Bei Nairamdal

Statistik 2022
Nach Angaben des Nationalen Amtes für Statistik wurden im Jahr 2022 67.874 Kinder geboren, 8,5 Prozent weniger als 2021.
812 Babys starben vor ihrem ersten Lebensjahr, 21 weniger als 2021, vor ihrem 5. Geburtstag starben 993 Kinder.
Landesweit wurden 35.340 Straftaten registriert, 390 mehr als 2021.
Das Außenhandelsvolumen betrug 21,3 Milliarden USD, 2021 waren es nur 16 Milliarden.
Auf den Export entfielen 12,5 Milliarden, (2021 9,2), auf den Import 8,7 Milliarden (2021 6,8 Milliarden).
Steinkohle, Kupferkonzentrat, Eisenerz, Zink und Flussspat, Edelmetalle machten mehr als 90 Prozent der Exporte aus.
Die Viehzählung ergab einen Viehbestand von 71.120.900, 3,8 Millionen mehr als 2021.
2021 wurden 1.158.400 Nutzvögel (Geflügel), 30.577 Schweine, 380 Kaninchen, 13.376 Bienenvölker und 2.450 Rentiere gezählt.
2022 wurden 428.600 Tonnen Getreide geerntet, 2021 waren es noch 614.500.

31 Jahre demokratische Verfassung
Am 13. Januar feierten die Mongolen¹ den 31. Jahrestag der Annahme ihrer ersten demokratischen Verfassung.
In ihrer Geschichte nahm die Mongolei vier Verfassungen an: 1924, 1940, 1960 und 1992. Während die drei ersten auf der marxistisch-leninistischen Ideologie basierten, folgte die vierte auf demokratischen Prinzipien. Sie dient dem Schutz der Bürgerinteressen ohne Diskriminierung wegen Herkunft und Weltanschauung.
430 Mitglieder des Großen Volkskhurals und 50 des Kleinen Staatskhurals debattierten seinerzeit an 76 Tagen über den Inhalt des neuen Grundgesetzes.
75 Prozent der damals 1,2 Millionen Bürger und Bürgerinnen hatten sich an den Diskussionen beteiligt, 200.000 Vorschläge waren eingebracht worden.

Abschluss der Herbstsitzungsperiode
In seiner Rede zum Abschluss der Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung referierte der Vorsitzende G. Zandanshatar über die Arbeit der vergangenen Monate.
In 32 Sitzungen seien 180 Fragen erörtert worden, die Ständigen Ausschüsse hätten 108 Mal getagt, Unterausschüsse und zeitweilige Ausschüsse achtmal, 256 Themen seien hier behandelt worden.
In der Staatsversammlung seien 18 Gesetze sowie 271 Änderungen und Zusätze an Gesetzen beschlossen worden. 25 Arbeitsgruppen seien tätig geworden (zu Fragen der Medikamentenqualität, der Grenzübergänge und der Unregelmäßigkeiten bei der Entwicklungsbank, zu Fragen der Covid-19-Pandemie, der Lebensmittelversorgung etc.).
Die Staatsversammlung sei die Botschafterin des Volkes. Alle Abgeordneten sollten sich dieser Verantwortung bewusst sein.
Die Frühjahrssitzungen beginnen am 15. März.

Korruptionsindex 2022
Am 31. Januar veröffentlichte Transparency International den Korruptionsindex für 2022.
Die Mongolei liegt mit 33 Punkten von 100 auf Rang 116 von 180 Ländern, zwei Punkte und sechs Plätze schlechter als 2021.

„Für eine friedliche, unabhängige offene und mehrsäulige Außenpolitik"
Offiziell leben 127.000 Mongolen¹ in 87 Ländern, erklärte Außenministerin B. Battsetseg auf einer Pressekonferenz am 30. Januar in Ulaanbaatar, ihre Interessen zu vertreten, gehöre auch zu den Aufgaben des Außenministeriums.
Die Außenministerin informierte über die Prinzipien der mongolischen Außenpolitik, die stets an einer friedlichen, einvernehmlichen Lösung von Konflikten ausgerichtet seien.
Gute Beziehungen zu unseren beiden direkten Nachbarn, zu unseren „Dritten Nachbarn" und zur UNO sowie allen relevanten internationalen Organisationen gehöre zu den Grundpfeilern unserer erfolgreichen Außenpolitik.

Polarstern-Orden für Prof. Große-Sender
Seinen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen am 16. Januar nutzte der mongolische Botschafter in Deutschland Dr. Birvaagiin Mandakhbileg, dem Landesdirektor a. D. und ehemaligen Honorarkonsul der Mongolei, Prof. Heinrich A. Große-Sender, den Orden „Polarstern" zu überreichen. Der Orden war Große-Sender vom mongolischen Staatspräsidenten Ukhnaagiin Khurelsukh für seine Verdienste um die Förderung der Demokratie in der Mongolei verliehen worden.
An der Zeremonie im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf nahmen neben Landtagspräsident André Kuper, Landtagsvizepräsidentin Berivan Aymaz, Botschaftsrat Dr. Dorjraagiin Munkhtur, der Präsident der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft Dr. Udo Haase, Geschäftsführer Frank Voßen, der Honorarkonsul der Mongolei in Nordrhein-Westfalen Stefan Schmitz auch Weggefährten, ehemalige Kollegen und Freunde des Geehrten teil.

Staatsanwaltschaft hat Adyasuren und Battulga vorgeladen
Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von 17 Namen im Zusammenhang mit der „Kohle-Mafia" durch die Antikorruptionskommission hat die Generalstaatsanwaltschaft am 18. Januar bekannt gegeben, das Mitglied der Staatsversammlung A. Adyasuren und Expräsident Kh. Battulga (der inzwischen aus Südkorea in die Mongolei zurückgekehrt war) vorgeladen zu haben.
Justizminister Kh. Nyambaatar fügte hinzu, er verfüge über keine weiterführenden Kenntnisse, in die strafrechtlichen Prozesse sei er nicht eingebunden.

Botschafter I. K. Azizov feierlich verabschiedet
Sowohl Präsident U. Khurelsukh als auch Ministerpräsident L. Oyun-Erdene haben den scheidenden russischen Botschafter in der Mongolei Iskander K. Azizov feierlich verabschiedet.
Beide bedankten sich für den Beitrag des Botschafters für die Vertiefung der russisch-mongolischen Beziehungen und der umfassenden Strategischen Partnerschaft.
Azizov war im September 2013 nominiert worden, am 15. November 2013 hatte er dem damaligen Präsidenten Ts. Elbegdorj sein Beglaubigungsschreiben überreicht.
Zum neuen russischen Botschafter ist am 18. Januar 2023 Aleksej N. Evsikov, bisher am russischen Generalkonsulat in Schanghai tätig, berufen worden.

Präsidentenveto
Gegen das von der Mehrheit (39 dafür, 12 dagegen, 25 nicht anwesend) in der Staatsversammlung am 20. Januar 2023 beschlossene Gesetz „Über den Schutz der Menschenrechte in den sozialen Medien" und vier damit in Verbindung stehende weitere Gesetze hat Präsident U. Khurelsukh sein Veto eingelegt.
Das hat der Chef des Präsidialamtes Ya. Sodbaatar am 30. Januar offiziell bestätigt.
Das Gesetz verletze den Artikel 26 der Verfassung über die Möglichkeit der Bürger und Unternehmen, Vorschläge einzubringen und Kritik zu äußern.
Das Gesetz werde also nicht am 01. Februar 2023 in Kraft treten.
Über das Veto des Präsidenten werde spätestens 14 Tage nach der Eröffnung der Frühjahrssitzungen abgestimmt werden.
Zwei Drittel der Mitglieder der Staatsversammlung müssten zustimmen, um dem Veto Gültigkeit zu verschaffen.

N. Uchral empfängt deutschen Botschafter
Am 29. Januar hat der Minister für Digitale Entwicklung N. Uchral den deutschen Botschafter Jörn Rosenberg empfangen. Der Minister informierte seinen deutschen Gast über die Anstrengungen der mongolischen Regierung, die Cybersicherheit zu gewährleisten und Cyper-Attacken zu verhindern.
Beide Seiten wollen auf dem Gebiet des Staatlichen Informationsaustausch-Systems zusammenarbeiten.
Uchral schlug weiter vor, in Deutschland die Werbung für Produkte und Dienstleistungen mongolischer Software-Entwickler und IT Start ups zu unterstützen.

