Pariser
Klimavertrag ratifiziert
Im April dieses Jahres haben in
New York 170 Staaten das Pariser Klimaschutzabkommen aus dem Jahr 2015
unterzeichnet.
Die Mongolei gehörte zu den ersten Staaten, die den Vertrag danach auch
ratifizierten.
Am 22. September, während der 68. UN-Generalversammlung, hat Präsident Ts.
Elbegdorj die Ratifizierungsurkunde an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon übergeben.
Die USA, die VR China, Deutschland und andere Länder wollen noch in diesem Jahr
den Vertrag ebenfalls ratifizieren.
Staatsbesuch aus China vor dem Chinggis-Khaan-Denkmal auf dem Sukhbaatar-Platz.
Foto dnn.mn
Liu Yunshan zu
Besuch in der Mongolei
Der Vorsitzende der Großen
Staatsversammlung und Vorsitzender der MVP M. Enkhbold hat am 01. Oktober das
Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas Liu Yunshan auf
dem „Platz des Großen Generals D. Sukhbaatar" begrüßt.
Beide legten vor den Denkmälern D. Sukhbaatars und Chinggis-Khaans Blumen und
Kränze nieder, ehe sie sich zu Beratungen in den Regierungspalast zurückzogen.
China sagte der Mongolei Unterstützung bei der Überwindung der schwierigen
wirtschaftlichen Lage zu.
Der chinesische Gast war auch von Präsident Ts. Elbegdorj und Ministerpräsident
J. Erdenebat empfangen worden.
Mongolische-Chinesische Verhandlungen am 01.10. 2016. Foto dnn.mn
Herbstsitzungen der
Großen Staatsversammlung
Die Herbstsitzungsperiode der
Großen Staatsversammlung wird am 03. Oktober feierlich eröffnet.
Am 03., 04. und 05. Oktober tagen die Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ständigen
Ausschüsse.
Auf der Sitzung der Staatsversammlung am 06. stehen Entscheidungen des
Verfassungsgerichts auf der Tagesordnung sowie der von der Regierung vorgelegte
Entwurf über Änderungen und Zusätze am Einkommensteuergesetz für Unternehmen.
Die Debatte um die Umsetzung des novellierten Strafrechtsgesetzes wird im Focus
der nächsten Sitzungen stehen.
Die Menschenrechtsanwältin M. Ichinnorov kritisierte die Regierung dafür, das
Gesetz über häusliche Gewalt getrennt vom Strafrechtspaket zu behandeln.
Sie schließt sich auch den Kritikern an, die die Verschiebung des Inkrafttretens
der Gesetze verurteilten.
Im Stadtbezirk Bayanzurkh
Kommunalwahlen 2016
Am 19. Oktober wählen die Bürger
in 330 Sums, 1.613 Bags, neun Hauptstadt-Duuregs und 152 Wohnviertel innerhalb
der Duuregs ihre Volksvertreter.
Insgesamt bewerben sich 15.209 Kandidaten um die 7.282 Mandate.
723 der Bewerber sind parteiunabhängige Direktkandidaten, die anderen vertreten
neun Parteien und ein Wahlbündnis: DP, MVP, Zivilcourage-Grüne Partei, Grüne
Partei, Republikanische Partei, MRVP, Mutterlandpartei, Mongolische Nationale
Demokratische Partei, Arbeitspartei, Bündnis „Tuv Nutag" (DP und MRVP).
Kranzniederlegung
am Zorig-Denkmal
Jedes Jahr am 02. Oktober
versammeln sich Freunde, Weggefährten, Angehörige und Vertreter der politischen
Parteien, insonderheit der DP am Denkmal für den Mitbegründer der demokratischen
Bewegung in der Mongolei S. Zorig und legen Blumen und Kränze nieder.
An der Zeremonie nahmen Präsident Ts. Elbegdorj, der amtierende
DP-Generalsekretär L. Erkhembayar, die Mitglieder der Großen Staatsversammlung
D. Erdenebat, L. Bold, der ehemalige Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg teil.
Verwunderung löste die Tatsache aus, dass einer der engsten Kampfgefährten
Zorigs und Elbegdorjs E. Bat-Uul der Veranstaltung fernblieb.
S. Zorig war am späten Abend des 02. Oktober 1998 im Treppenhaus seines
Wohnhauses erstochen aufgefunden worden.
Zeugen sprachen von zwei Personen, die das Haus hastig verließen.
Der Polizeioffizier, der die ersten Vernehmungen durchführte, starb ziemlich
überraschend und so erging es weiteren Zeugen, möglichen Verdächtigen und
zuständigen Beamten.
Im Februar 2003 hatte die damalige Regierung eine Belohnung von 500 Millionen
Tugrug für sachdienliche Hinweise ausgesetzt. Ohne Ergebnis.
Bis heute sind die Schuldigen nicht gefunden.
„Das
Gerviertelprogramm muss fortgesetzt werden"
Am 30. September hat der ehemalige
Vorsitzende der Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung D. Battulga in einem
Interview für die Tageszeitung „Udriin Sonin" Stellung zu aktuellen Problemen,
zu Erfolgen der Arbeit der ehemaligen Stadtverwaltung und über Versäumnisse der
aktuellen Stadtregierung gesprochen.
Den Beschluss über den Stopp des Gerviertelprogramms könne er nicht
nachvollziehen.
Viele Familien hätten bereits mit Hilfe zinsgünstiger Kredite neue Wohnungen
bezogen, ihre Gergrundstücke aufgegeben.
Die MVP hätte vor den Wahlen Versprechungen gemacht, die sie nicht einzuhalten
gewillt sei.
Im Gegenteil, die Lage der Menschen verschlechtere sich weiter z. B. durch den
Beschluss der Mongolbank, die zinsgünstigen Kredite (5 %) für den Erwerb von
Wohneigentum ab dem 04. Oktober nicht mehr zu gewähren.
Mit unserem Beschluss, widerrechtlich gebaute Gebäude abreißen zu lassen, hatten
wir den Unmut der betroffenen Bauherren auf uns gezogen.
2016 hat der Bau illegaler Gebäude weiter zugenommen.
Die guten Ansätze unserer Stadtentwicklungspolitik sind von der MVP in den
ersten 100 Tagen ihrer Regierung nicht fortgeführt worden, sondern aufgegeben
worden.
Viele Mitarbeiter sind entlassen worden.
Entlassungen und die Einstellung von Freunden und Verwandten der neuen Führung
seien bisher offenbar deren wichtigste Anliegen gewesen.
Zudem seien sich die einzelnen Verantwortungsträger nicht einig über ihre
Vorhaben. Der eine will die Schließung von Bars ab 0:00 beibehalten, ein anderer
will diesen Beschluss ändern.
Es gäbe keine einheitliche Linie bezüglich der Stadtentwicklungspolitik.
Bezüglich der Äußerung des ehemaligen Stadtoberhauptes E. Bat-Uul, gegen ihn
hätte sich ein großes Bündnis (Präsident Elbegdorj, der Vorsitzende der
Staatsversammlung M. Enkhbold, die DP insgesamt) verschworen, meinte Battulga,
Elbegdorj hätte Bat-Uul immer unterstützt und tue das auch weiterhin.
1,4 Prozent
Wirtschaftswachstum erwartet
Nach Informationen der Asiatischen
Entwicklungsbank (ADB) hat sich das Wirtschaftswachstum weiter abgeschwächt.
Im ersten Halbjahr 2016 lag es bei 1,4 Prozent, Ende des Jahres werden es nur
0,3 Prozent sein.
2017 werde mit einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent gerechnet.
Die Einkommen der Haushalte sind im 1. Quartal 2016 um 10,4 Prozent gesunken.
Im zweiten Quartal 2016 erreichte das monatliche Durchschnittsgehalt 888.000
Tugrug, 34.100 Tugrug mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und 16.600
mehr als im 1. Quartal 2016.
Die Arbeitslosenquote lag Ende Juli bei 10,9 Prozent. Ende 2015 waren es 8,3
Prozent.
Die Inflationsrate erreicht 2016 3,2, 2017 werden 5,4 Prozent erwartet.
(Es gibt unterschiedliche Aussagen
über die Wirtschaftsaussichten. Finanzminister Choijilsuren rechnet mit einem
Wirtschaftswachstum um die drei Prozent, da die Großprojekte Tavantolgoi,
Eisenbahn, Gatsuurt und das Tavantolgoi-Kraftwerk ab Frühjahr 2017 umgesetzt
würden. R. B.)
Supermarkt in Ulaanbaatar,
Sukhbaatar-Duureg
Preissenkungen
Nach Angaben aus dem Nationalen
Amt für Statistik sind die Preise für die wichtigsten Waren des täglichen
Bedarfs im Vergleich zum Vormonat um 6,9 Prozent, im Vergleich zur Vorwoche
(Stand 28.09.16) um 0,9 Prozent gesunken.
Ein Kilo Hammelfleisch kostet im Durchschnitt 4.800, ein Kilo Rindfleisch 5.905
Tugrug, das sind 14 Prozent weniger als im Vormonat.
Die Preise für Mehl sind gleich geblieben, während Reis und Zucker zwischen 1,2
und 11,6 teurer geworden sind.
Die Preise für Kartoffeln und Gemüsse sanken um bis zu 50,8 Prozent (Möhren).
Milch, Eier, Öl und Fett sind geringfügig billiger geworden
Literatursommer
Baden-Württemberg
Am 01. Oktober haben zwei
mongolische Schriftsteller im Rahmen des Literatursommers Baden-Württemberg –
Herkunft – Ankunft – Zukunft - im Theater La Luna in Stuttgart aus ihren Werken
– „Schlingpflanze", „Blick" und „Das verpasste Rendezvous" gelesen.
Kh. Bolor-Erdene gehört zu den meistgelesenen Autorinnen in ihrem Heimatland.
Sie hat den Literaturpreis der Mongolei und den Medienpreis „Goldene Feder
gewonnen, schreibt Erzählungen, Romane, Drehbücher und Songtexte.
B. Erdenesolongo ist Lyriker und Journalist und ebenfalls Gewinner mehrerer
Literaturpreise.
Beide leben in Frankreich.
Organisiert wurde die Veranstaltung gemeinsam vom Forum der Kulturen und
Migrantenverbände Stuttgart und vom Verein der Mongolischen Akademiker e. V.
Karneval-und
Kostümmesse
Das Mongolei-Zentrum Bonn
lädt am 22. und 23. Oktober zu einer Karneval- und Kostümmesse ein.
Geboten werden edle Kostüme, mongolische Handarbeiten, traditionelle mongolische
Stiefel, Kopfbedeckungen und vieles mehr.
Bei mongolischem Bier können die Besucher stöbern und plaudern.
Lassen Sie sich überraschen.
Ort: Kurfürstenstraße 54, 53115 Bonn-Südstadt
Zeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.
Oktober im Zentralaimag
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
