Neues aus der Mongolei
27. November bis 3. Dezember 2017

Vor der Landung auf dem Chinggis-Khaan-Flugplatz in Ulaabaatar

Präsident Battulga im Meinungsaustausch mit Wissenschaftlern
Initiiert von Präsident Kh. Battulga traf sich das Staatsoberhaupt am 29. November mit Vertretern der AdW, der Universitäten und Hochschulen und 26 anderen wissenschaftlichen Einrichtungen zu einer Diskussionsrunde über mehr Teilnahme seitens der Wissenschaftler an der Entwicklung des Staates und der Formulierung der Staatspolitik.
Insgesamt waren 100 Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen der Einladung des Präsidenten in den Regierungspalast gefolgt.
„Fünf Monate sind vergangen, seit ich als Präsident vereidigt worden bin, begann Battulga seine Eröffnungsrede, „in dieser Zeit habe ich mit Mitarbeitern im Bildungs-, Gesundheitswesen, im Kunst- und Kulturbereich und in der Wirtschaft gesprochen".
Viel Gutes kann ich über die Lage des Landes nicht sagen.
Die Auslandsschulden belaufen sich auf 26 bis 30 Milliarden USD.
Aber Tag und Nacht werden unsere Boden- und andere Reichtümer über die Grenzen transportiert. Wo bleiben die Erlöse?
Wohin tendiert unser Bildungssystem? Berücksichtigt es in ausreichendem Maße unsere nationalen Besonderheiten?
Wie sieht es mit unserer Militärpolitik aus? Warum wurde der Wehrdienst von 1,5 auf ein Jahr gekürzt?
Die Große Staatsversammlung ist zu einer Versammlung von Leuten mit Geld verkommen.
Minister wird, wer Geld hat. Das Geld kommt aus dem Bergbau. In unserer Verfassung heißt es, alle Bodenschätze und Naturreichtümer gehören dem Volk.
32,8 Milliarden Tugrug waren im Staatshaushalt 2017 für Wissenschaft und Technologie vorgesehen.
Wofür ist dieses Geld ausgegeben worden?
Darüber sollte ebenfalls Rechenschaft abgelegt werden.
Auch möchte ich die Meinung der Landwirtschaftsexperten darüber hören, warum wir nicht 30 Prozent der Kaschmirprodukte in der Welt herstellen können?
Warum werden auf die Einfuhr von Kaschmirprodukten aus Japan keine Zölle erhoben?
Battulga stellte ähnliche Fragen an die Wissenschaftler und fehlende Forschungen zum Eisenbahnverkehr, zur Jagdwirtschaft („Ein vergessener Wirtschaftszweig"), zum Gesundheitswesen, zur Energiewirtschaft, zum Bergbau etc. und kritisierte die Regierung dafür, das Können und das Wissen der Forscher nicht genügend einzubeziehen.
Warum gibt es im Staatlichen Fernsehen nicht an jedem Tag eine „Stunde der Wissenschaft"?

Mongolische Außenpolitik
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 02. Dezember hat Ministerpräsident U. Khurelsukh ausführlich zu den Richtlinien der Außenpolitik seiner Regierung Stellung genommen.
Von besonderer Bedeutung seien nach wie vor die freundschaftlichen und partnerschaftlichen Beziehungen zu den beiden Nachbarstaaten Russland und China.
Die USA, Japan, die EU, Indien, Südkorea und die Türkei seien für die Mongolei „Dritte Nachbarn", mit denen wir eine weitere Vertiefung der Beziehungen anstreben.
Khurelsukh betonte, es gäbe keine Widersprüche zur Außenpolitik der Vorgängerregierungen.
Die Frage einer Mitgliedschaft der Mongolei in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit sei im Nationalen Sicherheitsrat positiv beantwortet worden und werde jetzt im Außenministerium geprüft.
Probleme bereite die Rückzahlung der Auslandsschulden.
Ab nächstem Jahr werde jedoch mit einer weiteren Zunahme der Weltmarktpreise für Rohstoffe gerechnet, was sich auf die Haushaltslage der Mongolei positiv auswirkte, auch die Vereinbarung mit dem IWF zeitige bereits Erfolge.
Die ersten Auslandsreisen des Regierungschefs nach Russland und China befänden sich im Stadium der Vorbereitung und würden mit Präsident Kh. Battulga abgesprochen.
Sowohl Präsident als auch Ministerpräsident legten bei ihren Auslandsreisen viel Wert nicht auf die politischen sondern auch auf die wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Aspekte.
Anfang des neuen Jahres werde Khurelsukh einen offiziellen Besuch in Südkorea absolvieren.

Außenminister reist nach China
Auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen Wan I stattet Außenminister D. Tsogtbaatar vom 03. Bis zum 05. Dezember 2017 der VR China einen offiziellen Besuch ab.
Im Zentrum der Gespräche stehen inhaltliche Fragen der vereinbarten allumfassenden strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern, die Bewertung der bisherigen Erfolge in ausgewählten Wirtschaftszweigen sowie Vereinbarungen über mögliche Kooperationsprojekte.
Außerdem tauschen beide Seiten ihre Standpunkte zur internationalen und regionalen Zusammenarbeit aus.

25. Jahre Verband Mongolischer Unternehmerinnen

25 Jahre „Verband mongolischer Unternehmerinnen"
„Frauen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft".
Präsident Battulga fand viele lobende Worte für die mongolischen Frauen, die einen großen Beitrag nicht nur bei der Erziehung und Versorgung der nachfolgenden Generation, sondern auch im Wirtschaftsleben der Mongolei spielten.
Auch ihre Einflussnahme auf politische Entscheidungen müsste steigen.
Die Vorsitzende des Verbandes O. Zaya erinnerte daran, dass bei Gründung des Verbandes vor 25 Jahren 200 Frauen beteiligt waren.
Heute wäre jeder Saal zu klein.
Der Verband vertrete 20.000 Unternehmerinnen, die meisten leiteten kleine und mittlere Unternehmen in der Gastronomie, in der Dienstleistungsbranche, im Handel, in der Tourismuswirtschaft.

Aktenfreigabe
Auf einer außerordentlichen Regierungssitzung am 01.12. wurde beschlossen, Teile des Aktenmaterials im Fall des 1998 ermordeten Spitzenpolitikers S. Zorig freizugeben.
Es handele sich um 14.926 Seiten im Zusammenhang mit der Verurteilung von drei Tätern im Jahr 2016.
Die im Archiv des Nationalen Sicherheitsdienst aufbewahrten Dokumente werden ins Archiv des Obersten Gerichts verlagert.
Für 74 Seiten, die im Zusammenhang mit den Auftraggebern des Mordes stehen, bleibt der Geheimhaltungsstatus jedoch bestehen, erklärte Justizminister Ts. Nyamdorj auf einer Pressekonferenz im Regierungspalast.

Welt-AIDS-Tag
In seiner Rede vor den Mitgliedern der Staatsversammlung anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 01. Dezember wies der Vorsitzende M. Enkhbold auf die Gefahren einer Ausbreitung der Krankheit in der Mongolei hin.
Unsere Bevölkerung ist in ihrer Mehrheit jung und sehr mobil.
Reisen innerhalb und außerhalb des Landes hätten stark zugenommen.
Die Infektionsgefahr dürfe nicht unterschätzt werden.
Möglichkeiten, sich testen zu lassen, sollten wahrgenommen werden.
Die Gesundheitsbehörden forderte er auf, noch mehr für die Aufklärung an Schulen, Universitäten, in Betrieben zu tun.

