Wir halten zusammen
Die Mongolei im Kampf gegen
Covid-19
Angesichts der Verbreitung des neuartigen Corona-Virus‘ in immer mehr Ländern
hatte die Notfallkommission alle öffentlichen Veranstaltungen anlässlich des
Internationalen Frauentages am 08. März sowie anlässlich des kasachischen
Neujahrsfestes
„Nauryz" sowie des „Tages der Armee" untersagt.
Im Nationalen Zentrum zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten waren mit Stand
vom 01. März zwei, im Selenge-Aimag drei Personen mit dem Verdacht auf eine
Coronainfektion untersucht und unter Quarantäne gestellt worden.
Insgesamt standen landesweit 335 Personen unter medizinischer Beobachtung.
Die mongolischen Behörden informieren täglich über die Entwicklung der Krankheit
im Ausland und über die Situation in der Mongolei.
Besonderes Augenmerk wird darauf gelegt, die Bevölkerung zur Einhaltung
sämtlicher Vorsichtsmaßnahmen, vor allem der Hygieneregeln, anzuhalten.
Ein einziger Krankheitsfall könnte, auch auf Grund der Schwächen des
mongolischen Gesundheitswesens im Vergleich zu den am höchsten entwickelten
Ländern, verheerende Ausmaße annehmen.
Mongolei und Covid-19. Stand 30.03. 2020
Erste bestätigte
Infektion mit dem neuen Coronavirus
Ein 57-jähriger französischer Staatsbürger, der am 02. März in die Mongolei
eingereist war, ist positiv auf das neue Coronavirus getestet worden.
Nach der Landung auf dem internationalen Flughafen in Ulaanbaatar reiste er mit
dem Zug weiter nach Sainshand und von dort zu seiner Arbeitsstelle in der Nähe
von Ulaanbadrakh (Ostgobi-Aimag).
Am 08. März war er mit Fieber zur Untersuchung ins Krankenhaus geschickt worden.
Das Ergebnis des Tests erreichte die Behörden in der Nacht vom 09. zum 10. März.
Inzwischen seien 120 Kontaktpersonen identifiziert worden, ein 67-jähriger
britischer Staatsbürger, der im Flugzeug neben dem Franzosen gesessen hatte, hat
sich im Uvs-Aimag unter freiwillige Quarantäne gestellt.
Er war für Landschaftsaufnahmen nach Uvs gereist.
Regierung und Katastrophenschutz waren noch in der Nacht zu Sondersitzungen
zusammengekommen.
Im Ergebnis waren Ein- und Ausreisen aus den betroffenen Aimags zunächst bis zum
16. März untersagt.
Bis zum 31. März sind inzwischen auch die Flugverbindungen nach Istanbul, Moskau
und Berlin eingestellt worden.
Tägliche Pressekonferenz des Gesundheitsministeriums. Foto dnn.mn
Verlängerung des Erhöhten
Bereitschaftszustandes bis zum 30. April
Am 20. März hat der Vorsitzende der
Staatlichen Notfallkommission U. Enkhtuvshin die Verlängerung des erhöhten
Bereitschaftszustandes (undurjuulsen belen baidal) bis zum 30. April 2020
verkündet.
Universitäten, Hochschulen, Colleges, Berufsschulen, allgemeinbildende Schulen
und Kindergärten bleiben geschlossen. Das gelte gleichermaßen für kulturelle
Einrichtungen, Klubs und Sportstudios.
Die Quarantänevorschriften bleiben in Kraft.
Der internationale Flugverkehr zwischen der Mongolei, Japan, Südkorea, Russland,
Kasachstan und der Türkei bleibt ausgesetzt.
Inlandsflüge und der Inlandseisenbahnverkehr sind von diesen Einschränkungen
nicht betroffen. In den Zügen sind Ärzte und Pflegepersonal tätig, um die
Gesundheit der Reisenden zu gewährleisten.
Die Züge würden regelmäßig desinfiziert.
Ab 28. März können Mongolen aus China nur noch über den Flughafen Buyant-Ukhaa
und über den Grenzübergang Zamyn-Uud in die Mongolei einreisen, aus Russland
über Altanbulag und Kiachta.
Bis zum 23. März, 20:00 Uhr, war das noch über neun Grenzübergänge möglich.
Nach dem Beschluss der Notfallkommission und der Regierung vom 10.
März sind bisher 1024 mongolische Staatsbürger aus dem Ausland in die Heimat
geflogen worden.
Am 28. März informierten die Gesundheitsbehörden über die 12. positiv getestete
Person.
Elf von ihnen gehörten zu den Passagieren, die aus dem Ausland (Korea, Japan,
Türkei, Russland über Frankreich und Deutschland) mit den von der Regierung
gecharterten Sondermaschinen zurückgeholt worden waren.
