Mongoleinachrichten
April 2019

Präsident Battulga auf Staatsvisite in China
Sein erster Staatsbesuch nach seinem Amtsantritt 2017 führte Präsident Kh. Battulga in die VR China.
Vom 24. bis zum 28. April verbanden beide Seiten die Staatsvisite mit der Teilnahme am 2. Belt and Road-Forum (BRF).
Ministerpräsident Li Keqiang betonte die Absicht Chinas, die Road and Belt-Initiative (BRI) bzw. die Seidenstraßen-Initiative mit dem Infrastruktur-Entwicklungsprogramm der Mongolei zu verbinden.
Die Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und China in den Bereichen Landwirtschaft, Industrie, Kultur und Gesellschaft sollte vertieft werden,
Beim Treffen des mongolischen Gastes mit Präsident Xi Jinping ging es vorrangig um die Schaffung des China-Mongolei-Russland-Wirtschaftskorridors.
Des Weiteren wurden mehrere Abkommen über die Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport unterzeichnet sowie Wirtschaftsvereinbarungen zwischen chinesischen und mongolischen Unternehmen (Kreditabkommen für den Bau einer 20,9 km langen Straße zwischen Gachuurt nach Nalaikh und Choir, Kooperationsabkommen zwischen Moshea Eco Energy LLC und China National Technical Import und Export Corporation sowie zwischen der Ulaanbaatar-Eisenbahn und der China-Eisenbahn.
Enger zusammenarbeiten will man auch im Umwelt- und Naturschutz (New World Union und Gobi-Bär-Stiftung).

Nachwahlen im Khentii-Aimag
Neun Parteien, darunter die DP, MVP, MRVP und die Nationale Partei der Arbeit, haben ihre Absicht bekundet, Kandidaten für das frei gewordene Mandat im WK 42 (Khentii-Aimag) zu nominieren.
Bis zum 05. Mai muss die ZWK über die Zulässigkeit der Bewerbungen entscheiden, bis zum 28. Mai müssen die Namen der Kandidaten an die ZWK gemeldet werden.

Die Feuerwehr berichtet
Seit Beginn dieses Jahres mussten landesweit 1.817 Großbrände bekämpft werden.
24 Menschen starben, acht erlitten schwere Verletzungen, 577 Schafe, Rinder, Ziegen, Pferde und Kamele kamen in den Flammen um, 721 Gers oder Wohnungen wurden zerstört.
Insgesamt entstand ein materieller Schaden von 4,2 Milliarden Tugrug.
Gerettet werden konnten 459 Menschen.
Im Vergleich zum vergangenen Jahr verzeichnete die Feuerwehr einen Anstieg der Großbrände um 59 Prozent, die materiellen Schäden sanken hingegen um 35,6 Prozent.

Das Personalkarussell dreht sich weiter
Auf der MVP-Fraktionssitzung am 29. April stimmten die Mitglieder dem Vorschlag zu, den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden der Antikorruptionskommission zu entlassen.
Gleichzeitig stimmten sie dem Vorschlag von Präsident Kh. Battulga zu, den Vizepolizeichef Z. Dashdavaa zum neuen Vorsitzenden der Nationalen Antikorruptionskommission und J. Batsaikhan zum Stellvertreter zu ernennen.
Am 30. April forderten 17 Abgeordnete, darunter J, Batzandan und L. Bold die Führungspersönlichkeiten der Antikorruptionskommision in einer Volksbefragung ermitteln zu lassen.

B. Khurts¹ in Haft
Der ehemalige Vizechef der Antikorruptionskommission und ehemalige Chef des Nationalen Sicherheitsdienstes B. Khurts ist am 25. April von der Kriminalpolizei verhaftet worden.
Ihm wird vorgeworfen, zum Zwecke der Geständniserzwingung, Folter angeordnet bzw. nicht verhindert zu haben.
Es geht um den Zorig-Fall.
1998 war der damalige Infrastrukturminister S. Zorig ermordet worden.
Erst vor drei Jahren war der Fall wieder aufgerollt worden und drei Beschuldigte zu 24 und 25 Jahren Zuchthaus verurteilt worden. Offenbar waren ihre Geständnisse durch Folter erzwungen worden.
Wegen Personalmangels wird der Zorig-Fall seit dem 18. März 2019 nicht mehr von der Antikorruptionskommission, sondern von der Kriminalpolizei bearbeitet.

