September in Ulaanbaatar. Choijin Lam-Museum
Präsident U. Khurelsukh in New York
Präsident U. Khurelsukh stand an der Spitze der mongolischen Delegation, die
an der 77. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 20. bis 26.
September in New York teilnahm.
Hochrangige Vertreter aus 150 Staaten besprachen die die Probleme, denen sich
die Weltgemeinschaft gegenüber sieht: Krieg in der Ukraine, Klimawandel, Gefahr
für Ernährungssicherheit.
Präsident U. Khurelsukh sprach in seinem Statement zu den Prinzipien der
mongolischen Außenpolitik, der sozial-ökonomischen Situation in seinem Land und
den Standpunkt der Mongolei hinsichtlich der internationalen Lage.
Treffen von Außenministerinnen
Außenministerin B. Battsetseg gehörte zu den Teilnehmerinnen am von den
Vertretungen Lichtensteins und Schwedens bei der UNO organisierten Treffen von
Außenministerinnen am 20. September.
Das Treffen fand am Rande der 77. Tagung der Generalversammlung der Vereinten
Nationen statt.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Verteidigung der Menschenrechte, die
stärkere Teilnahme von Frauen an politischen Entscheidungsprozessen, auch im
diplomatischen Dienst, der Krieg in der Ukraine, der Kampf gegen den
Klimawandel, Ernährungssicherheit und Zugang zu Bildung.
Die mongolische Außenministerin traf sich darüber hinaus zu bilateralen
Gesprächen mit ihren Amtskolleginnen aus Kanada Mélanie Joly, aus Schweden Ann
Linde, aus Lichtenstein Dominique Hasler, aus dem Senegal Aïssata Tall Sall und
aus Mozambique Verónica Macamo Dlhovo.
7. Östliches Wirtschaftsforum in Wladiwostok
Ministerpräsident L. Oyun-Erdene stand an der Spitze der mongolischen
Delegation, die am 7. Östlichen Wirtschaftsforum vom 07. bis zum 08. September
in Wladiwostok (Russische Föderation) teilnahm.
Das Forum stand unter dem Motto: „Zu einer multipolaren Welt".
Die Veranstalter meldeten die Teilnahme von Vertretern aus 60 Ländern und
Gebieten.
Neben der Plenartagung waren verschiedene Podiumsdiskussionen organisiert
worden.
L. Oyun-Erdene gehörte zu den Teilnehmern an einer Gesprächsrunde mit Präsident
Putin, dem Mitglied des Volkskongresses der VR China Li Janshu und dem
armenischen Ministerpräsidenten N. Paschinjan.
Zudem traf er sich mit W. Putin zu einem Gespräch über die mongolisch-russische
strategische Partnerschaft und den Ausbau der bilateralen Wirtschafts- und
Handelsbeziehungen.
Nach jahrelangen Verhandlungen wurde Einigung mit Rosneft darüber erzielt, die
geplante Ölpipeline von Russland nach China durch mongolisches Staatsgebiet zu
führen.
Beide Seiten waren sich einig, die internationale Kooperation in der
asiatisch-pazifisches Region auszubauen, sei ein wichtiger Baustein für die
Wirtschaftsentwicklung und die Überwindung des drohenden Nahrungsmittelmangels.
22. Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
Präsident U. Khurelsukh gehörte zu den 14 Staats- und Regierungschefs, die
am 22. Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) am
15. und 16. September in Samarkand (Usbekistan) teilgenommen hatten.
Dazu gehörten alle acht Staats- oder Regierungschefs der Mitgliedsländer
(Russland, VR China, Indien, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und
Usbekistan).
Anwesend war auch der türkische Präsident Recep T. Erdoğan,
der für sein Land ebenfalls eine Mitgliedschaft anstrebt. Beobachterstatus haben
neben der Mongolei Afghanistan, Belarus und Iran, wobei Belarus und Iran
demnächst als Mitglieder aufgenommen werden.
Dialogpartner sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die
Türkei, die VAR, Ägypten, Katar und Saudi-Arabien streben eine
Dialogpartnerschaft an.
Themen des Treffens waren die internationale Lage, die Bekämpfung des
Terrorismus, der Krieg in der Ukraine.
Nicht nur der indische Ministerpräsident Narendra Modi mahnten eine friedliche,
diplomatische Lösung aller Konflikte an.
Putin: Ihren Standpunkt zum Krieg kenne ich, auch Ihre Sorgen kenne ich. Wir
wünschen, dass alles schnell beendet werden kann.
In den Gesprächen Khurelsukhs mit dem russischen Präsidenten W. Putin und dem
Präsidenten der VR China Xi Jinping ging es u. a. um die Ölpipeline von Russland
nach China über die Mongolei.
Rücktritt der Arbeitsministerin
Einer Verfügung von Ministerpräsident L. Oyun-Erdene folgend, wurde die
Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit D. Sarangerel am 27. September
ihres Amts enthoben.
Der Chef der Regierungskanzlei D. Amarbayasgalan begründete die Abberufung mit
Äußerungen der Ministerin, die weder mit dem Grundgesetz noch mit der Achtung
der Menschenwürde vereinbar wären.
Auf einer Beratung im Ausschuss für Sozialpolitik am 26. September zum Thema:
„Aus der Sozialhilfe in Arbeit" hatte sie Familien, die unterhalb der
Armutsgrenze lebten, als „ulyn ger bul" bezeichnet.
Das wurde abwertend im Sinne von „Bodensatz der Gesellschaft" (ul = Sohle,
Boden, „soles" family, lives to foot soles) verstanden.
Schnell formierten sich Protestkundgebungen, Rücktrittsforderungen wurden laut,
einige forderten den Rücktritt der gesamten Regierung.
D. Sarangerel entschuldigte sich für diesen „unbedacht" verwendeten Begriff, er
sei von ihren Mitarbeitern einfach vom dem international gebräuchlichen „bottom"
übernommen worden.
Das kam nun auch nicht gut an, die Verantwortung auf die Mitarbeiter abzuwälzen.
Der Druck war zu groß geworden. Schließlich reichte sie selbst ein
Rücktrittsgesuch ein.
Bis zur Ernennung eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin werde Amarbayasgalan
das Ministerium provisorisch leiten.
Die Journalistin Sarangerel war dreimal in die Große Staatsversammlung gewählt
worden, von 2017 bis 2020 war sie Gesundheitsministerin, von 2020 bis 2021
Ministerin für Umwelt und Tourismus, seit August 2022 Ministerin für Arbeit und
Soziale Sicherheit.
Nach wie vor ist sie Mitglied der Großen Staatsversammlung und Beobachter
stellen die Frage, ob eine Verletzung der Verfassung zwar zum Rücktritt aus dem
Ministeramt führe, aber kein Grund dafür sei, die höchste Volksvertretung zu
verlassen.
Mongolei-EU-Partnerschaft
Die Botschafterin der EU in der Mongolei Axelle Nicaise und Finanzminister
B. Javkhlan unterzeichneten am 29. August ein Dokument über die Unterstützung
der Regierungspolitik bei Arbeitsmarktreformen und für mehr Transparenz bei den
öffentlichen Finanzen.
Es ergänzt das Finanzabkommen über 43 Millionen Euro für Programme zur
„Haushaltsunterstützung für die Arbeitsmarktreformen der Mongolei", die bis 2024
verlängert wurden.
Seit der Unterzeichnung des Abkommens im Mai 2020 seien 22,2 Millionen Euro
direkt an die Mongolei überwiesen worden. Bis Ende 2022 werden weitere 6,6
Millionen erwartet.
Für das Erreichen der gesetzten Ziele arbeitet die EU gemeinsam mit den
UN-Organisationen UNDP, FAO und IL0 zusammen, die nochmals 7,4 Millionen Euro
beisteuern.
Oyun-Erdene in Japan
Anlässlich des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
zwischen Japan und der Mongolei absolviert der mongolische Ministerpräsident L.
Oyun-Erdene einen offiziellen Besuch in Japan.
Am 27. September gehörte er zu den Gästen beim Staatsbegräbnis für Shinzo Abe
(1954-2022).
