S. Thornton und Kh. Battulga. Foto news.mn
Präsident Battulga empfängt
Susan Thornton
Die stellvertretende Staatssekretärin im
US-Außenministerium Susan Thornton, die am mongolisch - US-amerikanischen
Treffen der politischen Berater in Ulaanbaatar teilnimmt, wurde am 21. Januar
von Präsident Kh. Battulga empfangen.
Im Gespräch ging es um die bilaterale Zusammenarbeit, den Beitrag der USA für
die Stabilisierung der mongolischen Wirtschaft und gemeinsame Anstrengungen
hinsichtlich der Bekämpfung von Korruption und Steuervermeidung.
Frau Thornton versicherte dem mongolischen Präsidenten, den Wunsch der Mongolei
nach zollfreien Einfuhren mongolischer Textilien in die USA im Kongress zu
unterstützen.
Das würde 30.000 mongolischen Frauen Arbeitsplätze verschaffen, so der
Präsident.
Im vergangenen Jahr begingen beide Länder das 30-jährige Jubiläum der Aufnahme
diplomatischer Beziehungen.
In dieser Zeit sei der Warenaustausch zwischen der Mongolei und den USA auf 300
Millionen USD gestiegen.
M. Enkhbold besucht Vietnam
Auf Einladung der Vorsitzenden der
Nationalversammlung der Sozialistischen Republik Vietnam Nguyen Thi Kim Ngan
statten der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold und seine Frau
vom 20. bis zum 23. Januar Vietnam einen offiziellen Besuch ab.
Die Mongolei und Vietnam verbinden seit Oktober
1954 diplomatische Beziehungen.
Beide Seiten streben eine weitere Vertiefung der wirtschaftlichen, politischen
und kulturellen Zusammenarbeit an.
U. Khurelsukh in Südkorea
Am 15. Januar ist Ministerpräsident U.
Khurelsukh vom Präsidenten der Republik Korea Moon Jae In empfangen worden.
Beide Seiten sprachen über die regionale Sicherheit, die Lage auf der
koreanischen Halbinsel und über die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Der koreanische Gastgeber begrüßte dabei die Absicht der Mongolei, sich aktiv an
den Bemühungen um Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu beteiligen.
Gleichzeitig schlug Moon vor, die beiderseitigen Beziehungen von einer
umfassenden Partnerschaft auf die Stufe einer strategischen Partnerschaft zu
heben.
Khurelsukh seinerseits äußerte seine Genugtuung über die Anstrengungen Moons zum
Spannungsabbau zwischen Nord- und Südkorea. Er freue sich über den gemeinsamen
Auftritt süd- und nordkoreanischer Sportler bei den Olympischen Spielen in
Pyeongchang.
Während seines offiziellen Besuchs in Südkorea nahm der mongolische
Regierungschef am koreanisch-mongolischen Business-Forum teil.
Das Handelsvolumen beider Länder erreichte bis 2017 einen Wert von 209 Millionen
USD, davon Export 12 Millionen, Import 197 Millionen USD.
Die koreanischen Direktinvestitionen in der Mongolei seit 1990 beliefen sich auf
512 Millionen USD.
Grüne Woche 2018. Foto Gazarch
Grüne Woche Berlin 2018
Auf der diesjährigen Internationalen Grünen
Woche vom 19. bis zum 28. Januar 2018 in Berlin beteiligt sich aus der Mongolei
die „Gazarch" Group Ltd.
Das Unternehmen präsentiert in Halle 6.2./234 drei Produkte: „Mongol Vodka",
„hergestellt aus erlesenem Weizen und kristallklarem Gletscherwasser des Altai
Gebirges…", „Mongolisches Bergsalz" sowie „Mongolischen Wildtee".
Als Fachbesucherin hat sich N. Anu vom „Tanan Center Apartments" aus Ulaanbaatar
akkreditieren lassen.
https://www.virtualmarket.gruenewoche.de/de/GAZARCH-Group-Ltd.
Grüne Woche in Berlin 2006
Mongolei - Ökoland. 2007 war die Angebotspalette noch größer
„Verfolgt die Regierung eine
einheitliche Politik?"
Diese Frage stellen sich viele Mongolen.
Drei Monate sei die Regierung im Amt und das einzige konkrete Ergebnis: Erhöhung
der Benzinpreise.
Eingesetzte Arbeitsgruppen z. B. im Zusammenhang mit „Oyutolgoi", der
Finanzierung oder der Generierung von mehr Staatseinnahmen kommen zu keinen
Ergebnissen.
An einer Pressekonferenz mit der Unternehmensführung nahm der zuständige
Minister gar nicht erst teil.
Minister oder Vizeminister und Ministerpräsident haben offenbar unterschiedliche
Ansichten über wichtige Anliegen wie die Reduzierung der Luftverschmutzung.
„Wir müssen mehr moderne Öfen verteilen", meinte der Umweltminister,
Ministerpräsident U. Khurelsukh widerspricht.
Vor einem Monat habe Finanzminister Ch. Khurelbaatar zugesagt, es werde keine
Viehsteuer geben.
Vor wenigen Tagen erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Shadar Said U.
Enkhtuvshin, an einer Viehsteuer führte kein Weg vorbei.
Parteiausschluss
Am 19. Januar entschied das Oberste Gericht
über den Antrag, O. Baasankhuu als Parteivorsitzenden der MRVP zu bestätigen.
O. Baasankhuu hatte sich im Dezember 2017 auf einem MRVP-Parteitag, der im
Regierungsgebäude abgehalten worden war, zum Parteivorsitzenden an Stelle von N.
Enkhbayar wählen und zu diesem Zweck vorher ein neues Statut beschließen lassen.
Anschließend beantragte er beim Obersten Gericht die Anerkennung dieser Änderung
sowie seine offizielle Registrierung als MRVP-Chef.
Dagegen protestierte die MRVP-Führung.
Baasankhuu arbeite schon längere Zeit nicht mehr im Interesse der MRVP.
Der erste Termin beim Obersten Gericht am 05.01. war auf Bitten von Baasankhuu
und Enkhbayar verschoben worden.
Beim Termin am 19. Januar vertrat der stellvertretende Parteivorsitzende S.
Ganbaatar Enkhbayar.
Das Gericht folgte den Einwänden der MRVP und verweigerte die Anerkennung der
Wahl und auch die Statutenänderung. Beides wäre nicht mit dem Grundgesetz und
dem Gesetz über die politischen Parteien vereinbar.
Auf einer Pressekonferenz der MRVP, an der der S. Ganbaatar, Generalsekretär E.
Erdenejamyan sowie die Mitglieder des Parteivorstandes D. Oyunbaatar und Ts.
Sharavdorj teilnahmen, wurde darüber informiert, dass O. Baasankhuu aus der
Partei ausgeschlossen worden und die MRVP somit in der Großen Staatsversammlung
nicht mehr vertreten sei.
Die ordentliche Wahl eines Parteivorsitzenden erfolge auf dem Parteitag der MRVP
im Februar.
Von der „Schwarzen" auf die
„Graue" Liste?
Der von Außenminister Damdiny Tsogtbaatar
eingesetzte Sonderbotschafter B. Mandakhbileg hat sich am 16. Januar in Berlin
mit der Direktorin des Ostasienreferats im Auswärtigen Amt Petra Sigmund
getroffen.
Bei dieser Gelegenheit übergab er einen Brief Tsogtbaatars an Außenminister
Sigmar Gabriel, in dem er um Unterstützung bei der Streichung der Mongolei von
der EU- Liste der Steueroasen bat.
Die Mongolei gehört zu den 17 Staaten, die von den EU-Finanzministern auf eine
Liste „nicht kooperationswilliger" Länder in Steuerfragen gesetzt worden waren.
Am 16. Januar hatte die EU angekündigt, die Liste vom 05. Dezember 2017 zu
kürzen. Neben Südkorea und Panama!!! sollen auch die Mongolei und fünf weitere
Länder gestrichen werden.
Die EU begründet den Schritt, diese acht Länder hätten sich seit Dezember zur
Kooperation in Steuerfragen mit der EU verpflichtet.
In der kommenden Woche wollen die zuständigen Minister der EU-Länder über die
neue Liste entscheiden.
Goldene Feder - 2017. Foto gogo.mn
„Goldene Feder" – 2017
Am 09. Januar fand im Großen Saal des
Kinderpalastes in Ulaanbaatar die jährlich vom Mongolischen Schriftstellverband
organisierte Verleihung der „Goldenen Feder" statt.
In acht Kategorien, u. a. Lyrik, Kinderliteratur, Humor sowie Literaturkritik
und –forschung wurden die besten Werke des Jahres 2017 gewürdigt.
Neun Jahre Haft für
Journalisten
Wegen Vergewaltigung (khuchiriilel) der
siebenjährigen Tochter einer Nachbarsfamilie ist der international bekannte
Journalist und politische Kommentator B. Dashzeveg vom zuständigen Gericht im
Chingeltei-Duureg zu neun Jahren Haft verurteilt worden.
Der Fall wurde seit dem 27. Oktober 2017 verhandelt. Nach einmonatiger
Untersuchungshaft war der Beschuldigte wegen Krankheit auf Kaution entlassen
worden.
Bei der Urteilsverkündung am 17. Januar 2018 war B. Dashzeveg anwesend.
Er wird seine Strafe im offenen Vollzug verbüßen.
Sumo
Beim Januarturnier (Hatsu Basho) der besten
Sumoprofis vom 14. – 28. Januar in Tokio liegt Yokozuna Kakuryu M. Anand mit 8:0
allein an der Spitze.
Auf den Plätzen folgen der Japaner Sekiwake Mitakeumi und der Georgier
Maegashira Tochinoshin mit jeweils sieben Siegen und einer Niederlage.
Yokozuna Hakuho M. Davaajargal hatte nach zwei Niederlagen aufgegeben.
