschließen.
Diese Gerüchte seien falsch und sollen ihn diskreditieren, so der Politiker.
„Ich bin bereit, mich mit allen Kräften, die gegen MANAN (MVP, DP) und für das mongolische Volk kämpfen, zu verbünden.
Er sei zwar nicht mehr der Vorsitzende der Arbeitspartei (Khun), aber immer noch einfaches Mitglied.
Er habe viele engagierte junge Leute für die Arbeit in der Partei gewinnen können und werde das auch künftig tun.

Baumpflanztag 2016. Foto info.mn

Nationaler Baumpflanztag
Einem Erlass von Präsident Ts. Elbegdorj wird jeweils der zweite Samstag im Mai und im Oktober als Nationaler Baumpflanztag begangen.
Am 14. Mai dieses Jahres versammelten sich Familien, Mitarbeiter von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen, prominente Politiker, Sportler und Künstler, um gemeinsam Bäume, Sträucher, Büsche und Blumen zu pflanzen und angelegte Grünflächen zu säubern.
Präsident Elbegdorj hat am 15. Mai in Darkhan Pflanzen gesetzt, Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg im Botanischen Garten in Ulaanbaatar.

Mongolei-Kolloquium
Die Abteilung für Mongolistik und Tibetstudien der Uni Bonn hat am 02. Juni Frau Dr. Ch. Dulamsuren von der Abteilung Ökologie und Ökosystemforschung an der Uni Göttingen eingeladen, ihren Vortrag „Klimaerwärmung in der Mongolei: Auswirkungen auf Waldökosysteme und die Lebensverhältnisse im ländlichen Raum" zu halten.
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: Raum ÜR 2024, Abteilung für Mongolistik und Tibetstudien, Regina-Pacis-Weg 7, 53113 Bonn.
Am 09. Juni wird G. Gonchigsumlaa zum Thema „The Competitiveness of Pastoral Livestock Production and Sea-Buckthorn Farming in Mongolia" sprechen und am 16. Juni U. Dashdondog zum Thema „Die Mongolei vor den Parlamentswahlen: Hintergründe aktueller Diskurse zu staatsorganisationsrechtlichen Reformen".
Für mehr Informationen sh. auch: www.ioa.uni-bonn.de/abteilungen/zentralasien/vortraege-und -veranstaltungen/mongolei-colloquien/

Bonner Kultur- und Begegnungsfest
„Vielfalt! Das Bonner Kultur- und Begegnungsfest" findet in diesem Jahr am 29. Mai von 11:00 bis 19:00 Uhr auf dem Marktplatz und dem Münsterplatz in Bonn statt.
Über 80 Organisationen und Vereine, Ländergesellschaften, Musik- und Tanzgruppen beteiligen sich, darunter auch die Deutsch-Mongolische Gesellschaft e. V. (DeMoGe) und die Mitarbeiter vom Himalayak-Restaurant.
Die DeMoGe ist mit einem Ger (mongolisches Filzzelt, Jurte) vertreten.
Unter anderem erwarten die Besucher vielfältige Programme für Kinder und Erwachsene.
Offiziell eröffnet wird die Veranstaltung um 14:00 Uhr von Bürgermeisterin Gabriele Klingmüller, anschließend verleiht der Vorsitzende des Integrationsrates Rahim Öztürker den Integrationspreis 2016.

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann