Mongoleinachrichten Dezember 2019

Christmas Tree in Ulaanbaatar

Präsidentenveto
Gegen Teile des Staatshaushaltsgesetzes für 2020 hat Präsident Kh. Battulga am 09. Dezember sein Veto eingelegt.
Die MVP-Fraktion hat eine der beanstandeten Maßnahmen akzeptiert.
Der Versicherungsbeitrag für Renten werde um zwei Prozent auf 26 erhöht.
Die Erhöhung soll am 01. Januar 2020 in Kraft treten.
2017 hatte die Staatsversammlung, einer Forderung des IWF folgend, Zusätze zu den Gesetzen über die Einkommenssteuer und die Sozialversicherung beschlossen.
Seitdem sind die entsprechenden Beiträge regelmäßig erhöht worden.

Präsident Battulga ratifiziert die überarbeitete Verfassung
Alle 64 anwesenden Mitglieder der Großen Staatsversammlung hatten am 14. November der überarbeiteten Verfassung zugestimmt.
Am 18. November überreichte der Vorsitzende der Staatsversammlung das Dokument an Präsident Battulga mit der Bitte, es zu unterzeichnen.
Initiatoren und Unterstützer hoffen mit den Änderungen und Zusätzen eine stabilere Regierungsarbeit zu gewährleisten.
In einer feierlichen Zeremonie am 26. November, dem 95. Jahrestag der Verabschiedung der ersten Verfassung der Mongolei (damals Mongolische Volksrepublik), setzte das Staatsoberhaupt seine Unterschrift unter das novellierte Grundgesetz des Landes.

Wahlgesetz beschlossen
Am 20. Dezember haben die Mitglieder der Großen Staatsversammlung das Gesetz für die Wahlen 2020 beschlossen.
Gegen die Aufnahme des Artikels „Personen, die wegen Korruption eine Strafe erhalten und/oder verbüßt haben, ist eine Kandidatur nicht gestattet" war zunächst Widerspruch erhoben worden.
Bereits 2008 hätte das Verfassungsgericht diesen Passus als verfassungswidrig bezeichnet, erklärte der Vorsitzende der Staatsversammlung G. Zandanshatar.
Im Grunde sei er eine „Lex N. Enkhbayar", dem Expräsidenten, Exvorsitzenden der Staatsversammlung, Ex-Ministerpräsidenten und Ex-Vorsitzenden der MRVP/MVP solle damit zum wiederholten Male eine aussichtsreiche Kandidatur verwehrt werden.
Auch der zuständige Ausschuss verwarf diesen Artikel.
Ein Abgeordneter forderte jedoch seine Beibehaltung und eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten stimmte schließlich für das Wahlgesetz.
N. Enkhbayar und seine Partei, die nach der Umbenennung in MVP wieder gegründete MRVP, haben Klage beim Verfassungsgericht und bei der UNO angekündigt.
Die Zahl der Abgeordneten bleibt für 2020 unverändert bei 76.
Die Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2020 erfolgen nach dem Mehrheitswahlrecht, allerdings nicht in „kleinen Wahlkreisen" (76 Wahlkreise mit je einem Abgeordneten oder einer Abgeordneten, sondern in vergrößerten Wahlkreisen (26), in denen mehrere Abgeordnete gewählt werden.
Die Zahl der Mandate pro Wahlkreis muss spätesten bis zum 01. Februar 2020 bekannt gegeben werden.
Die Wahlwerbung darf 22 Tage vor dem Wahltag beginnen, vier Tage eher als bisher.
Erlaubt sind Spenden von Einzelpersonen in Höhe bis zu fünf Millionen Tugrug (bisher drei Millionen), Unternehmen dürfen bis zu 20 Millionen Tugrug spenden, bisher waren nur 15 Millionen erlaubt.
An den Wahlen 2016 durften auch mongolische Staatsbürger, die im Ausland leben und arbeiten, teilnehmen.
Das ist 2020 nicht mehr vorgesehen.
An der Abstimmung nahmen 51 Mitglieder der Staatsversammlung teil, 39 stimmten für das Gesetz.