Lu. Gantumur neuer DP-Vorsitzender?
Seit den Wahlen 2020 ist die DP faktisch ohne einheitliche Führung, in zwei Gruppen geteilt, mit zwei Politkomitees?
Im Januar startete ein neuer Versuch.
Das Nationale Politkomitee der DP wählte Lu. Gantumur mit 152 Stimmen zum Vorsitzenden (S. Bayartsogt 129, Z. Narantuya 12). Auf einem Nationalkongress der Partei am 19. Januar wurde er bestätigt.
Gleichzeitig bewarben sich die beiden am meisten umstrittenen Politiker der Partei ebenfalls um den Führungsposten (offensichtlich in der anderen Gruppe): S. Erdene und Kh. Battulga, der, nach Meinung Erdenes gar nicht mehr Parteimitglied sei.
Expräsident Ts. Elbegdorj forderte sie auf, ihre Ambitionen zurückzustellen.
Die Mongolei brauche eine arbeitsfähige, starke demokratische Partei.
Die Wahl von Lu. Gantumur ignorierte Erdene und berief einen außerordentlichen Online-Parteitag ein.
Auf dem außerordentlichen XVI. Parteitag der DP am 29. Januar ist D. Ganbat, Mitglied der Staatsversammlung (ehemals Vorsitzender der DP-Fraktion, die er höchst selbst aufgelöst hatte) und Vorsitzender des Politkomitees zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Die anderen Kandidaten waren T. Enkhsaikhan, D. Ganbayar und L. Gundalai!
Die Entscheidung des Obersten Gerichts steht noch aus.

Wer bekommt Kindergeld?
Nachdem der Chef der Regierungskanzlei D. Amarbayasgalan verkündet hatte, dass nach Regierungsbeschluss für 91 Prozent der Kinder auch 2023 weiter monatliches Kindergeld in Höhe von 100.000 Tugrug gezahlt werde und dieses Geld unter Sozialhilfe in den Staatshaushaltsplan 2023 eingestellt worden war, kritisierte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar diese Entscheidung.
Kindergeld sei keine Sozialleistung, alle Kinder seien gleich zu behandeln, erklärte er bei einem Treffen mit Vertretern des Finanzministeriums und des Nationalen Amts für Statistik.
Beim Verfassungsgericht hätten namhafte Bürger Beschwerde eingelegt.
Unter der Leitung des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses der Staatsversammlung G. Temuulen wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, um alle offenen Fragen einer Lösung zuzuführen.

Hilfe für Viehhalterfamilien
Evariste Kouassi-Komlan, seit November 2021 UNICEF-Repräsentant in der Mongolei, hatte frühzeitig auf die Notwendigkeit hingewiesen, Viehhalterfamilien in den von schwierigen Winterweidebedingungen besonders betroffenen Gebieten zu helfen.
Besonders die Kinder und schwangere Frauen bedürften staatlicher Unterstützung.
In den Sums Davs und Turgen im Uvs-Aimag sowie in den Sums Altai, Bulgan und Uench im Khovd-Aimag drohe der Schulausfall für 2.200 Kinder.
Er habe mit dem Oberhaupt einer Familie mit acht Kindern im Bulgan-Sum gesprochen, so Kouassi-Kumlan. Der älteste Sohn lernt in der Stadt und soll nach Hause kommen, um die jüngeren Geschwister zu betreuen.
Besser wäre es, der Vater zöge auf die entfernten Ausweichweiden (Otor) und die Mutter könnte mit den Kindern ins Sumzentrum ziehen, um die Kinder zu betreuen und den Schulbesuch zu ermöglichen.
Ausgedehnte Schneefälle und strengere Kälte hätten die Winterweidung trotz Vorbereitung in einigen Gebieten zusätzlich erschwert.
Gerade in den Westaimags sei der Sommer sehr heiß und trocken gewesen, das Vieh geschwächt. Medikamente, Maschinen, Benzin und Heu müssten schnell geliefert werden.
B. Tsogtbaatar von der Kinderstiftung beklagte, dass Untersuchungen zu drohenden Risiken nur ungenügend vorlägen.
Gerade in den Westaimags leiden 70 – 80 Prozent der Schwangeren und jüngeren Kinder an Vitamin A- und D –Mangel.
„Bei einem unserer Besuche im Turgen-Sum hatten wir erfahren, dass ein sechsjähriger Junge beim Viehhüten verschwunden war. Zum Glück konnte er nach 10 Stunden lebend gefunden werden".
Die Eltern seien mit der schwierigen Situation überfordert.
Zudem reichten zehn Betten im Sumkrankenhaus für die an Erkältung und anderen Krankheiten leidenden Kinder bei weitem nicht aus.
„Wir fordern die Regierung auf, aber auch Unternehmen und Bürger, den von Zud bedrohten Menschen zu helfen".
Landesweit führen 188.600 Viehhalterhaushalte 71,6 Millionen Pferde, Rinder, Kamele, Schafe und Ziegen auf die Winterweiden.
In diesem Jahr müssen 21.800 Viehhalterhaushalte mit 9,5 Millionen Tieren auf entlegene Winter- und Frühjahrsweiden Weiden wechseln (otorlokh), 2.200 und 1,1 Millionen Tiere mehr als im vergangenen Jahr.

12 Milliarden für Viehhalter
Im Zusammenhang mit dem Bau des Wasserkraftwerkes im Erdeneburen-Sum im Khovd-Aimag sollen den Viehhaltern 12 Milliarden Tugrug an Entschädigung gezahlt werden, außerdem stehen laut Regierungsbeschluss jedem betroffenen Bürger 15,2 Millionen Tugrug zu. Das Geld soll zwischen 2024 und 2026 gezahlt werden.
In den Staatshaushaltsplan 2023 seien die Mittel eingestellt worden, so Energieminister B. Choijilsuren.
Mit dem Bau sei noch nicht begonnen worden, jedoch mit den Vorbereitungsarbeiten.
Kreditverhandlungen mit der chinesischen Export-Import-Bank „Exim" stünden vor dem Abschluss.

Erhöhung des Mindestlohns
Ab dem 01. Januar 2023 erhöhte sich der Mindestlohn von 420.000 auf 550.000 Tugrug (145 USD) pro Monat.
Von den 1,1 Millionen registrierten Beschäftigten in der Mongolei bekommen 10 Prozent den Mindestlohn.
Der monatliche Durchschnittslohn liegt bei 1,3 Millionen Tugrug, nach aktuellem Dollarkurs sind das 465 USD.

Eisfestival „Blaue Perle"
Alljährlich seit 2000 wird das Eisfestival „Blaue Perle" im Khuvsgul-Aimag organisiert.
2020 und 2021 war es wegen der Covid-19-Pandemie abgesagt worden, 2022 hatten etwa 20.000 Touristen aus den Aimags Arkhangai, Tuv‘, Selenge, Orkhon, Darkhan-Uul und Khentii das Festival besucht.
In diesem Jahr wird das zweitägige Festival, das u. a. der Werbung für den Wintertourismus in der Mongolei dienen soll, vom 01. bis zum 05. März stattfinden.
Knöchelchen-Weitwurf auf dem Eis, Fahrrad- und Motorradrennen auf dem Eis gehören genauso zum Programm wie Hundeschlittenrennen, Pferderennen, Staffelläufe und Familienwettbewerbe.
In den Corona-Jahren habe die Tourismusbranche, laut Ministerium für Umwelt und Tourismus, Einnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden USD verloren.
Für 2024 plant die Regierung mit einer Million ausländischen Touristen und Einnahmen von einer Milliarde USD.

Erstes Digital-Museum der Mongolei
Nach fast zweijähriger Bauzeit ist in Erdenet das erste Digital-Museum der Mongolei eröffnet worden.
Es beherbergt sechs Hallen: „Bergbau in der Mongolei", „Elektronische Information", „Historischer Verlauf", „Industrie- und Technologie-Innovation", „Soziale Verantwortung" und „Unser Stolz".
Den Besuchern werden 1 000 Ausstellungsstücke, 200 Videoprogramme, 160 Bücher sowie greifbare und nichtgreifbare „Erbstücke" aus der 40-jährigen Geschichte der Erdenet – Industrie geboten.

Elf Medaillen für mongolische Ringer
Beim internationalen Ringerturnier vom 21. – 29. Januar in Krasnojarsk (Russland) gewannen mongolische Sportler vier Gold-, vier Silber- und drei Bronzemedaillen.
Insgesamt war die Mongolei mit 60 Ringern vertreten.
Das Turnier wird seit 1990 jährlich zu Ehren des mehrfachen Weltmeisters und Ringerolympiasiegers von „München - 1972" und „Montreal - 1976" Iwan Yarygin ausgerichtet.