Schöne Mongolei
Präsidentenerlass
über die Verwendung der Neunschwänzigen Großen Weißen Staatsstandarte
Nach einem Erlas von Präsident Ts.
Elbegdorj vom 23. Juni ist es zukünftig untersagt, Kopien der Neunschwänzigen
Großen Weißen Staatsstandarte bei den Naadamfeiern in den Aimags oder Sums zu
verwenden.
Die Standarte gehöre zu den höchsten Staatssymbolen der Mongolei und dürfe
künftig nur bei den Naadamfeierlichkeiten im Zentralstadion von Ulaanbaatar
aufgepflanzt werden.
Die Anordnung gilt ab Naadam 2017.
Abschluss der
Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Am 06. Juli hat der Vorsitzende
der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold die Frühjahrssitzungsperiode für
beendet erklärt.
Zuvor wurde über den Haushaltspolitik 2016 debattiert.
In den Berichten der Ausschüsse wurde kritisiert, dass die Einnahmen
zurückgegangen seien, die Ausgaben in einigen Ministerien und Regierungsbehörden
dagegen stark angestiegen seien.
Die Kontrollmechanismen über die Einhaltung der Haushaltsdisziplin müssten
effektiver eingesetzt, Verantwortlichkeiten festgeschrieben werden.
Die Abgeordneten beschlossen zudem die Tagesordnung für die Herbstsitzungen:
Gesetzentwurf über den Staatshaushalt 2018
Geestzentwurf über den Haushalt der Sozialversicherung 2018
Grundrichtungen der Geldpolitik des Staates
Änderungen und Zusätze am Grundgesetz
Änderungen und Ergänzungen am Gesetz über die Mongolbank u. a.
Naadam 2017
Laut Gesetz über die
öffentlichen Festivals und nationalen Feiertage wurden die Tage vom 11. bis zum
15. Juli zu öffentlichen, arbeitsfreien Feiertagen erklärt.
Auf der Regierungssitzung am 04. Juli wurde zudem beschlossen, den Arbeitstag
10. Juli auf den 16. Juli zu verschieben.
Die Naadam-Ferien reichen demzufolge in diesem Jahr vom 08. bis zum 15. Juli.
http://theubpost.mn/2017/07/07/national-naadam-festival-program/
Präsident Elbegdorj mit Sh. Choimaa. Foto gogo.mn
Auszeichnungen
Aus Anlass des mongolischen
Nationalfeiertages „Naadam", des 2.226. Jahrestages des ersten mongolischen
Staatswesens, des 811. Jahrestages der Gründung des mongolischen Großreiches und
des 96. Jahrestages der Volksrevolution hat Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj
traditionsgemäß verdiente Bürger und Bürgerinnen, Ärzte, Lehrer, Künstler,
Arbeiter, Viehhalter, Wissenschaftler, Angestellte und Militärangehörige
ausgezeichnet und sie gemeinsam im Regierungspalast mit dem Chef des
Präsidialamtes Ts. Bayarsaikhan empfangen
Darunter ist auch der Verdiente Lehrer der Mongolei und langjährige Gastlektor
an der Berliner Humboldt-Universität Prof. Sharavyn Choimaa oder der Direktor
des Khustain-Nationalparks N. Bandi.
Außerdem hat sich der Präsident mit den acht Naadamsiegern im traditionellen
Ringkampf zwischen 2009 und 2016 – seiner Amtszeit - getroffen und sich für ein
Erinnerungsfoto mit ihnen am Chinggis-Khaan-Denkmal auf dem Sukhbaatar-Platz
versammelt.
Präsident Elbegdorj mit den Naadamsiegern im Ringen 2009 - 2016. Foto dnn.mn
In seiner Rede
erinnerte das scheidende Staatsoberhaupt an die großen Momente in der
mongolischen Geschichte, die Entstehung des ersten Staates auf mongolischem
Boden vor 2.226 Jahren unter Modun, die Schaffung des mongolischen Großreiches
unter Chinggis-Khaan 1206, die Befreiungsrevolution von 1911, in deren Folge ein
moderner Staat mit dem Bogd-Gegeen an der Spitze gebildet wurde sowie an die von
Bodoo, Danzan und anderen jungen Revolutionären angeführte Volksrevolution von
1921.
„Auf diesen Errungenschaften aufbauend, feiern wir heute das 27-jährige Jubiläum
der demokratischen Revolution".
Verkündung der
offiziellen Wahlergebnisse
Der Vorsitzende der Zentralen
Wahlkommission (ZWK) Ch. Sodnomtseren hat am 09. Juli die Beschlüsse der ZWK zu
den Präsidentschaftswahlen 2017 verkündet.
Im 2. Wahlgang entfielen von 1.207.787 abgegebenen Stimmen 611.226 oder 50,61
Prozent auf Khaltmaagiin Battulga und 497.067 oder 41,16 Prozent auf Miyeegombyn
Enkhbold.
Das Ergebnis sei bestätigt worden.
Von den auf den Wählerlisten registrierten 1.990.797 Bürgern haben 60,67 Prozent
tatsächlich ihre Stimme abgegeben, 8,2 Prozent von ihnen allerdings nur leere
Wahlzettel.
Beim ersten Wahlgang am 26. Juni waren es 1,5 Prozent
Um 10:00 Uhr hat Sodnomtseren den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung M.
Enkhbold offiziell über den ZWK-Beschluss informiert.
Der hatte bereits vor Verkündung der offiziellen Ergebnisse seine Niederlage
eingeräumt und seinem Kontrahenten Kh. Battulga gemeinsam mit dem
Generalsekretär der Partei D. Amarbayasgalan und dem MVP-Fraktionschef D.
