
Bei Nairamdal
Statistik 2022
Nach Angaben des Nationalen Amtes für Statistik wurden im Jahr 2022 67.874
Kinder geboren, 8,5 Prozent weniger als 2021.
812 Babys starben vor ihrem ersten Lebensjahr, 21 weniger als 2021, vor ihrem 5.
Geburtstag starben 993 Kinder.
Landesweit wurden 35.340 Straftaten registriert, 390 mehr als 2021.
Das Außenhandelsvolumen betrug 21,3 Milliarden USD, 2021 waren es nur 16
Milliarden.
Auf den Export entfielen 12,5 Milliarden, (2021 9,2), auf den Import 8,7
Milliarden (2021 6,8 Milliarden).
Steinkohle, Kupferkonzentrat, Eisenerz, Zink und Flussspat, Edelmetalle machten
mehr als 90 Prozent der Exporte aus.
Die Viehzählung ergab einen Viehbestand von 71.120.900, 3,8 Millionen mehr als
2021.
2021 wurden 1.158.400 Nutzvögel (Geflügel), 30.577 Schweine, 380 Kaninchen,
13.376 Bienenvölker und 2.450 Rentiere gezählt.
2022 wurden 428.600 Tonnen Getreide geerntet, 2021 waren es noch 614.500.
31 Jahre demokratische Verfassung
Am 13. Januar feierten die Mongolen1 den 31. Jahrestag der Annahme
ihrer ersten demokratischen Verfassung.
In ihrer Geschichte nahm die Mongolei vier Verfassungen an: 1924, 1940, 1960 und
1992. Während die drei ersten auf der marxistisch-leninistischen Ideologie
basierten, folgte die vierte auf demokratischen Prinzipien. Sie dient dem Schutz
der Bürgerinteressen ohne Diskriminierung wegen Herkunft und Weltanschauung.
430 Mitglieder des Großen Volkskhurals und 50 des Kleinen Staatskhurals
debattierten seinerzeit an 76 Tagen über den Inhalt des neuen Grundgesetzes.
75 Prozent der damals 1,2 Millionen Bürger und Bürgerinnen hatten sich an den
Diskussionen beteiligt, 200.000 Vorschläge waren eingebracht worden.
Abschluss der Herbstsitzungsperiode
In seiner Rede zum Abschluss der Herbstsitzungsperiode der Großen
Staatsversammlung referierte der Vorsitzende G. Zandanshatar über die Arbeit der
vergangenen Monate.
In 32 Sitzungen seien 180 Fragen erörtert worden, die Ständigen Ausschüsse
hätten 108 Mal getagt, Unterausschüsse und zeitweilige Ausschüsse achtmal, 256
Themen seien hier behandelt worden.
In der Staatsversammlung seien 18 Gesetze sowie 271 Änderungen und Zusätze an
Gesetzen beschlossen worden. 25 Arbeitsgruppen seien tätig geworden (zu Fragen
der Medikamentenqualität, der Grenzübergänge und der Unregelmäßigkeiten bei der
Entwicklungsbank, zu Fragen der Covid-19-Pandemie, der Lebensmittelversorgung
etc.).
Die Staatsversammlung sei die Botschafterin des Volkes. Alle Abgeordneten
sollten sich dieser Verantwortung bewusst sein.
Die Frühjahrssitzungen beginnen am 15. März.
Korruptionsindex 2022
Am 31. Januar veröffentlichte Transparency International den
Korruptionsindex für 2022.
Die Mongolei liegt mit 33 Punkten von 100 auf Rang 116 von 180 Ländern, zwei
Punkte und sechs Plätze schlechter als 2021.
„Für eine friedliche, unabhängige offene und mehrsäulige Außenpolitik"
Offiziell leben 127.000 Mongolen1 in 87 Ländern, erklärte
Außenministerin B. Battsetseg auf einer Pressekonferenz am 30. Januar in
Ulaanbaatar, ihre Interessen zu vertreten, gehöre auch zu den Aufgaben des
Außenministeriums.
Die Außenministerin informierte über die Prinzipien der mongolischen
Außenpolitik, die stets an einer friedlichen, einvernehmlichen Lösung von
Konflikten ausgerichtet seien.
Gute Beziehungen zu unseren beiden direkten Nachbarn, zu unseren „Dritten
Nachbarn" und zur UNO sowie allen relevanten internationalen Organisationen
gehöre zu den Grundpfeilern unserer erfolgreichen Außenpolitik.

