Neues aus der Mongolei
22. bis 28. Mai 2017

Sitzung der ZWK Foto dnn.mn

Präsidentschaftswahlen 2017
In Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen am 26. Juni hat die Zentrale Wahlkommission auf ihrer Sitzung am 27. Mai unter anderem beschlossen, dass den Kandidaten und ihren Parteien während der Wahlwerbungskampagne am Tag je 15 Minuten kostenlose Sendezeit im nationalen Rundfunk und Fernsehen zur Verfügung stehen.
Die Wahlzettel werden mit Passfotos der drei Kandidaten versehen, der Name des Kandidaten der Partei mit den meisten Abgeordneten in der Staatsversammlung steht an erster Stelle.
7.378 Wahlberichtigte hätten sich im Ausland registrieren lassen.
Die Liste muss der ZWK und der Meldebehörde in der Mongolei zur Überprüfung übersandt werden.

S. Ganbaatar erhält Kandidatenausweis
Als letztem der drei Bewerber um das höchste Staatsamt in der Mongolei überreichte der Vorsitzende der ZWK Ch. Sodnomtseren dem Kandidaten der MRVP S. Ganbaatar am 27. Mai den Kandidatenausweis.
Außer Parteimitglieder und Unterstützer wurde Ganbaatar von seiner Frau und den vier Töchtern zur feierlichen Zeremonie der Übergabe begleitet.
Die einfachen Mongolen sorgen sich um die Demokratie in der Mongolei.
Die Verantwortlichen für z. B. Bodenspekulationen und gesetzwidrige Ausschreibungen sollten zunächst die Bürger um Entschuldigung bitten, ehe sie sich zur Wahl stellen, erklärte Ganbaatar vor Medienvertretern.

Weites Land

Nothilfeprogramm für Mongolei beschlossen
Auf ihrer Sitzung am 24. Mai hat das Exekutivdirektorium des IWF das „Erweiterte Fazilitätsprogramm" für die Mongolei beschlossen.
Der Weltwährungsfonds stellt 440 Millionen US-Dollar über einen Zeitraum von drei Jahren zur Verfügung, damit eröffnet sich die Möglichkeit, dass weitere drei Milliarden von der Asiatischen Entwicklungsbank (AEB), der Weltbank, Japan und Südkorea bereitgestellt werden.
China hatte bereits den Swap-Vertrag mit der Mongolbank über zwei Milliarden US-Dollar für mindestens drei Jahre verlängert.
Die Zinsen für die 440 Millionen dürfen zwei Prozent nicht überschreiten. Der Rückzahlungszeitraum beträgt zehn Jahre.
Das Geld dient der Reduzierung des Haushaltsdefizits, der Erhöhung der Währungsreserven der Mongolbank sowie der Unterstützung der mongolischen Handelsbanken.
Die erste Rate in Höhe von 38,6 Millionen US-Dollar ist bereits auf den Konten der Mongolbank eingegangen.
Beide Seiten äußerten sich zuversichtlich, dass die Mongolei in naher Zukunft ihre wirtschaftlichen Schwierigkeiten überwinden könne.
Erste Anzeichen für Verbesserungen (Stopp des Tugrug-Verfalls) seien bereits zu erkennen.
Für mehr Informationen sh. auch:
http://www.imf.org/en/News/Articles/2017/05/24/17193-imf-executive-board-approves-financial-arrangement-for-mongolia

Neue Botschafter berufen
Auf ihrer Sitzung am 25. Mai stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten der Berufung neuer Botschafter in sechs Ländern zu.

• Frankreich: A. Battur, Berater von Präsident Ts. Elbegdorj für Verteidigung und Sicherheit

• Schweiz: L. Purevsuren, Präsidentenberater für Außenpolitik

• Kanada: N. Chimguundari, Berater des Ministerpräsidenten für Außenpolitik

• BR Deutschland: D. Ganbat, Direktor des „Strategie"-Forschungsinstituts

• Japan: G. Tenger, ehemaliger Vizeaußenminister

• USA: Yo. Otgonbayar, Vizeminister für Bildung, Kultur und Sport.

Kritik wurde an der Nominierung von L. Purevsuren laut.
D. Terbishdagva und andere monierten die Verstrickung L. Purevsurens in den Skandal um den 49-Prozent-Verkauf von „Erdenet" an ein Privatunternehmen und eine mit der Staatsversammlung nicht abgesprochene Kontaktaufnahme zu Russland während seiner Zeit als Außenminister.
Außenminister Ts. Munkh-Orgil erklärte, die Berufung und Abberufung von Botschaftern gehöre zu den Kompetenzen des Staatspräsidenten.

Schließung der Grenzübergänge
Vom 30. Mai bis zum 01. Juni bleiben die Grenzübergänge zwischen der Mongolei und China geschlossen.
Diese Entscheidung geht auf die Vertragsvereinbarung zwischen den Regierungen beider Länder aus dem Jahr 2004 zurück, wonach die Grenzen wegen des chinesischen Drachenbootfestes (28.-30. Mai 2017) und wegen des Kindertages in der Mongolei am 01. Juni geschlossen bleiben.
Davon unberührt bleiben der Zug- und Luftfahrtverkehr.

