Fernsehansprache
des Ministerpräsidenten
Am Abend des 05. April hat
Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg in einer Rede, die vom staatlichen Fernsehen
und Rundfunk direkt übertragen worden war, über Ergebnisse der ersten 100 Tage
seiner „Regierung der Entscheidungen" gesprochen.
Im Focus standen allerdings die Verhandlungen über die
Investitionsvereinbarungen zu Tavantolgoi und Oyutolgoi.
Nach Saikhanbileg hätte die Regierung alles dafür getan, die beiden wichtigsten
Bergbauprojekte zum Erfolg zu führen.
Sechs Jahre Diskussion und Stillstand müssten ein Ende finden.
Die Dokumente sollten am 06. April im Außenministerium unterzeichnet werden.
14 internationale Finanzinstitute seien bereit, 4,8 Milliarden USD für die
zweite Ausbaustufe in der Gold- und Kupfermine Oyutolgoi (Tiefbau) zur Verfügung
zu stellen.
Sobald der Betrieb starte, erhole sich auch der Tugrug.
Eröffnung der
Frühjahrssitzungen
In seiner Eröffnungsrede am 06.
April forderte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold
konzentrierte Arbeit, um Entscheidungen über noch offene wichtige politische,
wirtschaftliche und gesellschaftliche Fragen zu treffen.
Das beträfe vor allem die Novellierung des Grundgesetzes, Reformen des
Wahlrechts, das Gesetz über die Parteien, Veränderungen am Gesetz über die
Parteienfinanzierung, beim Strafrecht oder bei der Amnestie für
Wirtschaftsvergehen (Steuerhinterziehung etc.).
Die Zusammenarbeit mit den direkten Nachbarländern und den „Dritten Nachbarn"
sollte vertieft, die Exporte von Rohstoffen erhöht werden.
Nur noch ein Jahr bleibe bis zum Ende der Legislaturperiode, „es gibt also viel
zu tun".
Auf die Ankündigung des Regierungschefs, endlich sei ein Durchbruch bei den
Verhandlungen mit den Tavantolgoiinvestoren erzielt worden, reagierte der
Parlamentsvorsitzende ablehnend.
Diese Dokumente seien nicht der Staatsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt
worden, damit sei die Verfassung gebrochen worden, außerdem seien mongolische
Interessen nicht genügend berücksichtigt worden.
Die Vertragsvereinbarungen stünden im Widerspruch zum 2012 beschlossenen
Regierungsprogramm 2012 bis 2016.
Die beteiligten Minister müssten eigentlich zurücktreten.
Während die mongolische Regierung keine unabhängigen Gutachten oder Beratungen
genutzt habe, hätten die ausländischen Investoren sehr wohl die Dienste
international bekannter Consultingfirmen wie „Deloitte" oder „KPMG" in Anspruch
genommen.
Der Leiter der Verhandlungsgruppe, Staatsminister M. Enkhsaikhan, widersprach
den Anschuldigungen und warf seinerseits Enkhbold Torpedierung der
Regierungsarbeit oder Unkenntnis bzw. Nichtwissen über die
Verhandlungsergebnisse vor.
Die unterschriftsberechtigten Repräsentanten von Shenhua Energy (China) und „Sumitomo"
(Japan) seien bereits in Ulaanbaatar eingetroffen.
Der dritte im Bunde der Investoren ist „Energy Resources" (Mongolei).
„Seit sechs Jahren ist verhandelt worden und die Öffentlichkeit war immer
einbezogen".
Für mehr Mongolisch
in der mongolischen Sprache
Auf eigenen Wunsch hat Präsident
Ts. Elbegdorj am 10. April in der Großen Staatsversammlung über die von ihm in
den vergangenen Jahren geleistete Arbeit, über Erfolge und Vorhaben Rechenschaft
abgelegt und sich beim Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold
bedankt, der ihm dies ermöglicht habe.
Elbegdorj sprach über die erfolgreichen Initiativen für Umwelt- und
Ressourcenschutz, für die Bewahrung des historischen und kulturellen Erbes der
Mongolen, die Einführung der (alt)mongolischen Schrift als offizielle
Schriftsprache im Dienstgebrauch, die Etablierung des „Tages des Stolzes" am
Chinggis-Khaan-Geburtstag und die Verleihung des Chinggis-Ordens sowie über die
Einführung des Unterrichts über mongolische Sitten und Bräuche ab der ersten
Klasse.
Nicht alle Fremdwörter könnten ins Mongolische übertragen werden, doch für
einige häufig gebrauchte Begriffe sollten durchaus mongolische Entsprechungen
verwendet werden.
Als Beispiele führte er u. a. an:
„tsakhimbar“ (цахимбар) für Computer, „khavtan" (хавтан) für Ipad, „borkhosh"
(борхош) für Kaffee oder „borgol" (боргол) für Schokolade.
Weiter erklärte er, die Unterstützung der Mongoleiforschungen im Ausland
fortzusetzen und möglichst auszubauen.
„Bei jeder Auslandsdienstreise nutze ich die Gelegenheit, Hochschuleinrichtungen
mit Mongolistikinstituten oder -abteilungen zu besuchen".
Die Fragen der Abgeordneten bezogen sich u. a. auf den Standpunkt des
Staatsoberhauptes bezüglich der Ablehnung der Tavantolgoiverhandlungen durch den
Vorsitzenden der Staatsversammlung, die Begnadigung ausländischer
Steuerhinterzieher, die Inflation der Vergabe staatlicher Orden und
Auszeichnungen.
Elbegdorj erklärte, die Begnadigung der ehemaligen Gobi-Sands-Manager bedeute
nicht notwendigerweise einen Verzicht auf die Zahlung der hinterzogenen Steuern
in Milliarden-Tugrug-Höhe.
Tavantolgoi müsste so schnell wie möglich in Betrieb gehen, warten wir noch
länger, gehen uns dringend benötigte Einnahmen verloren.
Die Vergabe von Orden, Medaillen und anderen Auszeichnungen werde geprüft,
versprach Elbegdorj.
Auf die Frage der Abgeordneten Bayasgalan, ob die „Regierung der Entscheidungen"
nicht eher eine „Elbegdorj-Regierung" sei, ging der Präsident nicht ein.
Außenministerium
gegen Tavantolgoi-Abkommen
Am 07. April erreichte die
Regierung ein Schreiben aus dem Außenministerium, in dem die Zustimmung zum
Tavantolgoi-Abkommen verweigert wurde.
In der Begründung heißt es:
Laut Beschluss der Großen Staatsversammlung aus dem Jahr 2010 müssten alle
Inhalte der Vereinbarungen (Transport, Vorauszahlungen, Grenzübergangsnutzung,
Investitionen, Handelsvereinbarungen, Modalitäten der Auswahl der in- und
ausländischen Investoren) der Staatsversammlung vorgelegt werden.
Außerdem seien die Richtlinien für das Eisenbahnprojekt, die Vergabe der
Konzessionen für die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, die Nutzung staatlichen
Eigentums nicht eingehalten worden.
Enkhbold,
Saikhanbileg und Garamgaibaatar einigen sich
Wegen der Unstimmigkeiten
in Bezug auf die Tavantolgoi-Vereinbarungen zwischen Regierung,
Staatsversammlung und innerhalb der DP-Fraktion vereinbarten der Vorsitzende der
Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold, Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg und der
Vorsitzende der DP-Fraktion B. Garamgaibaatar die Einsetzung einer Arbeitsgruppe
zur Lösung der Probleme.
Saikhanbileg äußerte die Erwartung, innerhalb von 14 Tagen hätte die
Arbeitsgruppe ihre Aufgabe erfüllt und der Vertrag könne unterschrieben werden.
„Bloomberg Awards"
Auf dem „Wirtschaftsforum der
Mongolei -2015" am 03. April in Ulaanbaatar wurden traditionsgemäß die
„Bloomberg Awards" in den verschiedenen Kategorien („Bestes Projekt", „Bestes
Unternehmen", „Bester Ökonom" u. a.) vergeben.