Zusätzlicher Feiertag
Im Gesetz über die Feiertage der Mongolei sind acht Feiertage (jeweils ein bis fünf arbeitsfreie Tage) ausgewiesen: Neujahr, Tsagaan Sar, Internationaler Frauentag, Kindertag, Naadam (Nationalfeiertag), Tag der Republiksgründung und ersten Verfassung, Geburtstag Chinggis Khaans sowie der Tag der nationalen Unabhängigkeit und Freiheit.
Jetzt haben die Abgeordneten einen neunten arbeitsfreien Feiertag beschlossen: den Ikh Duitsen oder Duichin Udur des Burkhan Bagsh (Buddha) – Zeugung, Geburt, Erleuchtung, Eingang ins Nirwana.
Der Tag werde zukünftig als arbeitsfreier Feiertag am 15. des ersten Sommermonats (bei Sh. Bayasgalan fallen diese Tage auf den 15. des letzten Sommermonats) begangen.

32 Aids-Tote in der Mongolei
In der Mongolei sind bisher 284 mit dem HIV-Virus Infizierte registriert worden, drei allein im November.
32 von ihnen sind gestorben, darunter 81,2 Prozent Männer.
Das Alter der infizierten Menschen liege zwischen 15 und 39 Jahren.
Der erste HIV/AIDS-Fall in der Mongolei ist 1992 registriert worden.

Viehzählung 2019
Die jährliche Viehzählung in der Mongolei ist in vollem Gange
Nicht nur die Tiere werden gezählt, auch Informationen über die Lebensbedingungen der Viehhalterhaushalte werden gesammelt.
Im vergangenen Jahr ergab die Viehzählung im Dezember einen Tierbestand von 66,2 Millionen Stück, 241.200 mehr als 2017.
1970 wurden 13,3 Millionen Schafe und 4,2 Millionen Ziegen gezählt.
Die Zahl der Ziegen im Vergleich zum Gesamtbestand der Herden stieg von 19,8 Prozent 1990 auf 40,8 Prozent 2018.
Eine Folge der gestiegenen Nachfrage nach Kaschmirprodukten auf dem Weltmarkt und verheerend für die Qualität der mongolischen Weiden.
Einem Bericht des Weltwährungsfonds zufolge ist die mongolische Viehwirtschaft nicht nur durch den Klimawandel Bedrohungen ausgesetzt, sondern ebenso durch eine massive Überweidung.
Die Viehwirtschaft liefert 90 Prozent der landwirtschaftlichen Produktion des Landes, 25% der Arbeitskräfte sind in der Viehwirtschaft tätig.
Gegen Pläne, die Herden und das genutzte Weideland mit Steuern zu belegen, setzt sich die Viehhalterlobby seit Jahrzehnten erfolgreich zur Wehr.

ADB und Mongolei
Am 11. November hat der neue Repräsentant der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) in der Mongolei Pavit Ramachandran sein Amt angetreten.
In einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar betonte er die enge Partnerschaft zwischen der ADB und der Mongolei.
Die Bank werde das Land dabei unterstützen, von der „Grauen Liste" der FATF in naher Zukunft entfernt zu werden.
Dank des Erweiterten Kredits des Weltwährungsfonds (IWF) und der Umsetzung der damit verbundenen Vorgaben habe die Mongolei große Fortschritte bei der Überwindung ihrer Finanz- und Wirtschaftskrise erzielt.

