Neues aus der Mongolei
7. bis 27. März 2016

Schlittenfahrt auf dem Eis. Foto praesident.mn

Außerordentliche Sitzung der Großen Staatsversammlung
Vom 29. März bis zum 01. April hat der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold eine Sondersitzung einberufen.
Im Mittelpunkt werde die Atompolitik der Mongolei stehen.
In diesem Zusammenhang hat der Sekretär der mongolischen Atomenergiekommission G. Manlaijav Gerüchte dementiert, wonach die Mongolei bereit sei, Atommüll aufzunehmen.

MRVP-Parteikonferenz
Auf einer Konferenz der MRVP am 26. März wurden D. Terbishdagva, Ts. Oyunbaatar und E. Erdenejamyan zu stellvertretenden Vorsitzenden der Partei ernannt.
Zum Generalsekretär wurde J. Sukhbaatar gewählt.
L. Tsog und Ex-Gesundheitsminister G. Shiilegdamba wurden wegen parteischädigenden Verhaltens von ihren Sekretärsposten entbunden.

Bewertung der Arbeit der Politiker
Mehrere Bürgerbewegungen, darunter „Gal Undesten" und „Bosoo Khukh Mongol", hatten am 22. März zu einer Kundgebung auf den Platz der Unabhängigkeit aufgerufen.
Etwa 600 Menschen hatten sich unter dem Motto „Vereinigung des Volkes, Reinigung der Staatsmacht, für die Entwicklung der Mongolei" versammelt, um die Arbeit ihrer Volksvertreter zu bewerten.
Der Behälter mit den Negativmeinungen war im Nu gefüllt.
Am Ende haben sich die versammelten Bürgerbewegungen und Organisationen im „Kraft des Bündnisses" zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen die Vergabe von Abgeordnetenmandaten über Parteilisten oder gegen den Einsatz von Maschinen zur Stimmenauszählung vorzugehen.

Nauryz 2016
Zum kasachischen Neujahrsfest „Nauryz" übermittelte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Enkhbold den kasachischen Bürgern der Mongolei die Glückwünsche des Staates und hob den wertvollen Beitrag der Kasachen in der Viehwirtschaft, im Ackerbau, im Bergbau, in der Bildung, Wissenschaft und Kultur, für die Entwicklung der Mongolei insgesamt hervor.
Zum ersten Mal in der Geschichte hätte der Viehbestand im Bayan-Ulgii-Aimag die Zweimillionen-Grenze überstiegen.
Die Regierung in Ulaanbaatar widme der kasachischen Minderheit und dem Bayan-Ulgii-Aimag fern im Westen des Landes seit jeher große Aufmerksamkeit.
Die Gesundheitsfürsorge und die Bildungsmöglichkeiten konnten verbessert werden, 1.023 Viehhalter aus dem Aimag kamen in den Genuss zinsverbilligter Kredite.
Der Bau befestigter Straßen von Ulaanbaatar Richtung Westen mache Fortschritte.
Mit Hilfe der Asiatischen Entwicklungsbank werden demnächst 189,7 km Straße zwischen Tolbo und Khovd, zwischen Tsagaannuur und Ulaanbaishint fertiggestellt.

V. l. L.Tsog, G. Uyanga Foto news.mn

L. Tsog und G. Uyanga verlassen „Gerechtigkeit"
Die Mitglieder der Großen Staatsversammlung L. Tsog und G. Uyanga haben ihren Austritt aus dem Wahlbündnis „Gerechtigkeit" (MRVP/MNDP) bestätigt.
Damit besteht die Fraktion „Gerechtigkeit" noch aus acht Mitgliedern.
Gegenwärtig wird diskutiert, L. Tsog von seinem Posten als stellvertretenden Vorsitzender der Staatsversammlung abzuberufen und an seine Stelle O. Baasankhuu zu berufen.
Auf die Frage nach einer Vereinigung von MRVP und MVP vor den Wahlen entgegnete B. Tulga auf einer Pressekonferenz: beide Parteien haben Arbeitsgruppen gebildet.
Die der MRVP wird von Ch. Ulaan geleitet.
Seitens der MVP gehören ihr die Abgeordneten S. Batbold und Ch. Khurelbaatar sowie der Sekretär der Partei D. Amarbayasgalan an.

Staatlich geförderte Mietwohnungen
350 Wohnungen in Ulaanbaatar, fast100 in Darkhan und in den Aimags Khentii, Uvs, Khovd, Arkhangai und Selenge werden nach Vorgaben aus dem Ministerium für Bauwesen und Stadtentwicklung für sozial schwache Familien, Alleinerziehende mit mindestens vier Kindern, Rentner und Menschen mit Behinderungen zur Verfügung gestellt.
Bereits am 22. März hatten sich vor der Wohnraumbehörde in Ulaanbaatar lange Schlangen gebildet.
Zunächst können sich die Rentner für eine der günstigen Mietwohnungen anmelden.

