Letzter Herbstmonat
Staatsvisite in
Japan
Auf Einladung seines japanischen
Amtskollegen Abe Shinzõ absolviert Ministerpräsident J. Erdenebat vom 12. bis
zum 15. Oktober einen offiziellen Besuch in Japan.
In den Gesprächen mit dem japanischen Regierungschef geht es um die
Intensivierung der Beziehungen zu Japan als „dritten Nachbarn" mit dem Ziel,
diese Beziehungen in den nächsten Jahren auf dem Niveau einer strategischen
Partnerschaft weiter auszubauen.
Außerdem wird der mongolische Gast Gespräche mit den Vorsitzenden der beiden
Kammern der japanischen Nationalversammlung Ch. Date und T. Ooshima führen und
am Mongolisch-Japanischen Handels- und Investitionsforum teilnehmen.
„Ich bin an
Erdenet-Privatbesitz nicht interessiert"
In einem Gespräch mit
mongolischen Medienvertretern am 06. Oktober beantwortete Präsident Ts.
Elbegdorj zahlreiche Fragen zu den Gerüchten um das Bergbauunternehmen
„Erdenet", zum Fall des ermordeten S. Zorig und zur Außenpolitik, besonders zum
Verhältnis der Mongolei zu China und Russland.
„Ich habe Bat-Uul stets unterstützt und werde ihn weiter unterstützen".
Die Verleihung des Titels „Held der Mongolei" an ihn habe ich ebenfalls aktiv
unterstützt.
(Bat-Uul hatte in Presse- und Fernsehinterviews beklagt, seine neuerliche
Vorladung im Zusammenhang mit dem Mord am ehemaligen Infrastrukturminister und
Mitbegründer der Demokratischen Bewegung S. Zorig sei auf ein Komplott Ts.
Elbegdorjs gemeinsam mit der MVP und Mitgliedern der DP zurückzuführen).
Bezüglich des Erwerbs der russischen „Erdenet"-Anteile erklärte er, 49 Prozent
gehörten einem russischen Wirtschaftsunternehmen, 51 Prozent einem mongolischen.
Mit der Abwicklung der Übernahme der russischen Anteile sei die Handels- und
Entwicklungsbank beauftragt worden.
Warum werden diese Probleme erst jetzt diskutiert?
Der neue Finanzminister, die neue MVP-Alleinregierung sind seit Juli im Amt.
„Nein, ich bin kein Miteigentümer dieser Bank".
Er habe kein Interesse an Erdenet-Privatbesitz. „Ich will, dass sich das
Unternehmen positiv entwickelt".
Die Regierung sollte endlich handeln und mit den ununterbrochenen
Personalentlassungen aufhören.
Die Lage der Bevölkerung verschlechtere sich weiter. Gesetze, die den Menschen
dienten (Ahndung von häuslicher Gewalt, Kinderbetreuung, Kindergeld,
Studentenzuwendungen u. a. wurden außer Kraft gesetzt.
Was sei aus den Versprechungen der MVP vor den Wahlen geworden?
Entlassungen von kompetenten Mitarbeitern erschwerten es zusätzlich, einen
Ausweg aus der Krise zu finden.
Intrigen und Verleumdungen dürften kein Mittel der Politik sein.
Namentlich nannte er Ts. Nyamdorj, einen der Stellvertreter des Vorsitzenden der
Großen Staatsversammlung.
Russland und China seien wichtige Partner der Mongolei in der Vergangenheit
gewesen und würden es auch in Zukunft sein.
Nein, die Gefahr, dass die Mongolei zurück auf dem Weg zu einem kommunistischen
Staat sei, sehe er nicht.
Sh.
http://www.president.mn/content/12281
Wem gehört
„Erdenet"?
Am 13. Juni 2016 hatte die
damalige Regierung entschieden, die russischen Anteile am mongolisch-russischen
Bergbauunternehmen „Erdenet" zu übernehmen.
51 Prozent des Unternehmens gehörten dem mongolischen Staat, 49 Prozent Russland
bzw. Mongolrostsvetmet
Sehr bald nach den Wahlen wurden Gerüchte laut, sowohl die russischen als auch
die mongolischen Anteile gehörten gar nicht mehr dem Staat, sondern seien in
Privatbesitz gelangt.
Die Regierung hatte eine Arbeitsgruppe gegründet, die die Vorgänge untersuchen
sollte, die Rolle der Verantwortlichen, insonderheit die der damaligen Minister
für Finanzen und Äußeres.
Sollten Gesetze verletzt worden sein, würden die betreffenden Personen zur
Verantwortung gezogen, erklärte der Chef der Regierungskanzlei J. Munkhbat, die
entsprechenden Beschlüsse und Vereinbarungen annulliert werden.