Ministerpräsident Khurelsukh zu Gast in Moskau
Auf Einladung seines russischen Amtskollegen Dmitry Medvedev absolvierte der mongolische Ministerpräsident U. Khurelsukh vom 03. Bis zum 06. Dezember einen offiziellen Besuch in Russland.
Es war der erste offizielle Besuch Khurelsukhs in Russland und der erste eines mongolischen Regierungschefs seit neun Jahren.
Medvedev war Gast in der Mongolei 2009 und gehörte zu den Teilnehmern am ASEM-Gipfel im Jahr 2016.
Khurelsukh betonte die lange und enge Freundschaft zwischen beiden Staaten und Völkern. Er hoffe auf weitere enge Zusammenarbeit in allen Bereichen.
„Unsere Partnerschaft hat gegenwärtig das höchstmögliche Niveau erreicht".
Der mongolische Gast wurde von Präsident W. Putin empfangen, nahm am russisch-mongolischen Wirtschaftsforum teil und besuchte mit seinen Gastgebern die Ausstellung „Made in Mongolia".
Beide Seiten unterzeichneten 12 Memoranden, darunter einen Kooperationsplan über die Zusammenarbeit zwischen beiden Außenministerien 2020 bis 2022, über die Führung der Gaspipeline von Russland nach China über mongolisches Territorium, https://news.mn/en/789975/Vereinbarungen über die regionale und grenznahe Zusammenarbeit, die Intensivierung des bilateralen Handels, im Transport- und im Finanzwesen.

Mit „Falke" zum 6. Rang bei den Weltmeisterschaften der Lateinformationen
Bei den Formationsweltmeisterschaften in den lateinamerikanischen Tänzen am 07. Dezember in Bremen erreichte die Mannschaft Mongolei I „Moon Dance" unter 19 Formationen aus zehn Ländern einen beachtlichen sechsten Platz, die Mannschaft Mongolei II „Star" kam auf den siebten Platz.
„Moon Dance" ist erst vor sechs Jahren gegründet worden und arbeitet zusammen mit dem Komponisten D. Batmyagmar, der Designerin O. Gereltuya, trainiert wird die Formation von O. Oyuntsetseg und S. Ochirkhuu.
Als Titel ihrer Performance wählten sie „Falke", der Vogel des Nationalen Stolzes der Mongolei.

Haftstrafen für Ex-Banker
Das Stadtbezirksgericht Chingeltei hat den ehemaligen Direktor der Staatsbank (Turiin Bank), nicht zu verwechseln mit der Mongol Bank, der mongolischen Zentralbank, zu zwei Jahren Haft verurteilt, vier Jahre darf er anschließend keine staatlichen Funktionen ausüben.
Weitere Angehörige des Direktoriums der Bank erhielten Haftstrafen zwischen drei und vier Jahren, zwei Jahre dürfen sie nicht im Staatsdienst tätig werden, außerdem müssen sie Geldstrafen zwischen zehn und 12 Millionen Tugrug zahlen.

20 Jahre Mongolisch-Deutsche Brücke
Mitte der 20er Jahre des 20. Jahrhunderts entsandte die Mongolei zum ersten Mal Kinder und junge Erwachsene zum Studium, zur Schulbildung und zur Berufsausbildung nach Deutschland.
Mit Unterbrechungen in den 30er und 40er Jahren (politische Repressionen in der Mongolei, Naziregime in Deutschland und 2. Weltkrieg) haben sich diese Beziehungen bis heute stetig weiter entwickelt.
Etwa 30.000 Menschen oder ein Prozent der mongolischen Bevölkerung beherrschen die deutsche Sprache, haben an deutschen Bildungseinrichtungen studiert, sich fortgebildet, in Betrieben ihre Berufsausbildung erhalten und an sonstigen Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen.sehr viel für das gegenseitige Verständnis beider Völker getan.
Vor 20 Jahren gründeten Deutschlandabsolventen, darunter die Medienwissenschaftlerin, Tourismusexpertin, Dolmetscherin und Übersetzerin Kh. Ariunchimeg, die „Mongolisch-Deutsche Brücke".
Die NGO verstand sich als Brücke zwischen beiden Völkern, aber auch als Anlaufstelle für nachfolgende Absolventengenerationen. Ziel war u. a. den jungen Leuten in der Heimat zu helfen, einen ihrer Ausbildung entsprechenden Arbeitsplatz zu finden, ihre Fähigkeiten, ihre Kenntnisse und ihr Wissen zum Nutzen der Mongolei anzuwenden.
Auf der Festveranstaltung am 22. Dezember in Ulaanbaatar sprachen der Vorsitzende des Führungsrates der MDB U. Otgonbayar, Botschaftsrat Dr. M. Fernau, der außenpolitische Berater von Präsident Battulga T. Tegshjargal und der Repräsentant der KAS in der Mongolei J. C. Fuhrmann Grußworte.
Das Hauptreferat hielt der Mitarbeiter im mongolischen Außenministerium, Botschafter a. D. Ts. Bolor.
Der Leiter der Abteilung Entwicklungszusammenarbeit an der deutschen Botschaft J. Schneider, die Rektorin der Mongolisch-Deutschen Hochschule für Bergbau und Geologie Prof. Dr. B. Battsengel und der Repräsentant der deutschen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in Ulaanbaatar M. Sumser sprachen über gemeinsame Wirtschafts- und Bildungsprojekte, Schwierigkeiten und Erfolge und über die Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit.
Eine würdige Veranstaltung zum Abschluss des 45. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Mongolei und der Bundesrepublik Deutschland.

