Blick zum Bogd Uul

Beginn der Herbstsitzungen am 01. Oktober
Nach dem „Gesetz über die Große Staatsversammlung" beginnt die Herbstsitzungsperiode am 01. Oktober 2021, die Frühjahrssitzungen am 15. März.
Die Mitglieder sind gehalten, an wenigstens 75 Werktagen zu tagen.
Die Plenartagungen finden in der Regel am Donnerstag und Freitag von 10:00 -13:00 und von 14:00 – 18:00 Uhr statt, montags tagen die Fraktionen, dienstags und mittwochs die Ständigen Ausschüsse, Unterausschüsse und zeitweiligen Ausschüsse.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt der Herbstsitzungen ist jeweils die Haushaltsdebatte.

Präsident Khurelsukh in New York
„Anlässlich des 60. Jahrestages der Aufnahme der Mongolei in die UNO und der aktiven Zusammenarbeit für das Erreichen der nachhaltigen Entwicklungsziele, habe ich es als meine Pflicht angesehen, im Namen des mongolischen Volkes unseren Dank persönlich zu übermitteln". In seiner Rede während der 76. Generaldebatte der UNO am 22. September beteuerte Khurelsukh, die Mongolei werde ihren Beitrag zum Klimaschutz und die Sicherung des Friedens in der Region und in der Welt tun.
Beim Treffen mit dem UN-Generalsekretär António Guterres lobte dieser die Mongolei für ihre aktive Teilnahme an internationalen Friedensmissionen und ihren Beitrag für Stabilität und Sicherheit in Nordostasien.
Im vergangenen Jahr war die Vollversammlung online abgehalten worden, in diesem Jahr nahmen neben weiteren hohen Regierungsvertretern 71 Staatspräsidenten und 34 Regierungschefs teil.

B. Battur abgelöst
Auf der Tagung des Aufsichtsrates der MIAT (mongolische nationale Fluggesellschaft) am 30. September ist Direktor B. Battur von seinem Posten abgelöst worden.
An seine Stelle rückt der stellvertretende Direktor für Verwaltung und Justizangelegenheiten B. Munkhtamir.
Zum stellvertretenden Direktor der MIAT ist der Amtsleiter für Staatseigentum B. Tsengel ernannt worden.

Protest gegen Regierungspolitik
Die DP plant für den 01. Oktober eine Protestkundgebung gegen die Coronapolitik der Regierung.
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung B. Purevdorj verwies auf die im internationalen Maßstab gesehenen überproportional hohen Ausgaben für die Bekämpfung der Pandemie.
Die Mongolei habe 60 Prozent des BIP aufgewandt, im internationalen Durchschnitt seien es 17 Prozent gewesen.
Trotzdem gehörten die Zahl der Infektionen und die der Todesfälle zu den höchsten in der Welt.
Wofür sei das Geld ausgegeben worden? Es fehle an Transparenz.

Ein- und Ausreise von und nach Zamyn-Uud wieder möglich
Die Notfallkommission des Zamyn-Uud-Sums im Ostgobi-Aimag hatte vom 18. bis zum 27. September zwischen 20:00 und 06:00 Uhr eine Ein- und Ausreisesperre verfügt, der Grenzübergang Khangi-Mandal war geschlossen worden.
Der Verkauf von alkoholischen Getränken ab 15:00 Uhr war ebenfalls verboten worden.
Dieser Beschluss ist ab dem 27. September aufgehoben worden wie der Aimagvorsitzende mitteilte.
Reisen von und nach Ulaanbaatar und den anderen Aimags seien wieder möglich nach Vorlegen eines negativen Corona-Schnelltests und der Registrierung im System „Gerege" (Geree).
Im Übrigen seien zahlreiche Fälle bekannt geworden, wonach Bürger sich nicht an die Vorgaben gehalten hätten und auf „Schleichwegen" den Sum verlassen oder betreten hätten.

Außenhandel
Stand August dieses Jahres unterhielt die Mongolei mit 144 Ländern Handelsbeziehungen.
In den ersten acht Monaten dieses Jahres erreichte das Gesamthandelsvolumen 10,1 Milliarden USD, davon entfielen auf den Export 5,6 Milliarden, auf den Import 4,5 Milliarden.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutete das eine Steigerung um 2,2 Milliarden, davon Export 1,1 Milliarden, Import eine Milliarde.
Im August 2021 wurden für 885,2 Millionen Waren exportiert, 254,9 Millionen mehr als im Vormonat, der Import lag bei 635,8 Millionen, 58,7 Millionen mehr als im Juli dieses Jahres.
In den ersten acht Monaten 2021 erreichte der Handel mit China 6,8 Milliarden USD, das entspricht 67,3 Prozent des gesamten Außenhandelsvolumens.

Protest gegen Arbeitsbeschränkungen
Am 28. Oktober haben sich die Parlamentsberichterstatter an Regierung, Präsident und an den Vorsitzenden der Staatsversammlung mit der Forderung gewandt, freien Zugang ins Regierungsgebäude und damit die notwendige Berichterstattung über die Debatten in der Staatsversammlung zu gewährleisten.
Mit dem Hinweis auf Corona sei die Zahl der Journalisten eng begrenzt worden, außerdem sei der Eindruck entstanden, das Parlament habe aufgehört zu existieren. Nur noch die Regierung entscheide über Wohl und Wehe des Landes.

Lebensmittelbetriebe und Speisegaststätten müssen früher schließen
Nach einer Entscheidung der Nationalen Notfallkommission vom 28. September, müssen Lebensmittelhersteller und Gaststätten vom 01. Oktober bis zum 01. November ab 22:00 Uhr ihren Betrieb einstellen.
Begründet wird die Entscheidung mit der Ausbreitung der „Delta"-Variante des Coronavirus‘, der Überlastung der Krankenhauskapazitäten und der steigenden Todeszahlen.
Ab dem 15. Oktober müssen sich aus dem Ausland eingereiste Ungeimpfte nach der Untersuchung auf dem Flughafen in häusliche Quarantäne begeben.
Bisher mussten Ungeimpfte die siebentägige Quarantäne in öffentlichen Quarantäneeinrichtungen verbringen, ehe sie in eine siebentägige häusliche Quarantäne entlassen wurden.

Covid-19
Vom 29. zum 30. September sind 2.650 neue Sars CoV-2-Infektionen registriert worden.
Die Zahl der an oder mit Covid-19 gestorbenen Menschen erhöhte sich um 17, fünf im Alter zwischen 41 und 60, 13 im Alter zwischen 61 und 80, einer im Alter über 80.
Insgesamt sind bisher 2.153 an der Krankheit Menschen gestorben.
Von den ärztlich behandelten Covid-Patienten sind 11.424 leicht, 6.765 mittelschwer, 2.145 schwer, 390 sehr schwer erkrankt.
In Ulaanbaatar ständen insgesamt 5.986 Krankenhausbette zur Verfügung, in der vergangenen Woche sei die Zahl der belegten Betten gestiegen, zudem hätte sich die Behandlungsdauer der Patienten um bis zu 20 Tage erhöht.

Seit Beginn der Impfkampagne haben 74,5 Prozent der Hauptstadtbevölkerung eine erste Impfdosis erhalten, 70,6 Prozent eine zweite und 16 Prozent eine dritte.

Sieben Biber und zwei Katzen positiv auf Sars-CoV-2 getestet
Am 15. September meldete das Nationale Zentrum für Zoonosen (NCZD), zwei Hauskatzen seien positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden.
Wahrscheinlich sei eine Ansteckung über die jeweiligen Besitzer erfolgt.
Am Tag zuvor war die Infektion bei sieben Bibern im Biber-Zucht-Zentrum des Umweltamtes in Ulaanbaatar bestätigt worden.
Am 19. August war das Virus bei Angestellten des Zuchtzentrums festgestellt worden, wenig später die Delta-Variante bei den sieben Bibern mit Krankheitssymptomen.
Inzwischen sind die Biber wieder gesund.

245 Schulen wegen Covid-19 geschlossen
Seit der Entscheidung der Regierung die Schulen wieder für den Präsenz-Unterricht zu öffnen, sind mehrere Covid-19-Infektionen festgestellt worden.
245 Schulen mussten daraufhin schließen.
Betroffen sind 43.000 Schüler und Schülerinnen, die nun wieder auf Online-Unterricht angewiesen sind.
Zudem befinden sich 31.000 Studenten und 2.078 Lehrer nach dem Kontakt mit infizierten Personen in Quarantäne.
Nach Angaben aus dem Ministerium für Bildung und Wissenschaft sind inzwischen 90 Prozent aller Lehrer und Lehrerinnen sowie Schüler und Schülerinnen über 12 gegen Covid-19 geimpft.
Jedes Kind habe pro Schuljahr 165 bis 180 Tage Schulbesuch nachzuweisen.
Infolge der Pandemie kamen die Kinder lediglich auf 80 Schultage im Jahr 2020.
Außerdem verfügten 174.000 Kinder nicht über die Möglichkeit, am Online-Unterricht teilzunehmen, da ihnen weder Internet, Smartphone noch TV zur Verfügung stand.

4,6 Prozent BIP-Wachstum erwartet
Die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) rechnet für 2021 mit einem Anstieg des BIP um 4,6 Prozent, das liege nur wenig unter den im April von der ADB veröffentlichtem Wert von 4,8 Prozent.
Schlüsselfaktoren für die Erholung der mongolischen Wirtschaft seien eine hohe Exportnachfrage und nachhaltiges Wirtschaftswachstum in China.
Die Weltbank rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von 4,5 Prozent 2021 und mit 5,2 für 2022 und 2023.

September im Bayan Zurkh-Duureg

Weniger Kraftstoff, weniger Verkehrsstau
Im Zusammenhang mit dem Kraftstoffmangel, eine Ursache soll mit dem Beginn der Reparaturarbeiten an der Rosneft-Erdölraffinerie Angarsk zusammenhängen, habe sich das Staugeschehen in Ulaanbaatar um 20-30 Prozent verringert.
Dafür stauten sich die Fahrzeuge in der Umgebung der Tankstellen, von denen es in Ulaanbaatar 182 gäbe, die Gefahr von Unfällen steige.
Die Verkehrspolizei habe mehr Personal eingesetzt, um die Lage zu beruhigen.
Russland und China haben Benzin-„Notfalltransporte" auf den Weg gebracht.
Am 27. September erreichte eine Lieferung von 2.750 Tonnen Benzin aus China die Mongolei.
In Altanbulag sei eine Benzin-Lieferung (1.212 Tonnen) aus Russland eingetroffen.
In der Mongolei würden monatlich 38.000 bis 40.000 Tonnen AI-92-Benzin verbraucht. 90 Prozent des Bedarfs lieferten russische Raffinerien.
Konrad-Adenauer-Stiftung - Droht der Mongolei erneut eine Regierungskrise? (kas.de)

Shadar Said S. Amarsaikhan in Duschanbe
Auf der 21. Tagung des Rates der Staatschefs der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Duschanbe (Tadschikistan) ist die Mongolei von Shadar Said S. Amartuvshin vertreten worden.
In seiner Rede führte er aus, die Mongolei sei interessiert und bereit an enger wirtschaftlicher Zusammenarbeit, an Zusammenarbeit zur Bewältigung der Klimakrise, zum Kampf gegen die Verwüstung, zum Schutz des Nomadentums, zur Zusammenarbeit im humanitären Bereich.
Die Mongolei sei zudem bereit, als Gastgeberin für Treffen und Zusammenkünfte zu fungieren.
An der Tagung nahmen neben der Mongolei als Beobachter, der Präsident Turkmenistans, die Vertreter der Mitgliedsländer Indien, China, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan sowie die Beobachter Belarus und Iran teil.
Hauptthemen waren die Überwindung der Covid-Pandemie und die „gewaltigen Herausforderungen vor denen Afghanistan nach dem Abzug der ausländischen Truppen steht".
Chinas Präsident Xi Jinping forderte die SOZ-Mitgliedsstaaten in seiner von Peking per Videoschaltung übertragenen Rede auf, Plattformen wie die SOZ-Afghanistan-Kontaktgruppe aktiv einzusetzen.
Zudem rief er zur Solidarität unter den Mitgliedsstaaten auf.
Auf der Tagung vom 16. bis zum 18. September wurden zudem die Verfahren zur Aufnahme Irans als Mitgliedsland und Saudi-Arabiens, Ägyptens und Katars als Dialogpartner eingeleitet.

Tag der Ehrung für die Opfer politischer Verfolgungen
Einem Beschluss der Großen Staatsversammlung aus dem Jahr 1996 zufolge, ist der 10. September eines jeden Jahres dem Gedenken an die Opfer politischer Verfolgungen gewidmet.
Auch in diesem Jahr legten Präsident U. Khurelsukh, Ministerpräsident L. Oyun-Erdene, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar, die stellvertretende Parlamentsvorsitzende und Leiterin der Staatlichen Kommission zur Rehabilitierung der Opfer S.Odontuya, Angehörige, Vertreter der Parteien und Organisationen Blumen und Kränze am Denkmal für die Opfer politischer Repressionen nieder.
Von den registrierten 37.000 Opfern sind bisher 31.357 rehabilitiert worden.
Die Verfolgungen und Erschießungen angeblicher Konterrevolutionäre und japanischer Spione auch in der Mongolei begannen in der Nacht zum 10. September 1937 nachdem der Vize-Innenminister der SU Frinowskii und der Vizeverteidigungsminister Smirnov eine entsprechende Liste zusammengestellt hatten.
In der Mongolei standen der Kommission zur Verfolgung angeblicher Spione Kh. Choibalsan, Luvsansharav und Justizminister Tserendorj vor.
Bis zum 22. April 1939 wurden 20.099 Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung aufgrund ihrer Urteile zum Tode verurteilt.