Shinzo Abe hatte die Mongolei in seiner Funktion als Regierungschef dreimal
besucht, die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gefördert und die
freundschaftlichen Beziehungen hervorgehoben.
„Soziale und ökonomische Bedingungen verschärfen sich"
Der Präsident der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) Masatsugu Asakawa hat
auf der 55. Jahrestagung der Bank vor nachlassender Nachfrage, steigender
Inflation, und steigender Armut in der Region gewarnt.
Nahrungskrise und Umweltschäden verstärkten sich.
In Ulaanbaatar beschäftigten sich die Ministerien für Wirtschaft und Entwicklung
sowie Finanzen mit den Folgen der internationalen Krisen auf die Wirtschaft des
Landes.
Der Minister für Wirtschaft und Entwicklung Ch. Khurelbaatar beschreibt die Lage
angesichts der Debatte um den Haushalt 2023 als schwierig.
Das Wirtschaftswachstum lag im ersten Halbjahr 2022 bei 1,9 Prozent, das BIP
stieg um 2,6 Prozent, die Inflation mit Stand September bei 14,4 Prozent.
Die Maßnahmen der Regierung sollen bei sich verbessernder internationale Lage
die Inflation im nächsten Jahr auf einen einstelligen Betrag drücken.
Die ausländischen Devisenreserven seien von 4,4 Milliarden USD Anfang des Jahres
auf jetzt 2,4 Milliarden, die Spareinlagen hätten sich um drei Billionen Tugrug
verringert.
Sämtliche Investitionsprojekte für nächstes Jahr müssten verschoben werden.
Eine Ursache für die nachlassende Wirtschaftsleistung läge in der
Null-Covid-Politik der VR China und des damit einhergehenden sinkenden
Wirtschaftswachstum im südlichen Nachbarland.
Von den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine ganz zu schweigen.
5 001 russische Staatsbürger1 in die Mongolei eingereist
Im Zusammenhang mit der Teilmobilmachung in Russland und Berichten über eine
Massenflucht russischer Bürger über die Grenzen des Landes veröffentlichte das
mongolische Ministerium für Justiz und Innere Angelegenheiten
Zahlen über die Einreisen aus Russland über den Grenzübergang Altanbulag.
Zwischen dem 15. und dem 25. September hätten 5 001 russische Staatsbürger die
Grenze überquert.
Vom 15. bis zum 21. waren es täglich zwischen 153 und 260, ab dem 22. stieg die
Zahl von 830 bis 984.
Am 26. reisten 1 018 Personen ein, 174 aus, am 27. waren es 998 bzw. 187, am 28.
640 bzw. 145 und am 29. 374 bzw. 215.
Laut Abkommen zwischen Russland und der Mongolei können russische Staatsbürger
ohne jegliche Einschränkungen 30 Tage visumfrei die Mongolei besuchen.
Bürgerbewegungen für Aufnahme „unserer Brüder und Schwestern"
Die Bürgerbewegungen „NoDoubleStandard", „Mongol Tuurgatan Tuv
Kholboo" und „Forum der Stadtbevölkerung" haben auf einer Pressekonferenz am 29.
September die mongolische Regierung aufgefordert, „den aus Russland zu uns
flüchtenden Brüdern und Schwestern zu helfen". Nur Freiwillige und NGOs schaffen
das nicht alleine. Nötig seien gesetzliche Maßnahmen und wirtschaftliche
Unterstützung.
Mongolische Botschaft warnt
Die mongolische Botschaft in Moskau rät allen in Russland lebenden
mongolischen Bürgern, im Interesse ihrer Sicherheit, sich nicht an verbotenen
Demonstrationen zu beteiligen und Menschenansammlungen zu meiden.
Bei Problemen sollte umgehend Kontakt zu mongolischen Botschaft oder den
Konsulaten aufgenommen werden.
„Flieht vor Brutalität und Tod"
Der ehemalige mongolische Staatspräsident Ts. Elbegdorj hat Russland
vorgeworfen, die ethnischen Minderheiten als Kanonenfutter zu missbrauchen.