„Internationaler Tag der UN-Friedenstruppen"
Einer Initiative der UNO-Generalversammlung aus dem Jahr 2002 folgend, wird der 29. Mai seit 2003 als „Internationaler Tag der Friedenssicherungstruppen der UNO" (Blauhelmsoldaten) begangen.
An diesem Tag soll in besonderem Maße den Männern und Frauen gedankt werden, die an friedenserhaltenden Maßnahmen der UNO beteiligt waren oder sind und all jener gedacht werden, die im Kampf und für die Verteidigung des Friedens ihr Leben verloren haben.
Auch in der Mongolei, die für verschiedene Friedensmissionen auf der Welt regelmäßig Soldaten entsendet, wird dieser Tag begangen (in diesem Jahr allerdings am 28. Mai).
Seit 2002 beteiligt sich die Mongolei an Blauhelmeinsätzen.

Entwurf für Änderungen und Zusätze am Grundgesetz übergeben
Nach einem Erlass des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold vom 05. Mai wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die einen Entwurf für Veränderungen und Zusätze an der Verfassung erarbeiten sollte.
Am 25. Mai hat der Leiter der Arbeitsgruppe, das Mitglied der Großen Staatsversammlung D. Lundeejantsan, das erarbeitete Dokument M. Enkhbold überreicht.
Die Veränderungen und Ergänzungen betreffen sechs Themenfelder, darunter das Verhältnis zwischen Staatsversammlung und Regierung, die Konkretisierung der Kompetenzen des Präsidenten, Verbesserungen bezüglich der Verwaltungsstrukturen, der Wahrnehmung von Verantwortung sowie der Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz.
Ab dem 05. Juni können die Bürger ihre Vorschläge und Kritik bezüglich des Entwurfs vorbringen.
Nach Prüfung aller Eingaben und Anregungen wird der Entwurf im September offiziell eingebracht werden.

4. Konferenz der „Fortschrittsallianz" in Ulaanbaatar
Am 25. und 26. Mai trafen sich Vertreter von sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in Ulaanbaatar zu ihrer 4. Konferenz, die unter dem Motto stand „ Soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, für eine gerechte und prosperierende Welt".
In der „Fortschrittsallianz" sind 130 politische Parteien vereint, die sich für eine gerechtere Welt, mehr Demokratie und nachhaltigen Umweltschutz einsetzen.
Die SPD war auf der Konferenz mit ihrem stellvertretenden Vorsitzenden und Chef der Hessen-SPD Thorsten Schäfer-Gümbel vertreten.
Am 27. Mai traf er sich mit dem Vorsitzenden der MVP M. Enkhbold (gleichzeitig Vorsitzender der Großen Staatsversammlung) und Ministerpräsident J. Erdenebat zu politischen Gesprächen.
Insgesamt nahmen an der Konferenz Repräsentanten von 34 politischen Parteien und Länderparlamenten, darunter aus Österreich, Schweden, Belgien, Sudan, Israel, Palästina, Großbritannien, Portugal, Marokko, Malaysia, Indien und Deutschland teil.
Zu den im März dieses Jahres neugewählten 33 ständigen Mitgliedern des Exekutivkomitees gehört das Mitglied der Großen Staatsversammlung Frau L. Oyun-Erdene.

Naadam beschert Mongolen vier freie Tage
Anlässlich des 811. Jahrestages der Gründung des mongolischen Großreiches und des 96. Jahrestages der Volksrevolution, des mongolischen Nationalfeiertage „Naadam" können sich die Mongolen auf arbeitsfreie Tage vom 11. bis zum 15. Juli freuen.

Filmabend am Zentralasienseminar
Am 31. Mai lädt der Bereich Mongolistik an der Humboldt-Universität in Berlin zum Filmabend.
Gezeigt wird die Komödie „Unur bul unuu tsagt" (Eine moderne Großfamilie) aus dem Jahr 2016 (mit englischen Untertiteln).
Der Film ist ein Remake des 1980 gedrehten Films „Unur bul".
Produziert wurde der Film von „Khulug Pictures" in Ulaanbaatar, die ihn gemeinsam mit „Univision" präsentieren.
Ort: Zentralasienseminar, Invalidenstraße 118, Raum 504, 10115 Berlin.
Zeit: 18:00 Uhr.
https://www.youtube.com/watch?v=ctdqKV1BNlE

Sumo
Beim Natsu-Turnier der Sumoprofis vom 14. bis 28. Mai in Osaka (Japan) hat der 69. Yokozuna, der „Held der Arbeit" Hakuho M. Davaajargal zum 38. Mal den Kaiserpokal gewonnen.
Alle Kämpfe im Turnier konnte er siegreich beenden.
Am letzten Tag bezwang er seinen Landsmann Yokozuna Harumafuji, der das Turnier mit einem Punktestand von 11:4 beendete.
„Ich bin zurück" freute sich der 32-jährige Davaajargal.
Die Ärzte bescheinigen mir ein biologisches Alter von 25.
Ich werde noch viele große Erfolge feiern können.

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann