Mongoleinachrichten August 2020

September in Ulaanbaatar

Covid-19
Mit Stand vom 12. September sind in der Mongolei 311 mit dem Coronavirus Infizierte registriert worden, 298 sind genesen, 13 werden medizinisch behandelt, sechs sind leicht erkrankt, sieben schwerer.

Eröffnung der Außerordentlichen Parlamentssitzung
Am 17. August eröffnete der Vorsitzende G. Zandanshatar die Außerordentliche Sitzung der Großen Staatsversammlung.
Auf der Agenda standen der Entwurf der Richtlinien für die Entwicklung der Mongolei, das Regierungsprogramm für 2020 - 2024, die Umsetzung des Staatshaushaltsplanes 2019, der Rahmenplan für den Staatshaushalt 2021 und der Nachtragshaushalt 2020.
Außerdem auf der Tagesordnung: eine überarbeitete Version des Gesetzes über die administrativen und territorialen Einheiten und ihr Management, der Entwurf einer Parlamentsresolution über die Strategie zur Reduzierung der Kreditzinsen sowie eine Reihe von Vorschlägen für die Tagesordnung der kommenden Herbstsitzungsperiode der Staatsversammlung.

Ministerpräsident U. Khurelsukh empfangt US-Botschafter M. Klecheski
Nachdem der US-Botschafter Michael S. Klecheski dem mongolischen Regierungschef zum Erfolg bei den Wahlen im Juni gratuliert hatte, erläuterte Khurelsukh das Aktionsprogramm seiner Regierung, das von der Staatsversammlung akzeptiert worden sei.
Außerdem betonte er die Fortschritte bei der Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit im Rahmen der Strategischen Partnerschaft, sogar in Zeiten von Covid-19.
Besonders bedeutsam sei der Plan für die Ausweitung der ökonomischen Partnerschaft zwischen den USA und der Mongolei (Roadmap for Expanded Partnership).
US-Botschafter Klecheski lobte die Mongolei für ihren Umgang mit der Covid-19-Pandemie.
Khurelsukh bat in diesem Zusammenhang den US-Botschafter um Unterstützung für die mongolischen Staatsbürger, die in den USA leben.
25.000 Mongolen lebten zurzeit in den USA, nach Ausbruch der Covid-19-Pandemie hätten 2.000 Bürger, den Antrag gestellt, in die Heimat zurückkehren zu wollen.
Es sei wichtig, dass die Staaten bei der Bekämpfung der Pandemie zusammenarbeiteten.
Der Botschafter möge sich dafür einsetzen, dass den Mongolen in seinem Land Hilfe beim Zugang zur Gesundheitsfürsorge gewährt werde.
Beide Seiten drückten ihre Zufriedenheit mit der erfolgreichen Umsetzung der USAID-Projekte zur nachhaltigen Verbesserung der Wasserversorgung in Ulaanbaatar sowie „Good Governance" „Teilhabe der Bevölkerung an der politischen Entscheidungsfindung" und „Transparenz" aus.
Beim Treffen mit G. Zandanshatar am 12. August erklärte der Botschafter, die US-Regierung habe offiziell den Start des Projekts für mehr Teilhabe von Frauen in der Politik und für die Stärkung der Rolle von Frauen und jungen Menschen in der Zivilgesellschaft, verkündet.

Weibliche Mitglieder der Staatsversammlung bilden Parlamentariergruppe
Ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit haben sich die 13 Frauen in der Großen Staatsversammlung zusammengeschlossen, um gemeinsam den Erfordernissen in der Sozialpolitik mehr Nachdruck verleihen zu können.
Die Gruppe, angeführt von D. Sarangerel, will ihre Aufmerksamkeit besonders auf die Verteidigung der Rechte von Kindern und Frauen, die Reduzierung der Armut, sowie auf den Kampf gegen Alkoholmissbrauch richten.
Sarangerel erklärte, es sei an der Zeit, dass bei den Debatten um den Haushalt 2020 2,5 Milliarden Tugrug für die Unterstützung der Kinder bereitgestellt würden.

Entwicklungsplan 2021 – 2025
Die Staatsversammlung hat am 28. August die Rahmenrichtlinien für die Entwicklung der Mongolei 2021 bis 2025 beschlossen.
An der Erarbeitung waren Regierungsbehörden, wissenschaftliche Institutionen, Universitäten und private Einrichtungen beteiligt.
Der Plan umfasst neun Ziele, die nationalen Werte, die menschliche Entwicklung, die Lebensqualität, die Entwicklung einer starken Mittelklasse, Wirtschaft, Regierungsführung, Grünes Wachstum, eine friedliche und sichere Gesellschaft, Regionalentwicklung, die Entwicklung Ulaanbaatars und der Satellitenstädte betreffend.

Abschluss der Außerordentlichen Sitzung der Großen Staatsversammlung
In seiner Rede zum Abschluss der Sondersitzung der Staatsversammlung am 28. August fasste der Vorsitzende G. Zandanshatar die Ergebnisse zusammen:
Bildung einer Lobby-Gruppe zur Förderung des öffentlichen Gesundheitssektors, um grundlegende Probleme der mongolischen Gesundheitsfürsorge zu beheben sowie Gesetze für die Regulierung der Einführung moderner medizinischer Technologien und Praktiken auf den Weg zu bringen.
In den kommenden vier Jahren soll die Gruppe ein Finanzsystem für das Gesundheitswesen sowie die juristischen Rahmenbedingungen für die Ausbildung und Weiterbildung der Arbeitskräfte im Gesundheitswesen erarbeiten.
Besonders komme es auf die Früherkennung von Krebserkrankungen an, außerdem muss dem Drogen- und Alkoholmissbrauch den Kampf angesagt werden.
J. Bold, D. Davaa-Ochir, E. Tuvshinjargal und P. Delegermaa lösen die bisherigen Mitglieder der Zentralen Wahlkommission ab und wurden für die nächsten sechs Jahre ernannt.
Die Mehrheit der Abgeordneten unterstützte den Vorschlag G. Zandanshatars R. Delgermaa zur Vorsitzenden und D. Davaa-Ochir zum Sekretär der ZWK zu ernennen.
32 Mitglieder der Staatsversammlung stimmten für eine Reduzierung der Kreditzinsen.
Die Zentralbank wurde beauftragt bis zum Beginn der Herbstsitzungen ein entsprechendes Konzept vorzulegen.
Auf der außerordentlichen Sitzung seien fünf Gesetze, 23 Gesetzesänderungen und – zusätze, elf Resolutionen, darunter die Fünf-Jahres-Richtlinien für die Entwicklung der Mongolei bis 2025, Ergänzungen zum Haushalt 2020 beschlossen worden.

Deutsch-Mongolische Beziehungen
Am 04. August hat sich der deutsche Botschafter S. E. Jörn Rosenberg mit der Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit A. Ariunzaya zu einem Gespräch über die bilateralen Zusammenarbeit, insonderheit über die wichtigen Projekte in den Bereichen Arbeit, soziale Sicherheit und Berufsbildung.
Botschafter Rosenberg versprach eine noch engere Zusammenarbeit und noch mehr Aufmerksamkeit für die Anforderungen an eine moderne Berufsausbildung.
Das Projekt „Partnerschaft bei der technischen und berufliche Bildung" ist in Etappen – 2013-2016, 2016-2019 und 2019-2021 und mit Unterstützung der deutschen Regierung erfolgreich umgesetzt worden.
Geplant ist die Errichtung von sieben Ausbildungszentren in Ulaanbaatar, in der Zentralregion, der Westregion, der Ostregion und in der Gobiregion.
Die Ministerin dankte für die Unterstützung, referierte über den aktuellen Stand der Projekte, benannte Probleme und informierte Rosenberg über die Regierungspolitik bezüglich der Berufsausbildung, der Ausbildung und Qualifizierung von Berufschullehrern, den Bau neuer Berufsausbildungszentren.
Außerdem erklärte sie, ihr Ministerium sei bereit, die bilaterale, nachhaltige Zusammenarbeit auszubauen.
Der Erste Vizepräsident des NOK der Mongolei und Mitglied des IOC B. Battushig bedankte sich beim deutschen Botschafter anlässlich eines Höflichkeitsbesuchs am 08. August für die wertvolle Unterstützung bei der Entwicklung des Breiten- und Leistungssports in der Mongolei durch die Entsendung von Trainern und Trainerinnen, durch Trainings-Knowhow, finanzielle Zuwendungen u.v.m.
Battushig informierte über die neue Zusammensetzung des NOK der Mongolei und äußerte den Wunsch nach einer Kooperation bei der Förderung des Wintersports.
Am 12. August empfing der stellvertretende Ministerpräsident Shadar Said Ya. Sodbaatar Botschafter Rosenberg ebenfalls zu einem Gespräch und Meinungsaustausch über den Stand der bilateralen Beziehungen, besonders in den Bereichen Handel und Wirtschaft.
Deutschland und die Mongolei kooperierten in vielen Bereichen. Der Ausbruch der Covid-19-Pandemie stelle beide Länder vor neue Herausforderungen.
Trotz der aktuellen und notwendigen Beschränkungen wolle man unter den veränderten Bedingungen weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten.
Sodbaatar und Rosenberg besprachen Möglichkeiten, wie unter den gegebenen Voraussetzungen Treffen hochrangiger Politiker beider Länder zustandekommen könnten.
Außerdem sagte Botschafter Rosenberg der Mongolei finanzielle Unterstützung für die Bekämpfung von Covid-19 seitens der BR Deutschland zu.

Handelsstatistik August 2020
In den ersten acht Monaten dieses Jahres trieb die Mongolei Handel mit 139 Staaten und das Handelsvolumen erreichte einen Wert von 7,9 Milliarden USD, davon entfielen auf den Export 4,5 Milliarden, auf den Import 3,5 Milliarden.
Das entspricht einem Rückgang um 1,5 Milliarden, beim Export um 908,2 Millionen, beim Import um 638 Millionen USD.
Der Handel mit China erreichte 4,4 Milliarden USD, 55,8 Prozent des gesamten Handelsvolumens.
Kohle und Kupferkonzentrat machten 35,1 bzw. 31,9 Prozent des gesamten Exports nach China aus.
Der Goldexport stieg um 802,2 Millionen USD.
36,4 Prozent der Importe kamen aus China, 26,8 Prozent aus Russland, 7,8 Prozent aus Japan, 4,5 Prozent aus den USA und 4,3 Prozent aus Südkorea.
50,3 Prozent der Importe aus Russland waren Erdölprodukte, 58,8 Prozent der Importe aus Japan waren Autos.

Wang Yi zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung von Außenminister N. Enkhtaivan stattet der chinesische Außenminister und Mitglied des Staatsrates Wang Yi der Mongolei am 15. und 16. September einen offiziellen Besuch ab.
Außerdem wird Wang Yi auch Russland, Kasachstan und Kirgistan einen Besuch abstatten.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-erhoeht-den-druck-auf-die-mongolische-minderheit-16949123.html

Kommunalwahlen 2020
Der Termin für die Wahlen zu den Bürgerversammlungen der Aimags, Sums, Stadtbezirke und zur Stadtverordnetenversammlung von Ulaanbaatar wurde auf den 15. Oktober 2020 gelegt.
Die MVP hat Kandidaten für alle 45 Sitze der Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatar aufgestellt, ebenso das Wahlbündnis aus DP, MRVP und SHINE.
Die DP hat die Namen ihrer Kandidaten zusätzlich in „alter" mongolischer Schrift veröffentlicht.

Verlängerung des Erhöhten Bereitschaftszustandes bis zum 15. September
Auf der Regierungssitzung am 25. August stimmte die Regierung dem Vorschlag der Staatlichen Notfallkommission zu, den Erhöhten Bereitschaftszustand bi zum 15. September 2020 zu verlängern.
Der Einsatzstab der Notfallkommission informierte am 27. August über weiter Sonderflüge zur Heimholung mongolischer Bürger.
Im September werden 3.120 mongolische Staatsbürger aus dem Ausland über den Luftweg in die Mongolei zurückgebracht: Dreimal Seoul, zweimal Frankfurt/Main, zweimal Tokio, einmal Istanbul, Sydney, Seattle, zweimal Hongkong.
Seit den Grenzschließungen konnten 183 ausländische Bürger in die Mongolei einreisen, weitere 400 haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Es handele sich in der Regel um Mitarbeiter der ausländischen Vertretungen oder um Mitarbeiter internationaler Unternehmen.
Nach Wiedereröffnung der Universitäten fielen die Studentenwohnheime als Quarantäneeinrichtungen weg. Ein zusätzliches Problem.
Bisher seien mit 62 Flügen und über die Grenzübergänge Altanbulag und Zamyn-Uud 19.437 Menschen in die Mongolei zurückgekehrt.

Streit um Verfassungsänderungen
Im Zusammenhang mit der Kritik an den Änderungen und Zusätzen zur Verfassung, vor allem zu den Paragrafen 6.1 und 6.2, hatte der Vorsitzende der Staatsversammlung G. Zandanshatar am 19.08. zu einer Diskussionsveranstaltung in den Regierungspalast geladen.
In seiner Einführungsrede kritisierte er „Gerüchte" und „Falschmeldungen", die nach der Annahme der novellierten Verfassung im November 2019 und während der Wahlen im Juni 2020 zu einigen Paragrafen verbreitet worden seien. Weder habe der Präsident mit seiner Initiative, den Begriff Staatseigentum in Staats- und öffentliches Eigentum zu ändern noch die Staatsversammlung, die diese Änderung beschlossen hatte, damit dem Verkauf mongolischen Grund und Bodens an Ausländer befürwortet.
Es ging darum, bisherige Ungerechtigkeiten für mongolische Bürger zu beseitigen.
Mongolischer Grund und Boden werde niemals an Ausländer verkauft werden können, dafür gäbe es eine Reihe von Gesetzen.
Die mongolischen Bodenreichtümer, der Grund und Boden gehörten dem mongolischen Volk, der Staat sei verpflichtet, diese Rechte zu schützen und zu verteidigen.

DP-Parteitag
Das Nationale Politische Komitee der DP hat am 03. August die Resultate der Wahlen zur Großen Staatsversammlung im Juni dieses Jahres analysiert.
Die DP hatte eine eklatante Niederlage erlitten und Parteivorsitzender S. Erdene die Verantwortung übernommen und noch am Wahlabend seinen Rücktritt erklärt.
Die Geschäfte führt seitdem Erdenes Stellvertreter Ts. Tuvaan.
Wegen der Coronakrise ist der Parteitag auf den 16. November 2020 verschoben worden.
Der neue Vorsitzende wird in einer Mitgliederbefragung ermittelt und auf dem Parteitag offiziell bestätigt.

9,8 Prozent Haushaltsdefizit
In Folge der Coronakrise erreichte das Haushaltsdefizit 9,8 Prozent des BIP.
Laut Finanzminister Ch. Khurelbaatar wird das Defizit im Zuge der Ergänzungen zum Haushalt 2020 auf 3,8 Billionen Tugrug steigen.
Die Einnahmen sanken im ersten Halbjahr 2020 um zwei Billionen Tugrug.

30.000 Schafe für China
Während seines Kurzbesuchs in China Ende Februar versprach der mongolische Präsident Kh. Battulga 30.000 Schafe als Geschenk nach China liefern zu lassen.
China wünscht das Geschenk in Form von Lebendvieh und im Herbst, wenn es in besonders guter physischer Verfassung sei.
Die erste Lieferung sollte am 05. September erfolgen.

2,6 Jahre Haft für B. Undarmaa
Das ehemalige Mitglied der Großen Staatsversammlung B. Undarmaa ist am 11. August zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden.
Ihr war Machtmissbrauch vorgeworfen worden.
Sie hatte sich 700 Millionen Tugrug (etwa 245.000 USD) aus dem Fonds zur Entwicklung kleiner und mittlerer Betriebe zugesprochen.
Die Mongolei will härter gegen Wirtschaftskriminalität und Korruption vorgehen.
Seit Beginn 2020 seien mehr als 20 hochrangige Politiker, darunter drei ehemalige Ministerpräsidenten (M. Enkhsaikhan, J. Erdenebat und S. Bayar) zu Haftstrafen verurteilt worden.
Undarmaa war Mitglied der Staatsversammlung von 2016 bis 2020.

N. Tuvshinbayar zum Präsidenten des NOK gewählt
N. Tuvshinbayar ist am 14. August zum neuen Präsidenten des NOK der Mongolei gewählt worden.
123 anwesende NOK-Mitglieder oder 94,6 Prozent wählten den ersten mongolischen Olympiasieger, der das NOK nun vier Jahre lang leiten wird.
Der Judoka N. Tuvshinbayar hatte bei den 29. Olympischen Spielen in Peking 2008 Gold und noch einmal Silber bei den 30. Spielen in London gewonnen. Außerdem war er mehrfacher Asienmeister und 2015 dritter bei den Judoweltmeisterschaften.

„Warten auf die Barbaren"
Das Filmdrama „Warten auf die Barbaren" (Originaltitel: Waiting for the Barbarians) von Ciro Guerra feierte 2019 bei den Filmfestspielen von Venedig seine Weltpremiere.
Der Film basiert auf dem Roman von J. M. Coetzee aus dem Jahr 1980 „Warten auf die Barbaren".
Am 21. September wird der Film erstmals in der Mongolei aufgeführt.
Neben Mark Rylance, Johnny Depp und Robert Pattinson spielt die mongolische Schauspielerin Bayarsaikhany Ganchimeg (Gana Bayarsaikhan) eine Hauptrolle.
Der Film versucht die Frage zu beantworten, wer eigentlich die wirklichen Barbaren sind, die Nomaden, deren Angriff angeblich bevorsteht oder die eine Invasion herbeiredenden „Verteidiger".
Der Roman war ein wesentlicher Grund dafür, dass Coetzee 1983 mit dem Literaturnobelpreis geehrt worden war.
https://www.youtube.com/watch?v=uGmfE1kLrr8

Erster September – Schuljahresbeginn
Einem Beschluss des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft vom 06. August zufolge ist der Schulbetrieb an den allgemeinbildenden Schulen am 01. September wieder aufgenommen worden.
Dabei erfolgt der Unterricht zum Teil als Teleunterricht, zum Teil als Präsenz-Unterricht.
In den Sum-, Bag- und Dorfschulen wird nur in den Klassen unterrichtet, in den Schulen der Aimagzentren und der Hauptstadt an drei Tagen in den Schulräumen, an zwei Tagen über Internet.
Der Unterricht umfasst drei bis vier Stunden zu je 60 Minuten.
Unterrichtet wird in der Unterstufe Mongolisch und Mathematik, in der Mittelstufe, Mongolisch, Mathematik und Naturwissenschaften, in der Oberstufe Mongolisch, Mathematik, ein Wahlfach sowie eine Fremdsprache.
An den Schulen herrscht Maskenpflicht, in den Kindergärten nicht.
In einer Klasse dürfen nicht mehr als 20 Kinder unterrichtet werden.
Die Berufsschulen beginnen mit dem Unterricht am 14. September, die Unis, Hochschulen und Colleges am 05. Oktober.