Protest vor Antikorruptionskommission
Eine Gruppe von Frauen, angeführt von Kh. Oyuntsetseg, hat am 25. März vor der dem Gebäude der Antikorruptionskommission in Ulaanbaatar gegen die Verhaftung G. Maralmaa, die ihr inzwischen fünf Monate altes Baby im Gefängnis zur Welt gebracht hat, gegen die Verhaftung von D. Bulgan, der Witwe des 1998 ermordeten Politikers S. Zorig, gegen die Verhaftung der Mitarbeiterin Kh. Battulgas G. Tuvshinjargal, ebenfalls Mutter eines Säuglings.
Auf Spruchbändern wurde zudem gefordert, die Antikorruptionskommission nicht als Mittel zur Verhinderung einer Kandidatur des MRVP-Vorsitzenden N. Enkhbayar für die Wahlen 2016 zu missbrauchen.

Impfungen gegen Masern angeordnet
Als Folge der seit März 2015 wieder gehäuft auftretenden Fälle von Masernerkrankungen wurden 370.000 Kinder geimpft, so dass die Zahl der Erkrankungen bei Kindern deutlich zurückgegangen ist.
Dafür ist sie bei Babys bis zum Alter von acht Monaten und bei den 15- bis 28-Jährigen gestiegen.
In Absprache mit dem Gesundheitsministerium hat Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg deshalb eine landesweite Impfaktion für diese Altersgruppe angeordnet.
Alle Kindernotstationen und örtlichen Kliniken hätten 24-Stunden-Dienste eingerichtet.

Credit Suisse bewilligt Kredit
Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg hat während seines USA-Besuchs über den Abschluss eines Kreditvertrages mit der Schweizer Bank „Credit Suisse" informiert.
Insgesamt beläuft sich die Summe auf 500 Millionen USD.
Die erste Rate von 250 Millionen sei am 16. März auf das Konto des mongolischen Finanzministeriums überwiesen worden.
Beobachter gehen davon aus, dass der Kredit zur Begleichung von Schulden an die kanadische Firma „Khan Resource" in Höhe von 70 Millionen USD verwendet werde.
2009 hatte die Regierung die Uran-Explorationslizenz der Firma im Dornod-Aimag annulliert.
Nach einem Gerichtsurteil aus Paris war der mongolische Staat zur Zahlung von 106 Millionen USD verpflichtet worden.
Dieser Betrag konnte im gegenseitigen Einvernehmen um 36 Millionen reduziert werden.
Außerdem soll das Geld zur Verringerung des Haushaltsdefizits eingesetzt werden.

B. Nasanbayar stellt Posten zur Verfügung
Zaluu.mn berichtete über öffentlich erhobene Beschuldigungen gegenüber einer Abteilungsleiterin im Bildungsministerium über eine Mitgliedschaft in der Moon-Sekte durch die Inhaberin des Reiseunternehmens „Tseren Tours".
Daraufhin hat Frau Nasanbayar ihren Rücktritt vom Posten der Abteilungsleiterin für Planung und Strategie im Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft erklärt.
In den sozialen Medien wurde sie beschuldigt, ihr Amt missbraucht zu haben, um angeblich das Curriculum der Grundschulen mit der Moon-Philosophie zu durchsetzen, ja, Kinder und Jugendliche einer Gehirnwäsche unterzogen zu haben.
Der Rektor der Mongolischen Staatsuniversität dementierte ähnliche Gerüchte über den Einfluss Nasanbayars auf die Hochschulpolitik.
Sie sei zwar Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates, aber Entscheidungen über Bildungs- und Erziehungsinhalte treffe nie nur eine Person.

„Ein Tag im Weltall"
Am 22. März jährte sich zum 35. Mal der erste Weltraumflug eines mongolischen Staatsbürgers.
Jugderdemidiin Gurragchaa, geb. 1947 im Bulgan-Aimag, gehörte mit Wladimir A. Dschanibekow zur Besatzung von Sojus 39, die am 22. März 1981 von Baikonur aus zur achten internationalen Kosmos-Mission der damaligen UdSSR startete.
Acht Tage verbrachten die Männer im All.
Nach seiner Rückkehr in die Heimat wurde Gurragchaa mit dem Titel „Held der Sowjetunion" ausgezeichnet und wurde zum Chef der Luftwaffe der mongolischen Streitkräfte berufen.
Von 2000 bis 2004 war er Minister für Verteidigung der Mongolei.
Die Veranstaltung „Ein Tag im Weltall" versammelte Schüler und Studenten im Sportkomplex in Buyant-Ukhaa.
Hier konnten sie sich beim Bau von Modellflugzeugen beweisen.

Internationaler Frauentag
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März hat Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg 21 Frauen „stellvertretend für viele Tausend" in den Zeremoniensaal des Regierungspalastes zu einer Feierstunde geladen.
Er würdigte den herausragenden, unverzichtbaren Beitrag der Frauen und Mädchen für das Wohlergehen der Familien und des ganzen Landes:
56,8 Prozent der Mitarbeiter im Hochschulwesen sind Frauen, 44,4 Prozent der Lehrlinge an den berufsausbildenden Zentren, 79,3 Prozent im Bildungswesen, 87,1 Prozent im Gesundheitswesen.
46,8 Prozent der Viehhalter sind Frauen, 10,4 Prozent der Beschäftigten im Bergbau, 2,4 Prozent der Angehörigen der Streitkräfte.
Außerdem vertreten 12 Frauen die Mongolei als Botschafterinnen im Ausland, 14,4 Prozent der Abgeordneten sind Frauen.
Insgesamt stellen Frauen 52,4 Prozent der Arbeitskräfte im Land.
In seiner Ansprache erinnerte Saikhanbileg an bedeutende Frauen der mongolischen Geschichte: Alungua, Öülen, Börte Khatan, Esüi, Esügen, Khulan Khatan, Mandukhai Khatan und viele mehr. Die Regierung widme dem Thema „Gleichberechtigung der Geschlechter" stets große Aufmerksamkeit, wovon u. a. die Gesetze über die Strafbarkeit von Gewalt in der Familie, über Menschenhandel und das „Nationale Programm für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung" zeugen.
Traditionell wird am 08. März vom Mongolischen Frauenverband „Monfemnet" ein Symposium organisiert.
In diesem Jahr stand es unter dem Thema: „Die Existenz der bürgerlichen Gesellschaft aus der Sicht von Frauen".
300 Frauen beteiligten sich aktiv an den Diskussionen.
Auch Präsident Ts. Elbegdorj gehörte zu den Gästen.

Bericht der Dienstaufsichtsbehörde
Am 07. März hat die Dienstaufsichtsbehörde die Ergebnisse ihrer 14-tägigen Untersuchungen via Internetkonferenz vorgestellt.
Die Mitarbeiter der zentralen Aufsichtsbehörde sowie die der Aimags und der Hauptstadt kontrollierten, ob die Auflagen bezüglich des Verhaltens beim Ausbruch von Viehseuchen oder im Katastrophenfall eingehalten werden bzw. wurden.
Ein wichtiges Anliegen war die Überprüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften über das Verbot der Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Pferderennen zwischen dem 01. November und 01. Mai.
Außerdem wurden Auflagen erteilt, um den Handel mit gefälschten oder überalterten Medikamenten zu unterbinden.

Rückkehr zur nomadischen Viehwirtschaft

Rückkehr zur nomadischen Viehwirtschaft?
In einem Interview mit der Tageszeitung „Neues Deutschland" vom 22. März fordert Jargalsaikhany Sanchir die Rückkehr der Mongolei zur nomadischen Viehwirtschaft.
Die Ausbeutung der Bodenschätze sollte aufgegeben werden.
Die Rohstoffe aus der Viehwirtschaft sollten allerdings im Lande weiter verarbeitet und erst dann mit umso höherem Gewinn exportiert werden.
Die Probleme der Mongolei seien eine Folge des Neoliberalismus und der Vermarktung der Natur, wie sie in vielen Teilen der Welt vorkommen".
J. Sanchir arbeitet am Institut für Nachhaltige Entwicklung in Ulaanbaatar und ist Mitglied im Nationalen Organisationskomitees des Asien-Europa-Bevölkerungsforums (AEPF).

Wintertourismus
Mit dem Ziel, die Tourismussaison auszuweiten, die Einkommensmöglichkeiten der Menschen in der Region um den Khuvsgul-See zu verbessern, die Schönheit der Landschaften zu präsentieren und für einen umweltfreundlichen Tourismus zu werben, haben zuständiges Ministerium, Tourismusbehörde, Reiseveranstalter und die Aimagverwaltung von Khuvsgul das Winterfestival „Blaue Perle" organisiert.
Zum 17. Mal trafen sich in- und ausländische Besucher, um mit dem Fahrrad übers Eis zu schlittern, Schlittenfahrten zu genießen oder/und sich im Knöchelwerfen auf dem Eis zu versuchen.
Etwa 8.000 Teilnehmer und Besucher zählten die Organisatoren.
Während der Veranstaltung wurde eine Eisskulptur enthüllt, die dem Biologen, Umweltschützer und Mitarbeiter der „Stiftung zum Schutz des Schneeleoparden" T. Lkhagvasumberel gewidmet war.
An der Eröffnung hatten neben Präsident Ts. Elbegdorj, der Aimaggouverneur A. Erdenebaatar, die Beraterin des Umweltministers A. Tsolmon sowie der Vorsitzende des Khatgal-Sums B. Ganbaatar teilgenommen.

Zeitumstellung
In der Nacht vom 25. zum 26. März wurden die Uhren in der Mongolei um eine Stunde, von 02:00 auf 03:00 Uhr, vorgestellt.
Die Sommerzeit hat begonnen.
Sie endet um 00:00 Uhr am 23./24. September.

Mongolin gewinnt den Juniorinnen-Supermodel-Wettbewerb
Die 16-jährige mongolische Schülerin Shinetuya hat das Finale am 19. März im World Supermodel-Pageant-Wettbewerb in Bloemfontein (Südafrika) für sich entschieden.
Den Titel „World Super Model 2016" hat Malaika aus Zimbabwe gewonnen.

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann