Hauptgebäude der Mongolischen Staatsuniversität

Staatsvisite des polnischen Präsidenten in der Mongolei
Auf Einladung von Präsident U. Khurelsukh und seiner Frau L. Bolortsetseg absolvierten der Präsident der Republik Polen Andrzej S. Duda und seine Frau Agata Kornhauser-Duda vom 24. bis zum 26. April einen Staatsbesuch in der Mongolei.
Themen der Gespräche und Verhandlungen waren neben der Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern sowie Fragen der globalen Sicherheit.
Duda legte auch im Vieraugengespräch mit Khurelsukh Polens Sicht auf die russische Aggression gegen die Ukraine dar.
Bei der Umsetzung der langfristigen Entwicklungspolitik, beim Programm „Lebensmittelsicherheit und -sicherung" und beim nationalen Programm "Eine Milliarde Bäume" hat Polen Unterstützung zugesagt.
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Landwirtschaft (Veterinärmedizin), die Infrastruktur, Geologie und Handel.
Polen ist der zweitgrößte Exporteur unter den EU-Staaten.
Im Mai 2022 erreichten die polnischen Exporte in die Mongolei einen Wert von 37,8 Millionen USD, 51 Prozent mehr als 2021.
Außerdem wolle man die Kooperation in Bildung, Kultur und Wissenschaft vertiefen.
Während seines Mongoleiaufenthalts hat der polnische Präsident offiziell die polnische Botschaft in Ulaanbaatar eröffnet.
1950 hatten beide Länder diplomatische Beziehungen aufgenommen, 2009 war die Botschaft in Ulaanbaatar geschlossen worden und erst am 18. März 2021 kam mit Botschafter Krzysztof Bojko wieder ein ständiger Repräsentant Polens in die Mongolei.
In seiner Rede an der Mongolischen Staatsuniversität Ulaanbaatar, wo ihm an der juristischen Fakultät die Ehrendoktorwürde verliehen worden war, wies Duda daraufhin, dass sowohl die Polen als auch die Mongolen die „Rückkehr zu einer Welt, die auf Gewalt und nicht auf Recht basiere", keineswegs wünschten.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärte der polnische Gast, er verstehe sehr gut die schwierige geopolitische Lage der Mongolei zwischen zwei großen Staaten.
Präsident U. Khurelsukh betonte die Prinzipien der mongolischen Außenpolitik, wonach nur Frieden und Verhandlungen zu einer sichereren Welt führten.
2013 hatte mit Präsident Bronisław Komorowski zum letzten Mal ein polnisches Staatsoberhaupt die Mongolei besucht.

Außenministerin reist nach China
Auf Einladung ihres chinesischen Amtskollegen Wang Yi absolviert Außenministerin B. Battsetseg am 01. und 02. Mai einen offiziellen Besuch in der VR China.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Festigung der allumfassenden strategischen Partnerschaft sowie Fragen einer vertieften Zusammenarbeit.

Wahlgesetzänderung
Ein Schwerpunkt der Debatten in der Großen Staatsversammlung sind aktuell die Entwürfe für Zusätze und Änderungen am Gesetz über die Wahlen zur Großen Staatsversammlung und über die Parteien.
Ziel sei es „Geldwahlen" zu verhindern, die Parteienfinanzierung transparenter zu gestalten und die Teilhabe der Bürger und Bürgerinnen an politischen Entscheidungsprozessen zu erhöhen.
Diskussionen um das Wahlrecht gibt es schon lange, 2012 war nach einem gemischten System gewählt worden, 48 Mitglieder in Direktwahl, 28 nach Parteienlisten. Wer sein Direktmandat nicht gewinnen konnte, konnte auch nicht über die Parteienliste in die Staatsversammlung einziehen.
2016 und 2020 wurde wieder nach dem Mehrheitswahlrecht (relative Mehrheit) gewählt.
Nun soll wieder ein Mischsystem eingeführt werden und die Frauenquote von 20 Prozent bei der Kandidatenaufstellung auf mindesten 30, wenn nicht 50 Prozent erhöht werden.
Die Diskussionen ranken sich auch um die Zahl der Wahlkreise, die Verteilung der Kandidaten auf Direkt- bzw. Parteienwahllisten.
Mehrere Arbeitsgruppen bearbeiten die Vorschläge und Hinweise aus den Reihen der Parlamentarier, der Parteien, der Wissenschaftler, der Bevölkerung insgesamt.
Im Gesetzentwurf des Initiators N. Enkhbold (MVP) werden 38 Direktmandate und 38 Mandate über Parteienlisten vorgeschlagen.
Es gibt auch Stimmen, die eine Erhöhung der Zahl der Mitglieder der Staatsversammlung auf bis zu 152 fordern.

DP-Krise beendet
Die Krise begann nach der verlorenen Wahl 2016.
S. Erdene, vormals Stadtbezirksbürgermeister von Bayangol, ehe er in die Staatsversammlung einzog, übernahm den Parteivorsitz und das Siegel von Z. Enkhbold.
Nach der neuerlich haushoch verlorenen Wahl 2020 war Erdene zurückgetreten, hatte aber offenbar die Parteiinsignien behalten.
Innerhalb der Partei spitzten sich die Auseinandersetzungen zu, zwei Parteitage, zwei Vorsitzende.
S. Erdene klebte an der Macht und scheute offenbar auch davor nicht zurück, die DP als einzige noch verbliebene parlamentarische Oppositionskraft in die Bedeutungslosigkeit zu schicken.
Im Januar 2023 war L. Gantumur dann vom Nationalen Politischen Komitee der DP als Parteivorsitzender gewählt und vom Obersten Gericht als einzig legitimer Parteivorsitzender bestätigt worden.
Doch Erdene weigerte sich, das Siegel abzugeben, Expräsident Kh. Battulga, der sich zwischenzeitlich auch zum Vorsitzenden hatte wählen lassen, gab seinerseits die Urkunde nicht heraus.
Am 20. April, dem Geburtstag des „Vaters der mongolischen Demokratie" S. Zorig, kam es schließlich zur Versöhnung, die Partei will künftig wieder mit einer Stimme sprechen.
L. Gantumur wurde von allen Seiten als rechtmäßiger Parteivorsitzender anerkannt.

Statistik 1. Quartal 2023
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik sind im 1. Quartal 2023 16.452 Kinder geboren worden, 19,3 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
222 Babys sind vor ihrem ersten Geburtstag gestorben, 41 mehr als 2022.
Sechs Mütter starben während oder kurz nach der Geburt, eine mehr als 2022.
Die Behörden registrierten 10.167 Straftaten, 1.015 weniger als im Vorjahr.
Das Außenhandelsvolumen belief sich auf 5,7 Milliarden USD, im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 3,6 Milliarden.
Auf den Export entfielen 3,8 Milliarden, im Vorjahreszeitraum waren es 1,9 Milliarden, auf den Import 1,9 Milliarden (2022: 1,7 Milliarden USD).
Die Inflationsrate lag bei 12,2 Prozent (im Vergleich zum 1. Quartal 2022).

Weltbank erwartet 5,2 % Wirtschaftswachstum
Am 19. April veröffentlichte die Weltbank ihren jährlichen Bericht zur Wirtschaftsentwicklung in der Mongolei.
Nach den Auswirkungen der Pandemie, den gestiegenen Öl- und Lebensmittelpreisen und den Grenzrestriktionen Chinas im ersten Halbjahr 2022, konnte sich die Wirtschaft der Mongolei erholen.
2022 war ein Wirtschaftswachstum von 4,7 Prozent vorausgesagt worden (von 1,6 Prozent 2021).
2023 werde, auch dank des Untertagebaubeginns in Oyutolgoi und der Wiederbelebung des Dienstleistungsgewerbes, ein Wachstum von 5,2 Prozent erwartet.

Frauen, Frieden und Sicherheitsindex 2023
Im Frauen, Frieden und Sicherheitsindex 2023 (WPS Index 2023) erreicht die Mongolei den dritten Platz der asiatischen Länder hinter Südkorea und Japan.
Weltweit liegt die Mongolei mit 0,769 Punkten unter 170 Ländern auf Platz 54.
An der Spitze liegen Norwegen (0,922) vor Finnland (0,909) und Island (0,907).
Deutschland erreicht mit 0,88 Punkten Rang 11.
Der WPS Index wird vom Georgetown-Institut für Frauen, Frieden und Sicherheit sowie dem PRIO-Zentrum für Geschlechter, Frieden und Sicherheit mit Unterstützung des norwegischen Außenministeriums herausgegeben.
https://giwps.georgetown.edu/country/mongolia/

Papst Franziskus plant Reise in die Mongolei
Während seiner 41. Pilgerreise will Papst Franziskus in wenigen Monaten auch die Mongolei besuchen.
Zunächst hat ihn seine Reise nach Ungarn geführt, die nächsten Stationen seien Portugal und im September Marseille in Frankreich, von wo aus „wir in die Mongolei reisen".
Im vergangenen Jahr hatte der Papst den 48-jährigen Giorgio Marengo, der 20 Jahre lang als Missionar in der Mongolei tätig war, zum weltweit jüngsten Kardinal ernannt.
Marengo ist der apostolische Präfekt von Ulaanbaatar und damit für das ganze Land zuständig
In der Mongolei bekennen sich etwa 1.300 Menschen zum katholischen Glauben.

Goldmedaille für mongolischen Ringer
Bei den Asienmeisterschaften im Freistilringen vom 07. bis zum 14. April in Astana (Kasachstan) gewann M. Lkhgvagerel am letzten Tag und im letzten Wettkampf die Goldmedaille in der Gewichtsklasse 125 kg.
Insgesamt kehrten die mongolischen Ringer und Ringerinnen mit einer Gold-, drei Silber- und fünf Bronzemedaillen in die Heimat zurück.