Mongoleinachrichten
Mai 2019

Kindergeldzahlung ab dem 01. Juni
Nicht wie ursprünglich vorgesehen für 912.000 Kinder oder 80 % werde künftig Kindergeld gezahlt, sondern für eine Million.
In der Mongolei leben 1,1 Millionen Kinder im Alter zwischen 0 und 18 Jahren.
Im Staatshaushalt 2019 waren für die Kindergeldzahlungen 218 Milliarden Tugrug für 912.000 Kinder eingestellt worden.
Kurz vor dem Internationalen Kindertag hat sich die Regierung entschlossen, den Forderungen nach Kindergeldzahlungen für alle entgegen zu kommen.
Nach der Bedürftigkeitsprüfung kommen ab dem 01. Juni eine Million Familien mit Kindern in den Genuss von 20.000 Tugrug pro Kind und Monat.

DP wechselt in den Kampfmodus
Auf der von der DP organisierten Großdemonstration gingen die Redner hart ins Gericht mit der Regierung und den MVP-Mitgliedern der Staatsversammlung.
In einem offenen Brief an den Vorsitzenden der Staatsversammlung G. Zandanshatar begründet die DP ihre Forderung nach Rücktritt der gesamten MVP-Regierung mit der Unfähigkeit und dem Unwillen, die Interessen der Mehrheit des Volkes zu vertreten.
Sie wirtschaften in die eigene Tasche, Korruption, Unehrlichkeit, Unfähigkeit, Sippenwirtschaft vergifteten das gesellschaftliche Klima.
Trotz der Nachweise, Millionen an Steuergeldern veruntreut zu haben, werden die schuldigen Politiker nicht zur Verantwortung gezogen.
Die Menschen sterben infolge der schlechten Gesundheitsfürsorge, des schlechten Zustandes im Gesundheitswesen.
„Jagt diese unmoralische Volksvertretung auseinander".

Zweites Regional-Seminar der Parlamente der Asien-Pazifik-Länder
Die Große Staatsversammlung und die Interparlamentarische Union (IPU) haben gemeinsam das zweite Regionalseminar der Parlamente der Asien-Pazifik-Region organisiert.
Im Seminar am 27. und 28. Mai in Ulaanbaatar ging es hauptsächlich um die Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs)
An der Veranstaltung nahmen mehr als 100 Vertreter von 30 IPU-Mitgliedsländern, Nichtmitgliedern und internationalen Organisationen teil.
Die Mongolei gehört seit 1962 der IPU (179 Mitgliedsländer) an und war bereits zum dritten Mal Gastgeber für Regionalforen oder Seminare.
Aktuell gehören die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Frau N. Oyundari, Frau B. Saranchimeg und N. Uchral Ständigen Komitees der IPU an.
Neben dem Vorsitzenden der Staatsversammlung G. Zandanshatar traf sich auch Ministerpräsident U. Khurelsukh mit der Präsidentin der Interparlamentarischen Union Gabriela Cuevas Barron zu Gesprächen über den Stand und die Perspektiven der Zusammenarbeit.

Schlechtes Zeugnis für Oyutolgoi-Investitionsvertrag
Am 23. März 2018 hatte die Große Staatsversammlung eine Arbeitsgruppe zur Überprüfung des Oyutolgoi-Investitionsvertrages eingesetzt.
Der ursprüngliche Vertrag geht auf das Jahr 2009 zurück, Ergänzungen erfolgten 2011, am 08, Mai 2015 wurde eine Vertrag über finanzielle Absicherungen für den Untertagebetrieb geschlossen (Dubai-Vertrag).
Im Zusammenhang mit diesem Vertrag war die Antikorruptionskommission aktiv geworden. Zwei Ministerpräsidenten und ein Finanzminister saßen zwischenzeitlich in Untersuchungshaft.
Am 30. Dezember 2018 wurde das Vertragswerk durch ein Abkommen über die Sicherung der Energieversorgung für die Mine ergänzt.
Am 29. Mai stellte D. Terbishdagva, Leiter der Arbeitsgruppe, die Ergebnisse der Überprüfung vor: Der Vertrag von 2009 muss überarbeitet werden. Der in Dubai geschlossene Vertrag von 2015 sollte vollständig annulliert werden, er verletze verschiedene mongolische Gesetze.
Eine ausführliche Erklärung folge demnächst.
Rio Tinto hat sich bisher nicht geäußert.

Hauptstadt-DP organisiert Protestkundgebung
Die Hauptstadt-DP hat am 29. Mai eine Protestveranstaltung vor dem Eingang zur Stadtverwaltung organisiert.
Die Kritik richtet sich an die Verantwortlichen für die sich verschlechternden Lebensverhältnisse in Ulaanbaatar.
Die Luftverschmutzung werde nicht weniger, die Preise für Fleisch und Energie seien in den Himmel gewachsen, die Zahl erkrankter Hauptstadtbewohner nähme stetig zu. Krankheiten nähmen zu.
Im Interesse unserer Kinder, der Zukunft unseres Landes nehme ich an dieser Protestkundgebung teil, begründeten Bürger aus allen Stadtbezirken ihre Teilnahme an den Protesten.

8. Sitzung des Deutsch-Mongolischen Wirtschaftsausschusses
Auf der 8. Sitzung des Deutsch-Mongolischen Wirtschaftsausschusses (DMWA) am 22. Mai im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin standen neben der Rohstoffstrategie und der internationalen Rohstoffpolitik Deutschlands Themen wie die Zusammenarbeit beider Länder im Bereich Exploration, Abbau und Nutzung von Seltenen Erden sowie eine Übersicht zum Investitionsklima in der Mongolei auf dem Vortragsprogramm.
Außerdem wurden sieben neue Projekte, darunter der Bau von Pelettieranlagen und Batteriespeicher und der Raffinerie-Pipelinebau, vorgestellt.
Die Solarparks Sainshand und ib Vogt gelten als problematische Projekte, die es gelte, auf die Erfolgsspur zu bringen.
Die beiden Co-Vorsitzenden des DMWA Laurenz Melchers, Vorstandsvorsitzender der MSM Group GmbH und Gankhuu Purevjav, Geschäftsführer von Erdenes Mongol GmbH leiteten Veranstaltung.
Die Redner und eine Rednerin sprachen im Namen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, des Ministeriums für Bergbau und Schwerindustrie, der Nationalen Entwicklungsagentur der Mongolei, des Wissenschafts- und Technologieparks Erdenet, der Mongolian Oil Refinery oder der Deutsch-Mongolischen Bergbau-Universität in Nalaikh.
Abschließend einigten sich die Teilnehmer, ihre Anliegen (Projektentwicklung, Finanzierung, Investitionssicherheit u.a.) an die Regierungsarbeitsgruppe weiterzuleiten.

Für mehr Informationen sh. https://www.kontaktstelledmwa.com/%C3%BCber-uns-1/deutsch-mongolischer-wirtschaftsausschuss-dmwa/
https://www.mdwk.info/index.php/de/
http://www.dmuv-mn.com/de/

Zorig-Mord
Zur Untersuchung des Zorig-Mordes (der Politiker war im Oktober 1998 in seiner Wohnung einem Mordanschlag zum Opfer gefallen) wurde im Auftrag der Großen Staatsversammlung ein provisorischer Ausschuss gegründet.
Am 01. Mai trat dieser zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Zum Leiter ist das Mitglied der Großen Staatsversammlung J. Batzandan ernannt worden.
Ferner gehören ihm A. Sukhbat, U. Enkhtuvshin, Ya. Sanjmyatav, L. Bold und Kh. Nyambaatar an.
Erarbeitet werden soll ein Dokument über die bisherigen Ergebnisse bei der Aufklärung des Falles und das notwendige weitere Vorgehen.
Einbezogen werden auch die seitens des Führungsrates der Interparlamentarischen Union übermittelten Beschlüsse, Ratschläge und Schlussfolgerungen.
Die IPU plant die Entsendung einer Arbeitsgruppe nach Ulaanbaatar.