Kohlenmonooxidvergiftung
Nachdem Arbeiter des Eisenmetallurgiewerks in Darkhan am 29. November über Übelkeit und Schwindel geklagt hatten, waren 21 von ihnen am 30. November bzw. am 01. Dezember mit Verdacht auf eine Kohlenmonoxyd-Vergiftung ins Krankenhaus des Darkhan-Uul-Aimags eingeliefert worden.
Der Betriebsarzt erklärte auf Anfrage, die Arbeiter hätten die vorgeschriebene Schutzkleidung und Gesichtsmasken getragen.
Bis zum 02. Dezember mussten 6 weitere Arbeiter ärztlich betreut werden, ihr Zustand sei jedoch nicht lebensbedrohlich.
Von den 21 im Krankenhaus behandelten Patienten befinden sich zwei in besorgniserregendem Zustand, aber auch deren Zustand verbesserte sich stetig.
Das Gesundheitsministerium hatte vier Spezialisten des Forschungszentrums für Infektionskrankheiten, des Nationalen Gesundheitszentrums und des Fachrates zur Erforschung von Vergiftungen aus Ulaanbaatar nach Darkhan entsandt.
Die Mediziner prüfen, welche chemischen Substanzen für den Zustand der Patienten verantwortlich sind.
Im Werk werden vier verschiedene Chemikalien verwendet.
Erste Ergebnisse deuten neben einer Kohlenmonoxyd-Vergiftung auf weitere Vergiftungen durch Schwermetalle hin.

Haftanstalt in Bayar, Zentralaimag

Wiedereinführung der Todesstrafe?
Der Vorstoß von Präsident Battulga, für besonders schwere Verbrechen die Todesstrafe wieder einzuführen, stieß bei Amnesty Mongolia auf strikte Ablehnung.
Von Jahr zu Jahr würden mehr Länder auf die Todesstrafe verzichten. Die Mongolei dürfe nicht hinter die Beschlüsse von Regierung und Staatsversammlung von 2012 zurückfallen.
Die Beraterin des Präsidenten für Menschenrechte und Bürgergesellschaft G. Uyanga verteidigt den Präsidenten.
Es gehe zunächst um eine Debatte über das Problem.
Der Präsident habe ganz konkret die Vergewaltigung und Ermordung von Kindern als Straftatbestand genannt.
Übrigens hätte es in der Mongolei ähnliche Vorgänge gegeben.
1953 hätte die Volksversammlung der MVR die Todesstrafe abgeschafft, um sie 1954 wieder einzuführen, da die Zahl schwerster Straftaten zugenommen hätte.
Uyanga versicherte im Interview mit der Tagesszeitung „Unuudur", selbstverständlich sei die Wiedereinführung der Todesstrafe noch längst nicht beschlossen.
Es werden alle Aspekte sorgfältig geprüft werden.

Ex-Sumogroßmeister Harumafuji. Foto news.mn

Sumo
Am 02. Dezember wurde der ehemalige Sumogroßmeister Harumafuji D. Byambadorj (33) zum zweiten Mal von der Polizei der Präfektur Tottori (Japan) vorgeladen, um weitere Fragen zu Schlägereien zwischen mongolischen Sumoprofis am 25. und 26. Oktober 2017 zu beantworten.
Nächste Woche werde der Fall an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet werden.
Harumafuji hatte auf einer Party während eines Turniers in der Region seinem Landsmann Takanoiva (27) mehrmals auf den Kopf geschlagen, unter anderem mit einem Karaoke Control Stick.
Weitere Zeugen des Vorfalls waren unter anderem die (ebenfalls aus der Mongolei stammenden) Yokozuna (Großmeister) Hakuho und Kakuryu.
Harumafuji hatte nach der ersten Befragung am 17. November in Tokio am 29. seinen Rücktritt aus der Japanischen Sumoprofi-Liga erklärt, der auch sofort akzeptiert worden war.
Der ehemalige Yokozuna hatte zwar eingeräumt, zu weit gegangen zu sein.
Doch die älteren, erfahrenen Sportler hätten dafür Sorge zu tragen, dass die Jungen Disziplin lernen.
Takanoiva hatte mit seinem Smartphone hantiert, während Hakuho gerade dabei war, Ratschläge zu erteilen.

Am nördlichen Stadtrand von Ulaanbaatar

Es ist kalt in Ulaanbaatar
In Ulaanbaatar werden nachts 28 bis 21 Grad, am Tag zwischen 17 und 15 Grad unter null gemessen.

Winterlager