Neues aus der Mongolei
29. Januar bis 6. Februar 2018

Adlerfestival in Terelj bei Ulaanbaatar

Außenminister Tsogtbaatar in Nordkorea
Auf Einladung des Außenministers der Demokratischen Volksrepublik Korea Ri Yong - ho hat Außenminister D. Tsogtbaatar vom 03. bis zum 06. Februar 2018 Nordkorea einen offiziellen Besuch abgestattet.
Anlass war der 70. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Staaten.
Tsogtbaatar wurde u. a. vom Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksvertretung Kim Yong-nam empfangen.
Zum letzten Mal hatte ein mongolischer Außenminister im Jahr 2010 Nordkorea einen Besuch abgestattet, 2015 der nordkoreanische Außenminister der Mongolei.

Nicht mehr als 100 Einwanderer
Auf der Sitzung des Justizausschusses am 06. Februar wurde ein Beschluss über Zahlen und Ansiedlung von Immigranten gefasst.
Danach können in den Jahren 2018 – 2020 pro Jahr 100 Personen in die Mongolei immigrieren.
Darunter nicht mehr als je 30 Bürger Russlands und der VR China sowie 40 Bürger anderer Staaten.
Nicht mehr als 52 können sich in Ulaanbaatar ansiedeln, je vier in den Aimags Darkhan, Orkhon und Selenge, nicht mehr als je zwei in den übrigen Aimags.
Mit Stand vom Dezember 2017 lebten in der Mongolei 20.717 Ausländer aus 119 Staaten, davon 1.959 Einwanderer aus 15 Ländern. 1.250 von ihnen stammten aus China, 644 aus Russland, 65 aus 13 anderen Ländern.
Der Chef der Ausländerbehörde D. Murun erklärte dazu, dass der Terminus Einwanderer oder Immigrant (tsagaach irgen) nicht gleichzusetzen sei mit dem Terminus „Asylbewerber" oder mit Flüchtlingen.
Die Mongolei sei der UNO-Flüchtlingskonvention nicht beigetreten und demzufolge nicht gesetzlich verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen.

Rücknahme von Regierungsbeschlüssen
Ministerpräsident U. Khurelsukh hat die Rücknahme der Beschlüsse über die gestaffelte Einkommenssteuer, die schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie über die Begrenzung der Kindergeldzahlungen angekündigt.
Im Rahmen der Rechenschaftslegung über „100 Tage Khurelsukh-Regierung" lobte der Ministerpräsident die geleistete Arbeit und nannte u. a. die Einmalzahlung von 300.000 Tugrug an Staatsangestellte, die Überführung der ehemals russischen Anteile an „Erdenet" zurück in staatliches Eigentum, den Beginn der Umsetzung der Programme „Müttergehalt" und „Rente für alleinerziehende Mütter und Väter", die Rückzahlung der ersten 500 Millionen USD der Chinggis-Bond-Schulden.
Die Renten seien um monatlich 27.000 Tugrug angehoben worden, davon profitierten 393.000 Rentner und Rentnerinnen.
Das Rentenalter für Viehhalter wurde auf 55 (Männer) und 50 (Frauen) herabgesetzt. Davon profitierten 13.000 Viehhalter.
Die Erhöhung des Renteneintrittsalters für Männer ab 60 Jahren, für Frauen ab 55 Jahren erfolgt jährlich um drei nicht wie ursprünglich beschlossen um sechs Monate.
Männer, die unter sehr schwierigen Bedingungen gearbeitet haben, können ab 55, Frauen, die viele? Kinder geboren haben, können ab einem Alter von 50 Jahren in Rente gehen.
Kindergeld wird nicht für 60, sondern für 80 Prozent aller Kinder gezahlt.
Die gestaffelte Einkommenssteuer zwischen zehn und 25 Prozent wird in Zukunft nicht mehr erhoben. Es bleibt bei den bisher gültigen zehn Prozent für alle.
Die ab Januar 2018 zu viel gezahlten Beiträge werden zurückerstattet.
BIP und Staatseinnahmen seien gewachsen, der Handelsüberschuss weiter gestiegen, ebenso seien die Industrieproduktion, die Währungsreserven und die Viehzahlen gestiegen.
Das Haushaltsdefizit hätte 2017 neun Prozent des BIP nicht überstiegen, 2018 soll es weiter auf acht Prozent sinken.
Der Bau von Betrieben zur Nahrungsgüterproduktion, die Sicherung der Energieversorgung sowie der Bau von erdölverarbeitenden Betrieben stellten wichtige Säulen der wirtschaftlichen Entwicklung dar.
Im nächsten Jahr werden die Gehälter der Staatsangestellten erhöht werden, versprach der Regierungschef.