Nachwahlen im WK 42 oder auch nicht
Nach Vergewaltigungsvorwürfen und einer gerichtlichen Untersuchung hatte D. Gantulga (MVP) sein Abgeordnetenmandat im Juli 2018 niedergelegt.
Nachwahlen waren zunächst für Oktober 2018 geplant, nach dem Einspruch eines Bürgers beim Verfassungsgericht war der Termin auf den 30. Juni 2019 verschoben worden.
Inzwischen haben die Parteien ihre Teilnahme an den Wahlen angemeldet, die Kandidatenaufstellung sollte bis zum 28. Mai abgeschlossen werden.
Doch wieder wurde gegen den Nachwahlbeschluss beim Verfassungsgericht Beschwerde eingelegt.
Am 27. Mai verhandelte der mittlere Senat die Klage und kam zu dem Schluss, dass der Nachwahlbeschluss gegen Paragrafen der Verfassung und des Wahlgesetzes verstoße.
Sollte eine Mehrheit der Abgeordneten diese Meinung teilen, wird es keine Nachwahl geben.
Anderenfalls muss der Hohe Senat (Ikh Suudlyn Khuraldaa) des Verfassungsgerichts eine endgültige Entscheidung treffen.
MVP und DP werfen sich gegenseitig vor, diese Entscheidung „bestellt" zu haben". Eine eventuelle Niederlage vor den regulären Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2020 solle so vermieden werden.
Innerhalb der DP herrscht allerdings Uneinigkeit über die Risiken dieser Wahl, ein Jahr vor den regulären Wahlen.
N. Enkhbayar, ehemaliger Ministerpräsident, Staatspräsident und Vorsitzender der Großen Staatsversammlung, der für die MRVP kandidiert, kritisierte die Entscheidung des Verfassungsgerichts.
Aus der MVP verlautet, man habe keine Angst vor einer Nachwahl im WK 42, wir würden den Ministerpräsidenten U. Khurelsukh, dessen Beliebtheitswerte hoch seien, nominieren.
Während die anderen Parteien ihre Kandidaten offiziell nominiert haben, ist das bei der MVP nicht der Fall.
„Wir sind bereit, wir könnten morgen an der Wahl teilnehmen", heißt es trotzdem aus Parteikreisen.

Tod eines Abgeordneten
Der ehemalige Vizevorsitzende der Großen Staatsversammlung und stellvertretende Vorsitzende der DP G. Batkhuu ist am Morgen des 17. Mai von einem Wachhabenden im Regierungspalast mit schweren Kopfverletzungen aufgefunden worden, die er sich offenbar nach einem Sturz aus der Höhe zugezogen hatte.
Nach der Obduktion wurden ein Herzinfarkt oder ein Schlaganfall ausgeschlossen.
Batkhuu hatte im Regierungspalast an einer Arbeitsgruppensitzung teilgenommen.
Zuletzt war er mit N. Nomtoibayar gesehen worden, der betrunken gewesen sein soll.
Die DP fordert eine gründliche Untersuchung des Vorfalls.
Sie werde einen Bericht an die Interparlamentarische Union (IPU) mit der Bitte um Unterstützung bei der Klärung des Falls senden.

Protestdemonstration auf dem Sukhbaatarplatz
Der demokratische Studentenverband hat am 28. Mai seine Teilnahme an der großen Protestkundgebung auf dem Sukhbaatarplatz am 30. Mai angekündigt.
Die Regierung hätte zugesagt, dass die Studiengebühren nicht weiter steigen sollen.
Die Universitäten und Hochschulen hätten sich daran nicht gehalten und auch für das Studienjahr 2019/20 seien weitere Gebührenanhebungen geplant.
Die MVP habe ihre Wahlversprechen nicht eingehalten.
Auch die Lebensverhältnisse der im Ausland Studierenden sollten nachhaltig verbessert werden.
Dies sei ebenfalls nicht geschehen.
Die gesamtgesellschaftliche Protestveranstaltung am 30. Mai wird von der DP organisiert.

Für Selbstauflösung der Staatsversammlung
Der Vorsitzende der DP S. Erdene erklärte auf der Sitzung des DP-Rates in der Staatsversammlung, die Partei unterstütze den Vorschlag von Präsident Kh. Battulga, die Staatsversammlung möge sich freiwillig auflösen.
Die oberste Volksvertretung hätte das Vertrauen der Bürger verloren, Korruption, Ungleichheit, Gesetzesverletzungen, Missachtung der nationalen Sicherheit bedrohten alle demokratischen Errungenschaften.
Die Behörden handelten nicht im Interesse des Volkes, sondern im Interesse korrumpierter Machteliten.

Damdinsuren-Denkmal eingeweiht
Im Nationalpark bei Ulaanbaatar ist am 06. Mai ein Denkmal des Volksdichters, dreifachen Staatspreisträgers, Übersetzers und Wissenschaftlers Akademiemitglied Tsendiin Damdinsuren (1908-1986) eingeweiht worden.
Die Initiative für die Errichtung des Denkmals geht auf Präsident Kh. Battulga zurück.
An der Einweihungsfeier nahmen neben der Kultur- und Religionsbeauftragten des Präsidenten Ts. Khulan, der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar S. Amarsaikhan, die stellvertretende Bürgermeisterin Sh. Ankhmaa, der Generalmanager der Hauptstadt G. Gantumur, der Vorsitzende des Jugendverbandes D. Tserenjav, Akademie-Vizepräsident und Akademiemitglied D. Chuluunbaatar sowie namhafte Schriftsteller und Dichter, darunter D. Tsoodol, und D. Turbat teil.
Damdinsuren übersetzte unter anderem die „Geheime Geschichte der Mongolen" ins moderne Mongolisch und verfasste den Text der mongolischen Nationalhymne.

„Europa-Tag – #EUdayMongolia"
Am 26. Mai, dem Tag der Europa-Wahl, konnten sich interessierte Hauptstädter und ihre Gäste auf dem Sukhbaatarplatz über Reisen in die Länder der EU und über Möglichkeiten, ein Schengen-Visum zu erhalten, informieren.
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Mongolei und der Europäischen Union war ein solches Fest zum ersten Mal in der mongolischen Hauptstadt organisiert worden.
Neben Informations- und Wissensvermittlung hatten die Besucher auch Gelegenheit, typische Speisen und Getränke der verschiedenen Länder der EU zu probieren oder sich an künstlerischen Darbietungen zu erfreuen.

14. Deutsch-Mongolisches Volksfest
Die Gemeinde Schönefeld und der Ortsbeirat Waßmannsdorf laden am 20. Juli zum 14. Deutsch-Mongolischen Volksfest nach Waßmannsdorf bei Berlin ein.
Eröffnet wird die Veranstaltung 14:00 Uhr vom Ortsvorsteher Michael Smolinski und dem Schönefelder Bürgermeister Dr. Udo Haase.
Schirmherr ist der Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft in Brandenburg Jörg Vogelsänger.
Wie immer haben die Organisatoren ein attraktives Programm für Jung und Alt vorbereitet: Ringen, Reiten, Bogenschießen, die Gäste haben Gelegenheit mongolische Speisen und Getränke zu probieren, mongolische Produkte aus Kaschmir, Kamelwolle, Filz oder Leder oder Aaruul (getrockneter Käse), Arkhi und vieles mehr zu erwerben.
Außerdem können alle Besucher Wissenswertes und Interessantes über die Geschichte, Kultur und natürlich die Bewohner des Landes zu erfahren.

„Ulaanbaatar-Marathon-2019"
30.000 Sportler und Sportlerinnen aus dem In- und Ausland haben am diesjährigen Ulaanbaatar-Marathon teilgenommen.
Zum fünften Mal hat die internationale Meisterin des Sports B. Munkhzaya gewonnen.
Die Qualifikation für die Weltmeisterschaften 2019 in Katar und für die Olympischen Spiele in Tokio 2020 hat sie ebenfalls schon in der Tasche.
Munkhzaya rief ihre Landsleute auf, jeden Tag Sport zu treiben und damit etwas für die Gesunderhaltung zu tun.

„The HU" in Ulaanbaatar
Kurz vor dem Start ihrer Europatournee im Juni gab die international erfolgreiche mongolische Band „The HU" ihr erstes Konzert in Ulaanbaatar.
Im Kulturzentrum „Weißer Felsen" präsentierten sie nicht nur ihre Hits „Wolf Totem" und „Yuve Yuve Yu", sondern 13 weitere Songs mit traditionellen Themen.
In der Pause erläuterte Sänger Gala die Bedeutung der Texte und die Geschichten, die sich dahinter verbergen.
Das Publikum war begeistert.
Den Musikern gelang es, ihr Publikum einerseits tief zu bewegen und andererseits zu „rocken".
Europa darf sich freuen.
Die Europatour der Band beginnt in Berlin.

38 Millionen für Öko-Tourismus
Die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) hat am 28. Mai der Mongolei einen Kredit in Höhe von 38 Millionen USD zugesagt.
Die Mittel sollen der Förderung des Tourismus und der Verbesserung des Managements in den Schutzgebieten dienen. Dazu zählen u. a. der Khuvsgul-Nationalpark und der Onon-Balj-Nationalpark.
Der Kredit soll helfen, die Lebensgrundlagen von 11.000 Anwohnern sowie den Umwelt- und Naturschutz in den Regionen zu verbessern.

Murmltierpest und Tourismus
Der tragische Tod eines russischen Touristenpaares nach dem Genuss von rohem Murmeltierfleisch Ende April/Anfang Mai hat Diskussionen befeuert, inwieweit die Tourismusbehörden im Land auf die zunehmende Anzahl ausländischer Touristen und die damit verbundenen Herausforderungen an Infrastruktur und Personal vorbereitet seien.
Das Ehepaar aus Russland, Eltern von vier Kindern, ein fünftes war unterwegs, gehörte einer 17-köpfigen russischen Reisegruppe an, die offenbar in Quarantäne-Gebiet gereist waren.
Vor der Murmeltierpest war gewarnt worden, die Jagd vor allem in den Westaimags verboten.
Die Mongolen haben lange Erfahrungen mit der Krankheit, sie ist für den Menschen nur nach direktem Kontakt mit einem erkrankten Tier gefährlich.
Der Berichterstatterin ist zudem nicht bekannt, dass Mongolen überhaupt rohes Fleisch verzehren oder anderen dazu raten.
2018 haben 529.370 ausländische Touristen die Mongolei bereist und dabei 569 Millionen USD ausgegeben. 2017 waren es 470.000 Touristen, die Einnahmen beliefen sich auf etwa 400 Millionen USD.
Ziel ist es, die Zahl der Touristen in den kommenden fünf Jahren auf eine Million zu erhöhen.

Schneefall im Khuvsgul-Aimag
Am 25. und 26. Mai schneite es im Khuvsgul-Aimag. Die ergiebigen Schneefälle verhinderten zwar die Weidung der Herden, die Viehhalter zeigten sich trotzdem erfreut über die unverhofften Niederschläge, da sie den trockenen Böden die dringend benötigte Feuchtigkeit zuführten.