Auf der Regierungssitzung am 05. Oktober wurden die zwischen dem 02. und dem 13.
Juni von Finanzminister Bolor erlassenen Order im Zusammenhang mit den
unterschiedlichen „Erdenet"-Anteilen außer Kraft gesetzt.
Die Mongolbank soll die Übertragung des 49-Prozent-Anteils überprüfen (von wem
an wen?).
Ernte 2016
Mit Stand 26. September sind
landesweit von 110.400 Hektar Anbaufläche 169.700 Tonnen Getreide geerntet
worden, außerdem 83.100 Tonnen Kartoffeln und 48.700 Tonnen Gemüse und von 6.000
Hektar 17.900 Tonnen Futterpflanzen.
Die Ernte soll am 10. Oktober, abhängig vom Wetter, abgeschlossen sein.
1.200 Soldaten, 808 Studenten und 560 Schüler sind nach vertraglichen
Vereinbarungen als Erntehelfer eingesetzt.
V. r. Mongolische Börse am Sukhbaatarplatz
Mongolische Börse
soll privatisiert werden
Nach einem Vorschlag der Regierung
sollen im nächsten Jahr neben der Börse, das „Orgil"-Sanatorium, die Staatsbank
(Turiin Bank, nicht zu verwechseln mit der mongolischen Staatsbank „Mongolbank)
und die Mongolische Post privatisiert werden.
20 Milliarden Tugrug sollte die Börse einbringen, verlautete aus dem
Finanzministerium.
Umsetzung des
Gesetzes über Kinderbetreuung gestoppt
Im vergangenen Jahr hatte die
Staatsversammlung ein Gesetz beschlossen, das die Betreuung von Kindern in
Privateinrichtungen regelte und dafür Mittel im Staatshaushaltsplan eingestellt.
Das Gesetz war am 01. Januar 2016 in Kraft getreten.
Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise und den Veränderungen und Zusätzen am
Haushaltsgesetz hat die Regierung diese Mittel gestrichen.
Erst 2021 sollen für das Projekt wieder Mittel bereitgestellt werden.
Die zuständige Abteilungsleiterin im Ministerium für Arbeit und soziale
Sicherheit M. Bayarmaa fordert eine Änderung an diesem Beschluss.
Auf dem Land fehlten für 4.414 Kinder, in Ulaanbaatar für 5.913 Kinder
Kindergartenplätze.
Für die Eltern ergäben sich daraus äußerst schwierige Bedingungen für die
Wahrnehmung ihrer beruflichen Verpflichtungen oder für die Arbeitsplatzsuche.
Yuan als
Weltwährung für Mongolei eher positiv
Mongolische Ökonomen
bewerten die Aufnahme des chinesischen Yuan in den Weltwährungskorb
unterschiedlich.
Die Meinungen reichen von „ohne Bedeutung" bis hin zu „für unsere Wirtschaft
sehr positiv", da China unser größter Außenhandelspartner sei.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte am 30. September bekannt gegeben,
dass der Yuan (Renminbi) ab dem 01. Oktober 2016 gemeinsam mit dem Euro, USD,
dem japanischen Yen und dem britischen Pfund zu den Weltreservewährungen zählt.
Er ist mit 10,9 Prozent vertreten, der Euro musste dafür Anteile abgeben, das
britische Pfund ist nur noch mit 8,1 Prozent vertreten.
„Giselle" eröffnet
Opernsaison
Die neue Spielzeit am Opern- und
Balletttheater Ulaanbaatar beginnt am 09. Oktober mit der Aufführung des
Balletts „Giselle".
Neben mongolischen Balletttänzern und –tänzerinnen - B. Saruul und G. Batchimeg
verkörpern die weibliche Hauptrolle, O. Gantsooch und A. Erdenebold die
männliche, wirken an den Aufführungen auch Kollegen und Kollegen vom russischen
„Bolschoi-Theater" mit
Zwei arbeitsfreie
Wochentage im Oktober
Im Gesetz über öffentliche
Feiertage ist als Geburtstag Chinggis-Khaans „der erste Tag des ersten
Wintermonats im Wasserpferdejahr des dritten Jahrsechzigs" oder der erste Tag
des ersten Wintermonats 1162 ausgewiesen worden.
Der Geburtstag des Staatsgründers wird als „Tag des Mongolischen Stolzes"
begangen und ist arbeitsfrei.
In diesem Jahr feiern die Mongolen den „Tag des Stolzes" am 31. Oktober, einem
Montag.
Die Kommunalwahlen finden am 19. Oktober, einem Mittwoch, statt.
Auch dieser Tag wurde zum arbeitsfreien Feiertag erklärt.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