Antiregierungsdemo
Am 01. Februar hat die DP eine Protestkundgebung organisiert, auf der die Arbeit der Regierung kritisiert und die Einlösung der Versprechen gefordert worden war.
Der Demonstrationszug bewegte sich von der Westkreuzung Richtung Sukhbaatarplatz.
Vielleicht wegen der Kälte fehlten einige DP-Spitzenpolitiker wie E. Bat-Uul, R. Amarjargal, M. Batchimeg oder Ch. Saikhanbileg.
Parteichef S. Erdene, Fraktionsvorsitzender D. Erdenebat, die Mitglieder der Großen Staatsversammlung B. Purevdorj, J. Batzandan, L. Bold oder der Vizevorsitzende der MRVP Ts. Oyunbaatar nahmen teil.
In seiner Rede auf dem Sukhbaatarplatz erklärte S. Erdene die Vergeblichkeit einer kritischen Auseinandersetzung mit den Lobreden der Regierung über die Arbeit der vergangenen Wochen auf den Sitzungen der Staatsversammlung.
Die Staatsschulden wüchsen von Tag zu Tag (Kreditaufnahme in Japan, Korea, beim IWF), die Bodenreichtümer des Landes füllten nur wenigen die Taschen.
D. Erdenebat erinnerte daran, dass die Jahre 2012-2016 zu den schwierigsten gehörten, aber die Mongolen hätten selbst versucht, die Krise zu überwinden.
„Ich fürchte, wir werden immer mehr zu einem Volk von Almosenempfängern".
Warum werden die Programme zur Reduzierung der Luftverschmutzung nicht umgesetzt?

Schlechtes Zeugnis für die Regierung
Auf einer Pressekonferenz der DP zu „100 Tage Khurelsukh-Regierung" am 29. Januar ging der Sekretär der DP O. Magnai mit der Regierung hart ins Gericht.
Kaum eine der Versprechungen nach dem Regierungsantritt wäre erfüllt worden: Die Verantwortlichen im „60-Milliarden-Tugrug-Fall" sind bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen worden.
Im Juni 2016 gab es für einen USD 1.850 Tugrug, heute sind es 2.470 Tugrug, die Inflation betrug 1,2 Prozent, heute sieben Prozent, die Armutsquote ist um drei Punkte, die Arbeitslosigkeit um fünf Punkte gestiegen.
Arbeitsplätze wurden nicht geschaffen, die Politik zur Unterstützung der Makroökonomie ist nicht umgesetzt worden. Fortschritte bei den Großprojekten sind nicht zu erkennen, stehen nur auf dem Papier.
„Die Regierung Khurelsukh hat sehr schlecht gearbeitet".