„Nachhaltige Landwirtschaft"
Seit Januar 2019 wird die dritte Phase des Deutsch-Mongolischen Projekts „Nachhaltige Landwirtschaft" umgesetzt.
Am 12. April tagte das Projekt-Management-Komitee in Ulaanbaatar.
Zu den Teilnehmern gehörten neben dem Projektleiter Dr. A. Kather der Abteilungsleiter im Ministerium für Nahrungsgüter, Landwirtschaft und Leichtindustrie Ts. Bolorchuluun, Vertreter des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), der GFA Consulting Group, der IAK Agrar Consulting GmbH sowie der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar.
Nadine Kohnle vom BMEL übermittelte die Grüße der Bundeslandwirtschaftsministerin und würdigte die Erfolge der bisherigen Zusammenarbeit: Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der mongolischen Landwirtschaft, Verbesserung der rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen. Unterstützung werde auch weiter geleistet beim Aufbau fachlicher Kompetenzen für eine ressourcenschonende Bodennutzung, bei der Förderung der Saatgutwirtschaft und bei der Entwicklung von Lösungen für effektives Risikomanagement im mongolischen Ackerbau.

Protestkundgebung auf dem Sukhbaatarplatz
Pünktlich zum Beginn der Eröffnung der Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung am 05. April hat die Opposition unter Führung der DP eine Protestkundgebung gegen die Regierungspolitik auf dem Sukhbaatarplatz in Ulaanbaatar organisiert.
Die Demonstranten forderten eine Anklage gegen alle Mitglieder der Staatsversammlung, die illegal günstige Kredite aus dem „Fonds zur Unterstützung der Klein- und Mittelbetriebe" genutzt haben, zweitens erinnerten sie die Regierungspartei an ihre gebrochenen Wahlversprechen und drittens protestierten sie gegen eine Mitgliedschaft der Mongolei in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Schließung von sechs privaten Hochschulen
Erklärtes Ziel der mongolischen Hochschulpolitik ist es, die Qualität der Universitäts- und Hochschulbildung zu verbessern. Deshalb werden regelmäßig die Einhaltung der Lehrpläne, die Kompetenzen der Dozenten, die baulichen Voraussetzungen der Unterrichtsräume, die Legalität der Lizenzen und Sonderlizenzen überprüft.
Nach Expertenmeinung sei die hohe Zahl an Bildungseinrichtungen der Einhaltung der nötigen Qualitätsstandards eher abträglich.
Im Ausbildungsjahr 2004/05 existierten landesweit 184 Universitäten und Hochschulen, bis 2017/18 konnte die Zahl auf 96 reduziert werden.
Nach den Überprüfungen von 18 privaten Universitäten und Hochschulen Ende März/Anfang April, haben sechs ihre Lizenz verloren, drei sind zusammengelegt worden und vier erhielten befristete Auflagen.

Auflösung der DP-Fraktion
D. Erdenebat, der Fraktionsvorsitzende der DP hat am 09. April den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung offiziell über das Ende der Fraktionstätigkeit der DP informiert.
Das bedeute jedoch nicht das Ende der Arbeit der DP in der Staatsversammlung.
Ein Schreiben mit allen sieben Unterschriften der DP-Mitglieder über die Gründung eines DP-Rates in der Staatsversammlung übergab Erdenebat gleichfalls an G. Zandanshatar.
Acht Mitglieder sind für den Fraktionsstatus nötig.
Ursprünglich gehörten der DP-Fraktion neun gewählte Kandidaten an.
J. Batzandan war wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Partei und damit aus der Fraktion ausgeschlossen worden, L. Bold hatte seinen Fraktionsaustritt erklärt, nachdem ihm von der Parteiführung für vier Jahre eine Kandidatenaufstellung bei Wahlen verwehrt worden war.

Politbarometer April 2019
Am 19. April veröffentlichte die Sant Maral-Stiftung das erste Politbarometer im Jahr 2019.
In der Zeit zwischen dem 20. März und dem 09. April waren 1.200 Bürger und Bürgerinnen in Ulaanbaatar sowie in den Aimags Arkhangai, Selenge, Bulgan, Dornod, Dornogov‘, Zavkhan und Gobi-altai zu persönlichen Situation sowie zur wirtschaftlichen und politischen Situation im Land befragt worden.
Bei der Frage nach den zehn wichtigsten Politikern tauschten Ministerpräsident U. Khurelsukh und Präsident Kh. Battulga die Plätze. Battulga rutschte auf Platz 2, den dritten Platz belegte L. Oyun-Erdene, der Chef der Staatskanzlei.

Statistik April 2019
Nach Angaben aus dem Amt für Statistik Ulaanbaatars haben sich die Preise für Fleisch in der ersten Aprilwoche um 376 Tugrug für ein Kilogramm Rinderfilet erhöht.
Durchschnittlich kostete ein Kilogramm Hammelfleisch 8,588 Tugrug, ein Kilogramm Rindfleisch 9.642 Tugrug.

Neuer Generalstaatsanwalt
Präsident Kh. Battulga hat Banzragchiin Jargalsaikhan zum neuen Generalstaatsanwalt berufen.
Am 05. April überreichte ihm der Chef des Präsidialamtes Z. Enkhbold die Ernennungsurkunde.
Jargalsaikhan ist für sechs Jahre gewählt, sofern er sich keiner Dienstvergehen schuldig macht.

Grand Prix für mongolischen Bariton
Ch. Badral, Sänger am Opernhaus in Ulaanbaatar, hat beim ersten Internationalen Festival für Opernsänger vom 19. bis zum 23. April in Jakutsk (Russland) den Grand Prix gewonnen.
Der Bariton Ch. Badral war gemeinsam mit Sängern und Sängerinnen aus zehn Ländern eingeladen worden, am Wettbewerb teilzunehmen.
Aktuell arbeitet er an verschiedenen Theatern und Opernhäusern in Italien.
Auch für den BBC Cardiff Singer of the World-Wettbewerb 2019 hat er bereits eine Einladung erhalten.
Am Festival in Yakutsk nahmen außerdem S. Bat-Erdene, G. Enkhnaran, E. Munkhtur und die Konzertmeisterin des Staatstheaters für Oper und Ballett in Ulaanbaatar B. Solongo.
E. Munkhtur belegte den zweiten Platz und Bat-Erdene gewann einen Spezialpreis.

Europatour der mongolischen Band „The HU"
Die 2016 gegründete mongolische Rock Band „The HU" haben mit ihrem Song „Wolf Totem" den ersten Platz in den Billboard’s Hard Rock Digital Song Sales Charts erreicht und sind inzwischen weltweit bekannt.
Sie selbst bezeichnen ihren Musikstil als „Hunnu-Rock" (Khun, Xiongnu).
Am 06. Juni beginnt die Europatour der vier Musiker aus der Mongolei.
Wo? Natürlich in Berlin.
Tickets sind ab dem 03. Mai erhältlich.
https://www.youtube.com/watch?v=jM8dCGIm6yc

Wechsel der Staatsbürgerschaft
Der mongolische Sumo-Superstar Großmeister (Yokozuna) Hakuho D. Davaajargal hat seine Entscheidung verkündet, japanischer Staatsbürger zu werden.
Dazu muss er jedoch seine mongolische Staatsbürgerschaft ablegen.
Bereits vor ihm haben zwei aus der Mongolei stammende Sumoringer ihre mongolische Staatsbürgerschaft gegen die japanische getauscht: Kykutenzan B. Enkhbat und Asasekiryu B. Dashnyam.

Guinness-Weltrekord
Mit der „Worldvision Fashion Show" am 05. und 06. April in Madrid wollten die Veranstalter zwei Guinness-Weltrekorde brechen: die meisten Nationalitäten und die meisten Models bei einem Defilee über den Laufsteg zu versammeln.
Die Mongolei wurde von einem Team unter Leitung der Chefdesignerin von „Uilen Couture" B. Zolzaya vertreten. Zur mongolischen Abordnung gehörten zudem die Topmodels O. Purevdulam, N. Sarnai, N. Narmandakh, D. Dolgion und T. Oyun-Erdene.
300 Designer und Models nahmen an der Show in der spanischen Hauptstadt teil.
Über das Ergebnis ist zunächst nichts bekannt geworden.