Unibibliothek bleibt 24 Stunden geöffnet
Zwischen dem 23. und 27. Dezember bleibt die neue Universitätsbibliothek durchgehend 24 Stunden geöffnet.
Das moderne Gebäude neben dem Hauptgebäude der Staatsuniversität ist am 05. Oktober 2017 feierlich eröffnet worden.
700 Studenten können gleichzeitig in dem Gebäude mit Unterrichtsräumen, sechs Lesesälen, Laboratorien, einem Café und einem Buchladen betreut werden.
Auf den vier Etagen im rechten Flügel befindet sich die Bibliothek, auf vier Etagen im linken Flügel Vorlesungs- und Seminarräume, in den Etagen fünf und sechs Laboratorien.
Von Montag bis Freitag hat das Mehrzweckgebäude von 08.30 bis 20:30 Uhr geöffnet, an Feiertagen und am Samstag von 10:00 bis 17:00 Uhr.
Sonntags bleibt das Haus geschlossen.

„Alungoo"- Pokal 2019
Am Jahresende zeichnet der mongolische Frauenverband traditionell Frauen aus, die sich im abgelaufenen Jahr besondere Verdienste erworben haben.
In diesem Jahr stand die Veranstaltung im Schauspielhaus von Ulaanbaatar unter dem Motto „Eine Festtagstisch ohne alkoholische Getränke".
Die Präsidentin des Frauenverbandes B. Oyungerel erinnerte in ihrer Festrede daran, dass Frauen mehr als die Hälfte der mongolischen Bevölkerung ausmachen und einen nicht hoch genug einzuschätzenden Beitrag für die Entwicklung der mongolischen Gesellschaft leisten.
Ausgezeichnet wurden Viehhalterinnen, Unternehmerinnen, Ärztinnen, Lehrerinnen, Hausfrauen und Mütter, Künstlerinnen, Wissenschaftlerinnen aus allen Aimags und Ulaanbaatarstadtbezirken.

„Börte Chono – 2019"
Seit 2002 organisiert das NOK der Mongolei das „Börte Chono-Festival", die Wahl des Sportlers und der Sportlerin des Jahres.
In diesem Jahr trafen sich Organisatoren, Sportler, Trainer, Schiedsrichter, Funktionäre im Convention Center im Corporate Hotel, um ihre Besten zu küren.
Die Auswahl treffen die mongolischen Sportjournalisten und eine Arbeitsgruppe des NOK.
70 Journalisten hatten ihre Stimme abgegeben.
Als „Bester der Besten" bei den Männern wurde E. Tsendbayar (Boxen) gekürt, die „Beste der Besten" bei den Frauen wurde M. Ankhtsetseg (Gewichtheben).
Die Auszeichnung als beste männliche Athleten erhielten D. Delgernyam (Basketball) und L. Otgonbaatar (Judo), bei den Frauen S. Battsetseg (Freistilringen) und M. Urantsetseg (Judo).
Der beste Nachwuchsathlet ist L. Sosorbaram (Judo), die beste Mannschaft das nationale 3x3 Basketballteam der Frauen.
Zu besten Trainern wählten die Juroren B. Undralbat (Schießen) und S. Tulga (Basketball), zum besten Sportverband den Nationalen Ringerverband, zum besten Sportklub den „Jiu-Jitsu-Klub „Garuda".

