Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Renate Bormann, Berlin/Ulaanbaatar
Ministerpräsident Enkhbayar: Die Stabilität des
Landes ist nicht gefährdet!
Nach dem Spruch des Obersten Verfassungsgerichtshofes der Mongolei, der die
sieben Grundgesetzänderungen vom Dezember 1999 für unwirksam erklärte, fragen sich
nicht nur die Mongolen, ob das Land noch eine arbeitsfähige Regierung hat.
Ministerpräsident Enkhbayar und einige seiner Minister sind gleichzeitig
Parlamentsabgeordnete und müssten auf die Ausübung eines Amtes verzichten.
Während die mongolische Regierung, die Mehrheit der Abgeordneten, einige Oppositionelle
und die Mehrheit der Bevölkerung die Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes für
einen im Parlament gefassten Beschluss anzweifeln, begründete der Vorsitzende des
Gerichtes, Janzan, dass verfassungsändernde Beschlüsse sehr wohl überprüft werden
dürften, um einer Aushöhlung des Grundgesetzes entgegenwirken zu können.
In der Zwischenzeit erkannten Parlament und Regierung den Spruch der Verfassungshüter an,
was letztere als Erfolg werteten.
Die Voraussetzungen für eine dem Land dienende Lösung wurden geschaffen, indem die
strittigen Verfassungsänderungen erneut und diesmal unter Beachtung aller Formalien vom
Parlament eingebracht wurden.
Die Regierung kommt jeden Mittwoch zu ihrer regulären Sitzung zusammen, die anstehenden
Aufgaben werden besprochen und an ihrer Erfüllung gearbeitet.
Vereinigungsparteitag der Demokraten
Am 06.12. - an diesem Tag wurde im Jahre 1206 Temujin zum Chingis Khaan
"aller Filzjurtenbewohner" ernannt - kamen die Delegierten der Mongolischen
Nationaldemokratischen Partei, der Mongolischen Sozialdemokratischen Partei, der
Mongolischen Demokratischen Partei, der Demokratischen Religionspartei und der
Mongolischen Demokratischen Renaissancepartei im Regierungspalast von Ulaanbaatar
zusammen, um ihren Zusammenschluss in der Demokratischen Partei zu besiegeln.
Vorsitzender der neuen Partei ist Dambyn Dorligjav (41), Minister im Kabinett Enkhsaikhan,
von 1998 bis November 2000 Generaldirektor von "Erdenet". Zu seinen
Stellvertretern wurden Sonomtserengiin Mendsaikhan (40), Minister in den Kabinetten
Narantsatsralt und Amarjargal und Janlavyn Narantsatsralt (43), Ministerpräsident 1998/99
gewählt. Zandaakhuugiin Enkhbold (34) heißt der Generalsekretär der Demokratischen
Partei.
Für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2001 nominierten die Parteitagsdelegierten M.
Enkhsaikhan, Ministerpräsident von 1996 bis 1998 und R. Gonchigdorj, ehemaliger
Vorsitzender des großen Staatskhurals und der MSDP.
R. Amarjargal, Ministerpräsident und Vorsitzender der MNDP 1999/2000, äußerte in einem
Interview im Vorfeld des Vereinigungsparteitages, dass sich die Partei den Zielen und dem
Programm der amerikanischen Demokraten verbunden fühle.
R. Gonchigdorj zum Abschluss des Parteitages: "... die neue Partei verkörpert die
zweite Stufe der demokratischen Revolution von 1990".
Ausstellungseröffnung
Am vierten Dezember begann in den Ausstellungsräumen des Verbandes Mongolischer
Künstler im Zentrum von Ulaanbaatar eine Werkschau junger mongolischer Maler.
Zahlreiche Verbandsmitglieder, internationale Künstlerkollegen und Vertreter des
Diplomatischen Corps waren der Einladung von sechs jungen Künstler gefolgt, deren Werke
Landschaften, Stilleben, Porträts und Szenen aus der mongolischen Geschichte zeigen.
Die Staatliche Ständige Kommission für
Katastrophenschutz informiert:
Anfang Dezember 2000 waren 90 Prozent des Territoriums der Mongolei
schneebedeckt, davon die Aimaks Uvs, Zavkhan, Khuvsgul, Bulgan und Tuv fast vollständig,
der Osten und der Süden des Selenge-Aimaks, der Südwesten des Khentii-, der Norden des
Südkhangai- und des Mittelgobi-Aimaks. In den Tälern der Mongol-Altai-Region liegen 10
bis 30 cm Schnee, die im Verlaufe von Schneestürmen auf 70 bis 170 cm anwachsen.
Im Landesmaßstab überwintern mehr als 200 000 Viehzüchterfamilien mit 31,2 Millionen
Stück Vieh. Vor allem in den Aimaks Uvs, Zavkhan, Khuvsgul, Bayankhongor und Gobi-Altai
hatten die Herden keine Möglichkeit, sich für die harte Winterzeit "fett genug zu
fressen". Aus den Aimaks kommen täglich Anforderungen nach Hilfe und die Regierung
versucht, diesen Ersuchen gerecht zu werden. Bisher wurden 200 Millionen Tugrik (ca.
420.000 DM) für Futter, Kraftstoff, Fahrzeuge, Nahrungsgüter, warme Kleidung und
medizinische Dienstleistungen bereit gestellt.
Goyol 2001
Der Verband der Mongolischen Designer führte vom 8. bis 10. Dezember zum elften
Mal seine Modenschau, die in diesem Jahr unter dem Motto "Schönheit 2001"
stand, vor.
30 männliche und weibliche Models zeigten Kreationen mongolischer und russischer Designer
und Textilunternehmen.
32 Grad minus in Ulaanbaatar
Am Sonntag, dem 10. Dezember, morgens um 8.00 Uhr, zeigte das Thermometer - 32
Grad Celcius an. In der Nacht war ein wenig Neuschnee gefallen, im Laufe des Tages
kletterten die Temperaturen auf - 21 Grad. Der Winter hat begonnen.
In einigen Landesteilen sanken die Temperaturen bereits auf unter minus 40 Grad.
MongoleiOnline
Kurfuerstenstr. 54, 53115 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2023 Frank Voßen
Last Update: 02. Januar 2023