V. l. Botschafter Mandakhbileg, H. A. Große-Sender, Landtagspräsident A. Kuper.
Foto Eva Haase
Polarstern-Orden für Prof. Große-Sender
Seinen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen am 16. Januar nutzte der
mongolische Botschafter in Deutschland Dr. Birvaagiin Mandakhbileg, dem
Landesdirektor a. D. und ehemaligen Honorarkonsul der Mongolei, Prof. Heinrich
A. Große-Sender, den Orden „Polarstern" zu überreichen. Der Orden war
Große-Sender vom mongolischen Staatspräsidenten Ukhnaagiin Khurelsukh für seine
Verdienste um die Förderung der Demokratie in der Mongolei verliehen worden.
An der Zeremonie im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf nahmen neben
Landtagspräsident André Kuper, Landtagsvizepräsidentin Berivan Aymaz,
Botschaftsrat Dr. Dorjraagiin Munkhtur, der Präsident der Deutsch-Mongolischen
Gesellschaft Dr. Udo Haase, Geschäftsführer Frank Voßen, der Honorarkonsul der
Mongolei in Nordrhein-Westfalen Stefan Schmitz auch Weggefährten, ehemalige
Kollegen und Freunde des Geehrten teil.

Foto Eva Haase
Staatsanwaltschaft hat Adyasuren und Battulga vorgeladen
Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von 17 Namen im Zusammenhang mit
der „Kohle-Mafia" durch die Antikorruptionskommission hat die
Generalstaatsanwaltschaft am 18. Januar bekannt gegeben, das Mitglied der
Staatsversammlung A. Adyasuren und Expräsident Kh. Battulga (der inzwischen aus
Südkorea in die Mongolei zurückgekehrt war) vorgeladen zu haben.
Justizminister Kh. Nyambaatar fügte hinzu, er verfüge über keine weiterführenden
Kenntnisse, in die strafrechtlichen Prozesse sei er nicht eingebunden.
Botschafter I. K. Azizov feierlich verabschiedet
Sowohl Präsident U. Khurelsukh als auch Ministerpräsident L. Oyun-Erdene
haben den scheidenden russischen Botschafter in der Mongolei Iskander K. Azizov
feierlich verabschiedet.
Beide bedankten sich für den Beitrag des Botschafters für die Vertiefung der
russisch-mongolischen Beziehungen und der umfassenden Strategischen
Partnerschaft.
Azizov war im September 2013 nominiert worden, am 15. November 2013 hatte er dem
damaligen Präsidenten Ts. Elbegdorj sein Beglaubigungsschreiben überreicht.
Zum neuen russischen Botschafter ist am 18. Januar 2023 Aleksej N. Evsikov,
bisher am russischen Generalkonsulat in Schanghai tätig, berufen worden.
Präsidentenveto
Gegen das von der Mehrheit (39 dafür, 12 dagegen, 25 nicht anwesend) in der
Staatsversammlung am 20. Januar 2023 beschlossene Gesetz „Über den Schutz der
Menschenrechte in den sozialen Medien" und vier damit in Verbindung stehende
weitere Gesetze hat Präsident U. Khurelsukh sein Veto eingelegt.
Das hat der Chef des Präsidialamtes Ya. Sodbaatar am 30. Januar offiziell
bestätigt.
Das Gesetz verletze den Artikel 26 der Verfassung über die Möglichkeit der
Bürger und Unternehmen, Vorschläge einzubringen und Kritik zu äußern.
Das Gesetz werde also nicht am 01. Februar 2023 in Kraft treten.
Über das Veto des Präsidenten werde spätestens 14 Tage nach der Eröffnung der
Frühjahrssitzungen abgestimmt werden.
Zwei Drittel der Mitglieder der Staatsversammlung müssten zustimmen, um dem Veto
Gültigkeit zu verschaffen.
N. Uchral empfängt deutschen Botschafter
Am 29. Januar hat der Minister für Digitale Entwicklung N. Uchral den
deutschen Botschafter Jörn Rosenberg empfangen. Der Minister informierte seinen
deutschen Gast über die Anstrengungen der mongolischen Regierung, die
Cybersicherheit zu gewährleisten und Cyper-Attacken zu verhindern.
Beide Seiten wollen auf dem Gebiet des Staatlichen Informationsaustausch-Systems
zusammenarbeiten.
Uchral schlug weiter vor, in Deutschland die Werbung für Produkte und
Dienstleistungen mongolischer Software-Entwickler und IT Start ups zu
unterstützen.
Lu. Gantumur neuer DP-Vorsitzender?
Seit den Wahlen 2020 ist die DP faktisch ohne einheitliche Führung, in zwei
Gruppen geteilt, mit zwei Politkomitees?
Im Januar startete ein neuer Versuch.