Ministerpräsident Khurelsukh hat Kritik an dieser Rückholaktion seitens des
Vorsitzenden der DP S. Erdene scharf zurückgewiesen. „Wir sind nicht nur für die
Landsleute in der Mongolei zuständig".
Erdene hatte moniert, das Zurückholen von Frauen und Kindern von Politikern
gefährde die Gesundheit der drei Millionen im Land. Auch aus seiner eigenen
Partei erntete er für diese Aussagen Kritik und hat sie inzwischen
zurückgenommen.
Der ADB-Repräsentant in Ulaanbaatar hat die Mongolei für ihr Krisenmanagement
gelobt und nannte sie als Beispiel für hochentwickelte Länder wie z. B. die USA
oder Länder Europas.
Seit dem 09. Januar 2020 sind in der Mongolei 3.500 Personen unter Quarantäne
gestellt worden, aktuell sind es 2.126.
220 Personen werden im Nationalen Zentrum zur Bekämpfung von
Infektionskrankheitenisoliert und behandelt.
Der Zustand der 12 positiv getesteten Personen ist stabil bis gut.
Endlich zu Hause. Foto news.mn
Rückholaktion wird
fortgesetzt
Am 02. April setzt die nationale
Luftverkehrsgesellschaft der Mongolei „MIAT" ihre Sonderflüge fort, um
mongolische Staatsbürger in die Heimat zu bringen.
Am 02. April, 08:00 Uhr, startet der erste Flug nach Südkorea, am 03. der nach
Japan und am 04. der zweite nach Südkorea.
Insgesamt werden mit den drei Flügen 750 Mongolen aus humanitären Gründen (Alte,
Kranke, Kinder, Schwangere, Menschen mit Behinderungen) nach Hause zurückgeholt.
Nach den neuen Bestimmungen müssen sie sich nicht einer 14-tägigen Quarantäne
unterziehen, sondern einer 21-tägigen.
Pro Tag fallen Kosten in Höhe von 50.000 Tugrug an, für Kinder bis zum 5.
Lebensjahr muss nichts bezahlt werden, bis zum 18. Lebensjahr 30.000 Tugrug pro
Tag. (Quarantänegebäude und Verpflegung).
Das Geld muss vorab auf ein Konto der Notfallkommission eingezahlt werden, erst
danach werden die Flugtickets ausgegeben.
Die Anfang April ursprünglich vorgesehenen Flüge nach Istanbul und Berlin sind
annulliert worden, da die Türkei und Deutschland den internationalen Flugverkehr
vorerst eingestellt haben.
Zwischen dem 15. und 19. März hat die MIAT 244 Bürger aus Seoul, 231 aus Berlin
über Moskau, 257 aus Tokio und 252 aus Istanbul nach Ulaanbaatar gebracht.
Alle Passagiere und Besatzungsmitglieder wurden und werden nach ihrer Rückkehr
unter Quarantäne gestellt.
Insgesamt sollen 4.805 mongolische Staatsbürger den Wunsch nach Rückkehr in die
Mongolei geäußert haben. Die meisten leben in Südkorea, 300 wollen aus Italien
zurück.
Angesichts der Coronakrise und ihrer Auswirkungen auf den weltweiten Luftverkehr
befinde sich auch die „MIAT" in einer schwierigen Situation.
Bisher habe sie auf Wunsch der Regierung und der Staatlichen Notfallkommission
fünf humanitären Anliegen geschuldete Flüge organisiert, um mongolische
Staatsbürger aus dem Ausland zurückzuholen.
Das bedeute nach jedem Flug auch Quarantäne für die Besatzung, die Luftfilter
müssen nach jedem Flug gewechselt werden und nicht wie üblich halbjährlich.
Präsident Kh. Battulga. Foto president.mn
Präsident Battulga besorgt
über Auswirkungen der Coronakrise
Am 25. März hat Präsident Kh. Battulga in
einer Ansprache an die Bevölkerung seine Besorgnis über die zu erwartenden
gravierenden Folgen der Covid-19-Pandemie geäußert.
Wir müssen auf sehr schwierige Zeiten vorbereitet sein und alles dafür tun, die
Verluste so gering wie möglich zu halten.
Er schlug sechs Sofortmaßnahmen vor, darunter die Verschiebung der Wahlen zur
Großen Staatsversammlung, um so die Kosten zu sparen, Änderungen am
Staatshaushalt 2020, die Schaffung eines Anti-Krisen-Fonds zur Unterstützung der
kleinen und mittleren Betriebe sowie der Einzelunternehmer und die Entwicklung
von Gesetzen und Regularien für die Verteilung der Gelder.
Ferner sei die Erarbeitung eines Aktionsplans zur Sicherung des Lebensstandards
der Menschen nötig, die Reduzierung der Arbeitslosigkeit.
Der Nationale Sicherheitsrat müsste zusammentreten, um eine kleine, aber
kompetente Expertenkommission zu berufen und schließlich sollte die öffentliche
Verwaltung während der Krise zentralisiert werden.
Maßnahmepaket zur Bekämpfung
der Coronakrise
Ministerpräsident U. Khurelsukh hat am 27.
März ein Maßnahmepaket im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der
Covid-19-Pandemie verkündet.
Die Regierung verfolge zwei Hauptziele: die Gesundheit der Bevölkerung schützen
und die wirtschaftlichen Auswirkungen so gering wie möglich halten.
„Dafür müssen und werden wir alle verfügbaren Ressourcen nutzen"
17 Milliarden Tugrug seien bereits für medizinische Ausrüstung, Desinfektions-
und Dekontaminationsmittel ausgegeben worden, weitere 20 Milliarden würden
bereitgestellt.
159 Milliarden Tugrug seien für weitere medizinische Ausrüstungen,
Schutzkleidung u.ä. vorgesehen.
Mit 5,1 Billionen Tugrug will die Regierung die Wirtschaft bei der Bewältigung
der Coronakrise unterstützen.
Folgende Maßnahmen seien geplant:
Alle Unternehmen werden von den Beitragszahlungen zur Sozialversicherung
befreit. Das gelte vom 01. April bis zum 01. Oktober.
Für sechs Monate wird die Zahlung der Einkommensteuer ausgesetzt (01. April bis
01. Oktober).
Unternehmen mit weniger als 1,5 Milliarden Tugrug an Einnahmen werden vom 01.
April bis zum 01. Oktober von der Unternehmenssteuer befreit.
Drei Monate lang zahlt die Regierung den Unternehmen für jeden Beschäftigten
200.000 Tugrug pro Monat, um Entlassungen wegen schwieriger Wirtschaftslage zu
vermeiden.
Kredite mit einer Zinsrate von drei Prozent und in einer Gesamthöhe von 300
Millionen Tugrug gewährt die Regierung den nationalen Kaschmirproduzenten für
den Kauf des Rohmaterials.
Diese Maßnahme habe einen direkten Nutzen für 233.000 Viehhalterfamilien, so der
Ministerpräsident weiter.
Für drei Monate werden die monatlichen Kindergeldzahlungen (für Kinder und
Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr) von 20.000 auf 30.000 Tugrug angehoben.
Die Preise für Kraftstoff sollen ab dem 15. April um 200 bis 300 Tugrug pro
Liter reduziert werden.
Den Vorschlägen von Präsident Kh. Battulga, Großprojekte zu stoppen, die im
Staatshaushalt vorgesehen sind sowie die Wahlen zur Großen Staatsversammlung am
24. Juni zu verschieben, erteilte Khurelsukh vorerst eine Absage.
Durch den Stopp dieser Großprojekte würden sehr viele Arbeitsplätze verloren
gehen bzw. könnten nicht geschaffen werden.
Auch eine Revision des Haushaltplans 2020 sei nicht vorgesehen.
„Nichtsdestotrotz respektieren wir die Ratschläge des Präsidenten und werden sie
auch in Zukunft sorgfältig prüfen".
Finanzminister Ch. Khurelbaatar fügte hinzu, dass die aktuellen Maßnahmen zur
Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und zur Unterstützung der Wirtschaft auch der
Haushaltspolitik und Ausgabendisziplin der Regierung in den vergangenen Jahren
zu verdanken sei. Zudem konnten in den zurückliegenden drei Jahren 8,2 Billionen
Tugrug der Staatsschulden zurückgezahlt werden.
Frühjahrssitzungen der
Staatsversammlung beginnen am 06. April
Der Vorsitzende der Großen
Staatsversammlung G. Zandanshatar hat angekündigt, dass die Frühjahrssitzungen
der Großen Staatsversammlung per Videoübertragung stattfinden werden.
Laut Gesetz eröffnet der Vorsitzende die Frühjahrssitzungen am 06. April.
Das Siegelamt der Staatsversammlung bereite die Sitzungen ebenfalls online vor.
15 Parteien und vier
Wahlbündnisse haben ihre Wahlprogramme eingereicht
15 Parteien und vier Wahlbündnisse streben
eine Teilnahme an den Parlamentswahlen am 24. Juni 2020 an.
Laut Wahlgesetz hatten sie ihre Wahlprogramme beim Nationalen Prüfamt bis zum
25. März einzureichen.
Nach der Prüfung der Programme und einer positiven Bewertung (formaler Kriterien
laut Wahlgesetz) werden sie an die Zentrale Wahlkommission weitergeleitet.
(Termin 25. April 2020).
Diese entscheidet dann über die Zulassung oder Nichtzulassung.
Von den 34 registrierten politischen Parteien wollen sich 27 an den Wahlen
beteiligen, 12 in vier Wahlbündnissen und 15 allein.
Die von den ehemaligen DP-Funktionären J. Batzandan und L. Bold 2019 gegründete
Partei „Vereinigtes Parteienbündnis der Ehrlichen Bürger" (SHINEN) hat sich mit
anderen Parteien und 109 NGOs im Bündnis „Neuer Bund" zusammengeschlossen.
Zum Vorsitzenden war am 23. März einstimmig J. Batzandan gewählt worden.
Botschafter Chai Wenrui und Shadar Said U. Enkhtuvshin. Foto montsame.mn
China hilft der Mongolei in
der Coronakrise
Am 28. März übergab der Botschafter der VR
China in der Mongolei Chai Wenrui 5000 Schutzmasken, 5000 Schnelldiagnose-Tests
und 1.000 Schutzanzüge im Wert von 830.000 Yuan an den stellvertretenden
Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Staatlichen Notfallkommission U.
Enkhtuvshin.
Damit will China die Mongolei im Kampf gegen Sars-CoV-2 unterstützen.
Von Beginn der Krise an haben unsere Länder vertrauensvoll zusammengearbeitet
und gemeinsam werden wir diese Krise bewältigen.
Beide Seiten bekräftigten, ihre Kooperation in allen Bereichen weiter zu
vertiefen und die gemeinsamen Projekte fortzuführen.
Stau an den Grenzübergängen. Warentransport ist erlaubt. Foto gogo.mn
Kohleexporte auf dem Weg
Zwei Monate waren Kohlexporte nach China
nicht möglich.
Am 24. März wurde er über den Grenzübergang Gashuunsukhait wieder aufgenommen.
Es gelten strenge Sicherheitsauflagen (Desinfektion, Dekontamination etc.).
Ochmaa Göbel in den
Gemeinderat von Gräfeling gewählt
Nachdem Ochmaa Göbel, die Vizepräsidentin
der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft, für die CSU in den Gemeinderat von
Gräfeling (Landkreis München) gewählt worden war, ist ihr Mann Christoph Göbel,
ebenfalls CSU, mit großem Vorsprung erneut zum Landrat gewählt worden.
In der Stichwahl setzte er sich mit fast 64 Prozent deutlich gegen seinen
Herausforderer Christoph Nadler (Grüne) durch.
MongoleiOnline gratuliert Ochmaa und Christoph Göbel ganz herzlich zu diesem
Erfolg.
Kaum Viehverluste im Frühjahr 2020. Foto news.mn
Geringe Viehverluste
98,4 Prozent der erwarteten Jungtiere sind
bereits geboren, die Verluste sind niedrig.
Allerdings ist die Situation in den Aimags (Provinzen) Arkhangai, Khuvsgul,
Bulgan, Uvs und Zavkhan weniger erfreulich, da hier erhebliche Mengen Schnee
gefallen sind.
Deshalb wurde zunächst in sieben Sums (Kreise) von Arkhangai und drei des
Khuvsgul-Aimags Futter geliefert.
Erdbeben im Gobi-Altai-Aimag
Am 20. März, 11:03 Uhr, traf ein Erdbeben
der Stärke 5,8 den Gobi-Altai-Aimag im Westen der Mongolei.
Nach Informationen aus dem Institut für Astronomie und Geophysik lag das
Epizentrum 30 km östlich vom Zentrum des Tonkhil-Sums im Tamch Bag.
Dem Beben folgten 80 kleinere oder größere Erdstöße: 11:14 Uhr Stärke 3,6; 11:55
Stärke 4,5 und 12:08 Uhr Stärke 4,1.
Chinggis-Khaan-Museum, Modell. Foto news.mn
Grundsteinlegung für
Chinggis-Khaan-Museum am 02. April
2019 hatte die mongolische Regierung den
Bau eines „Chinggis-Khaan-Museums" beschlossen und die dafür nötigen Mittel in
den Staatshaushalt 2020-2021 eingeplant.
Bevor das Fundament gelegt wird, sollen bei der feierlichen Grundsteinlegung am
02. April 2020 Proben des Heiligen Berges der Mongolen, der Heiligen Erde,
Proben einiger Seen und Flüsse, von Pflanzen wie der Vanille oder von Getreide
sowie die Neun Kostbarkeiten im hinterlegt werden.
R. Hakuho M. Davaajargal. Foto news.mn
Sumo
Der 69. Yokozuna (Großmeister) Hakuho M.
Davaajargal hat mit 13:2 das Turnier der Sumo-Profis in Osaka vom 08. bis zum
22. März ( Haru Basho) gewonnen.
Am letzten Tag besiegte er den 71. Yokozuna Kakuryu M. Anand, der 12 Siege und
drei Niederlagen verbuchte.
Wegen der Coronakrise fanden die Kämpfe ohne Zuschauer statt.