Intensivierung der Landwirtschaft
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 02. Februar informierte Regierungschef Khurelsukh die Abgeordneten über die Landwirtschaftspolitik bis 2018.
Im Zentrum stehen die nomadische Viehwirtschaft und die Entwicklung einer intensiven Viehhaltung in den Ackerbaugebieten.
Große Aufmerksamkeit werden wir der Entwicklung exportfähiger Produkte aus der Viehwirtschaft widmen.
2017 habe der Viehbestand 66,2 Millionen erreicht, 7,6 Prozent mehr als 2016.
Der DP-Abgeordnete J. Batzandan bestätigte, dass es für die Intensivierung der Viehwirtschaft in kurzer Zeit, für die Erhöhung der Einkommen der Viehhalterhaushalte, für die Entwicklung einer modernen Viehhaltung gute Voraussetzungen gäbe.
Die Viehzahlen seien zwar gestiegen, aber die Viehhalter, die Landwirtschaft allgemein gehe schwierigen Zeiten entgegen.
Bisher sei von den Maßnahmen zur Entwicklung einer modernen Landwirtschaft nichts umgesetzt worden, die Existenzbedingungen der Viehhalterfamilien gestaltete sich immer schwieriger.
Die Zahlen steigen, aber die tatsächliche Produktivität in der Viehwirtschaft sinke.
Der Fleischexport sei zurückgegangen.
Während der DP-Regierungszeit konnten Viehseuchen beginnend in den fünf westlichen Aimags aufgrund wirksamer Hilfen zurückgedrängt werden, heute werden die Viehhalter mit diesen Problemen allein gelassen.
Im Ostaimag und im Sukhbaataraimag wurden die Weidegänge auf die entfernten Weiden nicht koordiniert, Aufklärungsarbeit wurde nicht geleistet.
Viehseuchen nehmen wieder zu und damit Exportausfälle.

Ehrung für Sukhbaatar. Foto news.mn

Sukhbaatar-Ehrung
Am 02. Februar wäre der Mitbegründer der MVP Damdiny Sukhbaatar 125 Jahre alt geworden.
Aus diesem Anlass legten der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold und Ministerpräsident U. Khurelsukh sowie Mitglieder der Regierung und der Staatsversammlung Blumen und Kränze am Sukhbaatardenkmal auf dem gleichnamigen Platz in Ulaanbaatar nieder und begaben sich anschließend zum Chinggis-Khaan-Denkmal, um dem Gründer des ersten mongolischen Einheitsstaates gleichfalls die Ehre zu erweisen.

Sukhbaatar-Denkmal im Hauptgebäude der MVP

„Gender und Entwicklung"
Am 01. Februar eröffnete Ministerpräsident U. Khurelsukh im Regierungspalast das nationale Forum „Gender und Entwicklung".
In seiner Eröffnungsrede betonte Khurelsukh, dass die Gleichberechtigung von Mann und Frau die Grundlage für die Wahrung der Menschenrechte überhaupt sei.
Dann zählte er die Maßnahmen und Gesetzesinitiativen auf, um das Regierungsprogramm „Gleichberechtigung und Erhöhung der Teilnahme von Frauen an der politischen Entscheidungsfindung" mit Leben zu erfüllen, darunter das Gesetz über den Kampf gegen Gewalt in der Familie, die Einrichtung von Zentren zur Lösung von Genderfragen, aber auch die Notwendigkeit, mehr für die Gesunderhaltung der Männer zu tun, deren Lebenserwartung unter der der Frauen läge.
Von Bedeutung sei auch der internationale Erfahrungsaustausch, die Nutzung von internationalem Experten wissen.

Ul-Boov und Uuts-Hammelrücken

Tsagaan Sar 2018
Kein Mondneujahrsfest in der Mongolei ohne Hammelrücken oder Rinderbrust.
In diesem Jahr kostet ein Hammelrücken durchschnittlich 207.500 Tugrug. Ein kleiner ist schon für 150.000 – 160.000 zu haben.
Restaurants und Garküchen bieten auch in diesem Jahr die Möglichkeit, die großen Festtagsfleischstücke zu garen. Die Preise dafür liegen zwischen 25.000 und 50.000 Tugrug.
Und wie in jedem Jahr warnt die Polizei vor Dieben, die es auf vorbereitete Uuts, Buuze und andere Lebensmittel, die u. a. auf Balkonen gelagert werden, abgesehen haben.

Die mongolische Olympiamannschaft. Foto dnn.mn

Observatorium bei Ulaanbaatar