Nachwahlen in Songinokhairkhan und Khentii
Am 10. Oktober finden die Nachwahlen zur Großen Staatsversammlung im Stadtbezirk Songinokhairkhan und im Khentii-Aimag statt.
Sie sind notwendig geworden, da U. Khurelsukh, der im Khentii sein Mandat gewonnen hatte, in diesem Jahr zum Staatspräsidenten gekürt wurde und D. Sumyabazar (Songinokhairkhan) das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Ulaanbaatar übernommen hat.
Die DP hat E. Bat-Uul, Ex-Bürgermeister von Ulaanbaatar, für Songinokhairkhan und B. Garamgaibaatar für Khentii, die MVP E. Batshugar (Sohn von Expräsident N. Enkhbayar) für Songinokhairkhan und Ts. Iderbat, Vorsitzender des Aimags nominiert.
Außerdem bewerben sich noch vier andere Parteien mit ihren Kandidaten um die vakanten Sitze.

Unterrichtsjahr 2021/22
Aus Mitteln der Haushaltspläne des Staates, der Hauptstadt, der Stadtbezirke sowie mit Hilfe ausländischer Kredite und Investitionen sind in diesem Jahr 152 Projekte im Bildungssektor in Planung, darunter 112 Schulen und Kindergärten.
Nach Angaben aus der Bildungsverwaltung Ulaanbaatars sollen in diesem Jahr 57 Kindergärten, 32 Schulen und neun Grundschul- und Vorschul-Komplexe, zwei Sporthallen, ein Weiterbildungszentrum und ein Internat ihrer Bestimmung übergeben worden.
Fertiggestellt seien bisher acht Schulen, zwei Grundschul- und Kindergartenkomplexe, 16 Kindergärten und ein Internat.
In Ulaanbaatar lernen in diesem Schuljahr 331.560 Schüler und Schülerinnen an 280 Schulen, davon 38.842 Kinder in der ersten Klasse.
Am 29. September ist im Khan-Uul-Stadtbezirk das erste Eisstadion der Mongolei mit einer Kapazität von 2.600 bis 3.600 Sitzplätzen eröffnet worden.

Buchlesung: „Im Jahr des Roten Affen"
Am 12. Oktober wird der mongolische Politiker, Unternehmer und Autor Dendev Terbishdagva sein Buch „Im Jahr des Roten Affen" vorstellen.
Ochmaa Göbel, Vizepräsidentin der Deutsch-Mongolischen-Gesellschaft e. V. (DeMoGe) lädt alle Mongolei- und Literaturfreunde zur Buchlesung nach Gräfelfing im Landkreis München ein.
Terbishdagva, mongolischer Botschafter in Deutschland, stellvertretender Ministerpräsident, Landwirtschaftsminister, viele Jahre Mitglied in der Großen Staatsversammlung hat sich nie gescheut, Kritik an politischen Fehlentwicklungen in seinem Heimatland zu üben und er wurde nie seine Landsleute an ihre Kraft und Fähigkeiten zu erinnern, ihre Geschicke selbstständig zu gestalten.

Datum: 12. Oktober 2021
Ort: Bürgerhaus Gräfelfing

Zeit: 19:30 Uhr.

Einladung zur Mitgliederversammlung und Jahrestagung der DeMoGe
Der Präsident der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft e. V. (DeMoGe) Dr. Udo Haase lädt alle Mitglieder und Freunde der Mongolei zur Mitgliederversammlung und zur Jahrestagung am 30. Oktober nach Schönefeld ein.
Nach einem Begrüßungsabend im Hotel „Albergo" am 29. September beginnt am 30. Oktober, 10:00 Uhr die Mitgliederversammlung mit der Wahl des neuen Vorstandes.
14:00 Uhr eröffnet der Präsident die Jahrestagung.
Auf dem Programm stehen u.a. Vorträge von Prof. Dr. Veronika Veit über die Mongolen der Autonomen Region Innere Mongolei nach den Beschlüssen der chinesischen Regierung, die Verwendung der mongolischen Schriftsprache einzuschränken: Gefahr für die nationale Identität?
Manfred Vesper spricht über Fragen des Klimawandels und Frank Zierath über Wasser- und Abwasserwirtschaft in Ulaanbaatar und im ländlichen Raum.
Ab 16:00 Uhr lesen Stefan Schomann aus seinem Buch: „Pferdegeschichte ist Menschheitsgeschichte" und Dendev Terbishdagva aus „Im Jahr des Roten Affen".
Ab 19:00 Uhr treffen sich die Teilnehmer zum Abschlussempfang im Hotel „Albergo", in 12529 Schönefeld, Waßmannsdorfer Chaussee 2.
Außerdem bietet U. Haase am 31. Oktober die Möglichkeit, an einem Rundgang über den Flughafen BER teilzunehmen.

Auszeichnungen und Geschenke für mongolische Olympiateilnehmer
Am 27. September hat Ministerpräsident L. Oyun-Erdene 16 erfolgreiche Sportler, Trainer, Kampfrichter und Designer in den Regierungspalast geladen und Ehrenurkunden überreicht.
Außerdem konnten sich die Geehrten über Geld- und Sachgeschenke freuen.
So erhielt der Goldmedaillengewinner bei den Paralympics Tokio 2020 E. Sodnompilshee die Schlüssel für eine 3-Zimmer-Wohnung und 120 Millionen Tugrug.
Der Silbermedaillengewinner Saeid Mollaei erhielt eine 2-Raum-Wohnung und 60 Millionen Tugrug, die Bronzemedaillengewinnerin M. Urantsetsteg und der Bronzemedaillengewinner Ts. Tsogtbaatar je eine 2-Raumwohnung und 30 Millionen Tugrug.
Auch gute Platzierungen sind mit bis zu 20 Millionen Tugrug belohnt worden.

Sumoschaukampf in Ulaanbaatar. August 2008. V. r. M. Davaajargal, 4. v. r. Yokozuna D. Dagvadorj

Hakuho Davaajargal beendet seine Karriere
Der in der Mongolei gebürtige Sumogroßmeister Hakuho M. Davaajargal hat das Ende seiner Sportlerkarriere angekündigt.
Aufgrund einer Knieverletzung im März des vergangenen Jahres verpasste er sechs Turniere und wegen einer Covid-Infektion auch das diesjährige Frühjahrsturnier.
Für ihn selbst überraschend gelang ihm bei seinem Comeback im Juli dieses Jahres ein sensationeller Turniersieg ohne eine einzige Niederlage.
Zum 45. Mal gewann er damit den Kaiserpokal, ein einsamer Rekord.
Im Alter von 15 Jahren startete er seine Karriere als Sumoprofi und im Alter von 22 Jahren wurde ihm erstmals der höchste Titel im Sumoprofisport „Yokozuna" (Großmeister) verliehen.
Am 30. September bestätigte der japanische Sumoverband den Rücktritt und erteilte ihm die Erlaubnis, als Nachwuchstrainer tätig zu werden.
Seit September 2019 ist Davaajargal offiziell japanischer Staatsbürger.
Inzwischen ist der ebenfalls in der Mongolei gebürtige Yokozuna Terunofuji G. Gan-Erdene der einzige aktive Träger des höchsten Sumotitels.

Landesmeister Oyunbold verliert seinen Titel
Am 02. November 2020 hatte das Oberste Gericht der Mongolei die Vergabe des Titels „Ulsyn Avarga" (Landesmeister) an den Sieger des Naadam-Ringerturniers 2019 E. Oyunbold annulliert.
Grund war die bestätigte Einnahme von Dopingmitteln.
Am 17. September dieses Jahres hat Präsident U. Khurelsukh dem Ringer den Titel offiziell aberkannt.

Mongolischer Judoka beim Hamburger Judo Team e.V.
Der vielfache mongolische Medaillengewinner bei Grand Prix, Regional- und Weltmeisterschaften Dashdavaagiin Amartuvshin (33) verstärkt aktuell in der Judo-Bundesliga das Hamburger Judo-Team e. V.
Hamburg will in der diesjährigen Bundesligasaison nach Platz 1 im vorigen Jahr mindestens den 3. Platz belegen.

September an der Tuul