Khayankhyarvaa gratuliert.
Außerordentliche
Sitzung der Großen Staatsversammlung
Der Vorsitzende der Großen
Staatsversammlung M. Enkhbold hat am 09. Juli eine außerordentliche Sitzung für
den 10. Juli einberufen sowie die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur
Vorbereitung der Einführung des neuen Präsidenten in sein Amt angeordnet.
Die Sitzung beginnt am 10. Juli, 9:00 Uhr.
Zum Leiter der Arbeitsgruppe wurde der stellvertretende Vorsitzende der
Staatsversammlung Ya. Sanjmyatav ernannt.
Ihre Aufgabe wird es sein, die Zeremonie für die Ablegung des Eides zum
Amtsantritt des 5. Mongolischen Staatspräsidenten Khaltmaagiin Battulga zu
organisieren.
Der Termin für die Zeremonie wurde gleichfalls auf den 10. Juli gelegt.
Am 11. Juli wird der neue Präsident die Naadamfeiern im Zentralstadion von
Ulaanbaatar eröffnen.
Kh. Battulga. Foto sonin.mn
„Für eine starke
Mongolei"
Der Maler, Unternehmer und
erfolgreiche Leistungssportler Khaltmaagiin Battulga („Genco" oder Jenko) wurde
1963 in Ulaanbaatar, in Yarmag, geboren.
Seit 2006 ist er der Präsident des Mongolischen Judoverbandes und außerdem der
Sponsor des begehbaren Chinggis-Khaan-Reiterdenkmals im Zentralaimag, 53 km von
Ulaanbaatar entfernt.
Battulga gehörte von 2004 bis 2016 der Großen Staatsversammlung an und war von
2008 bis 2012 Verkehrsminister und in dieser Eigenschaft mit verantwortlich für
die Eisenbahnpolitik.
Einer seiner Vertrauten sitzt seit März 2016 wegen Unterschlagung von
Staatsgeldern, die für den Bau von Eisenbahnstrecken geplant waren, in Haft.
Nach seiner Wahl zum 5. Präsidenten der Mongolei umriss er als Hauptziele seiner
künftigen Tätigkeit, die Wirtschaft der Mongolei „wieder zu beleben", die
Einheit des mongolischen Volkes zu fördern, Demokratie und Freiheit zu stärken.
https://www.nzz.ch/international/battulga-khaltmaa-neuer-mongolischer-praesident-eine-schillernde-figur-fuer-die-mongol
Mongolische Botschaft in Berlin.Wahllokal für die Präsidentschaftswahlen in der
Mongolei
Auslandsmongolen
zeigen kaum Interesse an der Wahl ihres Staatsoberhauptes
Die im Ausland lebenden Mongolen
haben am 04. und 05. Juli ihre Stimmen in den jeweiligen diplomatischen
Vertretungen abgeben können.
Insgesamt beteiligten sich am 2. Wahlgang 2.699 wahlberechtigte mongolische
Staatsbürger, 37,7 Prozent.
Das waren also noch einmal etwa 2.000 weniger als beim 1. Wahlgang.
140.000 mongolische Staatsbürger leben im Ausland (in 33 Ländern), von denen
hatten sich 7.209 registrieren lassen, in Deutschland 130.
Wahllokalleiter Botschafter Ts. Bolor und seine Stellvertreterin L. Munkhjargal,
Leiterin der Konsularabteilung
Zu ihnen zählte
Jigmedsurengiin Sainbayar Ludwig.
Seit 20 Jahren lebt die Textilingenieurin in Berlin.
Sie ist verheiratet und Mutter zweier Söhne.
Mindestens einmal im Jahr reist sie mit ihrer Familie in die Mongolei, wo der
ältere Sohn inzwischen wieder zu Hause ist.
„Ich interessiere mich nach wie vor für die Geschehnisse in der Mongolei".
Für wen sie votiert hat, wollte sie allerdings nicht verraten.
Jigmedsurengiin Sainbayar Ludwig
Fleischexporte in
den Iran
Im Rahmen des Regierungsprogramms
„Fleisch und Milch I" hat die Mongolei ab dem 30. Juni mit dem Export von
Fleisch in den Iran begonnen.
Die erste Lieferung umfasste 4.000 Tonnen Hammelfleisch und geht auf
Vertragsvereinbarungen zwischen den Unternehmen „Eco Food Trading" LLC und „Darkhan
Meat Foods" LLC zurück.
Wie aus dem zuständigen Ministerium verlautet, könnte die Mongolei bei
Ausnutzung aller Kapazitäten jährlich bis zu 100.000 Tonnen Fleisch exportieren.
Grenzschließungen
Anlässlich des mongolischen
Nationalfeiertages „Naadam" bleiben die mongolisch-russischen und
mongolisch-chinesischen Grenzübergänge geschlossen:
-
Tsagaannuur-Tashanta vom 11.-15. Juli
-
Tes-Shar Suuri
vom 11.-13. Juli
-
Khankh-Mond vom
10.-13. Juli
-
Ulikhan-Deed
Ulikhan vom 10.-13. Juli
-
Borshoo-Khandgait
vom 10.-13. Juli
-
Artssuuri-Tsagaantolgoi vom 10.-13. Juli.
Der Flugverkehr und
die Eisenbahnverbindungen sind von den Maßnahmen nicht betroffen.
Das gilt auch für die Autobahnen zwischen Altanbulag und Khiagt sowie zwischen
Ereentsav und Solovesk.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