Das Nationale Politkomitee der DP wählte Lu. Gantumur mit 152 Stimmen zum
Vorsitzenden (S. Bayartsogt 129, Z. Narantuya 12). Auf einem Nationalkongress
der Partei am 19. Januar wurde er bestätigt.
Gleichzeitig bewarben sich die beiden am meisten umstrittenen Politiker der
Partei ebenfalls um den Führungsposten (offensichtlich in der anderen Gruppe):
S. Erdene und Kh. Battulga, der, nach Meinung Erdenes gar nicht mehr
Parteimitglied sei.
Expräsident Ts. Elbegdorj forderte sie auf, ihre Ambitionen zurückzustellen.
Die Mongolei brauche eine arbeitsfähige, starke demokratische Partei.
Die Wahl von Lu. Gantumur ignorierte Erdene und berief einen außerordentlichen
Online-Parteitag ein.
Auf dem außerordentlichen XVI. Parteitag der DP am 29. Januar ist D. Ganbat,
Mitglied der Staatsversammlung (ehemals Vorsitzender der DP-Fraktion, die er
höchst selbst aufgelöst hatte) und Vorsitzender des Politkomitees zum
Parteivorsitzenden gewählt worden. Die anderen Kandidaten waren T. Enkhsaikhan,
D. Ganbayar und L. Gundalai!
Die Entscheidung des Obersten Gerichts steht noch aus.
Wer bekommt Kindergeld?
Nachdem der Chef der Regierungskanzlei D. Amarbayasgalan verkündet hatte,
dass nach Regierungsbeschluss für 91 Prozent der Kinder auch 2023 weiter
monatliches Kindergeld in Höhe von 100.000 Tugrug gezahlt werde und dieses Geld
unter Sozialhilfe in den Staatshaushaltsplan 2023 eingestellt worden war,
kritisierte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar diese
Entscheidung.
Kindergeld sei keine Sozialleistung, alle Kinder seien gleich zu behandeln,
erklärte er bei einem Treffen mit Vertretern des Finanzministeriums und des
Nationalen Amts für Statistik.
Beim Verfassungsgericht hätten namhafte Bürger Beschwerde eingelegt.
Unter der Leitung des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses der
Staatsversammlung G. Temuulen wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, um alle
offenen Fragen einer Lösung zuzuführen.
Hilfe für Viehhalterfamilien
Evariste Kouassi-Komlan, seit November 2021 UNICEF-Repräsentant in der
Mongolei, hatte frühzeitig auf die Notwendigkeit hingewiesen, Viehhalterfamilien
in den von schwierigen Winterweidebedingungen besonders betroffenen Gebieten zu
helfen.
Besonders die Kinder und schwangere Frauen bedürften staatlicher Unterstützung.
In den Sums Davs und Turgen im Uvs-Aimag sowie in den Sums Altai, Bulgan und
Uench im Khovd-Aimag drohe der Schulausfall für 2.200 Kinder.
Er habe mit dem Oberhaupt einer Familie mit acht Kindern im Bulgan-Sum
gesprochen, so Kouassi-Kumlan. Der älteste Sohn lernt in der Stadt und soll nach
Hause kommen, um die jüngeren Geschwister zu betreuen.
Besser wäre es, der Vater zöge auf die entfernten Ausweichweiden (Otor) und die
Mutter könnte mit den Kindern ins Sumzentrum ziehen, um die Kinder zu betreuen
und den Schulbesuch zu ermöglichen.
Ausgedehnte Schneefälle und strengere Kälte hätten die Winterweidung trotz
Vorbereitung in einigen Gebieten zusätzlich erschwert.
Gerade in den Westaimags sei der Sommer sehr heiß und trocken gewesen, das Vieh
geschwächt. Medikamente, Maschinen, Benzin und Heu müssten schnell geliefert
werden.
B. Tsogtbaatar von der Kinderstiftung beklagte, dass Untersuchungen zu drohenden
Risiken nur ungenügend vorlägen.
Gerade in den Westaimags leiden 70 – 80 Prozent der Schwangeren und jüngeren
Kinder an Vitamin A- und D –Mangel.
„Bei einem unserer Besuche im Turgen-Sum hatten wir erfahren, dass ein
sechsjähriger Junge beim Viehhüten verschwunden war. Zum Glück konnte er nach 10
Stunden lebend gefunden werden".
Die Eltern seien mit der schwierigen Situation überfordert.
Zudem reichten zehn Betten im Sumkrankenhaus für die an Erkältung und anderen
Krankheiten leidenden Kinder bei weitem nicht aus.
„Wir fordern die Regierung auf, aber auch Unternehmen und Bürger, den von Zud
bedrohten Menschen zu helfen".
Landesweit führen 188.600 Viehhalterhaushalte 71,6 Millionen Pferde, Rinder,
Kamele, Schafe und Ziegen auf die Winterweiden.
In diesem Jahr müssen 21.800 Viehhalterhaushalte mit 9,5 Millionen Tieren auf
entlegene Winter- und Frühjahrsweiden Weiden wechseln (otorlokh), 2.200 und 1,1
Millionen Tiere mehr als im vergangenen Jahr.
12 Milliarden für Viehhalter
Im Zusammenhang mit dem Bau des Wasserkraftwerkes im Erdeneburen-Sum im
Khovd-Aimag sollen den Viehhaltern 12 Milliarden Tugrug an Entschädigung gezahlt
werden, außerdem stehen laut Regierungsbeschluss jedem betroffenen Bürger 15,2
Millionen Tugrug zu. Das Geld soll zwischen 2024 und 2026 gezahlt werden.
In den Staatshaushaltsplan 2023 seien die Mittel eingestellt worden, so
Energieminister B. Choijilsuren.
Mit dem Bau sei noch nicht begonnen worden, jedoch mit den
Vorbereitungsarbeiten.
Kreditverhandlungen mit der chinesischen Export-Import-Bank „Exim" stünden vor
dem Abschluss.
Erhöhung des Mindestlohns
Ab dem 01. Januar 2023 erhöhte sich der Mindestlohn von 420.000 auf 550.000
Tugrug (145 USD) pro Monat.
Von den 1,1 Millionen registrierten Beschäftigten in der Mongolei bekommen 10
Prozent den Mindestlohn.
Der monatliche Durchschnittslohn liegt bei 1,3 Millionen Tugrug, nach aktuellem
Dollarkurs sind das 465 USD.
Eisfestival „Blaue Perle"
Alljährlich seit 2000 wird das Eisfestival „Blaue Perle" im Khuvsgul-Aimag
organisiert.
2020 und 2021 war es wegen der Covid-19-Pandemie abgesagt worden, 2022 hatten
etwa 20.000 Touristen aus den Aimags Arkhangai, Tuv‘, Selenge, Orkhon,
Darkhan-Uul und Khentii das Festival besucht.
In diesem Jahr wird das zweitägige Festival, das u. a. der Werbung für den
Wintertourismus in der Mongolei dienen soll, vom 01. bis zum 05. März
stattfinden.
Knöchelchen-Weitwurf auf dem Eis, Fahrrad- und Motorradrennen auf dem Eis
gehören genauso zum Programm wie Hundeschlittenrennen, Pferderennen,
Staffelläufe und Familienwettbewerbe.
In den Corona-Jahren habe die Tourismusbranche, laut Ministerium für Umwelt und
Tourismus, Einnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden USD verloren.
Für 2024 plant die Regierung mit einer Million ausländischen Touristen und
Einnahmen von einer Milliarde USD.
Erstes Digital-Museum der Mongolei
Nach fast zweijähriger Bauzeit ist in Erdenet das erste Digital-Museum der
Mongolei eröffnet worden.
Es beherbergt sechs Hallen: „Bergbau in der Mongolei", „Elektronische
Information", „Historischer Verlauf", „Industrie- und Technologie-Innovation",
„Soziale Verantwortung" und „Unser Stolz".
Den Besuchern werden 1 000 Ausstellungsstücke, 200 Videoprogramme, 160 Bücher
sowie greifbare und nichtgreifbare „Erbstücke" aus der 40-jährigen Geschichte
der Erdenet – Industrie geboten.
Elf Medaillen für mongolische Ringer
Beim internationalen Ringerturnier vom 21. – 29. Januar in Krasnojarsk
(Russland) gewannen mongolische Sportler vier Gold-, vier Silber- und drei
Bronzemedaillen.
Insgesamt war die Mongolei mit 60 Ringern vertreten.
Das Turnier wird seit 1990 jährlich zu Ehren des mehrfachen Weltmeisters und
Ringerolympiasiegers von „München - 1972" und „Montreal - 1976" Iwan Yarygin
ausgerichtet.
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Die Berichterstatterin verwendet für alle Geschlechteridentitäten
das generische Maskulinum, wahlweise die männliche oder weibliche Form.
Sar Shindee Saikhan Shineleerei!
(Tsagaan Sar 2023 wird am 20. (Bituun) und am 21. Februar (Beginn des
Schwarzen Wasser-Hasenjahres) gefeiert.

Im Arkhangai-Aimag