Als „Bester Unternehmensdirektor" wurde der Geschäftsführer von „APU" Ts.
Erdenebileg ausgezeichnet, er verwies den „Mobicom"-Chef David Holiday und den
Direktor von „Gatsuurt" L. Chinbat auf die Plätze.
Bevor Erdenebileg 2008 zu „APU" kam, leitete er andere große mongolische
Unternehmen wie „Gobi" und „Erdenet Khivs" (Erdenet-Teppiche).
Das Unternehmen „APU" produziert nicht nur alkoholische Getränke wie Bier und
Arkhi, sondern auch Milchprodukte, Softgetränke, insgesamt 80 Artikel.
In den letzten Jahren investierte das Unternehmen 200 Milliarden Tugrug in die
Entwicklung der Milchproduktion und den Aufbau eines Logistikzentrums.
Am Wirtschaftsforum nahmen Präsident Elbegdorj und Regierungschef Saikhanbileg
teil, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold hielt die
Abschlussrede.
7,8 Prozent
Wirtschaftswachstum 2014
Auf der ersten Sitzung des
Haushaltsauschusses nach der Winterpause informierte Finanzminister J. Erdenebat
über die Umsetzung der „Richtlinien für die wirtschaftliche und soziale
Entwicklung der Mongolei im Jahr 2014".
Von den beschlossenen sechs Programmen, 25 Zielen und 104 Maßnahmen seien bis
Ende 2014 63,7 Prozent erfüllt worden, darunter 67 Prozent der Entwicklungsziele
für die Kommunen.
Das Wirtschaftswachstum erreichte 7,8 Prozent, dabei wuchs die Landwirtschaft um
14,4 Prozent, Industrie und Bauwirtschaft um 16,1 Prozent, der
Dienstleistungssektor um 4,8 Prozent.
Im selben Zeitraum seien die realen Steuereinnahmen um 8,1 Prozent gesunken.
Negativ auf die mongolische Wirtschaft hätten sich sinkende Weltmarktpreise für
Rohstoffe, Infrastrukturschwächen bei der Eisenbahn und gegenüber einheimischen
Produkten billigere Importe ausgewirkt.
Der Umfang der ausländischen Direktinvestitionen sei 2014 um 70 Prozent
zurückgegangen.
Prof. Dr. I. Stolpe
Mongolistik:
Perspektiven akademischer Kooperation
„Die Mongolistik ist ein
unverzichtbarer Teil im Mosaik der am Institut für Orient- und
Asienwissenschaften (IOA) vertretenen Fächer".
Prof. Dr. Stephan Conermann, Geschäftsführender Direktor des IOA an der
Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, äußerte seine Genugtuung über
die Wiederbelebung der Mongolistik an der Bonner Universität, die 2012
Sparzwängen zum Opfer gefallen war.
Nach der Eröffnung der internationalen Tagung „Mongolistik: Perspektiven
akademischer Kooperation" am 09. April im Universitätsforum der Bonner Uni durch
Prof. Dr. Ines Stolpe, Leiterin der Abteilung für Mongolistik und Tibetstudien
des IOA, sprach auch der Rektor der Friedrich-Wilhelms-Universität Prof. Dr.
Jürgen Fohrmann über die Bedeutung der „kleinen" oder Orchideenfächer für die
Wissenschaftslandschaft insgesamt, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.
Im Übrigen sei es nicht selbstverständlich, dass ein Universitätsrektor eine
solche Fachtagung eröffne, aber die Mongolistik habe an der Bonner Uni eine
gute, lange Tradition und er freue sich, dass das Fach in Lehre und Forschung
hier weiterhin vertreten werde.
„Gerne stellen wir Expertisen zur Verfügung, Auftragsforschung betreiben wir
nicht und werden wir nicht betreiben".
Botschafter Bolor
Nach Grußworten von
Botschafter Ts. Bolor und Dr. Klaus Birk, verantwortlich für Wissen und Netzwerk
sowie Koordinierung Regionalwissen im DAAD, referierte Prof. em. Dr. Klaus
Sagaster über die Geschichte der Mongolistik in Deutschland, insonderheit in
Leipzig, wo 1882 zum ersten Mal in Deutschland Lehrveranstaltungen zur Mongolei
angeboten wurden, in Berlin, Bonn, München und Göttingen.