Burjaten und Kalmücken seien Mongolen, Tuwiner türkischstämmig, die eine
gemeinsame Geschichte, Kultur und Religion verbinde. Alle seien in der Mongolei
willkommen. Kämpft nicht gegen die Ukrainer! fordert Elbegdorj die „Brüder und
Schwestern" auf.
An Putin wendet er sich mit dem Appell, den Krieg sofort zu beenden. „Russland
werde in Tränen" versinken.
Keine Lösung im DP-Streit
Das Oberste Gericht hat auf seiner Online-Tagung am 27. September alle Anträge
abgelehnt, in denen dem Status Quo hinsichtlich Statut und Führung der Partei
(Stand vor den Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2020) widersprochen wurde,
abgelehnt.
Das Gericht begründete diese Entscheidung damit, dass der innerparteiliche
Streit nach wie vor nicht beigelegt worden sei.
Kritiker werfen S. Erdene, der darauf beharre, der einzige rechtmäßige
Vorsitzende der DP zu sein, vor, als „Agent" der MVP zu agieren.
Auf derselben Sitzung wurde dem Antrag der Mongolischen Liberalen Partei, den
auf dem 5. Parteitag gewählten E. Orgil offiziell als Parteivorsitzenden zu
registrieren, entsprochen.
„Wostok – 2022"
Am 11. September hat der mongolische Verteidigungsminister B. Saikhanbayar auf
die zahlreichen Berichte und Kritiken hinsichtlich der Beteiligung der Mongolei
am Manöver „Wostok-2022" reagiert.
Das mongolische Verteidigungsministerium arbeite mit 40 Ländern zusammen.
Mit zehn Ländern würden regelmäßig bilaterale Manöver abgehalten, mit den USA
allein 2022 sieben Mal, mit Russland zweimal, hinzu kamen Manöver bzw. Trainings
mit Deutschland, der Türkei, Katar und Japan.
Die Mongolei beteilige sich zudem erfolgreich an internationalen
Friedensmissionen der UNO.
Am Manöver „Wostok" 2022 hätten 15 Länder teilgenommen.
Mongolische Soldaten trainierten vom 01. bis zum 07. September auf dem
Manövergelände Sergeivskii nahe Wladiwostok.
Die Mongolei verfüge über keine Marinestreitkräfte, mongolische Soldaten seien
demzufolge nicht an Trainings auf den Kurilen beteiligt gewesen.
Alle russischen Truppen samt Waffen und Fahrzeugen, die vom 03. bis zum 09.
August am Manöver „Selenge" in der Mongolei beteiligt waren, hätten die Mongolei
am 12. August verlassen.
Eröffnung Eisenbahnstrecke Tavantolgoi-Gashuunsukhait
Am 09. September hat der Minister für Wirtschaft und Entwicklung Ch.
Khurelbaatar an der Station Tavantolgoi im Tsogttsetsii Sum im Südgobi-Aimag
feierlich die Eisenbahnstrecke Tavantolgoi – Gashuunsukhait eröffnet.
Begonnen habe der Bau vor 14 Jahren unter Ministerpräsident S. Bayar, jetzt sei
er endlich fertiggestellt und biete gute Voraussetzungen für die Erhöhung des
Transportaufkommens und damit für mehr Deviseneinnahmen.
Ernte 2022
Wie aus dem Landwirtschaftsministerium verlautete, kann die Mongolei ihren
Bedarf an Weizen und Kartoffeln aus eigenem Anbau sichern.
Erwartet werden Ernteerträge von 441 400 Tonnen Weizen, 234 100 Tonnen
Kartoffeln, 31 800 bzw. 73 200 mehr als im Vorjahr.
Auch bei Gemüse und Ölpflanzen fallen die Erträge höher aus: 125 800 Tonnen
Gemüse, 32 200 mehr und 55 700 Tonnen Ölpflanzen, 7 200 mehr als im Vorjahr.
Entlassung der Direktorin der Schule Nr. 3
Am 07. September hat der Minister für Bildung und Wissenschaft L.
Enkh-Amgalan die Direktorin der 3. mongolisch-russischen Schule in Ulaanbaatar
J. Soronzon entlassen.
Aus der russischen Botschaft in Ulaanbaatar wurde an dieser Entscheidung Kritik
geübt, sie sei nicht mit der russischen Seite abgesprochen worden.
Der Minister entgegnete, die Mongolei sei ein unabhängiger Staat und verbitte
sich jede Stellungnahme zu Entscheidungen mongolischer Behörden.
Die Schule sei zu 100 Prozent mongolisches Eigentum, die Kosten trügen zu 84
Prozent die Eltern, für 16 Prozent käme der mongolische Steuerzahler auf.
Das mongolische Außenministerium sei aufgefordert worden, sich mit einer Note an
die Botschaft zu wenden.
Die Schulleiterin habe sich an mongolische Gesetze zu halten und sie zu
erfüllen.
Grund für die Entlassung sei eine Verletzung der Verfassung gewesen, wonach
jeder Mensch unabhängig von seiner sozialen Lage, seiner Herkunft, seiner
Religion und Hautfarbe gleichberechtigt sei.
J. Soronzon habe in einem Interview am 06. September diesen Grundsatz
missachtet.
Eine Arbeitsgruppe des Ministeriums habe ihre Arbeit an der Schule aufgenommen,
um Unregelmäßigkeiten und Missstände aufzuklären.
Studienjahresbeginn. Vor dem Hauptgebäude der Staatsuniversität
Ausbildungsjahr 2022/23
Am 01. September begann landesweit und an allen Bildungseinrichtungen das
neue Schul- bzw. Studienjahr.
Mehr als 35 000 Lehrer und Lehrerinnen werden 750 000 Schüler und Schülerinnen
an 848 allgemeinbildenden Schulen unterrichten.
Der erste September ist ein Feiertag, Unterricht findet nicht statt.
Geboten werden Ausflüge in die Geschichte und Kultur der Mongolen1
mit besonderem Augenmerk auf das Leben und Wirken des Staatsgründers Chinggis
Khaan (1162-1227).
Anlässlich des 80. Gründungsjubiläums der ältesten Universität der Mongolei, der
Mongolischen Staatsuniversität in Ulaanbaatar (Mongolyn Ulsyn Ikh Surguuli),
konnte Rektor Dr. B. Ochirkhuyag Präsident U. Khurelsukh und den Minister für
Bildung und Wissenschaft L. Enkh-Amgalan zur Eröffnung des neuen Studienjahres
begrüßen.
Im Studienjahr 2022/23 sind 3 700 Erstsemester immatrikuliert worden.
Insgesamt werden an der höchsten Bildungseinrichtung der Mongolei 20.000
Studenten von 1 300 Dozenten ausgebildet.
Prof. Sagaster, Botschafter Mandakhbileg im Mongolei-Zentrum Bonn. Foto Frank
Voßen
Ehrendoktorwürde für Prof. em. Dr. Klaus Sagaster
Der international bekannte und geschätzte Mongolist und Tibetologe Prof. em.
Dr. Klaus Sagaster ist vom Institut für Geschichte und Ethnologie der Akademie
der Wissenschaften der Mongolei mit der Ehrendoktorwürde ausgezeichnet worden.
Deutschland gehöre weltweit zu den führenden Ländern bezüglich der
Mongoleiforschungen und der Wissenschaftler und Hochschullehrer am Institut für
Orient- und Asienwissenschaften der Universität Bonn
Klaus Sagaster habe dafür einen nicht hoch genug einzuschätzenden Beitrag
geleistet.
Am 28. September überreichte der Außerordentliche und bevollmächtigte
Botschafter der Mongolei in Deutschland S.E. Dr. B. Mandakhbileg Prof. Sagaster
im „Mongolei-Zentrum" Bonn die Auszeichnungsurkunde.
Die Laudatio hatte zuvor die Leiterin der Abteilung Mongolistik und Tibetstudien
am Institut für Orient- und Asienwissenschaften der Universität Bonn, Prof. Dr.
Ines Stolpe, gehalten.
V. l. Prof. I. Stolpe, Botschafter Mandakhbileg, Prof. Sagaster. Foto Frank
Voßen
Eröffnung des Chinggis Khaan-Museums am 11. Oktober
Mehrmals war die Eröffnung des neu gebauten Chinggis-Khaan-Museums
verschoben worden, nun soll das Museum am 11. Oktober seine Tore für die
Öffentlichkeit öffnen.
Die im Ausland gekauften noch fehlenden Glasvitrinen seien inzwischen
eingetroffen.
Die Ausstellungsstücke seien aus 40 in- und ausländischen Beständen
zusammengetragen worden.
In fünf Sprachen können sich Besucher über das Museum und seine Exponate
informieren.
Für das Museum seien 62,8 Milliarden Tugrug ausgegeben worden, informierte
Kulturministerin Ch. Nomin.
Baubeginn war im Mai 2020.
https://www.youtube.com/watch?v=uLkitaEmd2k
Zehn mongolische Stipendiaten für Erasmus-Programm nominiert
Einer Pressemitteilung zufolge hat die EU-Delegation in der Mongolei
zehn mongolischen Studenten (außer studieren, dürfen sie sicher auch noch
essen, schlafen, feiern…) ein zweijähriges Masterstudium an je zwei
europäischen Universitäten genehmigt.
Zwischen 2021 und 2027 werden sich die finanziellen Mittel für das
Erasmus-Programm nahezu verdoppeln.
In der Mongolei haben zwischen 2014 und 2020 160 junge Menschen vom Programm
profitiert.
Fußabdrücke von Dinosauriern entdeckt
Ein Forschungsteam der japanischen Okayama-Universität hat in der
mongolischen Gobi mehr als 1 000 gut erhaltene Fußabdrücke von Dinosauriern aus
der Kreidezeit entdeckt.
Der größte war 90 cm lang.
Die Geschichte dieser Fußabdrücke reiche zurück bis zum Ende der Kreidezeit vor
70 bis 90 Millionen Jahren.
"Schnee im September" – Bester Kurzfilm
Die mongolisch-französische Koproduktion „Schnee im September" ist auf dem 79.
Filmfestival in Venedig vom 31. August bis zum 10. September als bester Kurzfilm
in der Sektion „Horizonte" ausgezeichnet worden.
Im Film geht es um den Einfluss der modernen mongolischen Gesellschaft auf das
Lebensgefühl eines männlichen Teenagers.
Regie führte P.-O. Lkhagvadulam.
Die Hauptrollen verkörpern M. Sukhbat, A. Nomin-Erdene und B. Odgerel.
"Berlin Marathon - 2022"
45 000 Sportler und Sportlerinnen aus 50 Ländern beteiligten sich am 48.
Berlin-Marathon am 25. September.
Die Mongolei war mit drei Läufern des nationalen Leichtathletikverbandes und
fünf der internationalen Organisation „Achilles Mongolia" vertreten.
D. Gantulga erreichte einen sehr guten 19. Platz.
Bei einem Empfang in der Residenz des Botschafters in Berlin-Pankow würdigte der
Außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Mongolei S. E. Dr. D.
Mandakhbileg die Leistungen der Sportler und wünschte ihnen für die kommenden
Wettkämpfe viel Erfolg.
Bei den Weltmeisterschaften 2023 und den Olympischen Spielen 2024 in Paris „will
ich noch erfolgreicher sein", versprach Gantulga.
Mongolei - Mehr als Rohstoffe
Mongolei: Mehr als Rohstoffe
Peter Schaller, bis 2013 deutscher Botschafter in der Mongolei, legt mit diesem
Band eine Sammlung von Analysen und Beschreibungen zur Mongolei vor, die die
Entwicklung des Landes in den vergangenen zehn Jahren nachzeichnen.
120 Fotos vermitteln anschauliche Eindrücke von den Menschen, ihrer Kultur und
Geschichte sowie von der landschaftlichen Vielfalt der Mongolei.
Covid-19
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/mongolei-node/mongoleisicherheit/222842
https://www.worldometers.info/coronavirus/country/mongolia/
Mongolia: WHO Coronavirus Disease (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data |
WHO Coronavirus (COVID-19) Dashboard With Vaccination Data
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Die Berichterstatterin verwendet für alle Geschlechteridentitäten das
generische Maskulinum, wahlweise die männliche oder weibliche Form.