Iranischer Judoka tritt für Mongolei an
Nachdem der ehemalige Judoweltmeister aus dem Iran Saeid Mollaei bei den Weltmeisterschaften in Japan von seinem Verband gezwungen wurde, absichtlich zu verlieren, um nicht gegen einen Israeli im Finale antreten zu müssen, flüchtete Mollaei zunächst nach Deutschland, wo er um Asyl bat und es auch bekam, ehe er einer Einladung des mongolischen Staatspräsidenten folgte, der ihm vorschlug, zukünftig für die Mongolei anzutreten.
Wegen des Vorfalls in Japan ist der iranische Judoverband inzwischen für alle IJF-Wettbewerbe gesperrt.
Bei den Masters vom 12. bis zum 14. Dezember in Qingdao gehörte Mollaei der mongolischen Mannschaft an.
445 Kämpfer und Kämpferinnen aus 64 Ländern wetteiferten um die Medaillen und gute Platzierungen.
Der mongolische Judoverband hatte 13 Männer und sieben Frauen nach China entsandt.
Battulga, ehemals selbst ein erfolgreicher Judokämpfer, hatte sich für den Ex-Iraner stark gemacht, der in der aktuellen Weltrangliste den 3. Rang belegt (in der Kategorie bis 81 kg).
Die Mongolen hatten einige ihrer erfolgreichsten Judoka an Usbekistan und an die Vereinigten Arabischen Emirate „verloren".
Am 02. Dezember konnte Mollaei, Weltmeister 2018, in Ulaanbaatar seinen mongolischen Pass in Empfang nehmen.

Eisarena auf dem Sukhbaatarplatz
Die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung hat im Rahmen ihrer Kampagne „Eine Stadt mit frischer Luft" die Anlage einer Eisbahn auf dem Sukhbaatarplatz genehmigt.
Die Eisarena wird in Betrieb genommen, sobald am Weihnachtsbaum im Zentrum des Platzes die Lichter erstrahlen.
Gleichzeitig können die Besucher eine 3-D-Lasershow und ein Konzert erleben.
Die Eisbahn ist während der Jahresendfestivitäten von 10:00 Uhr bis Mitternacht geöffnet.

P. Orkhon bleibt bis 2022 gesperrt
Die Weltmeisterin im Freistilringen 2017, die 24-jährige Purevdorjiin Orkhon, war während der Asienspiele im September 2018 in Jakarta (Indonesien) des Dopings beschuldigt worden.
Die A- und B-Proben waren positiv auf das anabole Steroid Stanozolol getestet worden.
Orkhon wurde der Sieg bei den Asienspielen aberkannt. Für sie rückte die kirgisische Ringerin A. Tinibekova nach.
Bis zum 16. September 2022 darf P. Orkhon an keinen Wettkämpfen des Internationalen Ringerverbandes teilnehmen.

Rohkohle beschlagnahmt
Dem Schnellen Einsatzstab des Khan-Uul-Duuregs war am 20. Dezember per Telefon ein Rohkohlelager im VIII. Khoroo des Stadtbezirks gemeldet worden.
Daraufhin wurde die Kohle beschlagnahmt.
Die Familie hatte eine Tonne der seit Mai in Ulaanbaatar verbotenen Kohle aus dem Uvurkhangai-Aimag bezogen.
O. B. erklärte, am Tag die teuren Briketts zu verfeuern und abends die günstigere Rohkohle.
Der Einsatzstab forderte die Bevölkerung auf, Zuwiderhandlungen gegen das Verbot, Rohkohle nach Ulaanbaatar zu transportieren und zu verfeuern umgehend zu melden.

Allen Lesern von MongoleiOnline wünschen wir entspannte Feiertage und ein gesundes, glückliches und friedliches neues Jahr.