Prof. em. Dr. K. Sagaster
Er warnte vor der
„Gefahr, die den kleinen Fächern, also auch der Mongolistik droht" und freute
sich gleichzeitig über die „wundersame Wiedergeburt" der Bonner Mongolistik seit
2013.
Dank dafür sei dem mongolischen Präsidenten Elbegdorj geschuldet, der sich bei
seinem Staatsbesuch 2012 in Deutschland für die Fortführung des Faches
eingesetzt habe, das gelte auch für den heutigen Außenminister L. Purevsuren.
Alle Redner lobten einhellig den Umstand, dass die Mongolei 50 Prozent der
Kosten für die Mongolistikprofessur in Bonn übernahm.
Außerdem sei es ein besonderer Glücksumstand gewesen, mit Ines Stolpe eine
hervorragende Fachvertreterin für diesen Posten gewonnen zu haben, was auch auf
die Besetzung der Lektorenstelle mit Frau Dr. Alimaa Senderjav zuträfe, so
Sagaster weiter.
In den Ausführungen zu den Mongoleiforschungen, zur Lehre und Kooperationen an
deutschsprachigen Hochschuleinrichtungen und in der Mongolei ging es um konkrete
Projekte, Anforderungen an die Studierenden und Möglichkeiten für Praktika, aber
auch um neue Ansätze bei der Theorienbildung, die „Dekolonialisierung von
Wissen", das Hinterfragen liebgewonnener Begriffe wie „Area Studies" oder
Regionalwissenschaften.
Wissen darf nicht in Schubladen gesteckt werden, erläuterte Prof. Dr. Hans von
Ess aus München sein Unbehagen über diesen Begriff.
Prof. Dr. K. Kollmar-Paulenz
Auch die
Religionswissenschaftlerin mit Schwerpunkt Indien, Tibet, Mongolei und
zentralasiatischer Turkologie Prof. Dr. Karénina Kollmar-Paulenz, die 1999 die
Mongolistik an der Berner Uni etablierte („das Baby unter den Mongoleistudien in
Europa"), plädiert für „weg von Area Studies, die von geschlossenen
geografischen und kulturellen Räumen ausgehen hin zu transnationalen und
transkulturellen Beziehungsnetzwerken".
Alle Teilnehmer an diesem „programmatischen Symposium", das erstmals
Fachvertreter und Nachwuchswissenschaftler aller in der Lehre vertretenen
Standorte im deutschsprachigen Raum mit führenden Vertretern mongolischer und
deutscher Einrichtungen der akademischen Zusammenarbeit versammelte – außer den
Genannten sprachen Prof. Dr. Johannes Reckel (Seminar für Asienkunde und
Turkologie an der Uni Göttingen, Prof. Dr. Jav Davaasambuu und Prof. Dr. Dalai
Zayabaatar vom Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft bzw. vom
Nationalen Rat für Mongoleiforschungen über die Unterstützung seitens des
Staates für die Förderung von Mongoleistudien national und international, PD Dr.
Anna-Katharina Hornidge (Crossroads Studies, Uni Bonn) über „Von (Im)mobilitäten
zu Interaktion in differenzierten Räumlichkeiten", Prof. Dr. Jantsen Bat-Ireedui,
Direktor des Instituts für Mongoleistudien an der Mongolischen Staatsuniversität
(Mongolistik: Perspektiven aus Ulaanbaatar) und Dr. Ganchimeg Altangerel über
Berliner Perspektiven - waren sich einig, dass diese Treffen fortgesetzt werden
sollten, um die Debatten um Interessen und Perspektiven des wissenschaftlichen
Austauschs weiter zu vertiefen.
Aufmerksame Zuhörer
Am 10. April trafen
sich Fachvertreter, Nachwuchswissenschaftler und akademische Partner zu einem
„Mongolistik-Workshop" im Bonner Mongoleizentrum.
Für mehr
Informationen sh. auch Bericht und Fotogalerie von Brit Benecke bei
MongoleiOnline.
Buchausstellung des Mongoleizentrums Bonn
12.
Deutsch-Mongolisches Volksfest in Schönefeld
Der Ortsvorsteher von
Waßmannsdorf (Ortsteil von Schönefeld) Michael Smolinski und der Bürgermeister
von Schönefeld Dr. Udo Haase laden alle Mongoleiinteressierten zum 12.
Deutsch-Mongolischen Volksfest am 18. Juli 2015 nach Waßmannsdorf ein.
Eröffnet wird das Fest, das unter der Schirmherrschaft des Botschafters der
Mongolei in Deutschland S. E. Tsolmongiin Bolor und des Landrates des
Dahme-Spreewaldkreises Stephan Looge steht, um 14:00 Uhr von M. Smolinski.
Wie immer haben die Gastgeber ein attraktives abwechslungsreiches Programm
vorbereitet: Ringen, Reiten, Bogenschießen und mehr Gelegenheiten, Menschen und
Kultur des zentralasiatischen Landes kennenzulernen.
Eine ebenfalls schöne Tradition sind die Auftritte der Steppenmädchen aus dem
Ulaanbaatarstadtbezirk Bayangol, mit dem Schönefeld eine langjährige
Partnerschaft verbindet, geworden.
Außerdem treten die Gruppen „Khukh Mongol" und „Roots & Boots" auf, auch die
Darbietungen der Kassai-Reitschule sowie „Reiten mit Pferden der Keidel-Ranch"
werden sicher viele kleine und große Fans anziehen.
Eine andere Besonderheit bietet das diesjährige Mongoleifest ebenfalls.
Die Deutsch-Mongolische Gesellschaft (DeMoGe) wird ihre jährliche
Mitgliederversammlung und Jahrestagung am 18. Juli in Waßmannsdorf abhalten.
Die Vorstandsitzung beginnt um 9:00 Uhr, die Mitgliederversammlung 10:30 Uhr.
Während des Volksfestes bietet die Gesellschaft zwei Vorträge an.
Die Themen finden Sie demnächst auf der neugestalteten Homepage der DeMoGe:
www.mongolei.org
145 Masernfälle
Nach Informationen aus dem
Ministerium für Gesundheit und Sport gab es mit Stand 07. April 616
Masernverdachtsfälle in acht Ulaanbaatar-Stadtbezirken und in den Aimags
Südgobi, Uvurkhangai, Darkhan-Uul, Mittelgobi, Selenge und Bayan-Ulgii.
Bei 145 Proben hätte sich der Verdacht bestätigt.
Sicherheit für
Touristen
Zur Vorbeugung von Straftaten und
zur schnellen Reaktion auf Anzeigen ausländischer und inländischer Touristen in
Ulaanbaatar organisiert die Stadtverwaltung für die Mitarbeiter der
hauptstädtischen Kriminalpolizei Englischsprachkurse.
Der erste Kurs begann am 07. April im Informationszentrum der Tourismusbehörde
in Ulaanbaatar.
Das Vorhaben steht im Zusammenhang mit dem Programm „Freundliches Ulaanbaatar".
Im Jahr 2030 erwarte Ulaanbaatar drei Millionen Touristen.
ISSF-Weltcup in Changwon. Mitte O. Gundegmaa. Foto PA d. ISSF
O. Gundegmaa
schafft Olympiaqualifikation
Als erste mongolische Sportlerin
hat sich die Sportschützin Otryadyn Gundegmaa für die Olympischen Spiele 2016 in
Rio de Janeiro (Brasilien) qualifiziert.
Beim Weltcup für Gewehr und Pistole der internationalen Föderation der
Sportschützen (ISSF) in Changwon (Südkorea) gewann sie im Wettbewerb Pistole 25
m vor Lin Yuemai (VR China) und Antoaneta Boneva (Bulgarien).
Gundegmaa hat seit 2000 an allen Olympischen Spielen teilgenommen.
2008 in Peking und 2012 in London gewann sie Silber bzw. Bronze.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann